Bürgergeld News

Alle Fragen zum Themen Wohnung & Hartz IV Antworten zum Thema Wohnen und Wohnungen mit Arbeitslosengeld II (ALG II) Bezug. Zunächst eine Begriffserklärung: Paragraf: 22 Abs. 1: „angemessen“ (unbestimmter Rechtsbegriff – ...

Rente: Volkssolidarität warnt vor Stimmungsmache mit Schlagzeilen. "Das Thema Renten darf nicht missbraucht werden, um Ost-West-Konflikte zu schüren und Menschen zu verunsichern", erklärte der Präsident des Sozial- und Wohlfahrtsverbandes Volkssolidarität, Prof. ...

Fabelhaftes aus deutschen Hartz IV Argen Teil IIEin Leserbrief. Den ersten Teil lesen Sie hier. Liebe Freunde, verzweifelte Hilfebedürftige, Mitarbeiter und Chefs deutscher Argen, ich schreibe mit dem Ziel satirisch aber ...

ALG II Empfängern wurde ja vom Gesetzgeber in § 16 Abs 1 SGB II die Fördermöglichkeit nach §§ 57 und 58 SGB III versagt. Dieser Wegweiser soll deshalb ALG II ...

Hartz IV: Anspruch auf Renovierungskosten bei UmzugDas Bundessozialgreicht in Kassel urteilte, dass auch Arbeitslosengeld II (ALG-II) Empfänger unter bestimmten Vorraussetzungen einen Anspruch auf die Übernahme der Renovierungskosten haben. Im konkreten ...

Zweifelhafte Jobvermittlungs-Firma zieht Hartz IV Empfänger über den Tisch? Nach Informationen des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" und des Erwerbslosen Forum Deutschlands (ELO) verdient eine sogenannte Arbeitsvermittlungsfirma mit wahllosen Adressen und fehlenden Anlagen ...

Abschreckene Sofortmaßnahmen in Konstanz für ALG II Bezieher. Im Rahmen ihrer Tätigkeit hat die Erwerbslosenberatung Konstanz erfahren, daß das Jobcenter Landkreis Konstanz Abschreckungsmaßnahmen für Antragsteller von Hartz IV eingeführt hat. Bei ...

Über 116.000 Unterschriften für Initiative "Sozialabbau stoppen. Sozialstaat stärken." von Sozialverband Deutschland (SoVD) und Volkssolidarität Über 116.000 Bürgerinnen und Bürger haben bereits die gemeinsame Initiative "Sozialabbau stoppen. Sozialstaat stärken." von Sozialverband ...

"Vom Saulus zum Paulus" schimpft die SPD: Die CDU will ihr soziales Image polieren und der Nordrhein- Westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) fordert einen Sinneswandel bei Hartz IV Das ist Populismus, ...

"Du sollst darben!" Fluch oder Segen durch Hartz IV / Diözesantag der Vinzenz-Konferenzen diskutiert Erfahrungen mit neuer Sozialgesetzgebung “Der Staat sorgt letztlich für Verschuldung“. Matthias Krieg, Sozialrechtsexperte beim Diözesan-Caritasverband erläuterte ...

Hartz IV, ALG II, Stromsozialtarif, Arbeitslos Die Bundeskanzlerin Angela Merkel verbreitet Falschmeldungen…oder weiß es nicht besser? Das Amt eines Bundeskanzlers bzw einer Bundeskanzlerin kann nicht jeder Mensch ausüben. Man muss tatsächlich viel ...

Die Gaspreise soll um 40 Prozent steigen. SPD Politiker denken nun darüber nach, den Hartz IV Satz anzupassen Strom- und Gaspreise sind an dem Ölpreis gekoppelt. Öl ist heute auf den ...

Die Welle der CDU Entgleisungen nimmt kein Abbruch. Wie berichtet sollen Arbeitslosengeld II (ALG II) Empfänger/innen nicht nur keine Autos mehr besitzen, um einen evtl Arbeitsplatz in weiterer Entfernung ausüben ...

Erwerbslosenverbände: Hartz IV-Ämter betreiben Rechtsbruch auf Kosten von Kindern Die Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen (KOS) und der Erwerbslosen- und Sozialhilfeverein Tacheles e.V. werfen den für Hartz IV zuständigen Behörden Rechtsbruch vor und ...

Hartz IV-Empfänger ohne Persönlichkeits- und Datenschutzrechte Hartz-IV-Empfänger/innen sind verpflichtet diverse persönliche Daten den Trägern der Grundsicherung für Arbeitssuchende Preis zu geben. Über den Umgang mit diesen Daten war bislang wenig bekannt. ...

Was könnte es so schön sein als Friedlicher Bürger…der endlich seiner Arge einen rechtsgültigen Arbeitsvertrag vorlegt. Davon träumt jeder Mitarbeiter einer Arge, und auch dem Chef des Unternehmens ‘J..arbeit’ zaubert ...

LINKE: Konjunkturprogramm muss die Ärmsten erreichen. Arbeitslose, Rentner und Kinder sollen profitieren Als völlig unzureichend hat der Spitzenkandidat der LINKEN für den Regionalverband, Jürgen Trenz, das von der Bundesregierung beschlossene ...

Andrea Ypsilanti (SPD) gibt nicht auf. Sie will sich erneut zur Wahl zur Ministerpräsidentin stellen und die Hilfe der Linken in Anspruch nehmen Frankfurt. Die SPD Bundespartei um den Vorsitzenden Kurt ...

Hartz IV: Neue Regelungen zur Eingliederungsvereinbarung. Erste Tipps zum Umgang damit Seit dem 01.01.2009 gelten neue Regelungen zur Eingliederungsvereinbarung. Dies macht es aus unserer Sicht notwenig, dazu einige Erläuterungen zu geben, ...

Hartz IV Hearing in Düsseldorf: Betroffene sollen zu Wort kommen Zum 12 September 2008 laden die Linkspartei und verschiedene Erwerbslosen Initiativen zu einem sogenannten Hartz IV Hearing in den Düsseldorfer Landtag ...

Rechte und Pflichten bei Hartz IV Aufstocker Wenn man seinen eigenen Bedarf: Regelsatz + ev. Mehrbedarf + anteilige Unterkunftskosten; mit seinem anrechenbaren Einkommen (= Netto – Absetzbeträge) decken kann, unterliegt man ...

Bei den jüngsten Änderungen der Hartz IV Gesetzen ist ein eklataner Fehler unterlaufen. Vielen ALG II Empfänger/innen droht der Wegfall des Arbeitslosengeldes. Menschen die eine Lebensversicherung abgeschlossen hatten, gelten ab ...

Treibjagdsaison auf Hartz IV Betroffene eröffnet. Unternehmensberatung Roland Berger krempelt ARGEN um Köln/Bonn. Geht es nach dem Willen der Unternehmensberatung Roland Berger , sollen zukünftig nur noch effiziente Erwerbslose zwischen 25 ...

Peter Hartz vor Gericht. Bekommt Hartz eine Bewährungsstrafe? Heute steht der ehemalige VW Arbeitsdirektor, Peter Hartz in Braunschweig vor Gericht. Hartz wird, so verlauten verschiedene Rechtskreise, wohlmöglich zu 2 Jahren Haft ...

Wurden die Rentenbezüge bei Selbstständigen, die in Hartz IV-Bezug sind, nicht abgeführt? Eine Leserin unserer Seite machte uns darauf aufmerksam, dass das Rhein-Main-Jobcenter aufgrund einer falschen Information Rentenbezüge seit Anfang 2007 ...

Erwerbsloser erhält keine Unterstützung vom Jobcenter08.06.2015 Pascal Thüer ist mittellos. Er hat seinen Job verloren, keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld I (ALG I) und Hartz IV soll er auch nicht bekommen, wenn ...

Bochum: Mieterverein zur Stellungnahme der ARGE zum Thema Heizkosten:Im Heizkosten-Streit legt der Mieterverein noch eine Schippe drauf. "Die ARGE", so Vereinssprecher Aichard Hoffmann, widerspricht sich doch selbst. Erst heißt es ...

Manifest der Erwerbslosen in Stadt und Land: Traktat zum 1.Mai 2008 gegen Hartz IV- DiktatHannover. Fünf Minuten Redezeit hatten die Erwerbslosen-Organisationen (unabhängige, gewerkschaftliche, kirchliche u.a. Einrichtungen) in den letzten Jahren ...

Der Bund macht Druck auf Berlin: Schnellere Überprüfung der Wohnkosten Berlin. Am Mittwoch beschloss ein Sonderausschuss des Bundestages das Land Berlin unter Druck zu setzen. Der Ausschus wies an, die Kosten ...

Farbattacke gegen Hartz IV-Politiker – Protest gegen eine Lächerlichkeitsnummer namens „Anhörung“ zu den HartzIV-Regelsätzen im Bundestag – Rechtliche Schritte gegen überzogenen Polizeieinsatz angekündigt Die AG Soziales im Sozialforum Berlin, Erwerbslosen-Initiativen, Sozialprotest-Gruppen ...

DGB-Analyse: Auswege aus der Finanzierungsklemme des SozialstaatsMit Mittelkürzungen und Leistungsverschlechterungen soll die Finanzkrise des Sozialstaats gemeistert werde. Lösen konnten diese Maßnahmen die sozialen Probleme nicht. Diese wurden nur verschoben oder ...

Folgen der Studiengebühren Den kürzlichen Bericht des statistischen Bundesamtes, aus dem ein Rückgang der StudienanfängerInnenzahlen in der Bundesrepublik um 3,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr zu erfahren ist, nimmt das ABS zum ...

Vorauszahlung an EnergieunternehmenEin Leserbrief Als leidgeprüfter Bezieher von Alg II Leistungen möchte ich hier einen Vorschlag einbringen der meiner Ansicht nach sehr vielen Menschen mit gleichem Schicksal helfen kann. Zum modernen ...

"Wer nichts zu beißen hat, der braucht auch keine Zähne". Das Sozialamt Konstanz verweigert einem 68jährigem Mann medizinische Hilfe Rainer von der Eldern (68) weiß nicht mehr weiter: Die ständigen Auseinandersetzungen ...

Hartz IV: Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel urteilt heute über die Zumutbarkeit von sogenannten Ein-Euro-Jobs Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel urteilt heute über die Zumutbarkeit von sogenannten Ein-Euro-Jobs. Anlass der heute ...

Erinnerung, Verantwortung und ZukunftEs gibt in Deutschland eine Stiftung mit dem Namen Erinnerung, Verantwortung und Zukunft. Diese Stiftung entschädigt u.a. Zwangsarbeiter des dritten Reiches. Ich habe heute folgenden offenen Brief ...

Hartz IV: Das Bundessozialgericht in Kassel urteilte: Eine 30 Stundenwoche bei der Arbeitsgelegenheit "Ein-Euro-Jobs" sei zulässig Als skandalös kann man das neuerliche Urteil des Bundessozialgerichtes (BSG) betiteln: Das oberste Gericht sah ...

Rente nach Mindesteinkommen wiederbeleben. Geringverdiener und ALG II Empfänger vor Altersarmut schützen "Die bisherige Rentenpolitik geht an den Realitäten vorbei. Wir brauchen dringend ein Gesamtkonzept gegen kommende Altersarmut. Der VdK fordert ...

Diätenerhöhung höher als Hartz IV Regelsatz Neulich, in diversen Medien: Eine interessante Meldung kursiert – "Die Diäten der Abgeordneten im Bundestag sollen erhöht werden". Neulich? Das ist doch vom November letzten ...

Die Krankenkassen erwarten einen Beitragssatz von 15,8 Prozent ab 1. Januar 2009 Das ist ein Rekordbeitrag. Nach Meinung der gesetzlichen Angestellten Krankenkasse erwarten den Arbeitgebern und Arbeitnehmern einen Beitragssatz von sage ...

Crash-Kurs: Hartz IV und Grundsicherung (16.08.2010) Auf Hartz IV bist Du schneller als Du denkst. Da gilt es zu wissen, welche Rechte bestehen und wo Fallstricke drohen: Ersparnisse und Lebensversicherungen sind ...

Arbeitsmarktpolitik nicht auf Ein-Euro-Jobs reduzieren "Die Volkssolidarität lehnt eine Reduzierung arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen für Langzeitarbeitslose auf Ein-Euro-Jobs entschieden ab. Wir fordern eine Arbeitsmarktpolitik, die Perspektiven für Langzeitarbeitslose eröffnet und sie nicht auf ...

Ihnen stehen die tatsächlichen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung zu, „soweit diese angemessen sind“ (§ 22 Abs. 1 SGB II). Die Angemessenheit richtet sich nach Wohnungsgröße und Preis. Bei der ...

Die Fachkundige Stellungnahmen zur Verfassungsbeschwerde 1 BvR 1523/08 (Hartz IV) liegen vor Die Verfassungsbeschwerde einer allein stehenden Frau aus dem Rhein Neckar-Kreis Karlsruhe –Das Bundesverfassungsgericht hat einer Klägerin Prozesskostenhilfe gewährt, ...

Der private Fernsehsender verteilt öffentlich Ratschläge an das Erwerbslosenforum. Die Bildzeitung veröffentlicht schon einen begleitenen Horrorbericht über vermeintliche Hartz IV BetrügerWie berichtet startet der private TV Sender Sat.1 eine erneute ...

Kooperative Job-Center geplant?Nachdem das Bundesverfassungsgericht (BVerfG ) die Konstruktion der ARGEn für verfassungswidrig erklärt hat, haben Bundesagentur für Arbeit (BA) und Bundesarbeitsministerium (BMAS) zügig einen gemeinsamen Vorschlag aus der Schubladegeholt ...

Die Praxis der ARGEn in Deutschland, ihren "Kunden" bei der Verweigerung der Annahme einer Arbeitsstelle mit Kürzungen seiner Leistungen zum Lebensunterhalt zu drohen bzw. solche Sanktionen durchzuführen, ist klar Verfassungswidrig. ...

Wer erhält KEIN Arbeitslosengeld II / Sozialgeld? Häufig erhalten Betroffene keine Arbeitslosengeld II (ALG II) Bezüge. Wer ist grundsätzlich davon betroffen?1. wer älter ist als 65 Jahre oder vorgezogene Altersrente (ggf. ...

Bundesagentur für Arbeit widerspricht der Darstellung, dass Betroffene noch immer keine Gelder erhalten haben Am vergangen Wochenene berichtete das Erwerbslosen Forum Deutschland, dass über 10.000 Menschen noch immer keine Arbeitslosengeld II ...

Die Hartz IV Gesetze wirken, aber wie? Prof. Dr. Helga Spindler ist Professorin für Öffentliches Recht mit dem Schwerpunkt Sozial- und Arbeitsrecht an der Universität Duisburg/Essen und ist dieser Frage ...

Hartz IV – bald höhere Regelsätze für Kinder? Union und SPD haben sich auf die Inhalte des Konjunkturpaket’s II geeinigt. Für Arbeitslosengeld II (ALG II) Bezieher, oder genauer für deren Kinder, ...

Kürzungen bei Hartz IV-Kindern finanzieren das höhere KindergeldDie neu gründete Bündnisplattform «Kinderarmut durch Hartz IV» wirft Finanzminister Peer Steinbrück vor, seine im Haushaltsentwurf 2009 eingestellten Mittel für Familien mit Kindern ...

Bundesarbeitsminister Olaf Scholz fordert einen Rechtsanspruch auf einen Schulabschluss. Die CDU zeigt sich uneinsichtig. Der Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) fordert einen Rechtsanspruch auf einen Schulabschluss für ALG II Betroffene. Scholz plädierte ...

Ein Rotenburger Arzt protestiert gegen die Kindergeldregelung, bei der Kinder in Hartz IV Familien benachteiligt werden Rotenburg. Der Betriebsarzt Dr. Matthias Bantz des Diakoniekrankenhauses Rotenburg will mit einer Protestaktion gegen die ...

Ratgeber: Befristete Arbeitsverhältnisse Arbeit und der Bezug von Arbeitslosengeld I (ALG I).In Zeiten der hohen Arbeitslosigkeit in Deutschland wird es immer schwerer eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung auf dem sogenannten ersten Arbeitsmarkt ...

Der ehemalige Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement wurde aus der SPD ausgeschlossen. Eine Parteiinterne Abkehr von Hartz IV? Der ehemalige Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement wurde per Schiedsgericht aus der SPD ausgeschlossen. Hintergrund des ...

Superwahljahr 2009: Der saarländische SPD Spitzenkandidat Heiko Maas fordert 400 Euro Grundsicherung für Kinder aus Hartz IV Familien und Geringverdienern. Der saarländische SPD Spitzenkandidat Heiko Maas hat es nicht leicht. Im ...

Finanzsenator Thilo Sarrazin kann es nicht lassen: Erneute Pöbeleien des Berliner Finanzsenators gegenüber Hartz IV-Empfängern. Es ist so einfach gegen die Schwachen dieser Gesellschaft vorzugehen. Manch einer glaubt, der Berliner Finanzsenator, ...

HARTZ IV – BSG sagt: keine Anrechnung von Krankenhausessen Bisher war es gängige Praxis, dass ARGEn und Optionskommunen Verpflegung, die ALG II Bezieher während eines stationären Aufenthaltes erhielten, als Einkommen angerechnet ...

Tod durch Hartz IV: Die Bundesregierung bestätigt: Die Sanktionen gegen den verstorbenen jungen Mann aus Speyer war rechtswidrig Im April wurde ein 20jähriger junger Mann in Speyer, der von Hartz IV betroffen ...

Berlin/Bonn. Die Union erwägt die Hinzuverdienstmöglichkeiten von ALG II-Empfänger stärker einzuschränken, nachdem diese im Herbst 2005 etwas verbessert wurden. Ähnlich wie Bundesarbeits- und Sozialminister Franz Müntefering (SPD) sollen nach den ...

Der Bundesrechnungshof rügt die Arbeit der Jobcenter: Ein-Euro-Jobs werden missbraucht! Die Tageszeitung "Hannoverische Allgemeine Zeitung" berichtet in der morgen erscheinenden Ausgabe, dass der Bundesrechnungshof die Arbeit der Jobcenter deutlich rügt. Neben ...

Hartz IV: werden ALG II Empfänger um ihre Unterkunftskosten betrogen? Nach dem derzeitigen Informationsstand kann man sagen: Ja, viele! VorwortBei der Beurteilung, ob die Kosten für eine Unterkunft angemessen sind, ist ...

Sozialverband: Manipulation bei Berechnung der Hartz IV-Sätze. (16.09.2010) Der Paritätische Wohlfahrtsverband wirft der Bundesregierung Manipulation bei der Neuberechnung der Hartz IV Sätze vor. Die neue Regelsätze die ab 2011 „Basisleistungen“ heißen ...

Weihnachtsgeld auch für Arme – Amnestie für Sanktionierte!Die Menschen werden kaputt gespart. Die Kultur wird kaputtgespart. Die Kultur in unserem Alltag, in unserem Leben: Schwimmbäder, öffentliche Bibliotheken, Personal in Schulen, ...

Behörden haben im vergangenen Jahr viel mehr Kontodaten von Hartz IV- Betroffenen abgefragt, als noch im Jahr zuvor. Die Zahl der Kontoabfragen hat sich vervierfacht. Laut eines Zeitungsberichtes der Thüringer ...

ARGE lässt Behinderten Umzugsgut schleppenRendsburger SGBII Arbeitsgemeinschaft verweigert nach Auffordung zum Wohnungswechsel die Übernahme der kompletten Kosten Rendsburg. Im schleswig-holsteinischen Rendsburg geriet die zuständige ARGE bereits mehrfach in das Rampenlicht der ...

Jobkiller steht schon vor der Tür. Dr. Dietmar Bartsch (PDS. Linkspartei) fordert die Bundesregierung auf, den Millarden- Überschuss sinnvoll für den Arbeitsmarkt einzusetzen und Hartz IV Empfänger zu unterstützen: Jeden Monat ...

Mobilitätsticket (Sozialticket) für das Land Brandenburg Brandenburg. Einen sogenannten Sozialtarif für den öffentlichen Nahverkehr führt das Land Brandenburg ab dem 1. September 2008 ein. Somit soll sozial schwächer gestellten Menschen das ...

Immer mehr Menschen sind von Hartz IV betroffen und es scheint so, als gäbe es keinen Ausweg. Nicht wenige Wirtschaftswissenschaftler sagen, es gibt einen Ausweg. Das Grundeinkommen für Alle unabhängig ...

Arbeitslosengeld II wird erhöht Wie bereits vor einigen Wochen angekündigt, teilt nun die Bundesagentur für Arbeit in einer offiziellen Pressemeldung mit, dass zum 1.Juli 2008 das Arbeitslosengeld II (ALG II) um ...

Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Michael Sommer, hat sich dafür ausgesprochen, die Zuverdienstmöglichkeiten für Hartz-IV-Empfänger drastisch zu reduzieren. "Ich halte es für richtig, die Zuverdienste weitgehend zu kappen", sagte ...

Steuernachzahlung bei Rentnern: Rentner nicht unnötig verunsichern "Es ist unverantwortlich, Rentnerinnen und Rentner mit Mutmaßungen über drohende Steuerstrafverfahren oder Nachzahlungen zu verunsichern," erklärte der Bundesgeschäftsführer der Volkssolidarität, Dr. Bernd Niederland, am ...

Der DGB Chef Michael Sommer fordert von der Bundesregierung eine sofortige Aufstockung der ALG II Regelsätze als Konjunkturprogramm- Ergänzung. Der DGB Chef Michael Sommer fordert von der Bundesregierung eine sofortige Aufstockung ...

Nur jeder Dritte der Erwerbslosen unter 30 Jahren schaffte den Sprung dauerhaft aus der Hartz IV Falle. Viele waren nach kurzer Zeit wieder auf das Arbeitslosengeld II angewiesen. Laut einer Studie ...