Bürgergeld News

Thomas Gottschalk hat den "Preis des beleidigten Zuschauers" erhalten. Den berüchtigten Negativpreis "Preis des beleidigten Zuschauers" möchte kein Medienstar so gern erhalten. Zumindest macht dieser Preis noch einmal offenkundig, dass da ...

Kurt Beck will der SPD einen sozialeren Anstrich geben. Franz Müntefering hält an der Unveränderbarkeit der Hartz IV Arbeitsmarktreform fest. Franz Müntefering kann nicht glauben, dass die Parteispitze nun einen vermeintlich ...

Gericht misst Völkerrecht keine Bedeutung bei. Studierende klagen weiter gegen Studiengebühren Am heutigen Dienstag hat das Oberverwaltungsgericht Münster sein Urteil zu Studiengebühren gefällt. Die Klage einer Paderborner Studentin, die stellvertretend für ...

Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller (CDU) will Korrekturen an der Hartz IV- Arbeitsmarktreform Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller von der CDU fordert eine Überprüfung der Hartz IV Arbeitsmarktreform. Gegenüber dem Tagesspiegel ...

Schmutziges Täuschungsmanöver: Streit um das Arbeitslosengeld I Mit dieser sich nunmehr allein auf die Verlängerung des ALG I für ältere Arbeitnehmer konzentrierende Scheindiskussion wird bewusst die Forderung zurückgedrängt, dass Regelsätze ...

Erwerbslosen Forum Deutschland mit völlig überzogenen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft konfrontiert Aachen/Bonn – Wenn es nach der Staatsanwaltschaft Aachen geht, so scheint öffentlich ein gewisses Verständnis zeigen, schon eine schwere kriminelle Handlung ...

Hartz IV -Plattform empört: 1 1/4 Jahr nach Kritik des Datenschutzbeauftragten weiterhin “Abstempelung“ von Antragstellern gegen den Sozialdatenschutz “Wir sind empört, mit welcher Missachtung des Datenschutzes die Wiesbadener Sozialbehörde auch noch ...

Wir haben zu Weihnachten in der Stadt Ahlen /W. eine Aktion gegen die Kinderarmut in der Stadt angekurbelt. Ähnlich Burghausen in Bayern es letztes Jahr getan hat und in diesem ...

Das (Hartz IV) Wort zum Sonntag Aufreger in dieser Woche war eine drittklassige DokuSoap auf SAT 1. Am vergangenen Mittwoch ging zum ersten Mal das 2 köpfige A-Team des Kreishauses Offenbach ...

Hans-Peter Jung, Vorsitzender des Bundes Deutscher Sozialrichter, sieht "Unschärfen" bei den Hartz IV Gesetzen Hans-Peter Jung, Vorsitzender des Bundes Deutscher Sozialrichter, sieht "Unschärfen" bei den Hartz IV Gesetzen. Aus diesem Grund ...

Parteien verhindern Hartz IV Hearing im Düsseldorfer Landtag Wie berichtet, laden zum 12 September die Linkspartei sowie Erwerbslosen Initiativen zu einem sogenannten Hartz IV Hearing in den Düsseldorfer Landtag ein. Hartz ...

Die CSU fordert härtere Maßnahmen gegen Hartz IV Betroffene. Der Städtebund schließt sich an und will mehr Überprüfungen. Das IAB zieht mit und bilanziert, dass höhere ALG II Regelsätze "zu ...

Alleinerziehend & Hartz IVMenschen, die sich von ihren ehemaligen Partner getrennt haben oder geschieden sind, stehen meistens vor einem finanziellem Scherbenhaufen. Gut ist es dann zu wissen, welche Rechte man ...

„Die Höhe der sozialen Mindestsicherung„ der TU Chemnitz Die Autoren Friedrich Thießen und Christian Fischer befassen sich in der Studie "Die Höhe der sozialen Mindestsicherung"der TU Chemnitz von Prof. Dr. ...

ARD-Moderator Waldemar Hartmann witzelte gegen Hartz IV Empfänger Über Satire und Witze lässt sich streiten. Witze werden meistens auf Kosten von Minderheiten oder Benachteilgten in unserer Gesellschaft gemacht. Bis zu einem ...

Nach Müntefering/Ypsilanti Scherzanruf kein Spass Wie bereits berichtet, erhielt Frau Andrea Ypsilanti einen Scherzanruf vom Radiosender "ffn". Eine Ausstarhlung hatte Andrea Ypsilanti untersagt und der Privatsender hielt sich auch daran. Der ...

Der Deutsche Kinderschutzbund fordert mehr finanzielle Unterstützung von Kindern, die auf Hartz IV Leistungen angewiesen sind. Der Deutsche Kinderschutzbund fordert mehr finanzielle Unterstützung von Kindern, die auf Hartz IV Leistungen angewiesen ...

Die Tafeln vermuten einen traurigen Rekord: Bis Ende des Jahres werden rund eine Million Menschen die Tafeln besucht haben. Die Anzeichen für ein Auseinanderklaffen zwischen Arm und Reich werden immer ...

Hartz IV Regelsatzklage vor dem Bundessozialgericht gescheitert. Neuer Anlauf nun beim Bundesverfassungsgericht. Klägerin erhält vor dem Bundesverfassungsgericht Prozesskostenhilfe Wie das Erwerbslosenforum Deutschland heute mitteilte, ist die Klage vor dem Bundessozialgericht, aufgrund ...

Sozialberatung wird nicht weniger, aber komplizierter Die Arbeiterbildung e.V. bietet seit 1981 als eingetragener gemeinnütziger Verein kostenlose Beratung für Erwerbslose und Empfänger von Sozialleistungen im Landkreis Reutlingen an. „Die steigende Anzahl ...

Die Arbeitsagentur Leipzig sieht keinen Handlungsbedarf für Hartz IV Kürzungen bei Jugendlichen. Entgegen der Position des BA Chefs Frank-Jürgen Weise, sieht die Arbeitsagentur Leipzig keinen Handlungsbedarf für Hartz IV Kürzungen ...

Sozialstaat Ade mit Hartz IVAngesichts des unfassbaren Terrors meiner Arge Sachbearbeiterin habe ich mich entschlossen auch endlich einen öffentlichen Artikel zu schreiben. Nach einer – juristisch nicht korrekt abgeschlossenen – ...

Der katholische Caritas Verband fordert eine sofortige Erhöhung der ALG II Regelsätze für Kinder. Die Frankfurter Armutsforscherin Irene Becker hat bewiesen, dass die Regelsätze zu niedrig bemessen sind. Um gegen die ...

Der Bundesrat stimmte zu: Die anwaltschaftliche Rechtsberatung für Hartz IV Betroffene wird massiv verteuert. Wie bereits berichtet, legten die fünf Bundesländer Sachsen-Anhalt, Sachsen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein einen Gesetzesentwurf im Bundesrat ...

Hartz IV Beratung wird teurer – nicht mit uns Hier hilft nur, den Spieß herum drehen indem man die Ämter für die Beratungskosten zur Kasse bittet und so die Pläne der ...

)KfW-Bank verschleudert Millionen an Steuergeldern und Studenten sollen dafür zahlen Nachdem die staatliche KfW-Bank rund 320 Mio. Euro an die insolvente US-Investmentbank Lehman Brothers überwiesen hat und wahrscheinlich noch rund 200 ...

Arge Düsseldorf zeigt sich mehr als pietätlos: Nach einer Totgeburt verlangte der Sachbearbeiter das Geld für die beantragte Umstandskleidung zurück. Am vergangenen Montag wurde das Kind von Vanessa G. beerdigt. Nach ...

Hartz IV: Wegweisers durch dem Amtsdschungel Die mittlerweile 3. Auflage unseres Wegweisers durch dem Amtsdschungel wurde völlig neu überarbeitet. Die immer unüberschaubareren Gesetzesänderungen im Sozialrecht – vor allem bei Hartz IV ...

Hartz IV und die Energiepolitik. Der Populismus des Herrn GabrielDie Vorschläge des Sozialministers Gabriel um Hartz IV Empfängern zu effizienteren Kühlschränken zu verhelfen, sind reiner Populismus. Damit Hartz IV Empfänger ...

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) versucht die Zahl der Widersprüche im SGB II zu reduzieren. Hartz IV Betroffene sollen keine Rechtsstaatlichkeit mehr erfahren.Die Bundesagentur für Arbeit (BA) versucht die Zahl ...

Resozialisierung? ALG II und das Recht auf Wohnraum und Erstausstattung Zum Thema ALG II und das Recht auf Wohnraum und Erstausstattung Vorbemerkung der Verfasserin des Berichts Vorausgeschickt sei hier, dass es ...

Ein angeblich sozialer Verein ruft zum Denunziantentum auf und belohnt jeden mit 1000 Euro, falls es zu einer rechtskräftigen Verurteilung eines vermeintlich Sozialleistungsbetrügers kommt. Nach Informationen des Erwerbslosen Forums Deutschland (Elo-Forum) ...

Der durch die Behörden verklagte Rechtsanwalt Alfred Kroll erlebte eine große Solidarität von Betroffenen bei Prozess-Beginn. Der Anwalt setzt sich seit Jahren für sozial Benachteiligte ein und musste nun selbst ...

Endlose Telefonschleifen der Argen bitten Hartz IV Empfänger zur Kasse Die Betroffenen im Landkreis Wittenberg sind genervt. Immer wenn man bei der Arbeitsgemeinschaft (Arge) anruft, kommt eine endlose Warteschleife, die teilweise ...

Hartz IV Überprüfungsanträge zu Kosten der Unterkunft Celle. Bekanntlich hatte der Landkreis Celle als Träger der Kosten der Unterkunft seit Einführung des SGB II die "Angemessenheit" der Wohnungskosten zu niedrig angesetzt. ...

Nach hessischem Hartz IV-Urteil rät das Erwerbslosen Forum Deutschland: Ansprüche sichern! Bonn. Das hessische Landessozialgericht hatte am Donnerstag (29.Oktober) verfassungsrechtliche Bedenken bei den Regelleistungen bei Hartz IV geäußert und deshalb in ...

Nach einer kleinen Anfrage der Bundestagsfraktion der Grünen stellt die Bundesregierung klar: Keine ALG II Anrechnung der Verpflegung im Krankenhaus Die Bundesregierung plant, die Krankenhausverpflegung perspektivisch nicht mehr auf das Arbeitslosengeld ...

Selbstständig & Hartz IV Privat Versicherte Selbständige (PKV): Termin zum Jahreswechsel unbedingt beachten Wer als Selbständiger privat krankenversichert ist und auf Grund geringen Einkommens Hartz-IV-gefährdet (oder aufgrund geringer Altersvorsorge Grundsicherungs-gefährdet) ist, möge ...

Immer mehr Menschen müssen mit Niedriglöhnen auskommen. Hartz IV hat den Billiglohnsektor ausgebaut Der Sektor der Niedriglöhne steigt in Deutschland kontinuierlich an. Nach Angaben des Duisburger Instituts "Arbeit und Qualifikation" war ...

ALG & Rente Eine Rente, die unter das Existenzminimum fällt, verstößt gegen die Verfassung. Das Bundessozialgericht stellte aktuell fest, das die ALG II Berechnungen bei Partnerschaften mit Rentnern stellenweise falsch sind. In ...

Die Diakonie bezahlt ihre Mitarbeiter so schlecht, so dass viele zusätzliches Hartz IV beantragen müssen Von sozialen und karitativen Einrichtungen erwarten viele nicht, dass der Lohn der Angstellten oft derart niedrig ...

DGB Ratgeber für Arbeitnehmer in unsicherer Beschäftigung Befristet, unterbezahlt, nicht sozialversichert – für Beschäftigte in unsicheren Beschäftigungsverhältnissen hat der DGB-Bundesvorstand eine neue Ratgeberseite ins Internet gestellt. Den Ratgeber können folgende Betroffene ...

Immanuel Kant würde sich im Grabe umdrehen. Annette Schavan für Ungerechtigkeit in der Bildung nominiert Seit nun mehr zweieinhalb Jahren ist Annette Schavan schon Bundesbildungsministerin und noch immer will die Kritik ...

Hartz IV & Ein-Euro-Jobs: Der Rechnungshof legt akuten Reformbedarf offen. Über 50 Prozent aller Eintritte von ALG II Empfängern in Beschäftigung sind Ein-Euro Jobs, im Jahre 2007 gab es fast ...

Immer mehr beschweren sich über die Ungerechtigkeit der Ämter. Der Bürgerbeauftragte der Stadt Schwerin fordert aus diesem Grund eine Beschwerdestelle für Hartz IV Betroffene Schwerin. Immer mehr Hartz IV Betroffene wenden ...

Umverteilung von unten nach oben stoppen "Die wachsende Armut ist kein Zufall, sondern Resultat einer systematischen Umverteilung gesellschaftlichen Reichtums von unten nach oben", erklärte der Präsident der Volkssolidarität, Prof. Gunnar Winkler, ...

Eigenleistungsbetrieb Jenarbeit zerstört Arbeitsvertrag erfolgreich! Ein Erfahrungsbericht eines LesersAm 20.März .08 legte ich meiner Fallmanagerin einen unterschriebenen Arbeitsvertrag vor, mit Arbeitsantritt 7.April.08 in Duisburg. Antrag auf Gewährung von … Beihilfe, ...

Monitoring-Bericht zu Studiengebühren vorgelegt Erstmals seit Einführung von Studiengebühren veröffentlichte heute das baden-württembergische Wissenschaftsministerium eine Bilanz zu den weiter umstrittenen Gebühren. In diesem Zusammenhang wurden auch die ersten Ergebnisse der Monitoring-Kommission ...

Armutsbericht: DGB fordert Sofortprogramm gegen Armut und Armutssicheren ALG II Regelsatz Der Armuts- und Reichtumsbericht zeigt, dass die Kluft zwischen Arm und Reich in Deutschland größer geworden ist und das Armutsrisiko ...

Für ein Leben in Würde – Hartz IV Regelsatzerhöhung jetzt! Anlässlich der Anhörung im Bundestag zum Regelsatz in der Sozialhilfe und bei Hartz IV veranstaltet der Koordinierungskreis gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen beim DGB ...

Die Koalition aus SPD und CDU/CSU will noch vor der Bundestagswahl das Kindergeld erhöhen Die Union aus CDU und CSU will das Kindergeld für alle Familien noch in diesem Jahr deutlich ...

Der Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) fordert mehr Schonvermögen für Arbeitslosengeld II Empfänger Nicht zum ersten Mal fordert der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers eine deutliche Anhebung des sogenannten Schonvermögens für ALG II ...

So können Arbeitslosengeld II Betroffene sparen.Was viele nicht wissen ist, dass man als ALG II- Empfänger die Möglichkeit hat z.b. bei den Arztgebühr zu sparen. Das Hausarztmodell erspart beispielsweise die ...

Hartz IV Empfäner möchte sich bedanken!Öffentlicher Aufruf an den fremden Spender. Lieber wohlhabender Mäzen! Vielen Dank, dass Du meinen Lebensunterhalt verdienst. Habe leider erst heute erfahren, dass die Reichen in ...

Hartz IV: In Berlin übernehmen zeitweise die Ämter die erhöhten Heizkosten Es kann auch anders gehen. Der Berliner Senat hat sich darauf geeinigt, dass in Berlin die zu erwartenen erhöhten Heizkosten ...

Chemnitzer Arge kürzt rechtswidrig bei den Wasserkosten von ALG II Empfängern. Über Jahre hinweg hat die Chemnitzer Arge Arbeitslosen mit ihrer Ansicht nach zu hohem Wasserverbrauch die Leistungen gekürzt. Zu ...

Alleinerziehende Arbeitslosengeld II-Empfänger müssen eine Vollzeitstelle annehmen. Die Betreuung der Kinder kann im Kindergarten gewährleistet werden, wenn das Kind mindestens drei Jahre alt ist. Ein alleinerziehender Vater, dessen Kind drei Jahre ...

Hartz IV: Die Argen haben Software-Probleme. Software kann zu Verwirrung in der Buchhaltungen führen Wie die Bundesagentur für Arbeit mitteilt, kommt es bei Zahlungen der Bundesagentur für Arbeit (BA) an so ...

Michael Hirte aus Kartzow und Hartz IV Empfänger gewinnt die RTL Castingshow "Supertalent". Konnte die Show Schicksale näher bringen oder wurde der Kandidat instrumentalisiert? Michael Hirte aus Kartzow und Hartz IV-Empfänger ...

Hartz IV: Klage gegen die Bedarfsanteilsmethode beim ALG II Der Landkreis Schweinfurt verklagt den Bund auf Rückerstattung zuviel gezahlter Kosten für Unterkunft und Heizung nach dem SGB II. Das hat der ...

Der Berliner Senat verteilt Rabatt-Karten für Sozialhilfe- und Arbeitslosengeld II Empfänger. Berlin. Der Berliner Senat verteilt Rabatt-Karten für Sozialhilfe- und Arbeitslosengeld II (ALG II) Empfänger. Ähnlich wie in den Städten ...

Kinderschutzbund fordert höhere ALG II Sätze Der Kinderschutzbund Deutschland erneuert seine Forderung nach einem gerechteren und vor allem höheren ALG II Regelsatz für Kinder. Der Verein rechnet damit, dass die Wirtschaftskrise ...

Der Bundesminister für Arbeit & Soziales Olaf Scholz (SPD) kündigt für das kommende Jahr eine deutliche Erhöhung der ALG II Regelsätze an. Der Bundesminister für Arbeit & Soziales Olaf Scholz (SPD) ...

"Zahl der Langzeitarbeitslosen im Dezember gesunken". Tatsächlich aber ist die Zahl der Arbeitslosen im Hartz IV-Bezug in Bochum im Dezember gestiegen, um 121 Personen oder 1,8 Prozent. Bochum. Wer aber nur ...

In Berlin werden Ein-Euro-Jobber als "Hilfspolizisten" eingesetzt. Laut Informationen der Zeitung "Berliner Kurier" sollen noch in diesem Winter Hartz IV Betroffene in dem Berliner Stadtbezirk Friedrichshain-Kreuzberg als sogenannte Helfer des Ordnungsamtes ...

Bundessozialgericht: Jobcenter darf Zwangsverrentung von Hartz IV-Beziehern durchsetzen Hartz IV-Bezieher, die keine Aussicht auf einen Job mehr haben, fordert das Jobcenter häufig auf, vorzeitig in Rente zu gehen. Das bedeutet für ...

Nach Berechnungen der Berliner Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen werden nach der Anpassung der Sätze zum 1.1.2016 Hartz-IV-Bezieher/innen faktisch weniger zum Leben haben als noch 2005 beim Start des HartzIV-Systems. Einschließlich der bevorstehenden ...

Achtung: Dieser Artikel bezieht sich auf ein Urteil aus dem Jahre 2006! Der Autorin ist hier leider ein Fehler unterlaufen, den wir hiermit entschuldigen! Die Weigerung eines Leistungsberechtigten, eine Eingliederungsvereinbarung beim ...

Experimentierkasten Hartz IV Ein-Euro-Jobs gleich Zwangsarbeit!? von Michael Schumacher Dieser Beitrag baut auf dem Beitrag „Experiments in Terror“ auf, welcher zur Vorab Lektüre empfohlen wird. Grundfrage Bedeutet die Aufnahme eines Ein-Euro-Jobs unter der Androhung ...

Altersvorsorge auch für Hartz IV-Empfänger DGB: Altersvorsorge auch für Hartz IV-Empfänger unpfändbar: Vielen Hartz-IV-Empfängern ist es möglich, einen weitaus höheren Teil der eigenen Altersvorsorge zu schützen, als es die Freibeträge im SGB ...

Adventskranz, Weihnachtsbaum, Geschenke für alle Lieben, festliches Essen: Weihnachten ist kein billiger Spaß. Im Budget von Hartz IV-Empfängern ist für derartige Extra-Ausgaben kein Platz. 345 Euro stehen nach Hartz IV ...

Keine Leistungskürzungen wenn Mietbescheinigung nicht vorgelegt wird 11.04.2013 Dass auch Hartz-IV-Bezieher ein Recht auf Intimität und Datenschutz haben, hat sich nun auch in Kassel herum gesprochen. Das Jobcenter Kassel teilte nunmehr mit, ...

Was ist Wohngeld und wer erhält es? Wohnen kostet Geld – oft zuviel für den, der ein geringes Einkommen hat. Viele Menschen liegen mit ihren Einkünften genau an der Grenze ...

Hartz IV: Rechtsbeugung durch die ARGE München und andere Leistungsträger des SGB II beim Warmwasserabzug Das Bundessozialgericht hat in seiner ständigen Rechtsprechung zu den Warmwasserkosten entschieden, dass die Berechnung dieser Kosten ...

Berechnet die Arge Duisburg zu ihren Gunsten die Heizkosten von Hartz IV Betroffenen falsch? Nach Informationen des Erwerbslosen Forums Deutschland berechnet sich die Arbeitsgemeinschaft Duisburg die Heizkosten der Hartz IV Betroffenen ...