Hartz IV, ALG I und II: Was ändert sich 2006?
27. Juni 2015

Hartz IV, ALG I und II: Was ändert sich 2006?

Einsparungen, Kürzungen aber auch ein paar sinnvolle Änderungen erwarten uns noch in diesem Jahr (2006). Was ändert sich genau in Bezug auf Hartz4 bzw. bei ALG 1 und ALG 2? ...
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Müntefering: Erwerbstätigenzuschuss statt Hartz IV
27. Juni 2015

Müntefering: Erwerbstätigenzuschuss statt Hartz IV

Statt ALG II Aufstocker Erwerbstätigenzuschuss? Der Bundesminister für Arbeit, Franz Müntefering (SPD) will ein Konzept im Bereich der Einkommenszuschüsse vorlegen. Erwerbstätigenzuschuss statt Hartz IV Aufstocker- was steckt dahinter? Der ALG II "Aufstocker" ...
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Hartz IV Bescheide: 2000 Klagen im Raum Hannover
27. Juni 2015

Hartz IV Bescheide: 2000 Klagen im Raum Hannover

Rund 2000 Klagen und Eilverfahren gegen Hartz4 Bescheide sind z.B. allein im Spzialgericht Hannover im vergangenen Jahr eingegangen. Zahlreiche Klagen sollen klären, ob ein Hartz4 Hilfe Empfänger in eheähnlicher Gemeinschaft ...
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Eingliederungsvereinbarung ändern oder aufheben
27. Juni 2015

Eingliederungsvereinbarung ändern oder aufheben

Eine Eingliederungsvereinbarung (EinV) ändern, aufheben, anpassen, ersetzenVielfach besteht Unsicherheit, ob und wie eine bestehende Eingliederungsvereinbarung (EinV) abgeändert, ergänzt oder ersetzt werden kann. Grundsätzlich sind dabei die für Verwaltungsakte (§ 48 ...
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Hartz IV: Das Recht auf einen Beistand
27. Juni 2015

Hartz IV: Das Recht auf einen Beistand

Das Recht auf Beistand in der Hartz-IV Behörde Bevollmächtigung und Beistand (§ 13 SGB X idF v. 11. Dezember 2008, s. Anhang; § 73 SGG) 06.04.2012 Das Recht, sich im Verwaltungsverfahren wie in ...
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Zu wenig Prozesskostenhilfe für Hartz IV Empfänger
27. Juni 2015

Zu wenig Prozesskostenhilfe für Hartz IV Empfänger

Die Prozesskostenhilfe für Hartz IV Empfänger/innen soll in Zukunft nur noch gegen eine Gebühr gewährt werden. Damit wird erneut Menschen, die vom Arbeitslosengeld II abhängig sind, das Recht sich vor ...
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Sozialabbau mit langer Tradition
27. Juni 2015

Sozialabbau mit langer Tradition

Sozialabbau – ein Thema mit TraditionGisbert Schlemmer zu den Hintergründen aktueller »Reformen« Voltaire sagte schon vor über 200 Jahren: »Die Regierungskunst besteht darin, soviel Geld wie möglich einer Klasse von ...
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Der Wind weht kälter für Hartz IV-Betroffene!
27. Juni 2015

Der Wind weht kälter für Hartz IV-Betroffene!

ARGE – Zwangumzüge und Heizkosten Sozialausschuss: Der Wind weht kälter … für Hartz IV-Betroffene ! Bis zu 400 „Bedarfsgemeinschaften“ mussten ihre Wohnung räumen, berichtete die ARGE am gestrigen Donnerstag, 3. Mai 2007 ...
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Schadensersatz wird bei Hartz IV abgezogen
27. Juni 2015

Schadensersatz wird bei Hartz IV abgezogen

Sozialgericht Frankfurt: Schadensersatzleistungen werden bei Hartz IV angerechnet: Stimmt diese Rechtsauffassung? 31.05.2013 Das Sozialgericht Frankfurt am Main: Wer aufgrund eines Verkehrsunfalls von der gegnerischen Versicherung eine Schadenersatzzahlung erhält muss dieses Geld an ...
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Hartz IV: 15 Cent Klage eines Jobcenters
27. Juni 2015

Hartz IV: 15 Cent Klage eines Jobcenters

Jobcenter ging wegen 15 Cent in Berufung und muss nun 600 Euro Strafe zahlen 11.02.2013 Das Jobcenter Unstrut-Hainich-Kreis in Mühlhausen wurde in der ersten Instanz vor dem Sozialgericht Nordhausen zu einer Zahlung ...
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Alt verteidigt Hartz IV Schrittzähler-Aktion
27. Juni 2015

Alt verteidigt Hartz IV Schrittzähler-Aktion

BA-Chef Heinrich Alt verteidigt "Schrittzähler-Aktion" des Jobcenters Brandenburg 09.12.2012 Das Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit, Heinrich Alt, verteidigt die Schrittzähler-Aktion von älteren Hartz IV Beziehern in Brandenburg. Wer am meisten in ...
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Enttäuschung über Renten Urteil
27. Juni 2015

Enttäuschung über Renten Urteil

Enttäuschendes Urteil zu Lasten der Rentner "Für die Rentnerinnen und Rentner ist es enttäuschend, dass es rechtens sein soll, wenn sie den vollen Beitrag zur Pflegeversicherung allein zu tragen haben." ...
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Viele Anwälte demnächst selbst auf Hartz IV?
27. Juni 2015

Viele Anwälte demnächst selbst auf Hartz IV?

Immer mehr Anwälte haben einen Anspruch auf zusätzliche Hartz IV Leistungen 17.06.2013 Immer mehr Anwälte können von ihrem erwirtschaftetem Geld nicht mehr leben. Es werde einen deutlichen Anstieg der Rechtsanwälte geben, die ...
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Mehr gemeldete offene Stellen am Arbeitsmarkt
27. Juni 2015

Mehr gemeldete offene Stellen am Arbeitsmarkt

Arbeitsmarkt IAB Studie: Kräftiger Anstieg bei den offenen Stellen aber zu wenig Aufträge für viele Firmen Durch die gute Konjunktur ist die Zahl der offenen Stellen kräftig gestiegen. Das zeigt eine Betriebsbefragung, ...
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Von der Leyen: Eltern-Strafe für Schulschwänzen
27. Juni 2015

Von der Leyen: Eltern-Strafe für Schulschwänzen

Von der Leyen will Eltern von Schulschwänzern mit Bußgeldern bestrafen: Eine typische Sommerloch-Debatte ohne Substanz aber viel PR 19.08.2012 Die Bundessozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) will Eltern mit Geldbußen belegen, wenn ...
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Kurzarbeitergeld teilweise Einkommen bei Hartz IV
27. Juni 2015

Kurzarbeitergeld teilweise Einkommen bei Hartz IV

Kurzarbeitergeld nur teilweise Einkommen bei Hartz IV 15.03.2012 Nach einer Entscheidung des Bundessozialgerichts darf das Kurzarbeitergeld nur teilweise auf Hartz IV-Leistungen angerechnet werden. Damit gelten dieselben Bedingungen wie für anderes Einkommen (Az.: ...
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Jedes dritte Kind in Berlin lebt von Hartz IV
27. Juni 2015

Jedes dritte Kind in Berlin lebt von Hartz IV

Zahl der Hartz IV abhänigen Kinder nimmt weiter zu 24.06.2013 In Berlin lebt inzwischen dritte zweite Kind von Hartz IV. Das geht aus einer am Freitag veröffentlichten Antwort auf eine parlamentarische Anfrage ...
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Klage gegen Studiengebühren in Bayern
27. Juni 2015

Klage gegen Studiengebühren in Bayern

Studiengebühren: Juristischer Kampf gegen Studiengebuehren in Bayern hat begonnen. Klage beim bayrischen Verfassungsgericht heute eingereicht Bei der heutigen Pressekonferenz an der Ludwig-Maximilians-Universitaet in Muenchen gaben, stellvertretend fuer ein breites Buendnis, Studierende gemeinsam ...
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Vereinbaren von Eingliederungsvereinbarungen
27. Juni 2015

Vereinbaren von Eingliederungsvereinbarungen

Eingliederungsvereinbarungen sollen vereinbart werden 27.02.2013 Eingliederungsvereinbarungen sollen vereinbart werden? Das klingt logisch und eine ganze Zeit lang nach Einführung von Hartz-IV konnte man sich auf diese Logik berufen. Dann war beim Jobcenter ...
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Protest gegen Hartz IV vor Bremer Jobcenter
27. Juni 2015

Protest gegen Hartz IV vor Bremer Jobcenter

30.10.2012 Während in den meisten Städten trotz großem Unmut Hartz IV Betroffene nicht protestieren, regt sich in der Hansestadt Bremen ein erster wahrnehmbarer Protest. Mit mehreren Mahnwachen protestierten in dieser Woche ...
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Hartz IV: Mehr Miete in Offenbach
27. Juni 2015

Hartz IV: Mehr Miete in Offenbach

Landessozialgericht: Mietobergrenzen in Offenbach zu niedrig 15.03.2013 Seit langer Zeit schon hatte die Initiative "SGB2Dialog" das "Schlüssige Konzept" der Stadt Offenbach, das die Angemessenheitsgrenzen bei Mieten für BezieherInnen von Sozialhilfe oder Arbeitslosengeld ...
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Wohlfahrtsverbände wollen Kürzungen bei Hartz IV
27. Juni 2015

Wohlfahrtsverbände wollen Kürzungen bei Hartz IV

Erwerbslosen Forum Deutschland wirft den Spitzenverbänden der Wohlfahrt reine Profitgier vor Bonn/Göttingen. Für helle Aufregung sorgte am Morgen dieses Tages die Meldung, wonach die Spitzenwohlfahrtverbände AWO, Diakonie und Rotes Kreuz ...
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Kostenfrei nicht für Hartz IV Bezieher
27. Juni 2015

Kostenfrei nicht für Hartz IV Bezieher

Kostenfreie Hotlines für Arbeitslosengeld Eins Bezieher: Hartz IV Bezieher müssen weiterhin die teuren Service-Hotlines wählen 03.06.2013 Seit dem ersten Juni sind einige Neuerungen in Kraft getreten. So dürfen Anbieter von Service-Hotlines beispielsweise ...
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Sozialministerin: Das Ziel von Hartz IV verfehlt
27. Juni 2015

Sozialministerin: Das Ziel von Hartz IV verfehlt

Weniger Arbeitslose im Westen. Mehr Hartz IV EmpfängerInnen im Osten. Sachsens Sozialministerin kritisiert Hartz IV Arbeitsmarktreform Hatte die Bundesagentur am Donnerstag gemeldet: "Im Fahrwasser der konjunkturellen Aufwärtsentwicklung ist die Arbeitslosigkeit im ...
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