Millionen droht Hartz IV vor der Rente
27. Juni 2015

Millionen droht Hartz IV vor der Rente

Vor der Rente sind Millionen von Arbeitslosigkeit und Altersarmut bedroht 18.04.2013 Bauarbeitern, Reinigungskräften und anderen Berufen mit starken gesundheitliche Belastungen droht vor der Rente die Arbeitslosigkeit und damit Hartz IV. Das ergab ...
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Berlin: SPD & PDS schützen Großindustrie
27. Juni 2015

Berlin: SPD & PDS schützen Großindustrie

WASG BERLIN: Koalitionäre schonen die Großindustrie und schröpfen Mieter und Mittelstand Zur "Haushaltsstrategie der Koalition", wie sie im "Koalitionsverhandlungs-Info Nr. 5" der Linkspartei.PDS niedergelegt ist, erklärt WASG-Landesvorstandsmitglied Gerhard Maierhöfer: Harald Wolf und ...
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Hartz IV Regelsatz vorm Bundesverfassungsgericht
27. Juni 2015

Hartz IV Regelsatz vorm Bundesverfassungsgericht

Hartz IV Musterklage gegen den zu niedrig bemessenen Hartz IV Regelsatz: Brigitte Vallenthin schließt sich Beschluss des Hessischen Landessozialgerichts an, das Regalsatz-Höhe und –Bemessung für nicht verfassungskonform erklärt hat Wiesbaden. In ...
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Mietkaution bei Hartz IV
27. Juni 2015

Mietkaution bei Hartz IV

Mietkautionen und Hartz 4 07.03.2012 Zunächst die absolute Kurzversion: Ich bin kein Jurist, folglich darf dieser Artikel auch nicht als rechtliche Beratung missverstanden werden. Aber wenn ich noch einmal in die Situation ...
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Neue Aktion: Heiraten statt Hartz IV-Leistungen
27. Juni 2015

Neue Aktion: Heiraten statt Hartz IV-Leistungen

Eigenleistung stärken – öffentliche Haushalte entlasten. Jobcenter Berlin-Pankow beschreitet neue Wege – Deutschlandweiter Modellcharakter. Wer Ehepartner verweigert, riskiert eine saftige Sanktion! Aktionstag am 1.April 2009! Mit einer eher ungewöhnlichen Maßnahme soll jetzt ...
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Hartz IV Hungerstreik erfolgreich beendet
27. Juni 2015

Hartz IV Hungerstreik erfolgreich beendet

Michael E. beendet politischen Hungerstreik: Jobcenter lenkt ein 18.04.2012 Heute hat der 52jährige Hartz IV-Betroffene Michael E. seinen politischen Hungerstreik erfolgreich beendet. Wir berichteten darüber, dass das Jobcenter Herrn E. die kompletten ...
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Hartz IV: Eingliederungsvereinbarungen oft nichtig
27. Juni 2015

Hartz IV: Eingliederungsvereinbarungen oft nichtig

Hartz IV-Eingliederungsvereinbarungen müssen Interessen beider Vertragspartner berücksichtigen 09.07.2013 Die meisten Hartz IV-Eingliederungsvereinbarungen sind nichtig. Darauf weist Rechtsanwältin Daniela Weise aus Jena gegenüber „123recht.net“ hin. Demnach sind die Sanktionen, die bei Nichteinhaltung der ...
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Keine hohen Kosten für Kontoauszüge nachdrucken
27. Juni 2015

Keine hohen Kosten für Kontoauszüge nachdrucken

Keine hohen Gebühren für Nacherstellung von KontoauszügenDie Leistungsträger fordern bei der Antragstellung von Hartz IV-Leistungen immer auch die Vorlage von Kontoauszügen. Viele Antragsteller haben jedoch ihre Kontoauszüge nicht aufbewahrt und ...
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Hartz IV: Erhöhung der Mietzuschüsse in Berlin
27. Juni 2015

Hartz IV: Erhöhung der Mietzuschüsse in Berlin

Hartz IV: Zwischen 16 und 46 Euro mehr Wohnzuschuss in Berlin 03.04.2012 Nachdem seit Jahren der Mietzuschuss für Hartz IV-Bezieher in Berlin nicht angepasst wurde, soll nun dieser im Schnitt zwischen 16 ...
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Hartz IV: Kritische Fragen zur Qualität der Argen
27. Juni 2015

Hartz IV: Kritische Fragen zur Qualität der Argen

Arbeitslosenkoordination fühlt SPD- und CDU-Vertretern auf den Zahn. Kritische Fragen zur Qualität der Argen, zu Mitbestimmung und zum Sozialpass Saarland. Im Zusammenhang mit den in diesem Jahr zahlreich anstehenden Wahlen hatte ...
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Bundessozialrichter für Abwrackprämie bei Hartz IV
27. Juni 2015

Bundessozialrichter für Abwrackprämie bei Hartz IV

Der oberste Bundessozialrichter Peter Masuch: Die Abwrackprämie bei Hartz IV Bezug kann nicht als Einkommen gewertet werden Es ist eine leidige Diskussion, aber es geht auch um das rechtliche Prinzip. Nur ...
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Massenverhaftungen beim G8 Gipfel?
27. Juni 2015

Massenverhaftungen beim G8 Gipfel?

G8 & Demokratie Das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern will Massen-Gefängnisse für G8 Gegner einrichten Das "Ansehen Deutschlands" könnte in Gefahr sein, wenn "zu viele Menschen" gegen den bevorstehenden G8 Gipfel in Heiligendamm und Rostock ...
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Hartz IV: Normenkontrollklage gegen WAV Kosten
27. Juni 2015

Hartz IV: Normenkontrollklage gegen WAV Kosten

Normenkontrollklage gegen Land Berlin wegen Kosten der Unterkunft WAV 2012 beim Landessozialgericht Berlin Brandenburg eingereicht 16.07.2012 Ein Hartz IV Betroffener hat beim Landessozialgericht Berlin-Brandenburg unter dem Aktenzeichen L36 AS 1162/ 12 ...
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Hartz IV-Zuschuss für Kinder ein Flop
27. Juni 2015

Hartz IV-Zuschuss für Kinder ein Flop

Hartz IV-Zuschuss für Kinder ein Flop – oder wie eine Ministerin ihr Mutterherz öffnet 28.03.2012 Vor gut einem Jahr warb Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) noch voller Inbrunst für ihr hart ...
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Arbeits- und Sozialrecht: Das ändert sich 2013
27. Juni 2015

Arbeits- und Sozialrecht: Das ändert sich 2013

Was sich 2013 alles im Sozialrecht ändert 03.01.2013 Zum Jahresbeginn 2013 treten zahlreiche Änderungen in Kraft. Die Hartz IV Regelsätze steigen leicht an, die Rente mit 67 tritt in Kraft und die ...
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Hartz IV-Skandalurteil: Heizkostenzuschüsse zu hoch
27. Juni 2015

Hartz IV-Skandalurteil: Heizkostenzuschüsse zu hoch

Urteil: Hartz IV-Heizkostenzuschüsse angeblich zu hoch 26.04.2013 Völlig unerwartet kippte heute das Landessozialgericht die Berliner Heizkostenzuschüsse (WAV) für Bezieher von Hartz IV-Leistungen. Unerwartet deshalb, weil diese nicht etwa als zu niedrig sondern ...
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DGB fordert mehr Bafög für Studenten
27. Juni 2015

DGB fordert mehr Bafög für Studenten

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) fordert die BAföG-Sätze sofort um mindestens 10 % anzuhebenDie BAföG-Sätze seien seit 6 Jahren nicht mehr angehoben worden, erläuterte die stellvertretende DGB-Vorsitzende Ingrid Sehrbrock. Nach dem ...
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Urteil: Genauere Hartz IV Unterkunftskosten
27. Juni 2015

Urteil: Genauere Hartz IV Unterkunftskosten

Tatsächliche Wohnkosten müssen genauer berechnet werden 04.04.2013 Die Unterkunftskosten von Hartz IV Leistungsberechtigten müssen laut eines neuerlichen Sozialgerichtsurteil umfassender berechnet werden. Dabei müssen nach Möglichkeit viel mehr Informationen vom allgemeinen Wohnungsmarkt mit ...
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Hartz IV: Bald keine günstigen Wohnungen mehr?
27. Juni 2015

Hartz IV: Bald keine günstigen Wohnungen mehr?

29.06.2012 Nach Berechnungen des Deutschen Mieterbundes (DMB) werden schon in naher Zukunft günstige Wohnungen auf dem deutschen Wohnungsmarkt fehlen. Ganz besonders betroffen von dem Schwund sind günstige Wohnungen. Die Frage der ...
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Hartz IV Empfänger als Fahrrad Bewacher?
27. Juni 2015

Hartz IV Empfänger als Fahrrad Bewacher?

Bildzeitungs-Ente oder Tatsache: Die Grünen und der ADFC fordern, dass Hartz IV Empfänger in Berlin Fahrräder bewachen Man könnte glauben, die Bild-Zeitung hat den ersten April verpasst. Heute prangt wie üblich ...
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Hartz IV: Kein Geld für Altersvorsorge
27. Juni 2015

Hartz IV: Kein Geld für Altersvorsorge

Nur 17 Prozent der Arbeitslosengeld-II Bezieher zahlen in die private Altersvorsorge ein 25.09.2012 Laut einer aktuellen Studie des Nürnberger Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit können Bezieher von ...
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Hartz IV: Steigende Armut in unserer Stadt
27. Juni 2015

Hartz IV: Steigende Armut in unserer Stadt

Wie schon bei dem autobiographischen Bericht "EinTag Hartz IV" von Jens Neugebauer, veröffentlichen wir heute einen Artikel von Mira Chiarello, die aus ihrer Sicht die steigende Armut in Verbindung mit ...
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Leichte Erhöhung der Hartz IV Regelsätze
27. Juni 2015

Leichte Erhöhung der Hartz IV Regelsätze

Leichte Anpassung der ALG II Regelsätze 01.01.2013 Seit heute gelten die neuen Hartz IV Regelleistungen. Zum Jahreswechsel haben sich die Regelleistungen für Aufstocker, Erwerbslose und Sozialhilfe-Empfänger leicht erhöht. So beträgt der Eck-Regelsatz ...
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Hartz IV: Nichtige Jobcenter-Einladungen?
27. Juni 2015

Hartz IV: Nichtige Jobcenter-Einladungen?

Sind Einladungen des Jobcenters nichtig? 03.03.2013 Am 14. März wird sich das Sozialgericht Nürnberg mit Frage beschäftigen, ob Hartz IV Betroffene den Jobcenter-Einladungen Folge leisten müssen (AZ: S 10 AS 679/10). In ...
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