Bürgergeld News

Studie: Jobcenter-Mitarbeiter legen Hartz IV Gesetze repressiv aus: Zwangsräumungen sind oft die Folge 24.04.2015 Laut einer Studie mit dem Titel „Zwangsräumungen und die Krise des Hilfesystems“ der Berliner Humboldt-Universität werden allein in ...

Jusos auf Sozialkurs. Franziska Drohsel bezeichnet die Arbeitsmarktreform Hartz IV in Teilen als Falsch Die neue Vorsitzende der SPD Jugendorganisation JUSOS, Franziska Drohsel, bezeichnete die Agenda 2010 und dessen Folgen in ...

Hartz IV: Einschulungsbeihilfe gesetzliche PflichtBochum. Die Unabhängige Sozialberatung bedauert, dass der Antrag der Linkspartei vom Rat abgelehnt wurde. Wenn – wie einhellig festgestellt – die Regelleistung dafür nicht reicht, gibt ...

Die "Härtfallfamilie" in Aktion. Sie kommentieren und protestieren! Die Kinderarmut hat in Deutschland leider ein Rekordniveu erreicht. Nach einer Studie des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes hat die Einführung der sog. Hartz IV Reform ...

Urteil: Wohnungskündigung wegen Zahlungsverzug ist auch dann rechtmäßig, wenn das Sozialamt schuld an den ausbleibenden Mietzahlungen istWenn die Sozialbehörde die Mietzahlungen für einen Leistungsberechtigten nicht leistet, haftet dennoch der Hilfebedürftige. ...

Nach vielen Pannen will die Bundesagentur für Arbeit (BA) sich von dem Computerprogramm "A2LL" trennen Immer wieder gab es Auszahlungs- und Berechnungsprobleme mit der Hartz IV Software A2LL. Die Bearbeitungen ...

In der Bundesrepublik Deutschland bezogen im Monat November 2007 nach Angaben der Bundesanstalt für Arbeit knapp 6,8 Millionen Menschen in 3,5 Millionen‚ Bedarfsgemeinschaften Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch SGB II, (Arbeitslosengeld ...

Die Koalition plant eine Erweiterung bei der neuen Kindergeld Regelung Berlin. Die Bundesregierung plant zum Ende diesen Jahres eine Umstruktuierung des Kindergeldes. Mit der Gesetzesänderung soll verhindert werden, dass Geringverdiener ALG ...

Schwangere/Alleinerziehende U 25 dürfen nicht ausziehen! Bochum. Seit dem 1. April 2006 dürfen unter 25jährige Hilfebedürftige ohne Genehmigung der ARGE nicht aus der elterlichen Wohnung ausziehen und bilden/begründen eine Bedarfsgemeinschaft mit ...

Hamburger ARGE: Grundsätzlich verboten bedeutet, es ist auch erlaubt Hamburg (pr-sozial). Reisen ins Ausland sind grundsätzlich verboten. Reisen im Inland nur nach vorheriger Absprache mit dem Vermittler“. Die Hartz IV-Betroffene, Sabine ...

Kindergelderhöhung verschoben – Ein Skandal Zur Verschiebung der geplanten Kindergelderhöhung der Bundesregierung erklären die Sprecher der ASG Leipzig – DIE LINKE., Maximilian Meurer und Ingo Groepler – Roeser gemeinsam: Diese "christlich ...

Die Arbeitslosenzahl steigt im Januar leicht an. Jubel von Politik und Bundesagentur, trotz der steigenden Armut in der Bevölkerung. Die Statistik erfasst nicht diejenigen, die arbeiten und dennoch Hartz IV ...

Verzögertes Gesetzgebungsverfahren benachteiligt Betroffene, deren Arbeitslosengeld I-Anspruch Anfang 2008 endet. Eine Handreichung für Betroffene und Berater/-innen. Die Koalition hat sich in letzter Minute darauf geeinigt, die Arbeitslosengeld I-Bezugsdauer für über 50jährige ...

Der Präsident des Münchner Ifo-Instituts fordert einen höhere Hinzuverdienstmöglichkeiten für Hartz IV Empfänger Der Präsident des Münchner Ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn sprach sich für eine Neuregelung der Hinzuverdienstmöglichkeiten beim Arbeitslosengeld II aus. ...

Politik muss Arbeitslosigkeit rigoroser abbauenVdK begrüßt Forderungen von Bundespräsident Horst Köhler Der Präsident des Sozialverbands VdK Deutschland, Walter Hirrlinger, hat die Äußerungen von Bundespräsident Horst Köhler zur Arbeitslosigkeit in Deutschland begrüßt. ...

Thema: Sogenannte Bedarfsgemeinschaften. Betrug durch die Hartz IV Argen? Nach § 7 Abs. 3a SGB II wird ein wechselseitiger Wille Verantwortung füreinander zu tragen und füreinander einzustehen vermutet, wenn Menschen länger ...

(Dieser Artikel ist bereits überholt. Bitte lesen Sie dazu: Hartz IV: Keine Übungsleiterpauschale für ALG II ) Nach Ansicht der Bundesregierung sollen ehrenamtliche und nebenberufliche Tätigkeiten mehr gefördert werden. Möglich wird ...

Hartz IV Neuregelung: Einkommen aus selbständiger Arbeit (§ 3 ALG-II-VO)Maßgebend für die Anrechnung von Einkommen ist im Regelfall nicht wie bisher das Kalenderjahr sondern der Bewilligungszeitraum.Ausgangspunkt für die Berechnung des ...

Hartz IV Regelleistung- Diskussion: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will erst im Herbst über eine Arbeitslosengeld II Regelsatz Erhöhung debattieren. Trotz der langanhaltenen Diskussion über eine Erhöhung des Hartz IV Regelsatzes in ...

Hartz IV -Plattform kritisiert Oswald Metzgers Menschenwürde verachtende Äußerungen. GRÜNE: Grundeinkommen statt Hartz IV ?Statt weiteren Nachkartens fordert die Hartz4-Plattform eine öffentliche Entschuldigung in aller Form von Oswald Metzger. “Wenn ...

Strom-Preise werden zum 1. Juli erhöht Ab Juli könnte es drastische Strompreiserhöhungen geben. 64 Stromanbieter haben angekündigt die Strompreise zu erhöhen Viele Menschen müssen schon mit ihrem Geld haushalten und nun kommen ...

Hartz IV: Aus fast allen Parteien hagelt es Kritik. Der Generalsekretär der CSU, Markus Söder will die Hartz IV Zuschläge streichen Der "his masters Voice" der CSU, Markus Söder hat in einem ...

Studiengebühren in Hessen verfassungswidrig!Studiengebührengegner im Aufwind In Hessen ordnete das Verwaltungsgericht Gießen in einem Eilverfahren aufschiebende Wirkung an. Der Student, der gegen die Gebühren geklagt hatte, braucht diese vorerst nicht zu ...

Angeblich 1,7 Millionen weniger Arbeitslose. Bundesagentur für Arbeit zieht positive Bilanz Erfreuliche Nachrichten zeigen die Newsticker der Bundesagentur für Arbeit (BA) an: Angeblich seien aufgrund der Arbeitsmarktreform 1,7 Millionen Menschen wieder ...

NRW: Kein Geld für Obdachlose Jürgen Rüttgers ist der Schirmherr der Obdachlosen Initiative ” Gemeinsam gegen die Kälte”. Bisher wurde diese von seinem Ministerium mit einer großzügigen Hilfe in Höhe von ...

BA erlaubt nun Observationen und "nachrichtendienstliche" Ermittlungen bei Hartz IV. Bundesagentur für Arbeit setzt sich über bürgerliche Grundrechte hinweg -Gemeinsame Presseerklärung: „gegen-hartz.de“ (Hannover) und dem Erwerbslosen Forum Deutschland (Bonn)- Bonn/Hannover – Die ...

Statt Geschenke verteilen Arbeitslosigkeit bekämpfen "Der Überschuss der Bundesagentur für Arbeit (BA) darf nicht als Spielball der Politik benutzt werden und muss für diejenigen eingesetzt werden, die von Arbeitslosigkeit bedroht oder ...

Hartz IV Bescheide ARGE-Bescheide von "Ausserirdischen" manipuliert ?Zum 1. Juli 2007 werden endlich die ALG II – Regelleistungen erhöht: entsprechend der Rentenerhöhung um 0,58 % = zwei Euros! In den letzten ...

Trotz steigender Schulabgänger nicht mehr Studierende. "Innovationsministerium" legt Zahlen vor. Sind die Studiengebühren daran Schuld? Wie aus einer heute veröffentlichten Antwort des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie auf eine ...

Sozialrichter: Hartz IV-Behörden provozieren Rechtsstreitigkeiten Spannend und politisch brisant war die Zusammenkunft von 30 Arbeits- und Sozialrichtern, die sich auf Einladung des DGB zum Thema: „Hartz IV in der Rechtssprechung“ austauschten. ...

Die Regelsatz-Lügevon Herr Z. (dieser Text darf beliebig verbreitet werden) Als SGB II / SGB XII geschaffen wurden, haben sich die beteiligten Politiker darauf „geeinigt”, Hilfebedürftigen nur noch Leistungen in Höhe ...

Bundesrechnungshof rügt die Ungleichbehandlung der Erstattung von Wohn- und Unterkunftskosten bei Hartz IV Der Bundesrechnungshof hat die Ungleichbehandlung der Erstattung der Unterkunftskosten in einem neuerlichen Bericht gerügt. Der Bundesrechnungshof kommentierte und ...

Das Bundessozialgericht hat sich zur Beratungspflicht der Argen gegenüber ALG II Anspruchstellern geäußert.Eine Leserzuschrift von Sabine M. Ich kämpfe auch meinen eigenen Kampf mit dieser Institution da ich zu den Aufstockern ...

Aus Protest an den jüngsten Äußerungen des Berliner Finanzsenators Thilo Sarrazin laden die Grünen zum Hartz IV Menü ein. Kritik von allen Seiten Der Ansturm der Entrüstung an Thilo Sarrazins (SPD) ...

Drastische Einsparungen und weitere repressive Maßnahmen stehen in nächster Zeit für alle ALG II Leistungsbezieher an. In der öffentlichen Debatte werden neue Kürzungen zur Zeit medial aufgebaut. So wird davon ...

Wiesbaden: 70-Millionen-Wahlgeschenke – aber kein Hartz IV-Weihnachtsgeld übrigBahnhofs-„Verschönerung“ statt Hilfe für Menschen in Not Während heute Wiesbadens mittlerweile weltweit bekannter Sternschnuppenmarkt eröffnet wird – man erinnere sich an SPD-Chef Kurt Becks ...

Gesunde Ernährung nicht nur eine Frage der Aufklärung "Aufklärung für gesunde Ernährung ist wichtig, reicht aber nicht aus. Umfassende Präventionsangebote sind besonders für sozial Benachteiligte notwendig." Das erklärte der Bundesgeschäftsführer der ...

Hartz IV – Kürzungen nicht rechtmässigBei Überzahlungen darf die ARGE Bochum entgegen ihren Gewohnheiten nicht einfach mit zukünftigen Leistungen aufrechnen. Das ist nur zulässig, wenn die Überzahlung durch „vorsätzliche oder ...

Weihnachten und der Jahreswechsel liegen hinter uns. Das Frühjahr kommt in Sichtweite. Das Frühjahr ist traditionell die Zeit der der Kommunionsfeiern in der katholischen Kirche und der Konfirmationsfeiern in der ...

Fachkonferenz: Altersarmut heute und morgen. Mit dem wichtigen Thema „Altersarmut heute und morgen“ befasst sich eine Fachkonferenz, zu der das Diakonische Werk an der Saar und die Saarländische Armutskonferenz gemeinsam einladen. ...

Studiengebuehren verhindern Mobilitaet. Länder-Papier ein klares Schuldeingestaendnis Nicht nur die Zahl der Studierenden ist in den letzten Jahren aufgrund von Studiengebuehren gesunken, sondern auch ihre Mobilitaet innerhalb Deutschlands. Aus diesem Grund ...

Ungeachtet der geplanten 50 + Maßnahme der Bundesregierung, kann noch immer die 58er Regelung angewandt werden. Somit bleibt man zwar an Hartz IV gebunden, muss sich aber nicht mehr dem ...

Zum Beschluss des Bundestages Berufungen im Sozialrecht erst ab einen Streitwert von 750 Euro zuzulassen, erklärt der Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft ASG Sachsen – DIE LINKE., Maximilian Meurer Der Beschluss des deutschen ...

Ab Oktober 2008 Kinderzuschlag statt Hartz IV? Die Materialien der Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit zum neuen Kinderzuschlag ab Oktober 2008, veröffentlicht u.a. hier halten wir für äußerst bedenklich. In der Arbeitshilfe ...

Der Verband Deutscher Schullandheime weist darauf hin, dass die Kosten für Schullandheimaufenthalte, Klassenfahrten sowie Schulfahrten bei Erhalt von Leistungen nach Hartz IV (Arbeitslosengeld II: ALG II) zusätzlich zur Regelleistung übernommen ...

Die Firma Produkt & Promotion-Vertrieb (PPV) mahnt die kritische Website "gegen-hartz.de" ab. Wie es weiter gehtWie wir bereits in einem Artikel berichtet haben, wurden wir von einem Rechtsanwalt aus Hamburg ...

IAB- Studie: Programme für Langzeitarbeitslose und Sozialhilfeempfänger in anderen Ländern. Aktivierung ist auch kein Wundermittel Verpflichtende Programme für Langzeitarbeitslose und Sozialhilfeempfänger in Dänemark, Schweden, den Niederlanden und Großbritannien haben nur in ...

Der Bundesverbraucherminister Horst Seehofer (CSU) sieht Handlungsbedarf bei der Arbeitsmarktreform Hartz IV Der Bundesverbraucherminister Horst Seehofer (CSU) ist auf der Suche nach einem sozialen Profil für die konservative CSU. In der ...

Koalitionsrunde beschließt keine Einigung bei Hartz IV Aufstockern (Erwerbstätigen- Zuschuss) Gestern Abend tagte bis in die frühen Morgenstunden die Koalitionsrunde zwischen der SPD und der Union. Die SPD schlug vor, sog. ...

Die Bild Zeitung geht gegen die Betreiber des Bildblogs vor Die Boulevard Zeitung "Bild" möchte anscheinend nicht mehr, dass über die Berichterstattung der selbigen nicht mehr öffentlich kritisiert wird. In der ...

Unverhoffter Hausbesuch von Hartz IV Sozialfahndern. Wie eine alleinerziehende Mutter sogenannte Sozialfahnder vor der Tür stehen ließ Karola H. lebt in Berlin, ist auf Hartz IV Sozialleistungen angewiesen sowie alleinerziehende ...

Gericht ordnet Ermittlungen wegen Volksverhetzung beim Erwerbslosen Forum Deutschland an. Staatsanwaltschaft Aachen setzt absurde Forderungen nach Datenherausgabe gerichtlich durch Bekannter Kölner Strafverteidiger mit der Wahrnehmung der Interessen und Durchsetzung des ...

Einhundert Euro Schulgeld für Schulmaterialen in Braunschweig Braunschweig/ Hannover. Ab dem kommenden Schuljahr sollen Kinder von Familien, die auf Hartz IV Sozialleistungen angewiesen sind, Unterrichtsmaterialen im Wert von 100 Euro erhalten. ...

Die Linke kritisiert scharf den Vorschlag der sogenannten fünf Wirtschaftsweisen, das Arbeitslosengeld II (ALG II) absenken zu wollen Sachsen. Zum Vorschlag der „5 Wirtschaftsweisen", die Leistungen für ALG II Bezieher um ...

Die Bundesregierung hat beim Arbeitslosengeld II "erhebliche datenschutzrechtliche Probleme" eingeräumt. Dies ergab eine die Antwort auf eine Anfrage der Fraktion "Die Grünen" im Deutschen Bundestag. Demnach wären Datenschutzrelevante Inhalte aufgrund ...

Die soziale Herkunft entscheidet noch immer über den Bildungsweg in Deutschland. Das Deutsche Studentenwerk veröffentlichte eine Studie zur Sozialerhebung an den Universitäten. Viele Studenten können ihre Studienzeit kaum finanzieren In Deutschland ...

Hartz IV Verschiebebahnhof Kinderzuschlag Ab dem 1. Oktober 2008 tritt eine Veränderung des Zuschlags zum Kindergeld für arme Familien in Kraft. Die meisten werden dadurch allerdings nicht mehr Geld haben als ...

Hartz IV trotz Arbeit steigt rapide an. Immer mehr Menschen müssen das ergänzende Arbeitslosengeld II beantragen Nach eingehenden Berechnungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) steigt die Zahl derjenigen, die trotz einer Erwerbstätigkeit ...

Pfändungsbeschluss gegen JobcenterDas Jobcenter Neukölln hat einer jungen Frau wochenlang Geld und Hilfe verweigert – trotz eines Urteils des Berliner Landgerichts. Erst als ein Vertreter eines Bürgervereins mit einem Pfändungsbeschluss ...

"Bedürftig trotz Arbeit" – Arbeitnehmerkammer legt Armutsbericht 2006 vor"Wer arbeitet, der sollte genug Geld haben, um sich und seine Familie zu ernähren" – so eine gängige Vorstellung. Ein Irrtum: Für ...

Der FDP Vorsitzende Giudo Westerwelle fordert härtere Strafen gegen Hartz IV Betroffene. Bei "Arbeitsunwilligkeit" soll der ALG II Regelsatz auf Null sanktioniert werden Wahlkampfgetöse aus dem Hause FDP: Giudo Westerwelle fordert ...

Hartz IV Sanktionen oft unberechtigt Die Bundestagsfraktion der Linken hat einen kleine Anfrage im Bundestag gestellt. Aus einer Antwort der Bundesregierung ist zu entnehmen, dass die Zahl der Hartz IV Sanktionen ...

Berlins Oberbürgermeister, Klaus Wowereit (SPD) ist gegen eine Erhöhung des Hartz IV Regelsatzes "Arm aber Sexy" hat Berlin regierender Bürgermeister einmal über Berlin gesagt. Dies solle nun auch weiterhin für Arbeitslosengeld ...

Zwangsverrentung bei Hartz IV – ab dem 63. Lebensjahr möglichViele Medien berichteten zwar, dass die Zwangsverrentung von ALG II-BezieherInnen vom Tisch sei. Aber: Das stimmt leider nicht. Nur der Zeitpunkt ...

Neuer Job und dennoch zu wenig Einkommen? Einstiegsgeld sichern! Auch wenn Sie nach der Arbeitslosigkeit eine Arbeitsstelle finden, die nur wenig über dem Arbeitslosengeld II ( ALG II Grundbedarf + ...

Erwerbslosenverbände kritisieren Untätigkeit der Koalition zur Kinderarmut. Wirksame Hilfen statt Sprechblasen dringend erforderlich Erwerbslosenverbände haben der Regierungskoalition Untätigkeit und Scheinheiligkeit im Umgang mit dem dingenden Problem der Kinderarmut vorgeworfen. Seitdem die ...

Klaus Müller-Starmann neuer Geschäftsführer in der Arge Köln. Das Erwerbslosen Forum Deutschland kritisiert diese "skandalöse Besetzung" Die Arge Köln hat seit Beginn dieser Woche einen neuen Geschäftsführer. Der neue Chef der ...

In der Stadt Langenfeld sollen Hartz IV Empfänger als Ordnungshüter eingesetzt werden Das Konzept ist nicht neu. Um Kosten zu sparen und dem Bürger das Gefühl der "Inneren Sicherheit" zu vermitteln, ...

Zahlreiche Beschwerde Eingaben wegen Hartz IV In Schleswig-Holstein beschweren sich immer mehr Arbeitslosengeld II Betroffene über ALG II Bescheide. Viele Bescheide würden verspätet zu gesendet werden. Ferner beschweren sich Betroffene über ...

Weil die SPD in den Umfragewerten immer weiter absackt, wollen die Grünen neue Koalitionswege gehen. Die Grünen beschließen auf dem kleinen Bundesparteitag in Berlin, dass alles offen sei "Grün wirkt" stand ...

Unter 25 – und Eltern ziehen aus Jugendliche unter 25 Jahren, die von Hartz IV betroffen sind, wird nur in Ausnahmefällen ein Auszug aus dem gemeinsamen Haushalt mit den Eltern gestattet. ...

Arge bezahlte einer Schülerin keine Schulfahrkarte. Die Mutter klagte und bekam Recht Wenn eine Schülerin nicht zur Schule kommt, weil es an finanziellen Mitteln fehlt, sollten Ämter diese möglichst bezahlen. Denn ...

Sozialverbände und IG Metall lehnen Systemwechsel ab. Keine überhastete Reform der Unfallkassen Gegen einen grundlegenden Systemwechsel im Leistungsrecht der Gesetzlichen Unfallversicherung haben sich der Sozialverband VdK Deutschland, der Sozialverband Deutschland (SoVD), ...

Hartz IV: Sich wehren… Ganz legal und wirksam: Wenn die Ein-Euro-Job Maßnahme zur Vernichtung von regulären Arbeitsplätzen beiträgt:Der Tipp hat sich bewährt – Der Betroffene "bekam" die Ein-Euro-Stelle vom Arbeitgeber nicht! Für ...

Die Hamburger Sparkasse HASPA kennzeichnet Kunden ohne deren Wissen als "mittellos"Hamburg: Nach der Anzeige eines Betroffenen kam es heute ans Tageslicht – die renommierte "HASPA", die Hamburger Sparkasse, vergibt seit ...