Bürgergeld News

Seit dem 1. August 2006 änderte sich viel für Arbeitslosengeld II (ALG II) Empfänger/innen- so auch die Vermögensregelung nach § 12 SGB II: Wieviel darf ich als Hartz IV Empfänger haben?Freibeträge ...

1900 weitere Arbeitsvermittler in den Hartz IV Behörden. Die Koalition aus CDU/CSU und SPD haben gemeinsam beschlossen, bundesweit rund 1900 neue Stellen in den Jobcentern zu schaffen. Hintergrund der Aufstockung soll ...

Der TV Sender Sat.1 gab aufgrund der Realitiy Show "Gnadenlos gerecht-Sozialfahnder ermitteln" eine Unterlassungserklärung ab. Geklagt hatten die in der Sendung gezeigten Hartz IV Sozialleistungsempfänger sowie deren Angehörige. Schon zu Beginn ...

Leistungspflicht des Leistungsträgers bei ALG II Oft redet sich der Leistungsträger mit irgendwelchen internen Problemen heraus oder vertröstet einen Hilfebedürftigen von einer Woche zur nächsten – das ist rechtswidrig! Die oft ...

Zahl der offenen Stellen geht leicht zurück Im zweiten Quartal 2008 gab es 1,13 Millionen offene Stellen, berichtet das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Das sind 15.000 weniger als im ...

Zu hohe Gaspreise müssen von den Verbrauchern nicht mehr hingenommen werden. Der Bundesgerichtshof fällte ein Grundsatzurteil Der "Gasrebell" und Ex-Richter Klaus von Waldeyer-Hartz hat ein Punktsieg vor dem Karlsruher Bundesgerichtshof erreicht. ...

Polizei geht gegen friedliche Demonstranten vor Schlagstock- und Wasserwerfereinsatz gegen friedliche Teilnehmer der Aktion "Block G8". Attac kritisiert Polizeieinsatz Während immer weitere Fragen auftauchen, warum die Polizei benennt, dass rund 1000 Beamte ...

Blauer Brief für die Förderung an Deutschlands Schulen. Neue Ergebnisse des Bildungsbarometers vorgelegt!Wie wird in unserem Bildungssystem gefördert, wer ist dabei einbezogen, wie kommt die Förderung bei den direkt und ...

ALG I und Krankheit Arbeitslosengeld I Bezug und KrankheitKrankheit ist wohl selten ein erstrebenswerter Zustand. Zusätzlich unangenehm wird es aber, wenn neben der gesundheitlichen Beeinträchtigung auch noch der private Geldbeutel stark ...

In Mecklenburg-Vorpommern wird es ab Anfang nächsten Jahres eine sog. Hartz IV Prüfstelle geben Aufgrund der Flut von Problemen und Anfragen von Hartz IV Betroffenen an die Bürgerbeauftragten des Landtags, soll ...

FÜR DIE WAHRHEIT INS GEFÄNGNIS! Politiker/Beamter setzt € 7.000,- Zwangsgeld gegen Arbeitslosen durch, um dessen Wahrheitssuche zu verhindern. Der Gerichtsvollzieher soll bei dem z.Zt. Erwerbslosen Bruno S. das Zwangsgeld von € ...

Ein Tag wie heute mit Hartz IV. Jeden Morgen das selbe. Aufstehen, einen kleinen Kaffee trinken, Brote schmieren, nicht zu viele sonst haben die Kinder nichts mehr. Also fährt mein ...

Im Vorfeld der in der kommenden Woche anstehenden Koalitionsberatungen über eine "Hartz-IV" verlangt die CDU weitere weitere radikale Verschärfung und Sanktionen gegen Erwerbslose. Gewerkschaften, SPD, Sozialiniativen und Linksfraktion üben Kritik ...

Anhörung zu Studiengebühren im hessischen Landtag Seit langem wird sie von den Studierenden gefordert. Auch die hessische Bevölkerung sprach sich für sie aus. Die Abschaffung von Studiengebühren. Nun ist sie in ...

In Plauen soll das Projekt "Tafelgärten" gestartet werden. Ein Euro Jobber sollen Obst und Gemüse anbauen In Plauen soll das Projekt "Tafelgärten" im Frühjahr nächsten Jahres gestartet werden. "Man wolle Hartz-IV ...

In diesem Jahr keine Öko-Kühlschränke für ALG II Sozialleistungsempfänger. Wie berichtet, kündigte der Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) sogenannte "Contracting-Kühlschränke" an, damit vor allem Bezieher von Arbeitslosengeld II finanziell entlastet werden ...

SPD Sozialexperte Ottmar Schreiner fordert eine Abkehr von Hartz IV & Agenda 2010 der eigenen Partei Der SPD-Sozialexperte Ottmar Schreiner fordert die deutsche Sozialdemokratie auf, sich entschiedener von der Agenda 2010 ...

Die Krankenkasse DAK gibt vertrauliche Daten chronisch erkrankter Patienten an ein Unternehmen weiter. Datenschützer schlagen Alarm. Es geht wieder einmal nur um Profit Nach Informationen des ARD Magazins "Report Mainz", hat ...

Der Unterschied zwischen ALG II und der ehemaliger Sozialhilfe … wird viel geredet. Gerade die Politiker werden nicht müde, sich selbst zu loben, angesichts der Vorteile, die das ALG II gegenüber ...

Studiengebühren beschäftigen Vereinte Nationen. Aktionsbuendnis gegen Studiengebuehren begrüsst Vorstoss Berlin. Am heutigen Montag praesentierten die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und der studentische Dachverband fzs ihren Bericht ueber die Einfuehrung von ...

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) konnte im letzten Jahr eine Milliarde Plus erwirtschaften. Doch durch die Wirtschafts- und Finanzkrise wird dieses "dicke Polster" nicht lange halten Die Bundesagentur für Arbeit (BA) ...

Hartz IV – sind ALG II Empfänger nun arm, oder nicht? Oder was? Der Präsident des ifo-Institutes, Hans-Werner Sinn, erklärte in seiner Stellungnahme zum Armuts- und Reichtumsbericht, dass es in Deutschland ...

In Bayern ticken die Uhren anders. Meint man zu glauben. Zum ersten Mal haben Arbeitslosengeld II Empfänger die Möglichkeit kostengünstigen Strom liefern zu lassen und das mittels eines Sozialtarifes von ...

Die Kosten für einen Telefonanschluss gehören nicht zu den Kosten einer Erstausstattung bei Hartz IV Das Sozialgericht Dresden hat eine Klage zurück gewiesen. Der Kläger wollte die Kosten für einen Telefonanschluss ...

"Es mangelt an elementaren Gütern", sagt die Brandenburgische Sozialministerin. Laut einer Auswertung des Institutes für Arbeitsmarkts- und Berufsforschung (IAB) können sich rund 17 Prozent der Hartz IV Betroffenen "elementare Güter" nicht ...

Hartz IV: Platzeck kritisiert die Benachteiligung von Kindern bei der geplanten Kindergeld- Erhöhung aus ALG II Haushalten Der brandenburgische Ministerpräsident Mathias Platzeck (SPD) kritisierte in der Samstag-Ausgabe der "Ostsee-Zeitung" die offensichtliche ...

Hartz IV: Bundessozialgericht entscheidet über Vorlage von Kontoauszügen Am 19. September entscheidet das Bundessozialgericht (BSG) in einem Verfahren über die Anwendbarkeit von Kontosauszügen bei Hartz IV Bezug. Mit Spannung wird das ...

Vermittlungsgutscheine für Arbeitslosengeld II-Empfänger. Unterstützen Sie folgende Petition!Ich würde mich freuen wenn viele Menschen meine Petition betreffend des Vermittlungsgutscheins für Arbeitsvermittler unterstützen würden. Mir geht es darum, Gerechtigkeit zwischen den ...

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) unterstützt Musterklage gegen Arbeitslosengeld II (ALG II)-Regelsatz und fordert zu massenhaften Widersprüchen auf. Wie bereits berichtet ist beim Bundesverfassungsgericht in Karlruhe eine von der IG Metall unterstützte ...

Jörg Rogall kämpft gegen die illegale Vergabe von Ein-Euro-Jobs im Landkreis mit einem HungerstreikSeit den DGB-Demonstrationen – am Samstag -befindet sich Jörg Rogall aus Aurich im Hungerstreik. Damit soll der ...

Keine Zuschläge mehr bei Diabetes? Der Dachverband der Wohlfahrtsverbände meint, der ALG II Regelsatz reiche aus.Laut einiger Pressemeldungen empfielt der Dachverband der Wohlfahrtsverbände; der Deutsche Verein für öffentliche und private ...

IAB Studie Stellenbesetzung. Netzwerke unverändert wichtig Ein Drittel aller Neueinstellungen kommt über eigene Mitarbeiter und persönliche Kontakte zustande. Die informelle Suche nach Bewerbern hat damit nach wie vor große Bedeutung, zeigt eine ...

Hartz IV Keine Rückforderungen gegen Bedarfsgemeinschaften Arbeitsagenturen und Kommunen haben bei zu Unrecht gezahlten Leistungen gegenüber arbeitslosen Hilfeempfängern (Hartz IV) unter bestimmten Voraussetzungen ein Rückforderungsrecht. Die Rückforderung darf sich jedoch immer nur ...

Kein Wohngeld mehr für WG-Mitglieder ? In einer Nacht- und Nebelaktion ist kurzfristig von der Koalition ein Regierungsentwurf zur Reform des Wohngeldes aufgesetzt worden, der es NiedrigverdienerInnen erheblich erschwert, in eine ...

Unabhängige Sozialberatung unterstützt Petition für ehrliche ArbeitslosenzahlenIn Bochum gelten 33.133 Menschen als „arbeitsuchend“, weil sie kein Arbeitseinkommen haben oder nur ein Unzureichendes. Nur zwei Drittel davon werden allerdings als „arbeitslos“ ...

In den Augen der CDU können Hartz IV Empfänger nicht hart genug bestraft werden. Erst letzte Woche unterbreitete eine CDU unter heftiger Kritik, Hartz IV Empfängern Autos weg zu nehmen. ...

Dortmund Stadt kündigt Sozialticket nichtDas Dortmunder Sozialticket für 15 Euro wird nicht von der Stadt Dortmund gekündigt. Das erfuhr die SPD-Ratsfraktion in ihrer Fraktionssitzung am Montag. Wie Fraktionsvorsitzender Ernst Prüsse ...

Wir Tun Was e.V. hilft erfolgreich auch in Duisburg Der im April gegründete gemeinnützige Verein Wir Tun Was e.V. aus Oberhausen hat auch in Duisburg erfolgreich zwei ALG II Antragstellern geholfen. Wir ...

Skandalöse Täuschung von Hartz IV-Berechtigten. ARGEr Rechtsbruch beim Kinderzuschlag. Vorgehen Kinderzuschlag ab 1. Oktober rechtswidrig Ab dem 1. Oktober 2008 tritt eine Veränderung des Zuschlags zum Kindergeld für arme Familien in ...

Koalitionspartner Die Linke kritisiert den Oberbürgermeister Klaus Wowereit (SPD) wegen dessen Äußerungen über Hartz IV Empfänger. Das Erwerbslosen Forum Deutschland zeigt sich über Wowereits Interview empört Die Linke hat sich von ...

Das Wohngeld steigt um 20 Prozent. Doch wer hat Anspruch auf das Wohngeld?Zum 1. Januar wird das Wohngeld von den jetztigen 90 Euro auf dann 142 Euro angehoben. Das Wohngeld ...

Die "Erreichbarkeits-Anordnung" gilt künftig auch für ALG-II-Bezieher (§ 7 Abs. 4a). Danach muss der Erwerbslose an jedem Werktag persönlich Post vom Amt zur Kenntnis nehmen können. Doch nun ist es ...

Um 1,9 Prozent soll der Arbeitslosengeld II Satz im nächsten Jahr ansteigen. Nach Informationen der Tageszeitung "Financial Times" wird der Arbeitslosengeld II (ALG II) Regelsatz im nächsten Jahr- bemessen als Jahresdurchschnitt- ...

Ein Leserbrief zu Hartz IV & weitere KostenUnabhängig von der Armut, der Demütigungen und der gesellschaftlichen Ausgrenzung, des Hungers und der Verzweiflung, soll ich nun Atteste bringen, weil ich in ...

Die Bundesagentur für Arbeit vermittelt Hartz IV Betroffene weiterhin in Callcenter Jobs. Bei diesen Stellenangeboten handelt es sich um Jobs, bei den Mitarbeiter der Callcenter Lottoverträge und andere Glücksspielangebote vermitteln ...

Als ALG II Empfänger kann und sollte man sich von der Zahlung der Rundfunkgebühren befreien lassen. Dies geschieht nicht automatisch sondern, wie fast alles in Old Germany, nur auf Antrag. Aktuelle ...

Jeder dritte Widerspruch und fast jede zweite Klage von Hartz IV-Beziehern erfolgreich 15.07.2013 Angaben der „Bild“ zufolge ist jeder dritte Widerspruch und fast jede zweite Klage von Hartz IV-Beziehern erfolgreich. Die Zeitung ...

Oh du Fröhliches Hartz IV – oder was uns Frau Merkel & Co. dieses Jahr unter den Weihnachtsbaum legen Kurz vor dem Jahreswechsel möchten wir eine kleine Rückschau halten, welche Veränderungen ...

347 €-Klage der Hartz4-Plattform geht in die zweite Runde. Brigitte Vallenthin legte Beschwerde beim Landessozialgericht in Darmstadt ein Die Musterklage gegen den zu geringen 347 €-Regelsatz – die Hartz4-Plattform-Sprecherin Brigitte Vallenthin ...

Forderung nach Kürzung Ostrenten ist grundgesetzwidrig "Die Forderung eines CSU-Sozialpolitikers, Rentenansprüche in den neuen Ländern nach dem Muster der Fremdrentenregelung der 90-er Jahre zu kürzen, ist im wahrsten Sinne ein Treppenwitz ...

Wiesbadener Friedenskirche zeigt Ausstellung “Hartz IV sind wir” mit Schicksalen und Erfahrungen nach einem Konzept von Brigitte Vallenthin und künstlerischer Gestaltung von Monika Heimann “Mit dem Nahen von Advent- und Weihnachten ...

Die aktuelle repressive Diskussion um das Problem Hartz IV geht weiter. Während in Berlin am 3. Juni über 15.000 Hartz Betroffene gegen Hartz IV demonstrierten schlägt der CSU arbeitsmarktpolitische Obmann ...

Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft Ver.di fordert einen höheren Arbeitslosengeld II Regelsatz Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft Ver.di, Frank Bsirske forderte zum wiederholten Male eine Erhöhung des Arbeitslosengeld II (ALG II) Satzes. Der ...

Eine neue Studie der TU Chemnitz soll belegen, dass der Hartz IV Regelsatz angeblich zu hoch sei Friedrich Thießen heißt der Professor für Finanzwirtschaft und Bankbetriebslehre an der Technischen Universität Chemnitz. ...

Günter Wallraff stellt ein neues Buch vor: Markus Breitscheidel hat 18 Monate mit Hartz IV gelebt. Der bekannte Enthüllungsautor Günter Wallraff hat ein neues Buch der Öffentlichkeit vorgestellt. Das neue Machwerk ...

Erschreckene Bilanz des DGB in Südthüringen. Jedes 4. Kind ist auf Hartz IV angewiesen Laut einer Studie des Deutschen Gewerkschaftsbundes Thüringen (DGB) ist jedes 4. Kind auf Hartz IV angewiesen. In ...

Hartz IV und die Vorlage von Kontoauszügen Nachdem die Bundesagentur für Arbeit in ihrer Wissensdatenbank SGB II zu § 51 SGB II (Nr. 10001) die Auffassung vertrat, dass Kontoauszüge nur gefordert ...

Hartz IV Ratgeber Verhütung – Wer hat Anspruch auf Kostenerstattung? Nicht nur für Frauen lesenswert!Familienplanung darf nicht an den Kosten scheitern. Doch immer wieder werden Frauen ungewollt schwanger, weil sie ...

So spart das Landratsamt Geld. Eine wahre Geschichte. So spart das Landrtsamt Geld, echt toll! Eine Optionskommune (Landratsamt) irgendwo in Deutschland… Eine Familie bestehend aus einem erwerbsfähigen Mann und seiner ...

Staat bezahlt Auto bei körperlicher BehinderungWer diese Unterstützung erhalten kann und wie diese ausgestaltet ist, regelt die Kraftfahrzeughilfe–Verordnung (KfzVH).Leistungen danach können Behinderte erhalten, die Auszubildende, Teilnehmer an beruflichen Bildungsmaßnahmen oder ...

CDU Vizechef Jürgen Rüttgers fordert weitere Korrekturen bei Hartz IV. Nach den neuerlichen Vorschlägen von Jürgen Rüttgers (CDU) soll das Arbeitslosengeld I (ALG I) der Länge und Einzahldauer der Arbeitnehmer angeglichen ...

Wirtschaftsforscher der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik fordern eine Erhöhung der ALG II Regelsätze auf 450 Euro monatlich. Die Ökonomen der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik fordern in einem Aufsatz eine Aufstockung des Arbeitslosengeld II ...

LINKE: Familien brauchen soziale Unterstützung: Erziehungsprobleme werden durch Armut begünstigt. DIE LINKE. Kreisverband Saarbrücken fordert angesichts der zunehmenden Probleme eine deutlich stärkere Unterstützung von Familien. „Erziehungsprobleme und Heimeinweisung sind auch eine ...

DGB und Opposition kritisieren die Streichung der Mittel für Arbeitslosenzentren scharf. Die Landesregierung aus CDU und FDP bleiben bei dem Entschluss, die Gelder für die unabhängigen Hartz IV und Arbeitslosenzentren in ...

Was können wir besser machen? Liebe Leser/innen unseres gegen-hartz.de Portals: Ihre Mithilfe ist gefragt! Wir wollen wissen, was wir besser machen könnten. Zwar erhalten wir immer mal wieder Emails, in denen ...

Bundesregierung weigert sich Verordnungen zum SGB II zu verändern 18.12.2012 Die Verordnungen zum Sozialgesetzbuch II (SGB 2) sollen nach Angaben der schwarz-gelben Bundesregierung bis zur kommenden Bundestagswahl nicht mehr verändert werden. Das ...

Die hessische SPD Chefin Andrea Ypsilanti macht es nun wahr: Sie trifft sich mit den Abgeordneten der hessischen Fraktion der Linken. Wenn alles gut geht, wird es bald eine rot-Grüne ...

10 Euro mehr für die einen – 40 Euro weniger für die anderen! Ab ersten Januar 2009 bekommen Kinder, die keine Hartz-IV-Leistungen beziehen, 10 bzw. 16 Euro mehr Kindergeld. Die Bundesregierung ...

Hartz IV Betroffene berichten ihre Erlebnisse: Die Hartz IV Falle und kein Bildungsgutscheinvon Fred S. Ich bin auch schon seit längerem Hartz IV- Empfänger und komme trotz aller Bemühungen nicht raus. ...

Die Kosten des täglichen Lebens, vor allem bei vielen Lebensmitteln und Energie, sind in den letzten Monaten übermäßig gestiegen – die Leistungen bei den Hartz IV-Betroffenen vor eineinhalb Jahren lediglich ...

Hartz IV: Überprüfungsantrag Heizkosten & Strom Bundeskanzlerin Merkel in der FAZ. Überprüfungsantrag stellen!von Dietmar BrachZitatAllen Empfängern von Arbeitslosengeld II werden Heizkosten und Strom bezahlt, sie sind damit nicht von den Preissteigerungen ...

Erschreckende Zahlen: Jedes sechste Kind in Deutschland lebt in materieller Armut. 2,2 Millionen Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren beziehen Hartz IV Leistungen in Höhe des Existenzminimums. Hinzu kommen die ...

Erstmals Hartz IV Regelsätze auf dem gerichtlichen Prüfstand Erstmals hat ein Landessozialgericht einen Sachverständigenrat einberufen, um die ALG II Regelleistungen/ Grundsicherung für Arbeitssuchende gemäß SGB II zu überprüfen. Nach Informationen der ...

Weihnachtsbeihilfe von 150 Euro für Hartz IV Betroffene gefordertAlljährlich begehen Familien, alleinerziehende Mütter mit ihren Kindern und Alleinstehende das Weihnachtsfest in Armut und ohne reichhaltigen Gabentisch. Dies geschieht in einem ...

Neue Ideen für Hartz IVVon Daniel Behruzi CDU und CSU könnten unfreiwillig die besten Mobilisierer für die am 21. Oktober geplanten Großdemonstrationen gegen Sozialabbau werden. Im Vorfeld der in der kommenden Woche ...