habearbeit210x210 150x150 - Immer mehr Sanktionen gegen Hartz IV Bezieher
25. Juni 2015

Immer mehr Sanktionen gegen Hartz IV Bezieher

Wachsende Zahl von Sanktionen gegen Hartz-IV Empfänger. (05.08.2010) Im ersten Quartal 2010 wurden ca. 180.000 Sanktionen und Kürzungen der Hartz-IV-Bezüge verhängt – so viel wie nie zuvor. Nicht zum Bewerbungsgespräch erschienen, ...
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25. Juni 2015

Zusatzbeitrag: Wer nicht zahlt, wird sanktioniert

Bundesgesundheitsminister will "Sozialausgleich" streichen, wenn Betroffene den Zusatzbeitrag bei den Krankenkassen nicht entrichten. (13.08.2010) Immer mehr gesetzliche Krankenkassen erheben Zusatzbeiträge von ihren Versicherten. Immer mehr Krankenversicherte verweigern auch die Zahlung der ...
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25. Juni 2015

Grundeinkommen oder Sklaverei?

Bedingungsloses Grundeinkommen oder Renaissance der Sklaverei? (19.08.2010) Wer auch in einer globalisierten Welt sowohl am kapitalistischen Wirtschaftssystem als auch an dem Prinzip der Demokratie festhalten möchte, wird um die Idee eines ...
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25. Juni 2015

Warnung vor Anstieg der Armut

Sozialverband VdK warnt vor weiterem Anstieg der ArmutVdK-Präsidentin Ulrike Mascher: "Sozialabbau muss gestoppt werden!" "Die wachsende Armut bei Alt und Jung wird in den kommenden Jahrzehnten zu einem sozialen Sprengsatz, wenn ...
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25. Juni 2015

Hartz IV: Übernahme von Schüler Seminaren

Urteil: Arge muss Kosten für Streitschlichtungsseminar übernehmen. Das Sozialgericht Dortmund urteilte: Die Arge muss die Kosten für Klassenfahrten von Schülern in Hartz IV Bedarfsgemeinschaften übernehmen, auch wenn diese Fahrten nicht mit ...
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hartz iv statistik 150x94 - Die Hartz IV Tricks der Bundesarbeitsministerin
25. Juni 2015

Die Hartz IV Tricks der Bundesarbeitsministerin

Das Bundesarbeitsministerium ist dazu aufgefordert bis Ende des Jahres eine neue Berechnungsgrundlage für einen Hartz IV Regelsatz zu schaffen. Die Arbeitsministerin Ursula von der Leyen verwendet dabei einige Tricks, um ...
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buergerarbeit zwang 150x120 - Hartz IV Regelsatz: Deutlich unter 20 Euro
25. Juni 2015

Hartz IV Regelsatz: Deutlich unter 20 Euro

Eilmeldung: CDU und FDP haben den Hartz IV Regelsatz nicht berechnet, sondern festgelegt und begehen damit einen Verfassungsbruch. (24.09.2010) Laut einer dpa Meldung hat sich Bundesregierung schon auf eine Festlegung der ...
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zahltag wuppertal 150x150 - Hartz IV: Strafantrag gegen die Bundesregierung
25. Juni 2015

Hartz IV: Strafantrag gegen die Bundesregierung

Arbeitsloseninitiative Aurich e.V. erstattet Strafanzeige gegen die Regierung aufgrund der geplanten Hartz IV Neuregelungen. (Aurich) Nach Bekanntgabe der ab 2011 geltenden Hartz-IV-Regelsätze erstattete die Arbeitsloseninitiative Aurich e.V. am Montag bei der ...
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1eurowiderspruch 150x120 - BA versendet rechtswidrige Hartz IV Bescheide
25. Juni 2015

BA versendet rechtswidrige Hartz IV Bescheide

Die Bundesagentur für Arbeit versendet bereits neue Hartz-IV Bescheide, die auf keiner rechtlichen Basis fußen. Obwohl die geplanten Neuregelungen bei Hartz IV noch nicht den Deutschen Bundestag passierten, hat die Bundesagentur ...
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sozialgericht 150x99 - Europäer können Hartz IV Leistungen beziehen
25. Juni 2015

Europäer können Hartz IV Leistungen beziehen

Europäer können unbefristet Hartz IV Leistungen beziehen, wenn sie aus den Ländern entstammen, die das Fürsorgeabkommen unterzeichnet haben. Zuwanderer aus einigen europäischen Ländern haben einen unbefristeten Anspruch auf Hartz IV-Leistungen. Das ...
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0344e19b920b16e07 150x150 - Hartz IV Neuregelungen erst Ende März 2011
25. Juni 2015

Hartz IV Neuregelungen erst Ende März 2011

Hartz IV Neuregelungen erst Ende März 2011. Ein-Euro-Job Vergabe soll eingeschränkt werden. 28.12.2010 Nach Ansicht der Bundesagentur für Arbeit werden die Hartz IV Gesetzesänderungen erst im März 2011 in Kraft treten. Da ...
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behinderte kuerzung 150x108 - Behinderte: Nur noch 80 Prozent vom Hartz IV Satz
25. Juni 2015

Behinderte: Nur noch 80 Prozent vom Hartz IV Satz

Behinderte Menschen sollen nach den Plänen der Bundesregierung nur noch 80 Prozent vom regulären Hartz-IV Regelsatz bekommen. Das sind nur noch 291 Euro, also 68 Euro weniger, als bislang. Die soziale ...
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1 - Urteil in Sachen Meinungsfreiheit
25. Juni 2015

Urteil in Sachen Meinungsfreiheit

Aachener Staatsanwaltschaft musste auch vorm Berufungsgericht "abblitzen": Das Verstehen um die Motive der versuchten Geiselnahme in der Arge Aachen ist keine Straftat, sondern grundgesetzlich geschützte Meinungsfreiheit Aachen – Erleichterung für Thomas ...
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observation 150x120 - Verdeckte Sozialdetektiv Ermittlungen rechtswidrig
25. Juni 2015

Verdeckte Sozialdetektiv Ermittlungen rechtswidrig

Verdeckte Ermittlungen durch sog. Sozialdetektiv grundsätzlich unzulässig (25.11.2010) Verdeckte Ermittlungen durch sog. Sozialdetektive sind grundsätzlich unzulässig. Der 3. Senat des Thüringer Oberverwaltungsgerichts hat in zweiter Instanz aufgrund der heutigen mündlichen Verhandlung ...
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hartz iv empfaenger 150x150 - Jeder Zehnte auf Hartz IV angewiesen
25. Juni 2015

Jeder Zehnte auf Hartz IV angewiesen

Zahl der Arbeitslosengeld II Bezieher im Jahr 2009 deutlich gestiegen. Knapp 8 Millionen Deutsche sind auf Hartz IV-Leistungen angewiesen. Fast jeder zehnte Deutsche war im Jahr 2009 auf Hartz IV Leistungen ...
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25. Juni 2015

Überprüfungsantrag Kürzung der Warmwasserkosten

Musterwiderspruch Anspruch auf Heizkosten gemäß § 22 SGB II – Kürzung wegen Warmwasserkosten Meine BG-Nummer:Mein Anspruch auf Heizkosten gemäß § 22 SGB II – Kürzung wegen Warmwasserkosten Sehr geehrte Damen und ...
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25. Juni 2015

Hartz IV: Zusatzbeitrag Krankenkassen fällt weg

Krankenkassenzusatzbeitrag: Neue Gesetzesregelungen bei Hartz IV Der Zusatzbeitrag der Krankenkassen für Hartz IV Bezieher entfällt seit Jahresbeginn 2011. Dennoch gibt es zahlreiche Probleme, wie eine Leserin uns berichtet. Zum ersten Januar 2011 ...
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0344e19b920b16e07 150x150 - Hartz IV-Kürzung gegen Schwangere widerrufen
25. Juni 2015

Hartz IV-Kürzung gegen Schwangere widerrufen

Nach einer Eilklage nimmt das Jobcenter Braunschweig die vollständige Hartz IV Leistungskürzung gegen eine Schwangere wieder zurück. 15.01.2011 Aufgrund eines Eilantrages beim zuständigen Sozialgericht musste das Jobcenter Braunschweig eine Hartz IV Leistungskürzung ...
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sanktionen hartz iv schwangerschaft 150x104 - Hartz IV: Regierung für Sanktionen bei Schwangeren
25. Juni 2015

Hartz IV: Regierung für Sanktionen bei Schwangeren

Bundesregierung: Hartz IV Sanktionen gegen Schwangere rechtmäßig. Jobcenter können mit Rückendeckung der Bundesregierung schon Ungeborene sanktionieren. 27.01.2011 Nach den Skandalen um die Hartz IV Leistungskürzungen auf Null Euro gegen zum Teil hochschwangere ...
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algiiauszahlung 150x150 - Linke fordert 420 Euro Hartz IV-Regelsatz
25. Juni 2015

Linke fordert 420 Euro Hartz IV-Regelsatz

Die Linke in Mecklenburg-Vorpommern fordert einen Hartz-IV-Regelsatz von 420 Euro In einem offenen Brief an die Ministerin für Gesundheit und Soziales in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), hat die Linke einen Mindestregelsatz ...
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25. Juni 2015

Hartz IV: Neue Regelung für privat Versicherte

Neue Regelung für privat Versicherte im Arbeitslosengeld II-Bezug 16.02.2011 Die Jobcenter müssen die Beiträge privat krankenversicherter Hartz-IV-Empfänger bis zur Höhe des Basistarifs voll erstatten. Das hat das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel in ...
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25. Juni 2015

Hartz IV: Die Probleme mit einem P-Konto

Hartz IV & Pfändungsschutzkonto: Was für eine Panne! Aus unserer Leserpost: Da richten wir uns ein Pfändungsschutzkonto (P-Konto) ein, um (trotz Abgabe einer EV!) nicht doch noch durch ein unnachgiebiges Inkassounternehmen ...
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sozialfahndershow 150x120 - Hartz IV: Von Gutscheinen und Gutmenschen
25. Juni 2015

Hartz IV: Von Gutscheinen und Gutmenschen

Von Gutscheinen und Gutmenschen. (13.08.2010) Offensichtlich sind sich CDU und FDP endlich einmal einig: Die den Kindern aus Familien die von Hartz IV betroffen sind seit 5 Jahren vorenthaltene Bildungsförderung soll ...
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hartzivtrauer 112x150 - Sterben im Hartz IV- Bezug
25. Juni 2015

Sterben im Hartz IV- Bezug

Sterben im HartzIV- Bezug oder die wirtschaftliche Entsorgung verstorbener Reste menschlicher Armut! (20.08.2010) Wer in Deutschland in Armut verstirbt, wird an dem Todesort ( Gemeinde) bestattet. Aber nur wenn die ...
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