Bürgergeld News

Kinderarmut verhindernKinderarmut muss verhindert und bekämpft werden, auch hierzulande. Diese Aufgabe steht vor allen gesellschaftlichen Kräften und fordert deutlichere Anstrengungen der Politik. Das erklärte der Bundesgeschäftsführer der Volkssolidarität, Dr. Bernd ...

Hartz IV: Was erwartet mich eigentlich, wenn die ARGE ein Profiling durchführen will? Wenn Sie erwerbsfähig sind, haben Sie den Anspruch, dass Sie bei der Aufnahme oder Beibehaltung einer Erwerbstätigkeit unterstützt ...

Chef der Potsdamer Arbeitsgemeinschaft für Grundsicherung von Arbeitsuchenden (Paga), Frank Thomann will mehr Sanktionen Als ich diesen Artikel in der MAZ las, war ich doch sehr verwundert. Das der Antrag auf ...

Hartz IV: Eingliederungsvereinbarung Mit jedem Erwerbslosen im ALG II-Bezug sollen die Arbeitsagenturen so genannte Eingliederungsvereinbarungen (EV) abschließen, in denen Rechte und Pflichten des Erwerbslosen und der Arbeitsagentur bestimmt werden. Weigert sich ...

Und es wird weiter gekürzt. Gab es kürzlich noch die Meldung, dass es ab März 2006 endlich eine Angleichung beim ALG2 in Ost und West geben wird, so wird jetzt ...

Die Bild Zeitung verhöhnt Henrico Frank aus Wiesbaden und nennt ihn den "frechsten Arbeitslosen in Deutschland"Ein Kommentar der gegen-hartz.de Redaktion Alles hatte mit einem Protestzuruf auf dem Wiesbadener Weihnachtsmarkt angefangen. Stellvertretend ...

BA fordert von Jobcentern „konsequentere Umsetzung“ von Sanktionen 07.11.2013 Und wieder hat sich die Bundesagentur für Arbeit (BA) das Massenblatt „Bild“ ausgesucht, um weitere Nebelkerzen in Sachen Hartz IV zu streuen. Denn ...

Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) will die Studiengebühren in Hessen verhindern? Im Gegenteil; die CDU geführte Landesregierung will den Gesetzesentwurf kippen. Landesregierung muss umgehend Gesetz umsetzen Wie so eben bekannt ...

In Deutschland gibt es ein Hungerproblem Für Essen und trinken bekommt ein ALG II-Bezieher ganze 4,42 € am Tag. Hat er mehr Hunger und ißt mehr, dann muss er die letzten ...

Keine Rechte mehr bei Hartz IV. Bundessozialgericht stellt alle ALG II Empfänger unter den Generalverdacht des Leistungsmissbrauches. Bundessozialgericht urteilte: ALG-II-Empfänger müssen ihre Kontoauszüge offen legen, wenn sie dazu aufgefordert werden. Wie ...

Warum die Instrumentenreform in die falsche Richtung weist. Ein Positionspapier Die überarbeitete Referentenentwurf für ein Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente (Instrumentenreform) stößt auf erhebliche Skepsis. Schon vor der Kabinettsbefassung haben ...

Fünf Jahre Hartz IV Reformen Im August 2002 stellte Peter Hartz die Ergebnisse der nach ihm benannten Kommission der Öffent-lichkeit vor. Jürgen Klute und Sandra Kotlenga haben jetzt einen Band mit ...

Während sich CDU/CSU und SPD noch darüber streiten, welche Änderungen zu Lasten der Arbeitslosegeld II (ALG II) Empfänger zukünftig geplant werden sollten, sind neue Änderungen bereits auf den Weg gebracht. ...

Bundesweites Netzwerk von Erwerbslosen- und Sozialprotestinitiativen hilft bei angedrohten Zwangsumzügen Erstmals versucht ein bundesweites Netzwerk von Erwerbslosen- und Sozialprotestinitiativen das Thema der Zwangsumzüge nach Hartz IV zu einem bundespolitischen Thema ...

Eine neue Studie belegt, dass Arbeitslosigkeit krank macht und den Konsum von Medikamenten fördert. 28 Milliarden Euro haben die gesetzlichen Krankenkassen im Jahre 2007 für Medikamente und Impfstoffe ausgegeben. Trotz der ...

Henrico Frank kündigt Mitgliedschaft bei Hartz4-Plattform in Wiesbaden und tritt vom Vorstand zurück. Die Arbeit beim Musiksender "iMusic TV" ist wichtiger Wir erinnern uns: Henrico Frank hatte den Ministerpräsidenten Kurt ...

Sozialverein ARCA Soziales Netzwerk e.V.: Hessisches Landessozialgericht bringt Hartz-IV vor das Bundesverfassungsgericht – die Geschichte dahinter . Familie aus Eschwege / Werra-Meißner-Kreis (Nordhessen) erringt nach vier Jahren Rechtstreit gegen Hartz-IV ...

Das Schaupielhaus in Leipzig macht es vor: So können Hartz IV Betroffene am kulturellen Leben teilnehmen Ab der neuen Spielsaison gelten im Schauspielhaus Leipzig neue Tarife. So können beispielsweise Erwerblose von ...

In Berlin demonstrierten am Samstag rund 6000 Menschen gegen den Sozialabbau sowie gegen die Hartz IV Gesetzgebungen. Berlin. Seit dem Jahr 2004 veranstaltet das Bündnis "Bundesweite Montagsdemos" regelmäßig größere Demonstrationen gegen ...

Falls die Arbeitsagentur Ihnen als Arbeitslosengeld II (ALG II) Emfänger/in einen Job anbietet und sich die Frage stellt, ob sie dieses Jobangebot tatsächlich annehmen wollen bzw. können, sollten bestimmte Faktoren ...

ver.di Erwerbslose und der 3.Arbeitsmarkt. Erwerbslose werden überrollt – Der Streit muss weitergehen!Ein Leserbeitrag* von Anna Fleischer Frage des Tages: „Woher kommt der ver.di Mann und wo will er politisch hin?Leiter ...

Wohngeld, Heizkosten, Heizkostenzuschlag, ALG II Ab 2009 wird das Wohngeld um zehn Prozent erhöht. Ein extra Heizkostenzuschuss ist ebenfalls in Planung Ab 1. Januar 2009 wird das Wohngeld um zehn Prozent erhöht. ...

Bonn. Die am 1. August 2006 in Kraft getretenen Hartz 4 Gesetzesänderungen des so genannten Fortfolgegesetzes bedeuten in vielen Bereichen erhebliche Verschärfungen für Arbeitslose. Deren gewollter Effekt, Einsparungen in Milliarden, ...

Hartz IV: Einführung der Kommunal-Kombi JobsZum Jahresbeginn startete das Bundesprogramm „Kommunal-Kombi“. Im unübersichtlichen Wust der vielen „Eingliederungshilfen“ und Lohnkostenzuschüsse darf der Kommunal- Kombi nicht mit der „JobPerspektive“ (§ 16a SGB ...

Der IG Bergbau, Chemie, Energie (IG-BCE) Vorsitzende Schmoldt fordert einen höheren ALG II Regelsatz und weitere Korrekturen an der Hartz IV Arbeitsmarktreform Der IG-BCE Vorsitzende Hubertus Schmoldt forderte in einem Interview ...

Schwere Mängel bei der Berechnung von Hartz IV Bezügen Der Bundesrechnungshof hat schwerwiegende Mängel bei der Berechnung der Arbeitslosengeld II (ALG II) Bezügen festgestellt. Bei einer Prüfung von 249 Jobcentern und ...

Die Diakonie rät Eltern, die von Hartz IV betroffen sind, die Schulkosten- Beihilfen zu beantragen und gegebenenfalls vor den Sozialgerichten zu klagenDie Diakonie in Mecklenburg-Vorpommern rät Eltern, die das Arbeitslosengeld ...

Arbeit in Landwirtschaft: Erwerbslosen Forum Deutschland wird zum Boykott aufrufen Bonn. Das Erwerbslosen Forum Deutschland wird Erwerbslose dazu aufrufen, zukünftig die Arbeit in der Landwirtschaft zu boykottieren. Die große Koalition plant ...

G8 Proteste WASG- Berlin- Kandidat festgenommen. Der Landesvorstand der WASG-Berlin protestiert gegen die willkürliche Festnahme von Dr. Kronawitter Am 6. Juli wurde in der Nähe von Bad Doberan der Berliner Arzt Dr. ...

Erwerbsloseninitiativen fordern Schulbeihilfen „Ohne Schulsachen lernt sich’s schlecht!“Zum Beginn des neuen Schuljahres protestieren Erwerbsloseninitiativen gegen die Benachteiligung von Schulkindern, die mit ihren Eltern von Hartz IV leben müssen. So wollen ...

Ostrenten: sachlich debattieren statt über Mythen reden "Niemand verlangt eine schlichte Angleichung des Rentenwerts Ost an den der alten Länder. Das wäre in der Tat nicht vertretbar und nicht finanzierbar. Wir ...

Arbeitslosengeld II: Erhöhung des Regelsatzes Mit der Petition wird die Erhöhung des Regelsatzes auf mindestens 420 Euro für Erwachsene und die Erhöhung des Regelsatzes für Kinder und Jugendliche von 60 % ...

Aktionstag gegen die Streichung der Finanzierung von unabhängigen Sozialberatungsstellen in Nordrhein WestfalenArbeitslosenzentren und Arbeitslosenberatungsstellen aus Nordrhein Westfalen (NRW) rufen landesweit zur Teilnahme an einem Aktionstag gegen die Streichung der Finanzierung ...

Plötzlich ist es Thema jeder Diskussionssendung: Die Unterschicht. Diese Diskussionen sind allerdings schon deshalb schwierig, da der Begriff Unterschicht nicht eindeutig definiert ist. Gehört grundsätzlich jeder Hartz IV Empfänger zur ...

38 Prozent mehr Klagen wegen Hartz IVNach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) wurden in den ersten sechs Monaten rund 45.500 Prozesse aufgrund der Arbeitsmarktreform Hartz IV geführt. Das sind ...

Hartz IV: Längere Nachbetreuung geplant31.05.2015 Bei einer Anfrage an der Linksfraktion an das Bundesarbeitsministerium ist es zutage gekommen: Ehemalige Erwerbslose sollen auch nach Hartz IV „betreut“ werden. Wie diese „Hilfe“ aussehen ...

Kinderzuschlag – oder doch lieber Hartz IV Auch wenn weiterhin die Vermeidung von Leistungen nach dem SGB II Grundvoraussetzung bleibt, um Kinderzuschlag (und nachfolgend auch Wohngeld) erhalten zu können, haben seit ...

Hartz IV Betroffene klagen Hartz IV an Nach dem Frankfurt Vorbild will der Erwerbslosen-Beirat im Bundesland Mecklenburg-Vorpommern die sog. Hartz IV Arbeitsmarktreform in einem Tribunal anklagen. Hintergrund des Tribunals sind vor ...

Eltern die von Hartz IV abhängig sind, können sich teure Klassenfahrten der Kinder in den Schulen oft nicht leisten. Gelegentlich wird versucht Schulen mit einem sog Sozial- Übereinkommen die Kosten ...

Weniger Erwerbslose im Monat September 2006Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit waren im September 2006 4,238 Millionen Menschen in Deutschland ohne eine Arbeitsstelle. Die Arbeitslosenquote liegt damit bei 10,1 Prozent. ...

"Der neue Regelsatz verbessert die Situation der betroffenen Menschen," erklärte die Bundesregierung vor der Verabschiedung von Hartz IV. (Pressemitteilung Nr. 653 vom 16.12.2004) Und der DGB-Bundesvorstand schloss sich dem an. ...

Laut dem Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) wirken Eingliederungszuschüsse bei ALG II Empfängern. Die Beschäftigungschancen von Hartz-IV-Empfängern, die mit Eingliederungszuschüssen gefördert wurden, sind 20 Monate nach Förderbeginn 40 Prozentpunkte höher ...

Härtere Sanktionsmaßnahmen beim Arbeitslosengeld II ab 1.1.07! Anstatt eine Weihnachtszulage zu genehmigen, erläutert die Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg, dass bei sog. "Pflichtverletzungen" das Arbeitslosengeld II (ALG II) ab dem ...

Bündnis für Politik- und Meinungsfreiheit spricht sich gegen weitere Stellenkürzungen im Bereich derkritischen Wissenschaft aus Zwei Berufungsverfahren sorgen zur Zeit in Deutschland für Diskussionen. An der FU Berlin wurde die Berufung ...

Nachgelagerte Gebühren in aller Munde Bekommt Kieler CDU-Chef Auszeichnung? Nachdem die CDU dank grüner Schützenhilfe auch weiterhin Studiengebühren in Hamburg erheben darf, möchte nun auch die CDU-Fraktion im Kieler Landtag ihren ...

Kinder und Eltern brauchen Perspektiven "Die Volkssolidarität begrüßt alle Initiativen der Bundesregierung zum Ausbau der Kinderbetreuung. Unser Verband unterstützt das mit seinen Möglichkeiten und wird als Träger von 381 Kindertagesstätten mit ...

Keine Arbeitslosengeld II (ALG II)-Kürzung wegen Krankenhausessen. Tacheles e.V. rät Widerspruch einzulegen! Durch die gestrige Entscheidung des Bundessozialgerichts fühlt sich der Erwerbslosen- und Sozialverein Tacheles e.V. in seiner Rechtsauffassung bestätigt. Er ...

Ein engagierter Fachanwalt für Sozialrecht steht vor Gericht. Die Anschuldigung lautet: "Schwerwiegenden Verstoß gegen das Sachlichkeitsgebot". Doch was steckt wirklich dahinter? Der engagierte Oldenburger auf Sozial- und Behindertenrecht spezialisierte Rechtsanwalt Alfred ...

Weil die Parteien eine Hartz IV kritische Veranstaltung im NRW Landtag nicht genehmigten, fand diese unter einer Brücke statt Es regnete heftig und dennoch kamen mehrere hundert Menschen zum angekündigten Hartz ...

Peter Hartz vor GerichtDer Vordenker und Namensgeber der Hartz IV Arbeitsmarktreform, Peter Hartz muss sich wegen schwerer Untreue, Verstößen gegen das Betriebsverfassungsgesetz und das Europäische Betriebsrätegesetz vor Gereicht verantworten. Das ...

Nach Medien Posse und Kurt Becks PR- Aktion verabschieden sich Erwerbsloseninitiativen von Henrico Frank -Dokumentation-Distanzierung von Henrico F.’s Terminabsage und das Verhalten der PR-Managerin Brigitte VallenthinOffener Brief und Kritik an Brigitte ...

Bei Mietvertragsabschluss dürfen frühere Mietschulden nicht verschwiegen werden Das Landgericht Itzehoe (Aktenzeichen: 9 S 132/07) hat geurteilt, dass bei der Verabschiedung eines neuen Mietvertrages über damalige Mietschulden dem neuen Vermieter Auskunft ...

Die Energiepreise steigen kontinuierlich an. Viele Gemeinden beklagen, dass durch die gestiegenden Kosten für Heizung, Strom und Nebenkosten, auch die Kosten von Hartz-IV gestiegen sind. Die Preise für Strom, Gas und ...

Das Bundessozialgericht in Kassel urteilte: Später Lohn im Folgemonat kann die erste ALG II Zahlung kosten. Ein erwerbsloser Mann aus Nordrhein-Westfalen sowie eine Frau aus Bayern klagten vor dem Bundessozialgericht (BSG) ...

Eine Studie der DIW Berlin hat heraus gefunden, dass Hartz IV Empfänger nicht weniger arbeitsunwillig sind als andere Erwerbslose Das Sozio-ökonomische Panel (SOEP) innerhalb des DIW Berlin hat in einer Studie ...

Erwerbslosenforum kritisiert CDU Landtagsfraktion scharf. 70 Prozent aller Hartz-IV Bescheide sind falsch Die CDU Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen (NRW) hat in einer neuerlichen Pressemeldung die Streichung der finanziellen Mittel von ALG II ...

Nur bei einer eindeutigen Belehrung dürfen Hartz IV Sanktionen angewendet werden Ein Erwerbsloser aus Dresden hatte gegen eine 30-Prozentige ALG II Kürzung geklagt und bekam nun vom Sozialgericht Dresden Recht. Der ...

Die SPD Landesvorstand in Berlin hat nun entschlossen Koalitionsverhandlungen mir der Linkspartei. PDS aufzunehmen. Die Verhandlungen zu einer Senatsbildung sollen Mitte nächster Woche beginnen. Die Grünen erhielten eine deutliche Absage. WASG ...

Konjunkturpaket II & Hartz IVvon Dietmar Brach Grundsätzlich halte ich es für richtig und notwendig, dass die Bundesregierung auf die Auswirkungen einer neo-liberalen Globalisierung, denn diese ist die Ursache für die ...

Marmeladenbrot und Paragraphen. Arbeitslosen-Treff Sigmaringen informiert, solidarisiert und begleitet SIGMARINGEN (bur) Margarine, Marmelade, Brot und Kaffee stehen auf dem Tisch. Stärke aus Solidarität und Wehrbereitschaft liegen in der Luft: Beim Arbeitslosen-Frühstück ...

Sind auch Sie von Ihrer Arbeitsagentur angenervt und deren ständigen Meldeterminen, Infoveranstaltungen oder Maßnahmen – obwohl Sie keine Geldleistung bekommen? Wie umgehen mit zunehmendemDruck und Schikanen?Wird Ihnen in einem unfreundlichen ...

Abschaffung von Hartz IV gefordert Die sozialpolitische Sprecherin der Partei "DIE LINKE", Katja Kipping fordert angesichts der gestiegenen Klagen, die Abschaffung von Hartz IV Für Katja Kipping (Die Linke. PDS) gibt es ...

Neue fachliche Hinweise der Bundesagentur für Arbeit (BA) für den Außendienst der Leistungsträger des SGB II – gegen Arbeitslosengeld II Empfänger. BA erlaubt u.a. das Ausspähen von Hartz IV Betroffenen Mit ...

Alles hatte so gut angefangen, doch dann kam die Kündigung ins Haus und nach erfolgloser Jobsuche das Abseits Hartz IV. Plötzlich wird man von allen Seiten bevormundet und diskreditiert. Nun ...

Frank-Jürgen Weise, Chef der Bundesagentur für Arbeit hat sich für Kürzungen beim ALG II Regelsatz für Jugendliche ausgesprochen. Heftige Kritik kommt dagegen von Erwerbslosenverbänden. Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), ...

Hackerangriff verhindert den Zugriff auf das Erwerbslosen-Forum Deutschland. Ein Hackerangriff auf das Erwerbslosen Forum Deutschland (Elo-Forum) verhindert zur Zeit den Zugriff auf die Internetseiten. Aus bislang unbekannten Gründen sabortierte ein "Hacker" ...

Der Deutsche Gewerkschaftsbund kritisert die Hartz IV Gesetze: Zu undurchsichtig und an dem Lebensalltag vorbei Aufgrund der wachsenden Klagewelle an den Sozialgerichten kritisert der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) die Hartz IV Arbeitsmarktreform ...

Auch Hartz IV-Kinder brauchen Kindergeld! Tacheles e.V. fordert, die anstehende Kindergelderhöhung nicht von der Sozialleistung von Kindern aus einkommensschwachen Familien abzuziehen. Wenn die schwarz-rote Bundesregierung im Januar 2009 das Kindergeld erhöht, ...

Unglaubliche Vorschläge aus dem Wirtschaftsministerium: Wer Hartz IV Empfänger ist, soll Strafarbeit ableisten. Neue Vorschläge aus dem Bundeswirtschaftsministerium: Hartz IV Empfänger sollen sogenannte Bürgerarbeit ableisten und dafür kein Geld erhalten. Das ...

Widerspruch lohnt sich Gegen Bescheide der ARGE Bochum Widerspruch einzulegen, lohnt sich. Das brachte die Beantwortung einer Anfrage der LINKEN im Rat der Stadt Bochum zu Tage. Von den 1487 Widersprüchen ...

Aus der BA Wissensdatenbank: Können Beamte und Selbständige während des Bezuges von Arbeitslosengeld II (Alg II) in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert werden? Bei Beamten und Selbständigen, die hilfebedürftig sind und Alg ...

"Was kann ich bei Aufnahme einer Beschäftigung für Leistungen erhalten?" SGB II § 16 verweist u.a. auf SGB III § 54 "Mobilitätshilfen" § 54 Mobilitätshilfen bei Aufnahme einer Beschäftigung(1) Als Übergangsbeihilfe kann ...

Pascal Thüer streikt weiter mit einer Klagemauer vor dem Jobcenter 24.06.2015 Pascal Thüer streikt weiter gegen die Bürokratie im Jobcenter. Bereits seit zwei Wochen steht die Klagemauer in Form eines umfunktionierten ...

Diätenerhöhung: so viel wie für andere Bürger auch "Eine solche Diäten-Erhöhung lässt die Herzen derer höher schlagen, die in den letzten Jahren für Kürzungen bei Arbeitslosen, Rentnern und Familien mit Kindern ...

Hartz IV: Die "Sippenhaft" der Bedarfsgemeinschaft des SGB II Nach § 9 Abs. 2 Satz 3 SGB II:"Ist in einer Bedarfsgemeinschaft nicht der gesamte Bedarf aus eigenen Kräften und Mitteln gedeckt, ...