Bürgergeld News

Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder appeliert an seine Partei: "Festhalten an Hartz IV!" Der ehemalige Bundeskanzler und ex- Parteivorsitzende der SPD forderte unlängst seine Partei auf, an der Hartz IV Arbeitsmarktreform ...

In Berlin scheint sich ein Streit über die Renten-Reform (Rente 67) anzubannen. Die Rente 67 wurde erst vor 2 Monaten beschlossen. Die SPD linke und stellvertretene Vorsitzende, Andrea Nahles, brachte das ...

Tacheles e.V.: Das Bundesverfassungsgericht wird am 20. Oktober 2009 die Höhe der Regelleistungen überprüfen. Es ist zu erwarten, dass Mängel bei der Bemessung der Kinderregelleistung festgestellt werden. Wir geben hier ...

Kein Ende der Internet-Spionage durch Jobcenter-Mitarbeiter in SichtJobcenter-Mitarbeiter spionieren Hartz IV-Bezieher willkürlich im Internet aus. Das berichtet das gemeinnützige Recherchebüro „Correct!v“. Durch die Schnüffeleien sollen Hartz IV-Betrüger entlarvt werden. Obwohl ...

Rechte von Mütter und Väter von getrennt lebenden Kindern gestärkt. Die Kosten für die Kindesbesuche von Hartz IV Empfängern müssen zukünftig übernommen werden. Die Bundesrichter stärken mit einem neuen Urteil eindeutig ...

In Niedersachsen wechseln 5 SPD- Politiker geschlossen zur Partei "Die Linke" (Linkspartei) Der SPD rennen die Wähler weg und zwar nach Links. Mittlerweile haben dies wohl auch einige Politiker entdeckt und ...

München. Rund drei Prozent der arbeitslosen Hartz IV -Empfänger müssen Kürzungen ihrer Bezüge hinnehmen, weil sie ihren Pflichten nicht nachkommen. Die berichtet das Nachrichtenmagazin «Focus» unter Berufung auf Zahlen der ...

Der Berliner Finanzsenator legt nach seinem Skandal-Menü-Plan für Hartz IV Empfänger noch einmal nach. "Das kleinste Problem von Hartz-IV-Empfängern ist das Untergewicht" Nachdem der Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) einen skandalösen ...

Ist die SPD schizophren? Auf Landesebene fordert die SPD die „Wiedereinführung weiterer Einmalhilfen für Kinder“ (beispielsweise für Schulkosten), die sie auf kommunaler Ebene allerdings rigoros verweigert. Diese „einmaligen Beihilfen“ wären nach ...

OECD-Studie bestaetigt Gebuehrengegner Studiengebuehren lassen Deutschland im internationalen Vergleich weiter zurueck fallen Die gestern von der OECD veroeffentlichte Studie geht mit der deutschen Bildungspolitik hart ins Gericht. So weisen die Verfasser unter ...

Hartz IV: Bundeswehr will bei G8 Protesten werben Rostock: Gipfelgegner werden Werbeveranstaltung der Bundeswehr am Arbeitsamt nicht hinnehmen Am Donnerstag, den 31. Mai will die Bundeswehr in der Rostocker Arbeitsagentur in der ...

Bonn. Am heutigen Tag hat in Nordrhein-Westfalen die Schule wieder begonnen. Rund 190.000 Schülerinnen und Schüler werden heute und morgen eingeschult. Traurig, jedes vierte Kind in NRW wächst in Armut ...

Mit neuen Anforderungen versucht die Kölner ArGe Erwerbslose zu schikanieren, jenseits geltender Gesetze und was passiert, wenn sich Alg II Bezieher informieren und dagegen wehren. Was war passiert. Renate J. hatte ...

Eine deutliche Zunahme von Hartz IV Klagen: 1,066 Millionen Menschen legten Widerspruch gegen Hartz IV Bescheide ein Ein Anzeichen für die Ungerechtigkeit von Hartz IV und die Unwissenheit von vielen Arge ...

Kein Mindestlohn, höhere Pflegeversicherung Die Koalitionsverhandlungen sind zu Ende. Kein grundsätzlich gesetzlich geregelter Mindestlohn in Deutschland. Dafür Ausweitung des Arbeitnehmer- Entsendegesetz Die Koalitionsverhandlung aus SPD und CDU / CSU tagte bis in ...

Hartz IV-Kürzung nicht rechtensFreising – Vor dem Sozialgericht hat eine 54 Jahre alte Frau aus Rudelzhausen einen wichtigen Sieg errungen: Die Kürzung ihrer Hartz IV-Bezüge war nicht rechtens.Bei Hartz IV ...

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den 14. Juni 2006 den Gesetzentwurf zur Einführung des Elterngeldes beschlossen. Das Elterngeld beträgt 67 Prozent des Nettoverdienstes. Das heißt, dass man als Mutter/Vater maximal 1800 ...

Was ist eigentlich der Unterschied zwischen einer Wohngemeinschaft, einer Haushaltsgemeinschaft und einer eheähnlichen Gemeinschaft? Diese Frage lässt sich nicht mit wenigen Worten beantworten. Sie ist aber wichtig, um festzustellen, ob man ...

Frankfurt führt den Kulturpass für eine ALG II Empfänger ein. (Frankfurt/ a. M.) Nachdem die Stadt Leipzig einen sogenannten Kulturpass eingeführt hat, gibt es nun auch in der Stadt Frankfurt am ...

Der SPD Vorsitzende Kurt Beck denkt laut über Hartz IV Korrekturen nach Allen Anschein nach denkt die SPD Spitze darüber nach, wesentliche Hartz IV Korrekturen umsetzen zu wollen. So sprach sich ...

Die Volkssolidarität kritisiert scharf die sog Unterschichten- Debatte und fordert eine Erhöhung des Hartz IV Regelsatzes auf 415 Euro Die Unterschichten-Debatte ist in weiten Teilen verlogen. Das Problem ist nicht neu. ...

Hartz IV: Auszubildene mit einem Brutto-Einkommen unter 400 Euro können bei der Einkommensanrechnung ihre tatsächlichen Werbungskosten geltend machen Auszubildene (Azubis) mit einem Brutto-Einkommen unter 400 Euro können bei der Einkommensanrechnung ihre ...

Das Bundessozialgericht (BSG) verhandelt über den ALG II Regelsatz Am 23. November 06 wird das Bundes- Sozialgericht in Kassel über die Frage entscheiden, ob der Arbeitslosengeld II Regelsatz von 345 Euro ...

Die Linke wird gegründet Aus zwei mach eins: Die Linke. Der letzte Parteitag der Linkspartei.PDS debatiert über die neue DoppelparteispitzeHeute ist der letzte Tag für beide Parteien; die Wahlalternative Arbeit und ...

DGB-Bilanz zu fünf Jahren Hartz IV: "Mehr Schatten als Licht"„Die Hartz-Gesetze sind der größte Einschnitt in die Arbeitsmarktpolitik seit Bestehen der Bundesrepublik. Sie führten zu erheblichen Verwerfungen am Arbeitsmarkt und ...

Hartz IV Leistungs-Kürzung Der Hartz IV- Regelsatz kann nur gekürzt werden, wenn eine schriftliche Zustellung erfolgte Täglich erreichen uns Emails, in denen beklagt wird, dass der ALG II Regelsatz gekürzt worden ist. ...

Hartz IV: Vorlagepflicht von Kontoauszügen Die Agentur für Arbeit ist in den vergangenen Monaten dazu übergegangen, auch bei Folgeanträgen die Vorlage von Kontoauszügen (in der Regel der letzten zwei Monate) zu ...

NRW- Grüne fordern Abschaffung von Hartz IV Die Grünen in Nordrhein- Westfalen fordern deutliche Kurskorrekuturen in der bundesdeutschen Sozialpolitik. Auf der Landeskonferenz der nordrhein-westfälischen Grünen am kommenden Wochenende, soll ein Antrag ...

Hartz IV reicht nicht zum Leben; das besagt eine aktuelle Studie der Bundesagentur für Arbeit Der Leiter des des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), Bernhard Christoph machte gegenüber dem Nachrichtenmagazin ...

Arbeitslosengeld II-Empfänger, die in einer Wohngemeinschaft (WG) leben, haben einen Anspruch auf Übernahme der angemessenen Wohnkosten. Eine WG ist keine Bedarfsgemeinschaft Eine 29jährige Frau hatte vor dem Sozialgericht Dresden geklagt, weil ...

Keine neuen Kürzungsarien bei Hartz IV Frank-Jürgen Weise, Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), gab der "Wirtschaftswoche" ein "lockeres" Interview, in dem er dazu aufrief, Hartz IV Kürzungen bei Jugendlichen vorzunehmen. ...

Kindergeld Kindergeld nur noch bis zum 18. Lebensjahr? Die CDU/CSU Union plant nach eigenen Angaben eine Verkürzung der Zahlungen des Kindergeldes. Nach den Plänen der Union soll es künftig nur noch bis ...

Friedrich Merz (CDU) lobt die sogenannte Hartz IV Studie: 132 Euro Sozialleistungen sind für den CDU Politiker ausreichend Lange hatte man von Friedrich Merz nichts mehr gehört. Merz, der sich mittlerweile ...

Teuerer Schulbeginn in Rheinland-Pfalz – Hartz IV-Mutter musste 563,50 Euro hinlegen Asbach/Bonn.- Mit dem Ende der Ferien musste eine Mutter mit Hartz IV-Leistungen für ihre drei schulpflichtigen Kinder einen Betrag von ...

Offener Brief an Bundeskanzlerin Angela MerkelSehr geehrte Frau Merkel, diesen Brief schreibe ich an Sie von Frau zu Frau, von Ossi zu Ossi und von Christin zu Christin. Beginnen möchte ich ...

Aufruf zum Protest ZAHLTAG! Schluß mit den ARGE-Schikanen Aufruf zum überregionalen Aktionscamp gegen HartzIV und ARGE-Schikane vom 1.- 2. Oktober an der ARGE in Köln: Auf den Fluren der ARGEn brodelt es ...

Christliche Werte im öffentlichen Raum – ein Politiker/Beamter lies meinen Vater völlig einsam sterben, ohne die Familie zu benachrichtigen. Ein offener Brief an den CDU Generalsekretär Ronald Pofalla von Bruno ...

Seit Wochen sehen sich Arbeitslosengeld II (ALG 2) Empfänger/innen einer offensiven Diffarmierungskampage aus Politik und Wirtschaft ausgesetzt. Angefangen bei der Forderung von SPD-Chef Beck "mehr Anstand bei den Hartz IV ...

Hartz IV Sanktionen führten bei einem zwanzig Jahre alten Mann aus Speyer zum Tod. Ein 20jähriger Mann aus Speyer verstarb an einer Unterversorgung seiner Organe. Dies teilte die Staatsanwaltschaft in ...

Fragwürdige Förderung betrieblicher Altersvorsorge Die Volkssolidarität sieht die Fortsetzung der beitragsfreien Entgeltumwandlung kritisch. Diese Förderung der betrieblichen Altersvorsorge belastet die Sozialkassen und reduziert künftige Rentenanpassungen. Das erklärte der Präsident der ...

Kritische Bewertung des Urteils des Bundessozialgerichts – Arbeitslose müssen Kontoauszüge vorlegen Bonn (Ein Gast-Artikel von Martin Behrsing, 29.09.2008) – Die Eingangsinformation war eine Meldung in der Abendzeitung München vom 20.9.: ...

Eine Kindergelderhöhung um zehn Euro gilt als Wahrscheinlich Laut eines Presseberichtes der "Berliner Zeitung" wird im kommenden Jahr aller Wahrscheinlichkeit nach, das Kindergeld um zehn Euro angehoben. Wie die Zeitung weiter ...

Hartz IV: Schwangere und Eltern von Kindern unter 3 Jahren haben im SGB II besondere Rechte, allerdings auch bestimmte Pflichten. Dieser Hartz IV Ratgeber soll Eltern von Kindern unter drei Jahren ...

Wichtige Änderungen für Bedarfsgemeinschaften bei Widersprüchen Seit dem 1. Juli 2007 gilt folgende Auflage des Bundessozialgerichts: JedeR Betroffene kann/muss separat innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erheben. Für Minderjährige oder nicht ...

Rechtsanwälte sind verpflichtet, Hartz IV -Empfänger für 10 Euro zu beratenNach dem Gesetz über Rechtsberatung und Vertretung von Bürgern mit geringem Einkommen (Beratungshilfegesetz) erhalten Bürger mit geringen Einkommen bei rechtlichen ...

Der Berliner Finanzsenator stellt seine Vorstellung von einem Speiseplan für Arbeitslosengeld II Empfänger vor Der Berliner Finananzsenator, Thilo Sarrazin (SPD), stellt einen völlig unzureichenden Speiseplan für Hartz IV Empfänger vor. Demnach ...

Die Linke fordert Zahlung einer Weihnachtsbeihilfe von 150 Euro in der Armutshauptstadt Leipzig und in allen anderen sächsischen Kommunen. Dazu erklären die Sprecher der ASG Leipzig- Die Linke: Ingo Groepler-Roeser ...

Interne Unstimmigkeiten seien laut Henrico Frank, der Grund, warum er nicht mehr in der Anti- Hartz IV Initiative "Hartz-4-Plattform" mitmachen wolle. Wie wir berichteten, hat Henrico Frank am Wochenende die ...

Hartz IV im Spiegelbild der Gesellschaft Nicht nur aus purem Interesse bin ich oft in den vielen Internetforen und auf den zahlreichen Internetseiten verschiedener Arbeitsloseninitiativen unterwegs. Es gibt darüber hinaus viele ...

Obwohl Mieter und Verbraucher im Jahr 2006 rund 6 Prozent weniger Heizenergie verbraucht haben, mussten sie deutlich höhere Heizkosten zahlen als noch im Vorjahr. Der aktuelle, jetzt veröffentliche Heizspiegel des ...

Die Stadtwerke Wiesbaden verweigern einem Hartz IV Empfänger Ratenzahlungen und drohen mit einem Mahnverfahren Steigende Energiekosten bedeuten eine Zunahme von Armut, vor allem Kinderarmut, da gerade kinderreiche Familien verständlicherweise einen hohen ...

Neuer Sozialverein für Arbeitslose und Geringverdiener.Stuttgart. Zum ersten Oktober wurde in Stuttgart der neue Sozialverein für Arbeitslose und Kleinverdiener gegründet. Das Angebot richtet sich vor allem an Arbeitslosengeld II-Empfänger (Hartz ...

SPD sieht keinen Nachbesserungsbedarf bei der Vermögensanrechnung Während die SPD offen diskutiert, ob die Bezugsdauer vom Arbeitslosengeld I für ältere Arbeitnehmer zu kurz sei und deshalb nachgebessert werden müßte, verschließt sie ...

Der Bildblog ist ein Webzine, das fragwürdige Artikel der "Bild"-Zeitung nach recherchiert, Fehler aufdeckt und kritische Berichte über die "Bild- Zeitung" zusammen trägt. Hier eine sehr gute (kritische) Zusammenfassung der ...

Eine neue Partei ist entstanden: Die Linke. Eine große Mehrheit der Delegierten wählten die Doppelspitze und besiegelten die Fusion aus WASG und Linkspartei.PDS Aus den Parteien WASG und Linkspartei.PDS ist eine ...

Mindestlohn- Debatte Die SPD will keine Zusammenarbeit mit der Linkspartei, auch nicht in Sachfragen Will die SPD nun einen gesetzlich vorgeschriebenen Mindestlohn, oder nicht? Die Debatte mit dem Koalitionspartner scheint in eine ...

Räuber von Sozialbeiträgen erbeuten 12 MilliardenDie PDS. Linkspartei möchte den Milliarden- Überschuss lieber für die Hilfe von Erwerbslosen verwenden.Der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei.PDS, Dietmar Bartsch erklärte: Dass die Bundesagentur für Arbeit ...

Die Frage, ob ALG II Empfänger/innen in Bedarfsgemeinschaften, Lebensgemeinschaft oder Wohngemeinschaften leben, wird immer komplexer. Das Landessozialgericht hat nun festgestellt, dass die ARGE mit ihren Beweisen bei Hausbesuchen nicht weit ...

Der Sozialabbau und der tragischen Tod eines Kindes in BremenSozialarbeiter des Jugendamtes Bremen machten einen grausigen Fund, als sie den kleinen Kevin aus der Wohnung seines drogenabhängigen Vaters holen wollten. ...

Nach den neusten Umfragen würde die Partei "Die Linke" den Sprung in den bayrischen Landtag schaffen Niemand glaubt derzeit daran, dass die LINKE tatsächlich den Einzug in den bayrischen Landtag schaffen ...

Studiengebühren Studiengebührengegner gewinnen nächstes Verfahren Das Verwaltungsgericht Minden hat heute die Studienbeitragsordnung der Universität Bielefeld für nichtig erklärt. Die Richter sahen es als erwiesen an, dass die Satzung gegen den Gleichheitsgrundsatz verstößt. ...

Über 900 Unterschriften gegen weitere Stellenkürzungen im Bereich der kritischen Wissenschaft Ob am Institut für Politikwissenschaft in Marburg die letzte Stelle in der Tradition des Marxisten Wolfgang Abendroth gestrichen wird, entscheidet ...

Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB): Altersarmut droht vor allem westdeutschen Arbeitslosengeld-II-Empfängerinnen Ältere Arbeitslosengeld-II-Empfängerinnen in Westdeutschland sind besonders vom Risiko späterer Altersarmut betroffen. Sie weisen die mit Abstand kürzesten Beitragszeiten zur ...

"Dass Ihr Grundrechte habt, ist ein Privileg, das Ihr nicht als selbstverständlich hinnehmen dürft. Es könnte eine Zeit kommen, wo Ihr darum kämpfen müsst!" Ein Kommentar von Natalie Hanke So mahnte ...

Jobcenter verpflichtet Hartz IV beziehenden Schlaganfallpatienten im Gartenbau zu arbeiten 25.06.2015 Hannover. Nach Informationen der Linken in Hannover schickt das örtliche Jobcenter einen schwerkranken Hartz IV Bezieher zur körperlichen Schwerstarbeit in den ...

Hartz IV – Der helle Wahnsinn Hartz IV. Ein neues Buch von Bernd Klumpp Der helle Wahnsinn: Was heißt Hartz IV? Das Hartz-Konzept ist eine Bezeichnung für Vorschläge der Kommission ...

Oswald Metzger hetzt gegen Hartz IV Empfänger Der ehemalige Bundestagsabgeordnete der Grünen, Oswald Metzger, diffamiert Hartz IV Empfänger. Metzger hat in einigen Interviews wörtlich gesagt: Menschen die von Sozialleistungen leben, hätten ...

Sind Sozialleistungsempfänger in Nürnberg besonderer Behördenwillkür ausgesetzt? Spezialbett für einen Schwerkranken war nur durch eine Spendenaktion des Erwerbslosen Forum Deutschland möglich. Stadt Nürnberg verweigerte sich Nürnberg/Bonn. Das Erwerbslosen Forum Deutschland (EFD) ...

Hartz 4: Erhöhung des Eckregelsatzes von 347,– auf 500,– EuroDie Arbeitsgemeinschaft „Arbeit und Armut in Hamburg“ fordert eine Erhöhung des Eckregelsatzes für Alg II-, Grundsicherungs- und Sozialhilfe-Empfänger von derzeit 347,– ...

Einmalige Leistungen bei Hartz IV: Hilfe bei besonderen Lebensumständen (Rechtsanwältin Ulrike Fürstenberg, Fachanwältin für Sozialrecht) 24.11.2012 Hartz-IV-Berechtigte können neben der generellen Sicherung des Lebensunterhaltes in besonderen Lebenssituationen auch einmalige Leistungen beanspruchen. Wann kommen ...

Achtung: Was man tun kann, um ALG Sperrzeiten zu vermeidenViele Menschen, die arbeitslos werden, bekommen nur deshalb eine Sperrzeit aufgebrummt, weil sie sichnur deshalb eine Sperrzeit aufgebrummt, weil sie sich ...

Einmalige Beihilfen im SGB II Teil I Vom Grundsatz her geht das SGB II davon aus, dass einmalige Beihilfen aus der Regelleistung anzusparen sind. Dafür wurden diese gegenüber den BSHG-Regelsätzen um ...

Ratgeber Rente Was ich zur Rente wissen muss. Neuer Ratgeber der Verbraucherzentrale Die Verbraucherzentrale in Hamburg hat einen neuen, zu empfehlenden Ratgeber zum Thema Rente heraus gebracht. Viele Falschmeldungen der Medien und ...

Hartz IV & Eigenheim Das Bundessozialgericht (BSG) urteilte in der Frage, bis zu welcher Größe ein Eigenheim geschützt und damit angemessen ist. Mit diesem Urteil verschlechtert sich die Situation von Eigenheim- ...

Mietkauton als Darlehen bei Hartz IV Hartz IV: Übernahme der Mietkaution bei ALG II Bezug: Die Bundestagsabgeordnete Katja Kipping (Linke) startete ein "kleine Anfrage" an die Bundesregierung. Hier geht es insbesondere ...