Urteile Hartz IV
Die Schröder-Regierung hat die Hartz-Gesetze 2005 mit der heißen Nadel gestrickt und unter Zeitdruck verabschiedet. Seitdem werden die Gesetze regelmäßig verändert und verschärft. Die Auswirkungen der schlampigen Arbeit unserer sogenannten Volksvertreter spüren Hartz 4-Betroffene noch heute.
Viele unklare Regeln mussten und müssen immer noch vor Gericht geklärt werden. Kein Wunder, wenn es im Zweiten Sozialgesetzbuch, das die Hartz-IV Leistungen regelt, nur so vor schwammigen Begriffen wie “Angemessenheit” wimmelt. Ist es angemessen, wenn Hartz IV Kinder nicht genug Geld für Schulmaterialien haben? Ist es angemessen, wenn Hartz IV-Bezieher aus Ihren angestammten Wohnungen verdrängt werden?
Die Jobcenter finden auf diese Fragen oft abenteuerliche Antworten. Vor der Willkür der Jobcenter-Mitarbeiter können sich die Betroffenen dann nur noch durch Klagen schützen. Kein Wunder, dass die Sozialgerichte seit Jahren unter einer regelrechten Klageflut ächzen. Hier finden Sie alle aktuellen Urteile zu Hartz IV, kurz und verständlich aufbereitet.
