Bei Hartz IV oder Rente droht Stromsperre
27.06.2015

Bei Hartz IV oder Rente droht Stromsperre

Viele Haushalte können sich die steigenden Strompreise nicht mehr leisten 29.04.2012 Immer mehr Menschen können die teuren Stromrechnungen nicht mehr bezahlen. Ganz besonders betroffen: Rentner und Bezieher von Hartz IV Leistungen. Allein ...
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Hartz IV Angemessenheitsregelung verfassungswidrig
27.06.2015

Hartz IV Angemessenheitsregelung verfassungswidrig

Angemessensheitsbegriff bei den Unterkunftskosten verstößt gegen die Verfassung 16.08.2012 Laut eines aktuellen Urteils des Sozialgerichts Mainz verstoßen die Angemessensheitsregelungen bei den Kosten der Unterkunft bei Hartz IV und der Sozialhilfe (SGB II ...
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Lohndumping dank Hartz IV Bürgerarbeit
27.06.2015

Lohndumping dank Hartz IV Bürgerarbeit

Lohndumping dank Bürgerarbeit 09.05.2012 Erklärtes Ziel der zur Jahrtausendwende von der damaligen rot-grünen Bundesregierung unter dem Kanzler Gerhard Schröder entwickelten „Agenda 2010“ war die Senkung der Löhne und Gehälter sowie die massive ...
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Neue Konzepte gegen Sozialabbau & Erwerbslosigkeit
27.06.2015

Neue Konzepte gegen Sozialabbau & Erwerbslosigkeit

Die Bildungsgemeinschaft SALZ e.V. und der Trägerverein Erwerbslosenforum Deutschland e.V. vereinbaren deutschlandweite Kooperation Bonn. Am 05.07.2006 haben Vorstandsmitglieder des Trägervereins Erwerbslosen Forum Deutschland e.V. und der Bildungsgemeinschaft Soziales, Arbeit, Leben & ...
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Hartz IV muss weg:  Was soll danach kommen?
27.06.2015

Hartz IV muss weg: Was soll danach kommen?

Hartz IV muss weg Hartz IV muss weg – Was soll danach kommen? Konferenz am 18 April 2009. Landeskonferenz der Partei die LINKE-NRW mit hochkarätigem Podium in Bochum "Weg mit Hartz IV ...
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Hartz IV: Antrag gegen Kürzungen nur noch heute
27.06.2015

Hartz IV: Antrag gegen Kürzungen nur noch heute

Noch heute Überprüfungsantrag gegen Kürzung der Mietzahlungen stellen 15.05.2012 Bezieher von Hartz IV Leistungen, denen das Jobcenter in den letzten Jahren die Kosten der Unterkunft (Mietzahlungen) gekürzt haben, können noch bis heute ...
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Grüne für Hartz IV & Ein-Euro-Jobs
27.06.2015

Grüne für Hartz IV & Ein-Euro-Jobs

Hartz IV: Bündnis 90/ Die Grünen für Ein-Euro-JobsEin Gastbeitrag der Keas aus KölnIn einem offenen Brief an den Kölner ARGE-Geschäftsführer Müller-Starmann kritisieren Bündnis ’90/Die Grünen die zeitweise Aussetzung von 1-Euro-Jobs. ...
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Keine Heizkostenpauschale bei Hartz IV
27.06.2015

Keine Heizkostenpauschale bei Hartz IV

Argen dürfen Hartz IV Beziehern grundsätzliche keine Heizkostenkostenpauschalen zahlen, sondern müssen die tatsächlichen Heizkosten begleichen. Der Heizkostenspiegel soll als Indiz verwendet werden, um unwirtschaftliches Heizen nachzuweisenDas Bundessozialgericht in Kassel (Az: ...
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Ralph Boes setzt Hartz IV Sanktionshungern aus
27.06.2015

Ralph Boes setzt Hartz IV Sanktionshungern aus

Jobcenter zieht zwei von drei Sanktionen zurück 28.11.2012 Nach 26 Tagen hat der Aktivist und Hartz IV-Betroffene Ralph Boes das „Sanktionshungern“ eingestellt (wir berichteten hier und hier). Grund für die Aufgabe ist ...
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Hartz IV-Empfänger kann Bußgeld nicht bezahlen
27.06.2015

Hartz IV-Empfänger kann Bußgeld nicht bezahlen

Hartz IV -Empfänger kann Bußgeld nicht bezahlen Stadtkämmerer im 20-Euro-Vollstreckungsrausch Lörrach. Unter »Bürokratismus« wird im Allgemeinen eine bürokratisch überzogene Handlungsorientierung verstanden, welche die Vorschrift über den Menschen stellt und ihn ...
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Hartz IV: Hausverbot im Jobcenter
27.06.2015

Hartz IV: Hausverbot im Jobcenter

Jobcenter erteilte Hausverbot weil Informationsblätter für Hartz IV-Bezieher verteilt wurden 16.09.2012 In der kommenden Woche findet vor dem Kölner Verwaltungsgericht ein Prozess statt. In dem verhandelten Fall hatte ein Mitglied der Erwerbslosen-Gruppe ...
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Stellenabbau kommt nach der Bundestagswahl
27.06.2015

Stellenabbau kommt nach der Bundestagswahl

Stillhalteabkommen zwischen der Wirtschaft und Politik verhindert derzeit einen extremen Stellenabbau – der soll erst nach der Bundestagswahl erfolgen Unglaublich aber wahr: Ein "Stillhalteabkommen" zwischen Wirtschaftsbossen und der Politik verhindert derzeit ...
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Vorbehalt Hartz IV-Leistungen für EU-Ausländer
27.06.2015

Vorbehalt Hartz IV-Leistungen für EU-Ausländer

SGB II-Leistungen für EU-Ausländer: Vorbehalt der Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende zum Europäischen Fürsorgeabkommen 25.02.2012 Nach Auskunft des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales wird im Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) ...
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100.000 demonstrierten für soziale Gerechtigkeit
27.06.2015

100.000 demonstrierten für soziale Gerechtigkeit

Rund 100.000 Menschen demonstrierten in Berlin für soziale Gerechtigkeit in Europa Unter dem Motto "Die Krise bekämpfen. Sozialpakt für Europa! Die Verursacher müssen zahlen!" hatten die Gerwerkschaften in ganz Europa für ...
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Internet: Hartz IV Bezieher werden ausgegrenzt
27.06.2015

Internet: Hartz IV Bezieher werden ausgegrenzt

Landesregierung lehnt Antrag der Linksfraktion einen „Internetfähigen Computer als soziokulturelles Existenzminimum anzuerkennen“ ab 27.10.2012 Der Antrag der Partei „Die Linke“ internetfähige Computer als "soziokulturelles Existenzminimum" anzuerkennen, wurde seitens der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern abgelehnt. ...
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Hartz IV: Die Renaissance des Arbeitsdienstes
27.06.2015

Hartz IV: Die Renaissance des Arbeitsdienstes

Workfare oder die Renaissance des Arbeitsdienstes Die von CDU und FDP geplante Pflicht zur Gegenleistung in Form von gemeinnütziger Arbeit entspricht in Zweckbestimmung und Konzeption weitgehend dem Reichsarbeitsdienst der Nationalsozialisten So ...
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Hartz IV: Immer mehr Sanktion & Sperrzeiten
27.06.2015

Hartz IV: Immer mehr Sanktion & Sperrzeiten

Immer mehr Sperrzeiten bei ALG I und rechtswidrige Sanktionen bei Hartz IV Von 2007 bis 2008 ist die Zahl der gegen Hartz IV-Beziehende verhängten Sanktionen auf hohem Niveau weitgehend konstant geblieben, ...
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Hartz IV: MDR feuert Skandal Reporter
27.06.2015

Hartz IV: MDR feuert Skandal Reporter

Nach diffarmierenden Sprüchen: MDR feuert Sport Reporter Wie wir gestern berichteten tauchte auf dem Youtube Video Portal ein Livestream-Mitschnitt einer MDR Radiosendung auf, bei der ein Reporter sich äußerst abfällig über ...
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Keine Zusatzgebühr für P-Konto
27.06.2015

Keine Zusatzgebühr für P-Konto

03.07.2012 Wie bereits das Oberlandesgericht Schleswig-Holstein hat nunmehr das Oberlandesgericht Hessen in Frankfurt geurteilt, dass Banken, Volks- und Sparkassen keine Extragebühren für Pfändungsschutzkonten (P Konto) verlangen dürfen. Das OLG gab mit ...
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Hartz IV: Kosten für Schülermonatskarte
27.06.2015

Hartz IV: Kosten für Schülermonatskarte

Kosten für Schülermonatskarte bei ALG II Zum Schuljahresbeginn weisen wir noch einmal darauf hin, dass auch die Erstattung von Schülerbeförderungskosten ab Klasse 11 möglich ist. Beantragt werden muss die Kostenerstattung bei ...
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Mehr Rechte für Selbstständige mit Hartz IV Bezug
27.06.2015

Mehr Rechte für Selbstständige mit Hartz IV Bezug

Betroffene die nach langer Selbstständigkeit ihr Gewerbe verlieren und Hartz IV beantragen, müssen nicht unbedingt ihre abgeschlossene Lebensversicherung veräußern Ehemalige Selbstständige, die ihr Gewerbe verlieren und Hartz IV beantragen, müssen nicht ...
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Arbeitsmarkt nicht reif für Rente mit 67
27.06.2015

Arbeitsmarkt nicht reif für Rente mit 67

Arbeitsmarkt nicht reif für "Rente mit 67"Mascher: "Wer als 55-Jähriger seinen Job verliert, findet kaum einen neuen" Der Sozialverband VdK Deutschland bekräftigt seine Ablehnung der "Rente mit 67" zum jetzigen Zeitpunkt: ...
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Schrittzähler für Hartz IV Bezieher
27.06.2015

Schrittzähler für Hartz IV Bezieher

Jobcenter Brandenburg verteilt Schrittzähler für ältere Erwerbslose 03.12.2012 Der Chef des Jobcenters Brandenburg an der Havel, Christian Gärtner, ist für seine „harte Gangart“ bekannt. So sagte dieser noch vor einigen Wochen gegenüber ...
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Hartz IV Regelsatz steigt ab 2013 um acht Euro
27.06.2015

Hartz IV Regelsatz steigt ab 2013 um acht Euro

Der Hartz IV Regelsatz soll um acht Euro ab Januar 2013 erhöht werden 13.09.2012 Im kommenden Jahr 2013 soll der Hartz IV Regelsatz für einen alleinstehenden Erwachsenen um acht Euro angehoben werden. ...
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