Bürgergeld News

Wer erhält Leistungen nach Sozialgesetzbuch II / Hartz IV ?Arbeitslosengeld II (ALG II) ) – § 7 SGB II 1. Voraussetzung: Bedürftigkeit:kein besonderes Vermögen (s. dort), keine ausreichenden Einkünfte aus Arbeit, ...

Volkssolidarität erweitert soziale Angebote"Die Volkssolidarität hat angesichts der Witterungsbedingungen ihre Angebote im Bereich der Armen- und Obdachlosenhilfe erweitert und versucht damit, in Not geratenen Menschen zu helfen." Das erklärte der ...

Der ehemalige Grünen Politiker Oswald Metzger tritt nach seinen Skandal Aussagen in die CDU ein Der ehemalige Grünen Politiker Oswald Metzger tritt offiziell in die CDU ein. Der Vorstand des CDU ...

Behördlicher Umgang mit vorrangiger Beantragung von Wohngeld und Kinderzuschlag Es kommen aus der ganzen Republik die Meldungen, dass die ARGEn/JC laufende SGB II Leistung mit dem Verweis auf die Möglichkeit der ...

IAB Studie: Zahl der offenen Arbeitsplätze gesunken Im ersten Quartal 2008 gab es 1,14 Millionen offene Stellen, berichtet das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Das sind 80.000 weniger als ...

Arbeitslosengeld II Empfänger leiden häufiger an psychischen Problemen als Menschen, die einen Job haben Arbeitslosengeld II Empfänger leiden häufiger an psychischen Problemen als Menschen, die einen Job haben, teilte die Techniker ...

Bildungsgipfel: Ein Flop! Ergebnisse der Blitzumfrage des Bildungsbarometers „Als Tiger gestartet und als Bettvorleger geendet“ oder aber auch „Der Berg kreißte und gebar eine Maus“ – waren Kommentare zum Bildungsgipfel am ...

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) warnt vor einer Anhebung der ALG II Regelsätze. Das Erwerbslosen Forum Deutschland wirft dem DStGB vor, einseitige Panikmache zu betreiben. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund ...

Mehr Geld für Sozialleistungsbezieher ist gut für die Wirtschaft Unverständnis hat die Saarländische Armutskonferenz (SAK) über die derzeitige Diskussion zum zweiten Konjunkturprogramm der Bundesregierung zum Ausdruck gebracht! Es würden alle möglichen, ...

Die Arge in Bonn sanktioniert die Mutter gleich mit, weil die Tochter nicht zu den Arge Terminen gegangen ist Sippenhaft sollte in einem demokratischen Staat eigentlich schon längst abgeschafft sein. Nicht ...

Bochumer Hartz IV-Anwalt am 27. Januar vor dem Bundessozialgericht in Kassel Den weiten Weg zum Bundessozialgericht hat Rechtsanwalt Martin Reucher am Dienstag, 27. Januar: dann wird „sein“ Fall verhandelt, dem er ...

Politiker fordern eine Umbennung der sog. Hartz IV Reform und wollen von Peter Hartz nichts mehr wissen Es ist kein gutes Licht, dass der Namensgeber zur Zeit auf die "Hartz IV ...

Hartz IV: Tacheles e.V. Mitarbeiter veröffentlicht auf seiner privaten Homepage die bundesweiten Verwaltungsanweisungen zu den Unterkunfts- und Heizkosten, die Arbeitslosengeld II Empfängern zu steht Harald Thome, Mitarbeiter der Hartz IV ...

Die Zahl der Hartz IV Gerichtsverfahren in Sachsen steigt weiter an In Sachsen geben sich immer mehr Arbeitslosengeld II (ALG II) Empfänger mit den Eintscheidungen der zuständigen ARGEN nicht mehr zufrieden. ...

Bundesagentur für Arbeit (BA) wird bei HARTZ IV mit "Befriedigend" bewertet – Dazu fällt uns nur die Aussage von Winston Churchill ein: "Glaube keiner Statistik, die du nicht selbst gefälscht hast." ...

Hartz IV: Bundesagentur für Arbeit (BA) veröffentlicht Zufriedenheitsbefragung der ARGEIm April dieses Jahres wurden in Bochum 100 Hartz IV-Abhängige in telefonischen Interviews vom Zentrum für Kunden- und Mitarbeiterbefragungen der Bundesagentur ...

Verhütungsmittel für Frauen, die auf das Arbeitslosengeld II (ALG II) angewiesen sind Frauen, die Hartz IV Sozialleistungen erhalten, können unter Umständen kostenlos Verhütungsmittel erhalten. Dies umfasst nicht nur die sogenannte Anti-Baby-Pille, ...

Das BGH urteilte, dass Gerichte nur eingeschränkt höhere Gaspreise überprüfen dürfen. Die Gas-Energie-Versorger müssen nicht alle Kalkulationen offenlegen Etwa 100 Gasversorger wollen ihre Gaspreise stark anheben. Das Landgericht Duisburg hatte ein ...

Abschreckungsmaßnahmen für Antragsteller von Hartz IV eingeführt? Bei dieser Maßnahme handelt es sich um ein sogenanntes einwöchiges "Sofortprogramm", das laut Broschüre Hilfestellung beim Ausfüllen des ALG II Antrags bieten sowie ...

Immer mehr Menschen sind auf ergänzende ALG II Sozialleistungen angewiesen, obwohl sie eine Arbeit haben. Immer mehr Menschen sind auf ergänzende ALG II Sozialleistungen angewiesen, obwohl sie einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgehen. ...

Der SPD Landesvorstand in Hessen hat heute die Weichen für eine Rot-Grüne Minderheitenregierung in Hessen gestellt. Dazu soll die LINKE mit ins Boot geholt werden. CDU zeigt sich geschockt, Dagmar ...

Betreibt die Bundesagentur für Arbeit (BA) Datenschnüffelei bei Hartz IV Empfängern?Wer einmal seinen eigenen Namen in die Google Suchmaschine eingegeben hat, ist sicher schon auf der Personensuchmaschine "Yasni" gelandet. Diese ...

Hartz IV: ARGE veröffentlicht Zielwerte für 2008 In Reaktion auf die Forderung der “Unabhängigen Sozialberatung“ vom 6. Juni auf Herausgabe der bislang geheimen Zielvereinbarungen der ARGE Bochum hat die ARGE nun ...

Der Der Paritätische Wohlfahrtsverband fordert die Bundesregierung auf, den Hartz IV Regelsatz endlich zu erhöhen Der Der Paritätische Wohlfahrtsverband fordert die Bundesregierung auf, den Arbeitslosengeld II (ALG II) Regelsatz endlich zu ...

Kostenlose Hilfe bei den Überprüfungsanträgen der ALG II Bescheide in Leipzig.Leipzig. Bis spätestens 31 Dezember 2008 sollten alle Bezieher von Arbeitslosengeld II einen Antrag auf Überprüfung Ihrer Bescheide bzw. Widerspruch ...

VdK fordert Armutsbeauftragte in Bund und LandArmutsbekämpfung und -vermeidung ist eine Querschnittsaufgabe "Der Dritte Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung belegt, dass die Schere zwischen Arm und Reich bereits viel weiter auseinander ...

Hartz IV: Gespräch ARGE Bochum – Beratungsstellen Am 9. Juni fand auf Einladung des neuen Geschäftsführers der ARGE Bochum, Torsten Withake, ein Gespräch mit den Bochumer Erwerbslosenberatungen statt. In einem ausführlichen ...

Taxi-Fahrer zählen zu den am schlechtesten bezahlten Arbeitnehmern in Deutschland 17.10.2014 Etwa ein Drittel der Taxi-Fahrer in Deutschland muss seinen Lohn mit Hartz IV aufstocken. Damit gehört diese Berufsgruppe zu den am ...

FDP Politiker will arme Menschen in Berlin zur Rattenjagd schicken Unglaublich, aber wahr: Der Berliner FDP Politiker Henner Schmidt will die Berliner Rattenplage mit armen Menschen bekämpfen. Gegenüber der Zeitung "Berliner ...

Ungewohnte Töne von der CDU: Weniger Sanktionen bei Hartz IV Hatten sich noch in diesem Jahr "Söder und Co" nach härteren Sanktionen und mehr Einsparungen für Arbeitslosengeld II Betroffene ausgesprochen, heißt ...

Die CDU plant 50 %vom ALG II bei sog. Arbeitsverweigerung zu kürzen. Die CDU will weiter repressiv gegen sog. Jobverweigerer vorgehen. Damit will sie Druck auf Betroffene ausüben, jegliche Arbeit anzunehmen ...

Die Arbeitsagentur in Flensburg vergibt Ein-Euro-Jobs eigens für "dicke" Hartz IV Empfänger und übersteigt damit deutlich seine Kompetenzen. In der Stadt Flensburg übersteigt das Jobcenter deutlich seine Kompetenzen. Eigens für übergewichtige ...

Alle Fragen zum Themen Wohnung & Hartz IV Antworten zum Thema Wohnen und Wohnungen mit Arbeitslosengeld II (ALG II) Bezug. Zunächst eine Begriffserklärung: Paragraf: 22 Abs. 1: „angemessen“ (unbestimmter Rechtsbegriff – ...

Rente: Volkssolidarität warnt vor Stimmungsmache mit Schlagzeilen. "Das Thema Renten darf nicht missbraucht werden, um Ost-West-Konflikte zu schüren und Menschen zu verunsichern", erklärte der Präsident des Sozial- und Wohlfahrtsverbandes Volkssolidarität, Prof. ...

Fabelhaftes aus deutschen Hartz IV Argen Teil IIEin Leserbrief. Den ersten Teil lesen Sie hier. Liebe Freunde, verzweifelte Hilfebedürftige, Mitarbeiter und Chefs deutscher Argen, ich schreibe mit dem Ziel satirisch aber ...

ALG II Empfängern wurde ja vom Gesetzgeber in § 16 Abs 1 SGB II die Fördermöglichkeit nach §§ 57 und 58 SGB III versagt. Dieser Wegweiser soll deshalb ALG II ...

Hartz IV: Anspruch auf Renovierungskosten bei UmzugDas Bundessozialgreicht in Kassel urteilte, dass auch Arbeitslosengeld II (ALG-II) Empfänger unter bestimmten Vorraussetzungen einen Anspruch auf die Übernahme der Renovierungskosten haben. Im konkreten ...

Zweifelhafte Jobvermittlungs-Firma zieht Hartz IV Empfänger über den Tisch? Nach Informationen des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" und des Erwerbslosen Forum Deutschlands (ELO) verdient eine sogenannte Arbeitsvermittlungsfirma mit wahllosen Adressen und fehlenden Anlagen ...

Abschreckene Sofortmaßnahmen in Konstanz für ALG II Bezieher. Im Rahmen ihrer Tätigkeit hat die Erwerbslosenberatung Konstanz erfahren, daß das Jobcenter Landkreis Konstanz Abschreckungsmaßnahmen für Antragsteller von Hartz IV eingeführt hat. Bei ...

Über 116.000 Unterschriften für Initiative "Sozialabbau stoppen. Sozialstaat stärken." von Sozialverband Deutschland (SoVD) und Volkssolidarität Über 116.000 Bürgerinnen und Bürger haben bereits die gemeinsame Initiative "Sozialabbau stoppen. Sozialstaat stärken." von Sozialverband ...

"Vom Saulus zum Paulus" schimpft die SPD: Die CDU will ihr soziales Image polieren und der Nordrhein- Westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) fordert einen Sinneswandel bei Hartz IV Das ist Populismus, ...

"Du sollst darben!" Fluch oder Segen durch Hartz IV / Diözesantag der Vinzenz-Konferenzen diskutiert Erfahrungen mit neuer Sozialgesetzgebung “Der Staat sorgt letztlich für Verschuldung“. Matthias Krieg, Sozialrechtsexperte beim Diözesan-Caritasverband erläuterte ...

Hartz IV, ALG II, Stromsozialtarif, Arbeitslos Die Bundeskanzlerin Angela Merkel verbreitet Falschmeldungen…oder weiß es nicht besser? Das Amt eines Bundeskanzlers bzw einer Bundeskanzlerin kann nicht jeder Mensch ausüben. Man muss tatsächlich viel ...

Die Gaspreise soll um 40 Prozent steigen. SPD Politiker denken nun darüber nach, den Hartz IV Satz anzupassen Strom- und Gaspreise sind an dem Ölpreis gekoppelt. Öl ist heute auf den ...

Die Welle der CDU Entgleisungen nimmt kein Abbruch. Wie berichtet sollen Arbeitslosengeld II (ALG II) Empfänger/innen nicht nur keine Autos mehr besitzen, um einen evtl Arbeitsplatz in weiterer Entfernung ausüben ...

Erwerbslosenverbände: Hartz IV-Ämter betreiben Rechtsbruch auf Kosten von Kindern Die Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen (KOS) und der Erwerbslosen- und Sozialhilfeverein Tacheles e.V. werfen den für Hartz IV zuständigen Behörden Rechtsbruch vor und ...

Hartz IV-Empfänger ohne Persönlichkeits- und Datenschutzrechte Hartz-IV-Empfänger/innen sind verpflichtet diverse persönliche Daten den Trägern der Grundsicherung für Arbeitssuchende Preis zu geben. Über den Umgang mit diesen Daten war bislang wenig bekannt. ...

Was könnte es so schön sein als Friedlicher Bürger…der endlich seiner Arge einen rechtsgültigen Arbeitsvertrag vorlegt. Davon träumt jeder Mitarbeiter einer Arge, und auch dem Chef des Unternehmens ‘J..arbeit’ zaubert ...

LINKE: Konjunkturprogramm muss die Ärmsten erreichen. Arbeitslose, Rentner und Kinder sollen profitieren Als völlig unzureichend hat der Spitzenkandidat der LINKEN für den Regionalverband, Jürgen Trenz, das von der Bundesregierung beschlossene ...

Andrea Ypsilanti (SPD) gibt nicht auf. Sie will sich erneut zur Wahl zur Ministerpräsidentin stellen und die Hilfe der Linken in Anspruch nehmen Frankfurt. Die SPD Bundespartei um den Vorsitzenden Kurt ...

Hartz IV: Neue Regelungen zur Eingliederungsvereinbarung. Erste Tipps zum Umgang damit Seit dem 01.01.2009 gelten neue Regelungen zur Eingliederungsvereinbarung. Dies macht es aus unserer Sicht notwenig, dazu einige Erläuterungen zu geben, ...

Hartz IV Hearing in Düsseldorf: Betroffene sollen zu Wort kommen Zum 12 September 2008 laden die Linkspartei und verschiedene Erwerbslosen Initiativen zu einem sogenannten Hartz IV Hearing in den Düsseldorfer Landtag ...

Rechte und Pflichten bei Hartz IV Aufstocker Wenn man seinen eigenen Bedarf: Regelsatz + ev. Mehrbedarf + anteilige Unterkunftskosten; mit seinem anrechenbaren Einkommen (= Netto – Absetzbeträge) decken kann, unterliegt man ...

Bei den jüngsten Änderungen der Hartz IV Gesetzen ist ein eklataner Fehler unterlaufen. Vielen ALG II Empfänger/innen droht der Wegfall des Arbeitslosengeldes. Menschen die eine Lebensversicherung abgeschlossen hatten, gelten ab ...

Treibjagdsaison auf Hartz IV Betroffene eröffnet. Unternehmensberatung Roland Berger krempelt ARGEN um Köln/Bonn. Geht es nach dem Willen der Unternehmensberatung Roland Berger , sollen zukünftig nur noch effiziente Erwerbslose zwischen 25 ...

Peter Hartz vor Gericht. Bekommt Hartz eine Bewährungsstrafe? Heute steht der ehemalige VW Arbeitsdirektor, Peter Hartz in Braunschweig vor Gericht. Hartz wird, so verlauten verschiedene Rechtskreise, wohlmöglich zu 2 Jahren Haft ...

Wurden die Rentenbezüge bei Selbstständigen, die in Hartz IV-Bezug sind, nicht abgeführt? Eine Leserin unserer Seite machte uns darauf aufmerksam, dass das Rhein-Main-Jobcenter aufgrund einer falschen Information Rentenbezüge seit Anfang 2007 ...

Erwerbsloser erhält keine Unterstützung vom Jobcenter08.06.2015 Pascal Thüer ist mittellos. Er hat seinen Job verloren, keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld I (ALG I) und Hartz IV soll er auch nicht bekommen, wenn ...

Bochum: Mieterverein zur Stellungnahme der ARGE zum Thema Heizkosten:Im Heizkosten-Streit legt der Mieterverein noch eine Schippe drauf. "Die ARGE", so Vereinssprecher Aichard Hoffmann, widerspricht sich doch selbst. Erst heißt es ...

Manifest der Erwerbslosen in Stadt und Land: Traktat zum 1.Mai 2008 gegen Hartz IV- DiktatHannover. Fünf Minuten Redezeit hatten die Erwerbslosen-Organisationen (unabhängige, gewerkschaftliche, kirchliche u.a. Einrichtungen) in den letzten Jahren ...

Der Bund macht Druck auf Berlin: Schnellere Überprüfung der Wohnkosten Berlin. Am Mittwoch beschloss ein Sonderausschuss des Bundestages das Land Berlin unter Druck zu setzen. Der Ausschus wies an, die Kosten ...

Farbattacke gegen Hartz IV-Politiker – Protest gegen eine Lächerlichkeitsnummer namens „Anhörung“ zu den HartzIV-Regelsätzen im Bundestag – Rechtliche Schritte gegen überzogenen Polizeieinsatz angekündigt Die AG Soziales im Sozialforum Berlin, Erwerbslosen-Initiativen, Sozialprotest-Gruppen ...

DGB-Analyse: Auswege aus der Finanzierungsklemme des SozialstaatsMit Mittelkürzungen und Leistungsverschlechterungen soll die Finanzkrise des Sozialstaats gemeistert werde. Lösen konnten diese Maßnahmen die sozialen Probleme nicht. Diese wurden nur verschoben oder ...

Folgen der Studiengebühren Den kürzlichen Bericht des statistischen Bundesamtes, aus dem ein Rückgang der StudienanfängerInnenzahlen in der Bundesrepublik um 3,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr zu erfahren ist, nimmt das ABS zum ...

Vorauszahlung an EnergieunternehmenEin Leserbrief Als leidgeprüfter Bezieher von Alg II Leistungen möchte ich hier einen Vorschlag einbringen der meiner Ansicht nach sehr vielen Menschen mit gleichem Schicksal helfen kann. Zum modernen ...

"Wer nichts zu beißen hat, der braucht auch keine Zähne". Das Sozialamt Konstanz verweigert einem 68jährigem Mann medizinische Hilfe Rainer von der Eldern (68) weiß nicht mehr weiter: Die ständigen Auseinandersetzungen ...

Hartz IV: Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel urteilt heute über die Zumutbarkeit von sogenannten Ein-Euro-Jobs Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel urteilt heute über die Zumutbarkeit von sogenannten Ein-Euro-Jobs. Anlass der heute ...

Erinnerung, Verantwortung und ZukunftEs gibt in Deutschland eine Stiftung mit dem Namen Erinnerung, Verantwortung und Zukunft. Diese Stiftung entschädigt u.a. Zwangsarbeiter des dritten Reiches. Ich habe heute folgenden offenen Brief ...

Hartz IV: Das Bundessozialgericht in Kassel urteilte: Eine 30 Stundenwoche bei der Arbeitsgelegenheit "Ein-Euro-Jobs" sei zulässig Als skandalös kann man das neuerliche Urteil des Bundessozialgerichtes (BSG) betiteln: Das oberste Gericht sah ...

Rente nach Mindesteinkommen wiederbeleben. Geringverdiener und ALG II Empfänger vor Altersarmut schützen "Die bisherige Rentenpolitik geht an den Realitäten vorbei. Wir brauchen dringend ein Gesamtkonzept gegen kommende Altersarmut. Der VdK fordert ...

Diätenerhöhung höher als Hartz IV Regelsatz Neulich, in diversen Medien: Eine interessante Meldung kursiert – "Die Diäten der Abgeordneten im Bundestag sollen erhöht werden". Neulich? Das ist doch vom November letzten ...

Die Krankenkassen erwarten einen Beitragssatz von 15,8 Prozent ab 1. Januar 2009 Das ist ein Rekordbeitrag. Nach Meinung der gesetzlichen Angestellten Krankenkasse erwarten den Arbeitgebern und Arbeitnehmern einen Beitragssatz von sage ...

Crash-Kurs: Hartz IV und Grundsicherung (16.08.2010) Auf Hartz IV bist Du schneller als Du denkst. Da gilt es zu wissen, welche Rechte bestehen und wo Fallstricke drohen: Ersparnisse und Lebensversicherungen sind ...

Arbeitsmarktpolitik nicht auf Ein-Euro-Jobs reduzieren "Die Volkssolidarität lehnt eine Reduzierung arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen für Langzeitarbeitslose auf Ein-Euro-Jobs entschieden ab. Wir fordern eine Arbeitsmarktpolitik, die Perspektiven für Langzeitarbeitslose eröffnet und sie nicht auf ...

Ihnen stehen die tatsächlichen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung zu, „soweit diese angemessen sind“ (§ 22 Abs. 1 SGB II). Die Angemessenheit richtet sich nach Wohnungsgröße und Preis. Bei der ...