Bürgergeld News

Jobcenter bedrohen Schüler in Vorladungen mit Hartz IV Leistungskürzungen 04.03.2011 Neuerdings erhalten Schüler der 9. Klasse sanktionsbedrohte Vorladungen von den Hartz IV Behörden (Jobcenter). Teilweise behindern diese Termine sogar die Schulpflicht, wie ...

DGB Studie: Die Hartz IV Regelsätze widersprechen den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes 05.09.2011 Zwei wissenschaftliche Studien im Auftrag des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) haben ermittelt, dass die (Neu-) Berechnungen der Hartz IV Regelsätze einer ...

Duisburg benötigt Wahlhelfer und wirbt Hartz IV Betroffene an Für die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen sucht die Stadt Duisburg händeringend sog. Wahlhelfer. Insgesamt benötigt die Stadt 3000 Wahlhelfer. Bislang konnten jedoch gerade ...

Der Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge warnt vor der "Agenda 2020" und ein verschärftes Hartz IV SystemWerden die Unternehmen und Besserverdiener nicht an dem Schuldenbetrag entscheident beteiligt, sind Sozialkürzungen unausweichlich Ist die Bundestagswahl ...

SPD verteidigt "im Grundsatz" die Arbeitsmarktreform Hartz IV Trotz aller Kritik von Seiten der Gewerkschaften und Sozialverbände verteidigt die SPD Spitze die Agenda 2010 und damit die Arbeitsmarktreform Hartz IV. Nach ...

Regierung enthüllt wahres Ausmaß der Kinderarmut 19.05.2011 "Die Bundesregierung hat das wahre Ausmaß der Kinderarmut in Deutschland enthüllt. Die von ihr bestätigten Daten beweisen, dass alle Berichte, wonach die Kinderarmut in nur ...

IAB: Rückgang der offenen Stellen konzentriert sich auf Westdeutschland Im zweiten Quartal 2009 gab es in Deutschland 897.000 offene Stellen, berichtet das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Das waren 230.000 ...

Aus der Hartz IV Praxis (von Dieter Carstensen) Ich lebe in einer Kleinstadt im südlichen NRW, hier kennt man sich, im Ortskern leben ca. 8000 Menschen. Für mich sind Hartz IV ...

Teil III: Länger leben, trotz Hartz IV Einer flog über das Kuckucksnest…von Joachim Weiss 30.05.2011 Der 3. Teil von "Länger leben, trotz Hartz IV". Um eine Gefahr für Leib und Leben abzuwenden, ...

Mit Hartz-IV-Bashing durch’s Sommerloch 01.07.2011 Schwachsinnige Sozialreportagen haben bei dem Bertelsmann-Sender RTL nicht nur im Sommerloch, sondern ganzjährig Hoch-Konjunktur. Das jüngste Beispiel dafür liefert eine verlogene Reportage über eine Münchner Hartz-IV Familie ...

Tatort Jobcenter: „Erschießung anscheinend unproblematisch“ 27.05.2011 Die Media-Watch Organisation "der braune mob e.V." zeigte sich bestürzt über den Vorfall im Jobcenter Frankfurt am Main, die Erschießung einer Schwarzen Deutschen durch Polizeibeamte, die ...

Bundesagentur für Arbeit verweigert Arbeitslosengeld II Beziehern Grundfreibetrag bei einmaligem Erwerbseinkommen 31.07.2011 In der neuen Weisung der Bundesagentur für Arbeit (BA) zu § 11 SGB II (vom 20 Juli 2011) weist die ...

Landessozialgericht bestätigt: höhere Unterkunftskosten für Hartz IV-Empfänger (Bremen) Die BAgIS muss Arbeitslosengeld II – Empfängern höhere Mietkosten als bisher gewähren. Nach Einführung des neuen Wohngeldgesetz (WoGG) ab dem ersten ...

Hartz IV Empfänger können sich bei der Krankenkasse von weiteren Zuzahlungen (§ 61 SGB V) zu Medikamenten, Heil- und Hilfsmitteln, Krankenhauskosten etc. befreien lassen, wenn sie die Belastungsgrenze erreicht haben ...

SPD: Erneuter Fraktionsantrag für eine Abwrackprämie auch bei Hartz IV Bezug Für den Gesetzesentwurf zur Verlängerung der sogenannten Abwrackprämie hat die SPD in den Änderungswünschen eingearbeitet, das nun auch Hartz IV ...

Stimmen nach Hartz IV Wohnpauschalen werden lauter Das Thema Pauschalen bei den Hartz IV- Unterkunftskosten spitzt sich weiter zu, denn seitens des Deutsche Städte- und Gemeindebundes werden nun ebenfalls Stimmen nach ...

BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt fordert pauschale Hartz IV Leistungen und die Einführung einer Bagatellgrenze bei Klagen an den Sozialgerichten 16.12.2011 Das Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit (BA) Heinrich Alt spricht sich für eine ...

Erstattungsansprüche des Jobcenters an andere Leistungsträger 28.03.2011 Zu Erstattungsansprüchen des Jobcenters an andere Leistungsträger (§§ 102 ff SGB X) wird es regelmäßig nur dann kommen, wenn das Jobcenter rückwirkend unzuständig geworden ...

Recht auf Datenschutz bei Hartz IV: Familie verklagt Jobcenter wegen Weitergabe von Sozialdaten an Dritte 16.01.2012 Das Bundessozialgericht in Kassel wird am 25. Januar 2012 in Sachen Einhalten des Datenschutzes bei Hartz ...

Hartz IV Bildungspaket besteht Praxistest nicht 03.10.2011 Die Thüringer Sozialverbände kritisieren das von der Bundesregierung eingeführte Bildungspaket für Kinder aus Hartz IV Familien und Geringverdienern. In der Praxis sei die Beantragung zu ...

Jobcenter bedrohen Eltern mit Leistungsentzug aufgrund rückwirkender Bildungspaket-Anträge 05.08.2011 Eltern, die rückwirkend vom 1. Januar bis 31. März 2011 Leistungen des sogenannten Hartz IV Bildungspakets beantragten, wurden in der Vergangenheit immer wieder ...

Die Halbwahrheiten des BA-Chefs Berlin-Brandenburg in Springers Blatt "B.Z." 18.11.2012 Der Vorsitzende der Geschäftsführung der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg der Bundesagentur für Arbeit, Dieter Wagon, beantwortete Fragen der B.Z. zur Nichtausschöpfung der Eingliederungsmittel durch ...

KOALITION WIRFT BEI GESUNDHEIT SOLIDARITÄT ÜBER BORD „Die Einführung eines Prämiensystems ab 2011 ist ein Systembruch mit dem Solidarsystem der gesetzlichen Krankenversicherung“, kritisierte der Präsident des Sozial- und Wohlfahrtsverbandes Volkssolidarität Prof. ...

Hartz IV Klagewelle wird weiter anhalten 27.12.2011 Auch im kommenden Jahr wird die Anzahl der Hartz-IV-Klagen an den Sozialgerichten nicht abebben. Die Klagen werden nach Meinung der Präsidentin des Deutschen Sozialgerichtstages, Monika ...

Landkreis Bautzen führt einen Sozialpass für Gering Beschäftigte und Hartz-IV Bezieher ein Der Landkreis Bautzen teilt mit, dass ab sofort ein Sozialpasse zur Verfügung steht. Mit diesem Sozialpass können Hartz IV ...

Hartz4-Plattform-Musterklage ergänzt „Überprüfungsantrag“. Brigitte Vallenthins Klage-Ergänzung zur rückwirkenden Sicherung zu wenig gezahlter Hartz IV-Leistungen Nach dem Antrag beim Sozialgericht auf Vorlage Ihrer Musterklage gegen den zu geringen Hartz IV-Regelsatz beim Bundesverfassungsgericht ...

Stadt Düren verweigerte einem 12-jährigem Mädchen die Kostenbegleichung einer Notfall-BehandlungWeil die Mutter noch keinen Antrag auf Hartz IV Leistungen gestellt hatte, war das Mädchen nicht krankenversichert Im Jahre 2005 wurde ein ...

Niedrige Wahlbeteiligung begünstigt Sozialabbau Wer die Qual hat, scheut die Wahl… Von Joachim Weiss Auf der Suche nach einem Sündenbock für das schlechte Ergebnis bei der Europawahl nimmt der ...

Vermögensfreibetrag: Bei der Berechnung des Vermögensfreibetrages einer Bedarfsgemeinschaft ist der Freibetrag für ein hilfebedürftiges minderjähriges Kind nicht zu berücksichtigen Das Bundessozialgericht (BSG Az. B 4 AS 58/08 R) hat beschlossen, bei ...

CDU Bürgermeister aus Ribnitz-Damgarten hetzt gegen Hartz IV Bezieher 18.03.2011 Nach Informationen der "Ostsee-Zeitung" äußerte sich der CDU-Bürgermeister von Ribnitz-Damgarten, Jürgen Borbe, bei einem sogenannten Unternehmerfrühstück im Rathaus Damgarten wiederholt abfällig über ...

Hartz IV Überprüfungsanträge für 4 Jahre nur noch bis Donnerstag möglich 29.03.2011 Überprüfungsanträge für die vergangenen vier Jahre können nur noch bis zum Donnerstag gestellt werden. Danach gelten die neuen Hartz IV ...

Bundesregierung setzt Hartz IV Kompromiss nicht um26.08.2011 Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion Die Linke Dagmar Enkelmann kritisierte die Verzögerungstaktik der schwarz-gelben Koalition bei der Umsetzung des sogenannten Hartz IV Kompromisses. Bei ...

Überlange Verfahren an den Sozialgerichten sind verfassungswidrig 09.11.2011 Der Göttinger Hartz IV Betroffene, Erwerbslosenaktivist und alleinerziehende Vater Herbert Masslau hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die über vierjährige Untätigkeit des Hildesheimer Sozialgerichts eingelegt und ...

Rolle Rückwärts und nach Vorne: Die SPD hält an den Hartz IV Reformen fest Dresden. Am heutigen Sonntag geht der SPD Parteitag in seine letze Runde. Das einzige Hightlight am Samstag ...

02.11.2012 Immer häufiger können sich verarmte Haushalte die hohen Stromkosten nicht mehr leisten. Die Folge ist eine Stromabschaltung, wenn laufenden Kosten nicht mehr bezahlt werden können. Die Sozialgerichte urteilten unlängst, dass ...

Berlin: Kinder im Alter von unter drei Jahren in der SGB II-Statistik 14.08.2011 Immer wieder behaupten vor allem konservative, neoliberale oder rechte Kreise, dass die Zahl der Hartz IV Bezieher mit ...

Welche Kosten sollen über den Arbeitslosengeld II (ALG II) Regelsatz beglichen werden Mit dem ALG II Regelsatz sollen alle alltäglichen Kosten beglichen werden. Der Eckregelsatz für einen Single beträgt bundeseinheitlich 359 ...

Scharfe Kritik des Erwerbslosen Forums Deutschland nach Hartz IV Kürzungsvorschlägen des FDP Politikers Martin Lindner Der FDP Politiker Martin Lindner offenbart die kaltherzige Politik der FDP. Lindner forderte in der N24 ...

Mieterforum Ruhr: Neuregelung bei Unterkunftskosten lässt den Druck auf Hartz-IV Mieter steigen – offener Brief an den Landtag 13.04.2011 In den letzten Monaten gab es zwischen den Parteien viel Streit um die ...

Hartz IV-Regelleistungen auf dem VerfassungsprüfstandErwerbslosenverein ruft Leistungsbezieher dazu auf, Hartz IV Überprüfungsanträge zu stellenAufgrund mehrerer Vorlagebeschlüsse und Klagen prüft das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) derzeit die Höhe der Regelleistungen von Arbeitslosensgeld II- ...

Sozialstaat stärken ist die einzige Alternative"Es ist gut, dass das soziale Sicherungssystem gerade in der Krise hilft, Schlimmeres für die Bürger zu verhindern", sagte der Bundesgeschäftsführer des Sozial- und Wohlfahrtsverbandes ...

Hartz IV Klagen: Oft sind Jobcenter Schuld 03.02.2012 Rund 70 Prozent aller eingegangen Klagen am Sozialgericht Berlin sind Hartz-IV-Fälle. Viele Klagen wären aufgrund einer verbesserten Kommunikation in den Jobcentern vermeidbar, wie die ...

Alle gemeinsam: Mehr Schonvermögen bei Hartz IV gefordert. Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller (CDU) fordert erneut die Anhebung des Schonvermögens auf 700 Euro pro Jahr Jede Partei im Deutschen Bundestag möchte ...

Gegen-Hartz.de & Acheron Verlag rufen auf: Jetzt bei der Literaturausschreibung zum Thema Hartz IV mitmachen! 18.11.2011 Der Acheron Verlag Leipzig sucht zum Thema Hartz IV, Ämter & Behörden noch bis 31 Dezember ...

Ungerührt weitersanktionieren und Grundrechte verletzen 30.06.2011 In der Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am 29. Juni 2011 stimmten die Fraktionen der CDU/CSU, FDP und SPD gegen den Antrag der Fraktion ...

Hartz IV: 8 Euro ALG II mehr und Erleichterung für GEZ-Befreiung Ab Juli 2009 tritt eine Vereinbarung in Kraft, nach der es ausreicht, der Gebühreneinzugszentrale eine automatisch von der ARGE übersandte ...

Die Hartz IV Regelleistungen ab 2012 09.11.2011 Die Hartz IV Regelleistungen der Erwachsenen steigen zum ersten Januar 2012. Am 26 Oktober wurden nun im Bundesgesetzblatt die Regelsatzerhöhungen zum ersten Januar 2012 veröffentlicht. ...

Hartz IV: FDP will Bürgergeld statt ALG II? Ein Sommermärchen oder eine Wahllüge? Entscheiden sie selbst. Das will die FDPAnstelle von Arbeitslosengeld II, Hilfe zum Lebensunterhalt, Grundsicherung im Alter, Kinderzuschlag und ...

Die SPD in Berlin will die Mietobergrenzen für Hartz IV Bezieher senken 31.08.2011 Unlängst berichteten wir darüber, dass in Berlin immer mehr Hartz IV Bezieher zwangsweise umziehen müssen, weil die Mietobergrenzen den ...

Das Kölner Stadtarchiv soll durch Hartz IV Betroffene gerettet werden. Mit scharfer Kritik reagierte das Erwerbslosen Forum Deutschland auf die Ankündigung Köln. Nach dem Einsturz des Kölner Stadtarchives sollen Hartz IV ...

Wer erhält Leistungen nach Sozialgesetzbuch II / Hartz IV ?(§ 28 Abs. 1 SGB II) Im Dschungel von Hartz IV und ALG II ist es schwer sich zurecht zu finden. Hier ...

Chaos und noch immer keine Leistungen für Bildung und Teilhabe 12.04.2011 Vielerorts erhalten derzeit Antragsteller noch immer keine Leistungen für Bildung und Teilhabe, weil ihre Jobcenter die dafür erforderlichen Verwaltungsstrukturen nicht schaffen ...

Viele Tagesmütter geben nach den neuen Hartz IV-Regelungen auf 13.02.2012 Das Internetportal „Laufstall.de“ befragte Tageseltern nach ihrer Meinung zu der neuen Hartz IV-Regelung, nach der Tageseltern, die Hartz IV erhalten, seit dem ...

Jetzt Korrektur- und Überprüfungsanträge stellen 11.11.2011 Wie Harald Thome von der Erwerbsloseninitiative Tacheles e.V. in einem Rundschreiben hinwies, sollten Bezieher von Hartz IV Leistungen in bestimmten Fällen jetzt einen Korrektur- und ...

Die Bundeskanzlerin Angela Merkel offenbart: Die schwarz-gelbe Bundesregierung will an Hartz IV Familien "Bildungsgutscheine" anstatt Bargeld ausgeben. Sozialverbände kritisieren diese Pläne als Stigmatisierung von einkommensschwachen Familien Die Bundesregierung plant ein Betreuungsgeld ...

Strikte Hartz IV Regeln und Drangsalierungen bedrängen vor allem ostdeutsche Sozialgerichte Die Sozialgerichte stöhnen; vor den Gerichten wird über jeden Kleinbetrag verhandelt, weil sich Ämter immer wieder quer stellen. Viele Hartz ...

Hunderttausende Arbeitnehmer im Niedriglohnsektor arbeiten mehr als 50 Stunden pro Woche 22.05.2012 Um kaum mehr als das Hartz IV-Niveau zu erreichen, arbeiten hunderttausende Arbeitnehmer in Deutschland zu Niedriglöhnen über 50 Stunden in ...

Volkssolidarität: Mehr Beschäftigung statt Rente mit 67"Es ist zu begrüßen, dass Arbeitsministerin Ursula von der Leyen die Überprüfungsklausel zur Rente mit 67 sehr ernst nehmen will", sagte der Präsident des ...

Das Bundessozialgericht urteilte: Keine Hartz IV Sanktion ohne Vereinbarung Das Bundessozialgericht (BSG) hat erneut die Rechte von Hartz IV Betroffenen gestärkt. Nach einem neuerlichen Urteil des BSG dürfte die Sanktionspraxis in ...

Schweres Geschütz gegen die ARGE Bochum: Unabhängige Sozialberatung Bochum ruft Rechtsaufsicht und Datenschutz zu Hilfe Schweres Geschütz führt die „Unabhängige Sozialberatung“ Bochum gegen die ARGE Bochum ins Feld: wegen einer ihres ...

Deutschland spart (nur) bei Hartz IV 24.11.2011 Im Auftrag der schwarz-gelben Bundesregierung spart die Bundesagentur für Arbeit vor allem bei den Fördermitteln für Arbeitslosengeld I und Arbeitslosengeld II Beziehern. Die Finanzmittel sinken ...

Armit trotz Arbeit: Ausreichender Mindestlohn, verbesserte Leistungen für Arbeitslose und Familienlastenausgleich notwendig 17.04.2012 Als "fortgeführten Skandal" hat die Koordination Saarländischer Arbeitsloseninitiativen (KSA) die Tatsache bewertet, dass immer mehr Menschen von ihrer Beschäftigung ...

2011 wird nach Ansicht des BA-Chefs Jürgen Weise das Rekordjahr der Hartz IV Sanktionen 13.09.2011 Der Chef der Bundesarbeitsagentur Frank-Jürgen Weise, kündigte in einem Interview mit dem Magazin „Wirtschaftswoche“ einen Rekordstand der ...

DIE LINKE: Sanktionen bei Hartz IV aussetzen: Terminverstöße rechtfertigen keinen ALG II Leistungsentzug 21.04.2011 Die Linke Fraktion im Regionalverband Saarbrücken hat sich dafür ausgesprochen, die Sanktionen und Leistungskürzungen gegen Hartz-IV-Beziehende auszusetzen. „Die ...

Während des Arbeitslosengeld I Bezuges werden die Beiträge für die Rentenversicherung weiter von der Bundesagentur für Arbeit gezahlt Während des Arbeitslosengeld I (ALG I) Bezuges werden die Beiträge für die Rentenversicherung ...

ALG II Regelsatz 2012 und Mehrbedarf 07.12.2011 Im kommenden Jahr 2012 wird der Regelsatz für Arbeitslosengeld II (ALG II) leicht erhöht. Bis auf den Hartz IV Regelsatz für Kinder bis 5 Jahre ...

Stadtwerke München fordern hohe Vorauszahlung für nichtvorhandene Nachtspeicherheizung von Hartz-IV-Empfänger MÜNCHEN – tp – Wie das in München erscheinende Sozial-MAGAZIN in seiner neuesten Ausgabe berichtet, verlangen die Stadtwerke München eine Vorauszahlung ...

Ergebnisse der Hartz IV Verhandlungen 21.02.2011 In der Nacht von Sonntag auf Montag haben sich Union, FDP und SPD auf mehrere Verhandlungsergebnisse in Sachen Hartz IV Reform geeinigt. Der gegen-hartz.de Redaktion liegt ...

Warum die SPD-Kritik am verfälschten Armutsbericht als Heuchelei bezeichnet werden kann 02.12.2012 Wie berichtet hat die schwarz-gelbe Bundesregierung den aktuellen Armutsbericht an den entscheidenden Stellen verfälscht und zahlreiche Passagen sogar komplett gestrichen. ...

Polizei erschießt Hartz IV Bezieherin im Jobcenter Frankfurt 19.05.2011 Die Zustände in Jobcentern nehmen immer dramatischere Züge an: In einem Jobcenter in Frankfurt am Main hat eine Polizeibeamtin eine 39jährige Hartz IV ...

Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnt es ab, den Hartz IV Regelsatz anzuheben Die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lehnt es ab, den Hartz IV Regelsatz anzuheben. In der am Sonntag erscheinenden "Welt am ...

Eingliederungsmittel-Verordnung und Beschäftigungsförderung (BEZ § 16e SGB II): Verordnung der Bundesministerin wird von vielen Jobcentern „grundsätzlich nicht“ befolgt 29.03.2011 Nach Berechnungen des Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) verweigern zahlreiche Jobcenter ...

Hartz IV Sanktionen ein menschenverachtendes Instrument der Disziplinierung 28.03.2011 "Immer wieder begegnen uns Menschen, die von Sanktionen betroffen sind und sich deswegen in einer körperlichen und seelischen Ausnahmesituation befinden, weil die Hartz ...

Hartz IV Bezieher müssen bis 35 Prozent mehr für Stromkosten zahlen, als in dem Stromkostenanteil vorgesehen ist 24.02.2011 Laut einer Auswertung eines Strom-Vergleichsportals müssen Hartz IV Bezieher etwa 26 Prozent mehr für ...

von Norbert Hermann 20.07.2011 Schaut mensch sich die politischen und wissenschaftlichen Beiträge und Analysen zum Thema Arbeitslosigkeit aus den frühen 80er Jahren an (1) und vergleicht es mit dem Genöle der ...