Bürgergeld News

Keine Anpassungen der Renten sowie der Hartz-IV Regelsätze im Sommer 2010. Aufgrund der Wirtschafts- und Finanzkrise werden in diesem Sommer keine Renten und Hartz IV-Anpassungen vorgenommen. Rentenanpassungen wurden bislang immer im ...

Der Behördliche Verfolgungswahn nimmt immer wieder kuriose Formen an: Einem 23jährigen Arbeitslosengeld-II Bezieher wollen Behörden den Hartz IV-Regelsatz kürzen, weil dieser Figuren aus Überraschungseiern sammelt.(17.05.2010) Viele Menschen gehen einer Sammlerleidenschaft ...

DGB setzt eigene Gesundheitskommission ein. Aufgrund der massiven Kritik an den vorgetragenen Plänen von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler in Bezug auf die Pharmaindustrie, hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) eine eigene Gesundheitskommission eingesetzt. In ...

Eine Erhöhung der Bafög-Sätze wurde erneut im Bundesrat gestoppt. Das neue Stipendienprogramm wurde hingegen gebilligt. (09.07.2010) Heute wurde vom Bundesrat die längst überfällige Erhöhung der Bafög Sätze gestoppt. Hingegen wurde das ...

DGB: Ghetto-Bildung durch Hartz IV WohnpauschaleDie Bundesregierung hat sich zu Weihnachten für alle Hartz IV-Bezieher noch eine besondere Überraschung einfallen lassen. So berichtetet DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbachh im Interview mit der ...

Hartz IV: Der Erlös aus einem Hausverkauf zählt nicht grundsätzlich als Einkommen Der Erlös eines Hausverkaufs gilt bei Hartz IV nicht grundsätzlich als ein Einkommen, und darf deshalb nicht auf das ...

Sparpaket Der DGB Vorsitzende Michael Sommer ruft zum Widerstand gegen die schwarz-gelbe Bundesregierung und das geplante unsoziale Sparpaket. (13.07.2010) Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Michael Sommer, ruft zum energischen Protest gegen ...

Arme bezahlen Hartz IV Regelsatzerhöhung selbst03.12.2010. „Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Ermittlung der Regelsätze bei Hartz IV räumt den Verdacht nicht aus, dass es sich um eine politisch willkürliche Berechnung ...

Die Bundesagentur für Arbeit hat eine Handlungsweisung an die Ämter raus gegeben, aus der ersichtlich wird, unter welchen Umständen die neuen Zusatzbeiträge der Gesetzlichen Krankenkassen bei Hartz IV übernommen werden. Die ...

Gewollte Gesetzeslücke? Auch Reiche können das Elterngeld beantragen 08.02.2011 Durch eine geschaffene Gesetzeslücke ist es auch Superreichen möglich, das Elterngeld zu beantragen. Bereits ein juristisches Gutachten hatte darauf hingewiesen, dass das Elterngeld ...

Hartz IV: Unklare Rechtslage und massive Probleme mit der Bürgerarbeit 31.01.2011 Ver.di weist in der Ausgabe Nr. 054/2010 von "TS berichtet" darauf hin, dass Bürgerarbeit aufgrund fehlender gesetzlicher Festlegungen nicht vom Geltungsbereich ...

Bundestag berät über Hartz IV RegelleistungenAm Freitag, den 3 Dezember berät der Bundestag abschließend über das „Gesetz zur Entwicklung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch“ ...

Hartz IV Betroffene besetzten FDP-Büro In Darmstadt besetzten symbolisch Hartz IV Betroffene der “Gewerkschaftlichen Arbeitsloseninitiative Darmstadt” die FDP Geschäftsstelle und protestierten damit gegen die öffentlichen Aussagen des Parteivorsitzenden Guido Westerwelle. Das ...

Musterwiderspruch gegen Kindergeld-Rückforderungen Das Erwerbslosen Forum Deutschland stellt einen Musterwiderspruch gegen die Praxis der Argen zur Verfügung, die zur Zeit Rückfoderungsbescheide ohne Bennenung von rechtlichen Grundlagen versenden. Das Erwerbslosen Forum ...

Hartz IV-Geständnis eines Doppelstrich.Ein Leserbeitrag von Judith Kyselo "Die Würde des Menschen ist unantastbar." Das gilt natürlich nicht für mich, denn ich bin nur ein Strich — ein Doppelstrich, um genau ...

Weil eine Stadträtin der Linkspartei 651 Euro Aufwandsentschädigung erhielt, wurden ihr die Hartz IV Zahlungen gestrichen. Der Politikerin gehe es nicht um die Nachzahlung als solches, sondern um die Schaffung ...

Der neue Präsident des Bundesverfassungsgerichtes: Senkung der Hartz-IV-Sätze möglich! (08.05.2010) Sind Hartz-IV Senkungen möglich? Wie die Presse berichtet, hält der neue Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, auch eine Senkung der Hartz-IV-Sätze ...

Jeder achte in Bochum wurde 2009 arbeitslos. Viele rutschten in die Hartz-IV Falle. (14.05.2010) Laut Angaben des DGB Bochum wurden im Jahr 2009 etwa 15.200 Menschen arbeitslos. Damit verlor jeder achte ...

Hartz IV: Geldgeschenke ab 50 Euro im Jahr werden als Einkommen an das ALG II angerechnet. Arme Kinder müssen Geschenke wieder abgeben, reiche Kinder dürfen die Geldgeschenke behalten. Geldüberweisungen, auch von ...

Die Hartz IV-Reform: Idee und Wirklichkeit Hartz IV – eine "Reform", die seit ihrer Einführung am ersten Januar 2005 für jede Menge Aufruhr in der Politik und für Armut sorgt. Ob ...

Hartz IV: Geringer Lottogewinn wird auf das Arbeitslosengeld II angerechnet 25.01.2011 Während Lottogewinne in Deutschland steuerfrei sind, müssen Hartz IV Bezieher den Lotteriegewinn wieder abgeben. Das gilt auch dann, wenn der Gewinn ...

Hartz IV Hungerstreik in Offenburg: “Wir hungern eigentlich schon seit Wochen!” Seit heute unternehmen zwei Offenburger Hartz IV Bezieher einen unbefristeten Hungerstreik. Beide fordern demokratische Kontrollinstanzen der Hartz IV Behörden und ...

Bundesarbeitsministerin Ursula von Leyen: Das Chip-Karten Gutschein Modell würde erfolgreich in Schweden eingesetzt werden. Die Kinder würden das System "cool" finden, nur in Schweden existiert ein solches System nicht. (09.08.2010) Wie ...

Hartz IV: Urlaub dürfen auch Arbeitslosengeld II Bezieher machen. (24.06.2010) Auch Bezieher vom Arbeitslosengeld II (Hartz IV) haben einen Anspruch auf einen Urlaub. Grundsätzlich muss man der Arge jeden Tag verfügbar ...

Der ehemalige Berliner Finanzsenator und heutiges Bundesbank-Vorstandsmitglied Thilo Sarrazin behauptet, Geldmangel sei nicht immer das Problem, ein Teil der Hartz IV-Bezieher würde an "Verhaltensarmut" leiden. Anlass der neuerlichen Hartz IV-Provokationssprüche des ...

„Irren ist amtlich – Beratung kann helfen“ (24.08.2010) „Irren ist amtlich – Beratung kann helfen“ nennen Berliner Wohlfahrtsverbände ihren rollenden Beratungsbus, mit dem sie in Berlin jeden Tag vor einer anderen ...

Die Mehrheit des Bundesrates wird gegen die Hartz IV Reformen stimmen. SPD, Grüne und Linke lehnen den Gesetzesentwurf der Bundesregierung ab. Am kommenden Freitag stimmt der Deutsche Bundesrat über die Hartz ...

Der DGB äußert sich kritisch zu Arbeitslosenzahlen: Statt unter 3 Millionen, befinden sich derzeit rund 4,5 Millionen Menschen auf Arbeitssuche. Etwa acht Millionen Menschen beziehen zudem Hartz IV Leistungen. Der Deutsche ...

Zahl der Wohngeldempfänger drastisch gestiegen: Immer mehr Menschen müssen Wohngeld beantragen. Laut der neusten Auswertungen des Statistischen Bundesamtes hat sich die Anzahl der Wohngeld-Empfänger im letzten Jahr deutlich erhöht. Demnach erhielten ...

Experten: Leichte Entspannung auf dem Arbeitsmarkt. Arbeitslosigkeit sinkt im Mai leicht. (01.06.2010) Laut Berechnungen von Volkswirten der Banken sanken die Arbeitslosenzahlen im Mai leicht. So waren Ende Mai rund 3,24 Millionen ...

Erwerbslosengruppe überreicht das "Goldenes Sparschwein" an Hartz IV Behörde in Jena. (30.04.2010) In Jena wurde zum ersten Mal das "Goldene Sparschwein" für "besonders regide Hartz IV-Behörden" überreicht. Überreicht wurde die "Auszeichnung" ...

Das Bundesarbeitsgericht verhandelt heute im Fall "Emmely". Die Kündigung einer Kassiererin hatte bundesweit für Schlagzeilen und Aufmerksamkeit gesorgt. "Emmely" wie Unterstützer die gekündigte Kassiererin Barbara E. liebevoll nennen, wehrt sich gegen ...

Das Monatsanfangsproblem beim Pfändungsschutzkonto. Musterwiderspruch gegen unberechtigte Pfändung der Hartz IV Leistungen. (25.08.2010) Zahlreiche Betroffene haben sich bei uns gemeldet und von dem sogenannten Monatsanfangsproblem beim Pfändungsschutzkonto (P-Konto) berichtet. Sozialleistungen (beispielsiweise ...

Versuchte die Optionskommune Schleswig-Flensburg einen Hartz IV Bezieher ins Ausland zu verjagen? Nach Informationen des Erwerbslosen Forums Deutschland, versucht eine Hartz IV-Behörde einen Erwerbslosen per Verwaltungsakt sofort einen Job in der ...

Zusatzbeiträge belasten einseitig Arbeitnehmer und RentnerSozialverband VdK warnt vor wachsender Armut älterer Frauen Als "bittere Pille für Arbeitnehmer und Rentner" bezeichnete Ulrike Mascher, die Präsidentin des Sozialverbands VdK, die bevorstehenden Zusatzbeiträge ...

Westerwelles Feldzug gegen Erwerbslose trägt Früchte Seit Wochen läuft in Deutschland eine Hetzkampagne gegen Erwerbslose. Ständig geistern irgendwelche Zahlen durch die Medien, die nicht stimmen. Die Bild-Zeitung verunglimpft Arbeitslose in fiesester ...

Hartz IV, kein Problem der Arbeitsmoral. Eine neue DIW Studie belegt, dass die meisten ALG II Bezieher sich einen Job wünschen und suchen. In der aktuellen Debatte um die Hartz IV ...

Bundessozialgericht Kassel: Kein Hartz-IV Mehrbedarf für behinderte Kinder (06.05.2010) Eltern dessen Kinder eine Behinderung haben, können nicht auf einen Hartz-IV-Mehrbedarf hoffen. Das Bundessozialgericht in Kassel urteilte aktuell, dass Kinder deren Eltern ...

Strafen bzw. Sanktionen bei Hartz V Seit dem „Hartz 4-Urteil“ des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Februar herrscht eine hitzige Debatte um den „richtigen“ Umgang mit Langzeitarbeitslosigkeit. Doch damit nicht genug, denn ...

Gewerkschaften, Parteien und Verbände werfen der Bundesregierung "Tricksereien" bei den neuen Hartz IV Regelsätzen vor. Eine Hartz-4 Initiative aus Wiesbaden bereitet bereits jetzt eine Verfassungsbeschwerde vor. (25.09.2010) Am Sonntag berät ein ...

Der Industrie-Präsident (BDI) Hans-Peter Keitel fordert die Bundesregierung dazu auf, beim Rentenzuschuss und bei Hartz-IV Leistungen zu sparen. Auch der gemäßigten Mehrwertsteuersatz soll bis auf wenige Ausnahmen zur Disposition stehen. (22.05.2010) ...

VdK warnt vor Abschaffung der Rentengarantie. Präsidentin Ulrike Mascher kündigt Widerstand durch öffentliche Proteste an. (26.07.2010) Die Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland, Ulrike Mascher, weist den Vorschlag von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle ...

Kommunen klagen vor dem Verfassungsgerichtshof aufgrund der Verteilung der Hartz IV Gelder Einige Kommunen klagen vor dem Verfassungsgerichtshof in NRW aufgrund der Verteilung der Hartz IV Gelder. Nach Ansicht der Kommunen ...

Mieterbund lehnt Hartz IV Gesetzentwurf ab (dmb, 23.10.2010) „Es muss sichergestellt bleiben, dass die Unterkunfts- und Heizkosten für Hartz-IV-Empfänger in tatsächlicher Höhe übernommen werden, soweit diese Kosten angemessen sind. Maßstab hierfür ...

DGB-Studie: Langer Bezug von Hartz IV macht krank "Eine lang anhaltende Arbeitslosigkeit macht krank", lautet der Titel einer neuen Studie des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). Die Folgen für die psychische und körperliche ...

Bundeskanzlerin Angela Merkel verteidigt Hartz IV Neuberechnungen. Die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verteidigte ungeachtet der zahlreichen Kritik die Hartz IV Neuberechnungen. Das geplante Bildungspaket sowie die Herleitung der neuen Berechnungsgrundlage der ...

Kürzung der Bundesmittel für SGB II-„Leistungen zur Eingliederung in Arbeit“ 12.01.2011 Vor dem Hintergrund der drastischen Hartz IV Kürzung der Bundesmittel für SGB II-„Leistungen zur Eingliederung in Arbeit“ häufen sich in den ...

Die neuen Hartz IV-Sätze und die „Warmmiete“ Alle Reden über die neuen Hartz IV-Sätze, fünf Euro rauf oder runter! Sicherlich reicht das hinten und vorne nicht aus. Aber was alle Übersehen ...

Hartz IV: Die SPD wirft der Bundesarbeitsministerin eine Verzögerungstaktik im Vermittlungsausschuss vor 31.12.2010 Nachdem der Bundesrat die Verabschiedung der Hartz IV Gesetzesänderungen ablehnte, muss nun die schwarz-gelbe Bundesregierung mit der Opposition verhandeln. ...

Elo-Forum: Jetzt Antrag auf höhere Hartz IV Leistungen stellen 13.02.2011 Bereits in der vergangenen Woche kündigte das Erwerbslosen Forum Deutschland an, für die Klageerhebung auf höhere Hartz IV Regelleistungen Musterschreiben zur Verfügung ...

Trotz regulärer Arbeitsstelle: Immer mehr Menschen müssen mit Hartz IV aufstocken. (08.07.2010) Hartz IV gilt nicht nur für Erwerbslose: Immer mehr Menschen müssen trotz regulärer Arbeitsstelle mit dem Arbeitslosengeld II aufstocken, ...

Ausbildungspakt: Bundesregierung knickt auf Druck der Arbeitgeber ein Die stellvertretende DGB-Vorsitzende Ingrid Sehrbrock wirft der Bundesregierung vor, auf Druck der Arbeitgeber eingeknickt zu sein und ihr Wort gegenüber den Gewerkschaften nicht ...

Die Linke in Mecklenburg-Vorpommern fordert einen Hartz-IV-Regelsatz von 420 Euro In einem offenen Brief an die Ministerin für Gesundheit und Soziales in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), hat die Linke einen Mindestregelsatz ...

Hartz-IV Betroffener stellte Strafantrag gegen den Außenminister und FDP Chef Guido Westerwelle Nach eigenen Angaben hat ein Betroffener aus dem niedersächsischen Filsum einen Strafantrag gegen den Vizekanzler und FDP-Chef Guido Westerwelle ...

ARGE Flensburg: Absenkung von Grundsicherungsleistungen unter Anwendung zweifelhafter Methoden bei der Zuweisung in Arbeitsgelegenheiten herbeigeführt. Sozialgericht Schleswig hebt widerrechtlich verhängte Sanktion gegen Empfänger von Arbeitslosengeld II wieder auf. (16.09.2010, Malte Kühnert) ...

Ein-Euro-Jobs bringen keine Arbeit: Der Bundesrechnungshof kritisiert die Nichteinhaltung der Vorraussetzungen für die Vergabe von Ein-Euro-Jobs an Hartz IV Betroffene. Noch immer werden Hartz IV Bezieher zu sinnlosen Ein-Euro-Job Maßnahmen verdonnert, ...

Soziologieprofessor Dr. Dr. Gunnar Heinsohn fordert eine zeitliche Begrenzung von Sozialleistungen und untermalt seine Forderungen mit Demografischen Thesen Es scheint salonfähig zu sein, sich in radikalen Hartz IV-Kürzungs-Forderungen überbieten zu wollen. ...

Gleiche Entwicklungschancen für alle Kinder sichern. (17.08.2010) "Die Neubestimmung der Regelsätze für Kinder muss sich daran messen lassen, ob und wie sie die vom Bundesverfassungsgericht geforderte kindgerechte Persönlichkeitsentfaltung ermöglicht." Das ...

Verjährung droht: Ansprüche der Sozialversicherungen jetzt sichern!Nach dem Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 14 Dezember 2010, das der CGZP die Tariffähigkeit abspricht, müssen die Sozialversicherungen jetzt die entgangenen Beiträge von allen ...

Weniger Arbeitslose, dafür sind immer mehr Menschen von Hartz IV betroffen. Obwohl die Anzahl der Arbeitslosen nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) wieder gesunken ist, steigt die Anzahl derjenigen, die ...

Bundespräsidentenwahl: Christian Wulff auch im zweiten Wahlgang gescheitert. Das Szenario der Bundespäsidentenwahl ist ein deutliches Zeichen einer Schwäche der Koalition aus Union und FDP. Auch im zweiten Wahlgang ist der Kandidat ...

Futter-Patenschaften: Hartz IV Betroffene mit Haustieren erhalten praktische Hilfe in Stuttgart. (25.07.2010) Hartz IV Bezieher, die einen Hund oder eine Katze haben, wissen oft nicht mehr, wie sie die Tiere ernähren ...

Hartz IV: Mieter werden aus Kreuzberg verdrängt. (14.09.2010) In Berlin-Kreuzberg werden die Mieten immer höher. Nun müssen Hartz IV Bezieher aus dem Gebäudekomplex in der Fanny-Hensel-Siedlung ausziehen. Auch Proteste brachten kein ...

Mehrheit für einen höheren Spitzensteuersatz Laut ZDF Politbarometer erwarten die Deutschen keine sozial gerechten Sparmaßnahmen. Die Mehrheit der Befragten spricht sich für einen für höheren Spitzensteuersatz aus.(04.06.2010) Die Umfragewerte sind für ...

Überbezahlte Jobs in der Bundesagentur für Arbeit? In einem Gutachten bemängelt der Bundesrechnungshof Luxus-Vergütungen und interne Jobvergaben ohne öffentliche Ausschreibung. Während Hartz IV Bezieher kaum über die Runden kommen, wurden offenbar ...

Hartz IV-Abstimmung im Bundesrat Gysi: Grüne zeigen sich unverantwortlichDer Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Gregor Gysi, zeigte sich angesichts der bevorstehenden Abstimmung zu den Hartz IV Reformen im Bundesrat empört über ...

An alle "Sparfuchs-Politiker": Sparen – Los geht’s!von Almut Rosebrock, Aktionsbündnis "Gerne leben mit Kindern" (22.06.2010) Das Zauberwort heißt „Rabatt“. Wir kennen es bereits aus der Gesundheitspolitik, wo Sie gerade beschlossen haben, ...

Die Realität von Hartz IV (13.09.2010) Es ist nicht mehr zu fassen was in diesem Land abgeht und man kann diese ewigen Hetzparolen gegen Hartz-IV-Empfänger nicht mehr ertragen. Man kann es ...

Der "Bund Katholischer Unternehmer" fordert eine Abkehr von den aktuellen Hartz IV Regelungen und plädiert für ein "Aktivierendes Grundeinkommen". Der "Bund Katholischer Unternehmer" fordert eine Abkehr von den aktuellen Hartz IV ...

Hartz IV: Hetze gegen ALG II-Bezieher hat massiv zugenommen Die Hetze gegen ALG II-Bezieher hat seit Antritt der neuen Bundesregierung massiv zugenommen und seit das Bundesverfassungsgericht seinen Termin zur Verkündung in ...

Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Heinrich Alt plädiert für eine Wohnkostenpauschale bei Hartz IV.Ginge es nach dem Willen des BA-Chefs Heinrich Alt, so würde eine "Hartz IV Wohnkostenpauschale" eingeführt ...

Private Jobvermittler streichen Millionen an Subventionen ein Laut der Samstagsausgabe der "Freien Presse" werden immer mehr Hartz IV Betroffene von privaten Jobvermittlern betreut – was angesichts der hohen Arbeitslosenzahl auf den ...

DGB: Schlechte Chancen mit der Zeitarbeit. Nicht jeder Job ist zumutbar 16.01.2011 Viele Menschen, die auf Jobsuche sind, erhoffen sich durch eine Stelle bei einer Zeitarbeitsfirma eine Brücke zum Ersten Arbeitsmarkt zu ...

Rentenansprüche auch bei Arbeitslosengeld I Wer von Arbeitslosigkeit betroffen ist, durchlebt häufig eine recht schwierige Zeit – daher erscheint es schon ein wenig beruhigend, wenn die Deutsche Rentenversicherung aktuell informiert, dass ...

Die Rentenbeiträge werden aufgrund der Hartz IV Kürzungen im Bereich der Rentenbeiträge nicht gesenkt. (21.07.2010) Zunächst versprach die Bundesregierung die Rentenbeiträge für Arbeitnehmer zu senken. Die Senkung war für 2014 angedacht. ...