Bürgergeld News

Für das kommende Wochenende rufen Gewerkschaften, linke Parteien, Attac und soziale Initiativen zu bundesweiten Demonstration auf. Die Demonstrationen dürften sich als Protestdemonstrationen gegen das geplante Sparpaket der Bundesregierung entwickeln. (10.06.2010) Für ...

Warum von Hartz IV Betroffene nicht auf die Straße gehen und zu "Wutbürgern" werden?Ein Kommentar von Dieter Carstensen 03.01.2011 Wer sich diese Frage stellt und sie massenhaft als “Wutbürger” auf den Straßen ...

Klagewelle gegen Hartz IV im Saarland.Im kleinsten Bundesland Deutschlands, dem Saarland, werden laut Informationen des Saarländischen Rundfunks immer mehr Klagen gegen Hartz IV eingereicht. So habe sich die Anzahl der ...

Die Hartz-IV- Härtefallregelung passiert den Bundesrat. Nur wenige Betroffene werden einen Anspruch darauf haben. (08.05.2010) Wie erwartet passierte am Freitag die neue Hartz IV Härtefallregelung des Bundesrat. Zukünftig haben Arebeitslosengeld II ...

Demonstration in Oldenburg: Krach schlagen für höhere Hartz IV Regelsätze Heute findet die bundesweite Demonstration für höhere Hartz IV Regelsätze in Oldenburg statt. Zu der Demo haben Gewerkschaften, linke Partien und ...

Deutscher Mieterbund: Hartz IV Bezieher sollen "abgeschoben" werden. (27.07.2010) Heftig kritisiert der Deutsche Mieterbund die neuerlichen Pläne der Bundesregierung bei Hartz IV. Der Mieterbund befürchtet eine systematische "Abschiebung" von Arbeitslosengeld II ...

Hartz IV: Erstattung nach Heizkostenspiegel Celle. Jahrelang hat der Landkreis Celle als Leistungsträger für die Kosten der Unterkunft versucht, mit einem unzulänglichen Heizkostenberechnungsprogramm zu arbeiten. Nach einer grundsätzlichen Entscheidung des Bundessozialgericht ...

Der Arbeitslosengeld II Regelsatz wird nicht angeglichen: Seit Einführung der Hartz IV Reform sind die Regelsätze faktisch um fünf Prozent gesunken. (01.07.2010) Weder die Renten noch die Hartz IV- Regelsätze für ...

Der Deutsche Mieterbund kritisiert die Wohngeldkürzung der Bundesregierung. Viele müssen dann zusätzliche Hartz IV Leistungen beantragen. (14.07.2010) Der Deutsche Mieterbund hat die bevorstehenden Wohngeld-Kürzungen scharf kritisiert. Es sei zu befürchten, dass ...

Der Franktionsvorsitzende der CDU/CSU Volker Kauder fordert ein "härteres Vorgehen" bei Hartz IV Der Franktionsvorsitzende der CDU/CSU Volker Kauder fordert ein "härteres Vorgehen" bei Hartz IV. So verlangt der Unions-Chef eine ...

Bundesrichter: Schärfere Sanktionen gegen junge Erwachsene Hartz IV Bezieher sind rechtswidrig (21.07.2010) Nach Ansicht des Bundesrichters Prof. Uwe Berlit verstoßen die schärferen Sanktionregeln gegen junge Hartz IV Bezieher (U25) gegen die ...

Politiker: Keine Böller für Hartz IV Bezieher 31.12.2010 Bevor das Jahr zu Ende geht, müssen sich noch einmal Regierungspolitiker abfällig über Hartz IV Bezieher äußern. Laut einem Bericht der „BZ“ forderte die ...

Vorstellung der Hartz IV Reform ohne konkrete Zahlen? (20.09.2010) Seit Wochen sind die von der schwarz-gelben Regierungskoalition geplanten möglichen Änderungen beim Hartz IV in der Diskussion. Nachdem das Bundesverfassungsgericht bereits im ...

Sozialgericht urteilt zum ersten Mal richtungsweisend über die Härtefallregelung des BVerfG bei privat Versicherten Hartz IV – Beziehern Sozialgericht Chemnitz : private Krankenversicherungsbeiträge von Hartz IV – Beziehern sind nach dem ...

Hartz-IV Anhebung wohl doch nicht zum Jahresbeginn Die geplante 5 Euro Erhöhung des Hartz IV Regelsatzes für Erwachsene zum Jahresanfang 2011 wird nach Aussagen der Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ...

Ständiger systematischer Rechtsbruch durch ARGE und Stadt Bochum. Wiederholt wurde öffentlich unwidersprochen von vorsätzlichem rechtswidrigem Verhalten der ARGE Bochum und der Stadtverwaltung berichtet (1). Die Stadtverwaltung scheint das kalt zu lassen. ...

Hartz IV Betrug in Kassel? Die Linke will einen Strafantrag gegen den Stadtkämmerer Dr. Jürgen Barthel (SPD) stellen. Die die Linke will den Kasseler Stadtkämmerer Dr. Jürgen Barthel (SPD) wegen ...

So sieht die Realität im deutschen Sozialstaat aus! (16.06.2010) So sieht die tatsächliche Realität in unserem "Sozialstaat" aus. Die Hartz IV Regelleistung unserer Bedarfsgemeinschaft beträgt monatlich 1148 Euro. (alleinerziehende Mutter ,drei ...

Hartz IV: AU kein wichtiger Grund für Nichtmeldung: Bundessozialgericht watscht Arbeitslose ab: Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist kein Grund für eine Nichtmeldung. (10.11.2010) Am gestrigen Tag, dem 9. November 2010, hat das Bundessozialgericht (BSG) ...

Stadt Zwickau verbietet Information von ALG II Empfängern. Wie dem Verein Verein Gegenwind e.V. mit Schreiben vom 2. September 2010 durch das Liegenschafts-und Hochbauamt der Stadt Zwickau mitgeteilt wurde, ist es ...

Hartz-IV: Nachträglicher Schulabschluss ohne Leistungseinbußen gefordert 03.02.2011 Auch ALG II-Empfänger sollen künftig die Möglichkeit haben ihren Schulabschluss in Vollzeit nachzuholen. Bisher verloren Hartz IV Empfängern ihren Leistungsanspruch, wenn sie tagsüber zur Schule ...

Bundesregierung plant eine Ausweitung der befristeten Arbeitsverträge (Zeitverträge). Der DGB Vorsitzende Michael Sommer kritisiert dieses Vorhaben als ein Ausweiten der "Prekarisierung von Arbeit". Der Vorsitzende des Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), Michael Sommer ...

Hartz IV Bezieher sollen Pflegekräfte werden. (06.09.2010) Nach dem Willen der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sollen Hartz IV Betroffene zukünftig als Pflegekräfte ausgebildet werden. Damit widersprach die Kanzlerin die Ansicht, dass ...

16 Jährige Hartz IV Betroffene zur Vollzeitarbeit gedrängt: Statt weiterbildene Schule oder Ausbildung: "Sie sollte noch nicht einmal eine Ausbildung machen, sondern sofort Vollzeit arbeiten gehen." (31.07.2010) Ich kann die in ...

ARGE Krefeld zerstört Bedarfsgemeinschaft. Eine Frau, 56 Jahre alt, Bezieherin einer Hinterbliebenenrente in Höhe von über 900 €, lebt mit Ihrem Lebensgefährten der von Alg II (Hartz IV) abhängig ist, zusammen, ...

Bundespräsident Horst Köhler kritisiert Westerwelles Hartz IV Debatte Der Bundespräsident Horst Köhler kritisiert die vom Außenminister Guido Westerwelle (FDP) angefachte Hartz IV Debatte. Im Magazin "Focus Online" sagte Köhler: "Eine Sozialstaatsdiskussion, ...

DIE LINKE: Hartz IV ist grundgesetzwidrig Hoch erfreut, aber keineswegs überrascht, hat sich die Fraktion DIE LINKE zur festgestellten Verfassungswidrigkeit des HARTZ-IV-Gesetzes geäußert. Besonders wichtig sei es, so Manfred Klasen, stellvertretender ...

Die beiden angeschlagenen Krankenkassen "City BKK" und GBK werden vom Verbund der Betriebskrankenkassen (BKK) vorerst gerettet. Beiden Kassen drohte bei einer Insolvenz die Schließung. Diese Situation macht deutlich, wie es ...

Da sich Arbeitsagenturen immer häufiger weigern, die Kosten für dringend notwenige Anschaffungen zu übernehmen, werden immer mehr zinslose Kredite an Hartz IV-Bezieher vergeben. (13.07.2010) Die Anzahl der Vergabe von zinslosen Krediten ...

Bereichert sich die AWO Service GmbH Neumünster an Hartz-IV Bezieher, die einen Ein-Euro-Job ausüben? Bereichert sich die AWO Service GmbH Neumünster an Hartz-IV Bezieher, die einen Ein-Euro-Job ausüben? In einem Radiobeitrag ...

Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen überlange Verfahrensdauer beim Sozialgericht Der 1958 geborene Beschwerdeführer war selbständig tätig und nicht krankenversichert. Seine finanzielle Situation war schwierig. Am 3. Mai 2005 erlitt er einen ...

Die Bundesagentur für Arbeit befürchtet eine Klagewelle aufgrund der Zusatzbeiträge der Krankenkassen. (14.06.2010) Die Bundesagentur für Arbeit befürchtet eine neue Hartz IV- Klagewelle aufgrund der von einzelnen Krankenkassen geforderten Zusatzbeiträgen. Laut ...

Eingliederungsmittel bei Hartz IV 2011: 6,9 bis 34,4 Prozent weniger als noch 2010 30.12.2010 Für das Haushaltsjahr 2011 werden den Jobcentern vom Bund 1,540 Milliarden Euro (24,8%) weniger Ausgabemittel für „Leistungen zur ...

Bundesagentur für Arbeit will Datenschutz von Hartz IV Beziehern außer Kraft setzen. (24.06.2010) Die Bundesagentur für Arbeit (BA) plant augenscheinlich den Datenschutz von Hartz IV Betroffenen außer Kraft zu setzen. So ...

In den Verlautbarungen der Bundesregierung zu den Etat-Kürzungen bei Hartz IV werden falsche Zahlen veröffentlicht. (18.09.2010) In den Verlautbarungen der Bundesregierung zu den Etat-Kürzungen bei Hartz IV werden falsche Zahlen veröffentlicht. ...

Das Bundessozialgericht urteilte: Jobcenter müssen die vollen PKV-Beiträge von Hartz IV Beziehern zahlen. Betroffene sollten gegen ihren aktuellen Beischeid Widerspruch einlegen und zurückliegende Bescheide per Überprüfungsantrag anfechten. 19.01.2011 Hartz IV Beziehern, die ...

Falsche Zahlen bei Diskussion um Hartz IV. Hat Guido Westerwelle in der sog. "Hartz IV Debatte" bewußt gelogen? Wie die „Leipziger Volkszeitung“ berichtet, läge die Vermutung nahe, dass FDP-Chef Guido Westerwelle ...

CDU Politiker Heiner Geißler: Hartz IV ist eine staatliche Missachtung der Menschen In die aktuelle Debatte um die Hartz IV Arbeitsmarktreform meldet sich nun auch der ehemalige CDU Generalsekretär Heiner Geißler ...

Der Petitionsausschuss NRW billigt Abzocke durch Hartz IV Behörden. Seit ihrer Gründung, hat die Hartz IV-Behörde "ARGE Rhein-Kreis Neuss" sogenannte Service-nummern eingerichtet, die für den Anrufer mit 3,9 Cent pro ...

Verhindert oder verringert Leyen’s Chipkarte tatsächlich Kinderarmut? (01.09.2010) Frau von der Leyen’s mächtigstes Argument für die Chipkarte, mit der Kinder, die von Leistungen des SGB II (Hartz IV) leben, demnächst mit ...

Hartz IV: Ehemalige Selbstständige die Arbeitslosengeld II Leistungen erhalten, haben kein Anrecht auf ein Wechsel in die Gesetzliche Krankenkasse. Trotz Hartz IV-Bezug werden ehemalige Selbstständige dazu verdonnert, in der Privaten Krankenversicherung ...

Der FDP arbeitsmarktpolitische Sprecher Johannes Vogel distanziert sich in einem Thesenpapier vom Parteivorsitzenden Guido Westerwelle: "Grundsicherung ist ein Grundrecht" und „Langzeitarbeitslosigkeit demütigt und isoliert die Menschen“. Erwerbslose sollten weniger kontrolliert ...

Rückforderung von Hartz IV-Leistungen Wann muss zu viel gezahltes Arbeitslosengeld II wieder zurück erstattet werden? (22.05.2010) Die Arge kann unter bestimmten Voraussetzungen bereits gezahlte ALG II (Hartz IV) Leistungen zurück fordern. Das ...

Arme müssen Armen helfen: So interpretiert die Bundesregierung das Hartz IV Verfassungsgerichtsurteil. (04.08.2010) Anscheindend hat die Bundesregierung eine eigene Interpretation des vom Bundesverfassungsgerichts gefällten Hartz IV Urteils. Für die Bundesregierung bedeutet ...

Ratgeber P-Konto Verbesserung im Verbraucherschutz: Alle Bankkunden haben ab sofort die Möglichkeit, ihr bestehendes Girokonto in ein Pfändungsschutzkonto umzuwandeln. (02.07.2010) Ab ersten Juli 2010 haben Schuldner und Verbraucher die Möglichkeit, ein Pfändungsschutzkonto ...

Wohlfahrtsverband kritisert Rente mit 67 oder gar Rente mit 70. (11.08.2010) „Die Volkssolidarität wendet sich gegen alle Vorhaben und Vorschläge, das Renteneintrittsalter zu erhöhen, ob nun auf 67 oder 70 Jahre.“ ...

Hartz IV: Fahrtkosten auch unter 6 Euro Es ist scheinbar nach wie vor zu wenig bekannt: Wenn ALG-II-Empfänger zu Meldeterminen vorgeladen werden, kann die Behörde die notwendigen Fahrtkosten erstatten. Dabei gibt ...

Hartz IV – Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts : Ende der Deckungslücke für privat krankenversicherte Hartz IV – Empfänger Das Bundesverfassungsgericht hat zunächst in der gestrigen Entscheidung vom 9. Februar die ...

Koalition fürchtet höhere Hartz IV Regelsätze Nachdem bekannt wurde, dass die Regelsätze bei Hartz IV nicht mehr an die Rentenentwicklung gekoppelt sind und statt dessen an die Nettolohnentwicklung oder Inflation gebunden ...

Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat eine ausführliche Sonderseite erstellt: Das Ergebnis: "Hartz IV gescheitert" Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat eine ausführliche Sonderseite erstellt: Das Ergebnis: "Hartz IV gescheitert". Der Paritätische stellt der ...

Über das Schicksal arbeitslos zu sein! Eine Leserzuschrift von T. Wagner 31.01.2011 Das erste Mal wurde ich arbeitslos im Jahre 2002, nachdem mich mein Chef, ein cholerischer Arzt nunmehr ein Jahr lang ...

Rechtmäßigkeit und Verfassungskonformität des freien Falls von Arbeitslosengeld auf Hartz IV muss auf den Prüfstand der Sozialgerichte 12.01.2011 Die Übergangsleistungen vom Arbeitslosengeld I zu Hartz IV wurden gestrichen. „Da reibt sich der ...

In den nächsten Sommerferien sollen Schüler einen Freibetrag von 2000 Euro haben, ohne dass dieser Betrag vom Hartz IV Regelsatz abgezogen wird. In den nächsten Sommerferien sollen Schüler einen Freibetrag von ...

Zwei Mal Hartz IV Erhöhung 2011? Laut Berechnungen der Süddeutschen Zeitung (SZ) soll der Hartz IV Regelsatz im kommenden Jahr „gleich zwei mal“ angehoben werden. Darauf deuten die die neuen Zahlen ...

Rund 100.000 Menschen demonstrierten in mehreren Städten gegen soziale Schieflage in Deutschland. Ein großer Erfolg für die Gewerkschaften und Ohrfeige für die Bundesregierung: Am Samstag demonstrierten in Stuttgart, Dortmund, Nürnberg und ...

Hartz IV: Geplante Änderungen des SGB II in vielen Teilen verfassungs- und rechtswidrig (22.09.2010) Die, im uns vorliegende Hartz IV Referentenentwurf (Fassung vom 20 September 2010) geplanten Änderungen des SGB II, ...

In allen EU-Mitgliedstaaten steht ein weitreichende Sozialabbau bevor. Überall werden Generalstreiks angekündigt und durchgeführt: Nur in Deutschland ist der Protest noch immer sehr verhalten. In allen europäischen Mitgliedsstaaten der EU werden ...

Hartz IV: ARGE Zwickau Land lehnt Beistände abAm 14 Oktober 2010 begleiteten zwei Beistände eine Hartz IV Betroffene "Kundin" der ARGE Zwickau Land zu deren Termin bei der Arbeitsvermittlerin. Da ...

Hartz IV: Bundesregierung will privat Krankenversicherte ALG II-Bezieher entlasten. (08.07.2010) Die Bundesregierung plant, Privat Krankenversicherte im ALG II Bezug (Hartz IV) zukünftig zu entlasten, das ergeht aus einer kleinen Bundestagsanfrage der ...

Von der Leyens Transparenz-Täuschung: nur wertloser Daten-Müll: Im Windschatten von Stuttgart 21:Hartz IV – Kungeleien unter Ausschluss einer größeren Öffentlichkeit „Wehe, wenn man sich die Mühe macht, Frau von der Leyens ...

Die Linke fordert Privat-Versicherte ALG II Bezieher finanziell zu entlasten. Die Linke im Bundestag fordert eine Entlastung für Privat-Versicherte (PKV), die Hartz IV-Sozialleistungen beziehen. Viele Selbstständige sind aufgrund der derzeitigen wirtschaftlichen ...

Neoliberale Dekadenzvon Dietmar BrachEs geht schon lange nicht mehr darum, wie man den Menschen die unverschuldet in Arbeitslosigkeit gefallen sind, aus dieser wieder heraushelfen könnte. Liest man die zynischen Aussagen ...

Rund 2000 Menschen demonstrierten in Berlin gegen Hartz IV. Rund 2000 Menschen haben am Samstag in Berlin gegen Hungerlöhne und Hartz IV demonstriert. Nach Angaben der Polizei hatten sich 1800 Menschen ...

Kein Hartz IV Jahresrückblick: Eine Bilanz sowie ein Ausblick in die Zukunft 31.12.2010 Nachdem die Experimente „Sozialismus“ und „soziale Marktwirtschaft“ nun endgültig in der Versenkung verschwunden sind, kann man sich nun dem ...

Crash Kurs in Sachen Hartz IV: Norbert Hermann informiert über die aktuelle Rechtslage und anstehende Änderungen bei Hartz IV 19.01.2011 In Berlin wird weiterhin um die Höhe des Hartz IV-Existenzminimums und den ...

Verdeckte Ermittlungen durch sog. Sozialdetektiv grundsätzlich unzulässig (25.11.2010) Verdeckte Ermittlungen durch sog. Sozialdetektive sind grundsätzlich unzulässig. Der 3. Senat des Thüringer Oberverwaltungsgerichts hat in zweiter Instanz aufgrund der heutigen mündlichen Verhandlung ...

Ein Gedicht zu Hartz IV:Die Unterschicht 2 Ein satirischer Beitrag zum ganz und gar nicht Lustigen Leben mit Hartz IV. Das Gedicht (Hartzer Roller) hat uns Monika Riemer zugesandt. Har(t)zer Rollen (feiner ...

Kürzung des ALG II wegen "Pflichtverletzung" – die Rechtswidrigkeit des § 31 SGB II Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist der Staat aus Art. 1 Abs. 1 GG i.V.m. dem Sozialstaatsgebot ...

Bundesverfassungsgericht lehnt Verhandlung über rückwirkende Hartz IV Erhöhungen ab. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat eine Verhandlung über rückwirkende Hartz IV Leistungen abgewiesen. In einem heute veröffentlichten Beschluss wurde die Ablehnung wie ...

Zahl der Arbeitslosengeld II Bezieher im Jahr 2009 deutlich gestiegen. Knapp 8 Millionen Deutsche sind auf Hartz IV-Leistungen angewiesen. Fast jeder zehnte Deutsche war im Jahr 2009 auf Hartz IV Leistungen ...

Zu wenig Hartz IV ist schlecht für alle – Tacheles e.V. ruft auf zum Krach schlagen statt Kohldampf schieben! „Nur fünf Euro mehr beim Hartz IV-Eckregelsatz ist eine Kampfansage an alle ...

In Sondershausen verurteilte das Amtsgericht eine 4-fache Mutter und Hartz IV Bezieherin zu 990 Euro, weil sie Käse und Schinken aus einem Supermarkt stahl Während Manager und Aufsichträte zumeist mit einem ...

Arbeitsgruppe tagte ohne Hartz-IV Beschluss Nachdem die erste Runde nach der Suche nach einem Hartz IV-Kompromiss am Montag gescheitert waren, findet sich heute die Arbeitsgruppe aus Bundes und Ländern im Bundesrat ...

Hab keinen Schotter mehr!Von Monika Riemer Hab keinen Schotter mehrim Portemonnaie –und auf den Gleisen. Es herrscht ein rauer Wind.Es kommt ein Zug daher,der will mich mitnehmauf die Schauerreise insEndzeit-Land. Hab ...

Bundesarbeitsministerin verändert Pläne beim Hartz IV Bildungspaket.Nachdem die Jobcenter Teile des Hartz-IV-Reform massiv kritisiert haben, erklärte sich die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Ursula von der Leyen (CDU), zum Beispiel ...