In den ersten elf Monaten des Jahres 2023 hat der Bund für das “Bürgergeld” insgesamt 23,960 Milliarden Euro ausgegeben. Das sind 3,332 Milliarden Euro mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahres für das Arbeitslosengeld II und Sozialgeld. Eine deutliche Steigerung um 16,2 Prozent.
Anstieg der Regelleistungsberechtigten
Die Statistik der Bundesagentur für Arbeit verzeichnet für die ersten elf Monate 2023 einen durchschnittlichen Bestand von 5,487 Millionen Regelleistungsberechtigten.
Im Vergleich zu den 5,182 Millionen Bürgergeld-Berechtigten des Vorjahreszeitraums ist das ein Anstieg von 5,9 Prozent.
Gesamtausgaben und Haushaltsplanung
Die Ausgaben für Arbeitslosengeld II und Sozialgeld betrugen im Haushaltsjahr 2022 insgesamt 22,276 Milliarden Euro.
Diese Summe stieg innerhalb der ersten elf Monate des Jahres 2023 auf 25,608 Milliarden Euro an, wie das Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) berichtet.
Das entspricht einem Anstieg von 16,0 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Diese Zahlen übersteigen sogar das im Bundeshaushalt 2023 veranschlagte Soll um 1,848 Milliarden Euro.
Durchschnittliche Ausgaben pro leistungsberechtigtem Bürgergeld-Bezieher pro Monat
Gemessen an den durchschnittlich 5,480 Millionen Regelleistungsberechtigten beliefen sich die monatlichen Ausgaben des Bundes für Arbeitslosengeld II und Sozialgeld bzw. “Bürgergeld” in den 12 Monaten von Dezember 2022 bis November 2023 auf durchschnittlich 389,42 Euro pro Leistungsberechtigten.
Im Vergleich dazu wurden im Vorjahreszeitraum durchschnittlich 356,15 Euro pro Monat für die durchschnittlich 5,166 Millionen Bürgergeld-Berechtigten ausgegeben.
Ursachen für den Anstieg
Diese Zahlen zeigen eine Zunahme der Ausgaben und der Zahl der Unterstützungsempfänger im Bereich des Bürgergelds..
Die genauen Ursachen für diesen Anstieg bedürfen jedoch weiterer Analysen. Allerdings fand im Juni 2022 ein Rechtskreiswechsel von Geflüchteten aus der Ukraine vom Asylbewerberleistungsgesetz in das SGB II (Bürgergeld) statt, was einen möglichen Anstieg erklären könnte. (Quelle Grafik und Daten: Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe)
Jan Heinemann hat Sozialwissenschaften studiert. Seine Fachgebiete sind Sozialrecht und Gesellschaftsrecht. Jan ist seit 2021 Redakteur bei Gegen-Hartz.de
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