banner platzhalter gh 300x150 - Sozialverband gegen Kahlschlag bei Arbeitslosen
25. Juni 2015

Sozialverband gegen Kahlschlag bei Arbeitslosen

Volkssolidarität gegen weiteren Kahlschlag bei Arbeitslosen "Wir weisen die Vorschläge der FDP, mit Kürzungen bei älteren Arbeitslosen höhere Freibeträge für Arbeitslosengeld-II-Bezieher (Hartz IV) zu finanzieren, entschieden zurück", erklärte der Präsident ...
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banner platzhalter gh 300x150 - LINKE verurteilt unzureichende Hartz IV-Regelung
25. Juni 2015

LINKE verurteilt unzureichende Hartz IV-Regelung

DIE LINKE verurteilt unzureichende Hartz-IV-Regelung: 5 Euro mehr sind ein Hohn und lösen die Probleme nicht. Als in gröbstem Maße unzureichend und „unverschämt“ hat DIE LINKE. Fraktion im Regionalverband Saarbrücken die ...
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49850150344926c2ebc366 - Hartz IV: Kleinrechnerei als Großbetrug
25. Juni 2015

Hartz IV: Kleinrechnerei als Großbetrug

Kleinrechnerei als Großbetrug: Neuer Hartz IV Regelsatz verstößt vielfach gegen Urteil des Bundesverfassungsge- richts vom 9. Februar des Jahres. Ein Gastbeitrag von Holdger Platta. Als am vergangenen Sonntag allmählich der Betrag ...
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banner platzhalter gh 300x150 - SPD: Hartz IV Reform verschiebt sich
25. Juni 2015

SPD: Hartz IV Reform verschiebt sich

Die geplante Verabschiedung der Hartz IV-Reformen wird sich sehr wahrscheinlich auf 2011 verschieben. Die Verabschiedung der endgültigen Hartz IV-Reformen wird sehr wahrscheinlich erst im kommenden Jahr erfolgen. Die SPD fordert teilweise ...
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24071.wiedergewaehltebundesvorsitzende 150x150 - Grüne und SPD wollen Hartz IV Änderungen
25. Juni 2015

Grüne und SPD wollen Hartz IV Änderungen

Grüne und SPD kündigen ihre Zustimmung zu den Hartz IV Gesetzesänderungen in einem Brief an die Bundeskanzlerin an, wenn die Bundesregierung zu Kompromissen bereit ist. Grüne und SPD signalisieren der Bundesregierung, ...
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hartz iv sgb ii 2011 150x150 - Hartz IV: Geplante Änderungen des SGB II
25. Juni 2015

Hartz IV: Geplante Änderungen des SGB II

Das will die Bundesregierung bei Hartz IV ändern Geplante Änderungen des Zweiten Sozialgesetzbuches (SGB II) (30.10.2010, fm) Am 20 Oktober 2010 hat das Bundeskabinett das Hartz IV „Gesetz zur Entwicklung von Regelbedarfen ...
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arbeitslos gekuendigt 150x150 - Leyen I statt Hartz IV: Ausgrenzung statt Teilhabe
25. Juni 2015

Leyen I statt Hartz IV: Ausgrenzung statt Teilhabe

Leyen I statt Hartz IV – Ausgrenzung statt TeilhabeIm Windschatten der vom Bundesverfassungsgericht geforderten Neubemessung der Hartz IV Regelsätze für Kinder und Erwachsene kommt es bei der Gesetzesnovelle zur Änderung ...
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banner platzhalter gh 300x150 - Ältere Hartz IV-Bezieher fallen aus der Statistik
25. Juni 2015

Ältere Hartz IV-Bezieher fallen aus der Statistik

Ältere Hartz IV-Bezieher werden systematisch aus Arbeitslosenstatistik entfernt Kontinuierlich werden Hartz IV Bezieher aus der Arbeitslosenstatistik gerechnet. „Glaube keiner Statistik, wenn Du sie selbst nicht gefälscht hast“, ist seit Jahren das ...
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24071.wiedergewaehltebundesvorsitzende 150x150 - Saar-Grüne stimmen für Hartz IV-Neuregelungen?
25. Juni 2015

Saar-Grüne stimmen für Hartz IV-Neuregelungen?

Stimmen die saarländischen Grünen im Bundesrat für die Hartz IV Reformen? Damit würde die schwarz-gelbe Koalition unerwartet über eine Zustimmungsmehrheit verfügen. 02.12.2010 In rund drei Wochen findet die Abstimmung im Bundesrat zu ...
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banner platzhalter gh 300x150 - Hartz IV-Reform sozial korrigieren
25. Juni 2015

Hartz IV-Reform sozial korrigieren

Bundesrat stoppt Hartz IV Reformen: Sozialverband fordert weitreichende Korrekturen der Gesetzesvorlage„Die Volkssolidarität erwartet, dass die Hartz IV-Reform nach dem Veto des Bundesrates nun sozial korrigiert wird“, erklärte der Präsident des ...
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silvester hartz iv 150x150 - Politiker: Keine Böller für Hartz IV Bezieher
25. Juni 2015

Politiker: Keine Böller für Hartz IV Bezieher

Politiker: Keine Böller für Hartz IV Bezieher 31.12.2010 Bevor das Jahr zu Ende geht, müssen sich noch einmal Regierungspolitiker abfällig über Hartz IV Bezieher äußern. Laut einem Bericht der „BZ“ forderte die ...
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urteil mehrbedarf hartz 150x150 - Hartz IV: Pflege begründet Mehrbedarf
25. Juni 2015

Hartz IV: Pflege begründet Mehrbedarf

Hartz-IV: Pflege Schwerkranker Ehepartner begründet einen Mehrbedarf 10.01.2011 Die Pflege schwerkranker Angehöriger, kann einen Anspruch auf Mehrbedarf im Rahmen des Arbeitslosengeldes II begründen. Das Sozialgericht Ulm hat die Klage einer ALG-II-Empfängerin, welche ...
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schwangerschaft hartz sanktionen 150x120 - Hartz IV: Schon wieder Sanktionen gegen Schwangere
25. Juni 2015

Hartz IV: Schon wieder Sanktionen gegen Schwangere

Braunschweig ist leider kein Einzelfall: Auch weiteren schwangeren Frauen wurden die Hartz IV Regelleistungen auf Null Euro gekürzt. 19.01.2011 Nachdem öffentlich bekannt wurde, dass das Jobcenter in Braunschweig die Hartz IV Bezüge ...
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buergerarbeit rechtslage 150x106 - Hartz IV: Unklare Rechtslage bei der Bürgerarbeit
25. Juni 2015

Hartz IV: Unklare Rechtslage bei der Bürgerarbeit

Hartz IV: Unklare Rechtslage und massive Probleme mit der Bürgerarbeit 31.01.2011 Ver.di weist in der Ausgabe Nr. 054/2010 von "TS berichtet" darauf hin, dass Bürgerarbeit aufgrund fehlender gesetzlicher Festlegungen nicht vom Geltungsbereich ...
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elterngeld reiche 150x112 - Elterngeld jetzt auch für Superreiche
25. Juni 2015

Elterngeld jetzt auch für Superreiche

Gewollte Gesetzeslücke? Auch Reiche können das Elterngeld beantragen 08.02.2011 Durch eine geschaffene Gesetzeslücke ist es auch Superreichen möglich, das Elterngeld zu beantragen. Bereits ein juristisches Gutachten hatte darauf hingewiesen, dass das Elterngeld ...
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1eurowiderspruch 150x120 - Hartz IV: Privat Krankenversichert, wer zahlt?
25. Juni 2015

Hartz IV: Privat Krankenversichert, wer zahlt?

Hartz IV: Privat krankenversichert – wer zahlt meine Beiträge? Wer privat Krankenversichert ist und Arbeitslosengeld II beantragen muss, der steht vor dem Problem: „Wer zahlt meine Krankenversicherungsbeiträge?“ (28.04.2010) Viele Betroffen stellen ...
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arm 150x150 - Über eine Million müssen mit Hartz IV aufstocken
25. Juni 2015

Über eine Million müssen mit Hartz IV aufstocken

Über eine Million Menschen müssen ihren Verdienst mit zusätzlichen Hartz IV-Leistungen aufstocken. (04.05.2010) Obwohl viele Menschen einer regulären Beschäftigung nachgehen, müssen sie mit Hartz IV aufstocken, um ihr Existenzminimum zu sichern. ...
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banner platzhalter gh 300x150 - Hartz IV: Anwendung des Heizspiegel unter 100 qm
25. Juni 2015

Hartz IV: Anwendung des Heizspiegel unter 100 qm

Nach der Entscheidung des Bundessozialgerichts AZ: B 14 AS 36/08 ER – ist davon auszugehen, dass alle Hartz-4 Leistungsträger sich bei der Fragestellung der angemessenen Heizkosten auf den bundesweiten Heizspiegel ...
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banner platzhalter gh 300x150 - Hartz IV Verwaltungskosten stark angestiegen
25. Juni 2015

Hartz IV Verwaltungskosten stark angestiegen

Verwaltungskosten für die Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) im Vergleich zu den Vorjahren gestiegen. (19.05.2010) Im Bundeshaushalt 2010 sind für die vom Bund zutragenden „Verwaltungskosten für die Durchführung der ...
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spd - Hartz IV schuld am SPD-Debakel
25. Juni 2015

Hartz IV schuld am SPD-Debakel

SPD-Basis macht die Umsetzung der "Hartz IV-Reformen" und die Einführung der Rente mit 67 für den massiven Stimmenverlust bei der letzten Bundestagswahl verantwortlich. Die SPD hatte lediglich 23 Prozent bei ...
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hartz4 gesetze 150x120 - Hartz IV Klageflut an Thüringer Sozialgerichten
25. Juni 2015

Hartz IV Klageflut an Thüringer Sozialgerichten

Rekordniveau der Klagen an Thüringer Sozialgerichten aufgrund der Hartz-IV Gesetze. (03.06.2010) Eine regelrechte Klagewelle verzeichnen die Thüringer Sozialgerichte aufgrund der Hartz IV-Gesetzgebungen. Im letzten Jahr 2009 verzeichneten die vier Sozialgerichte 21.624 ...
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kinder 150x119 - Kein Elterngeld mehr bei Hartz IV
25. Juni 2015

Kein Elterngeld mehr bei Hartz IV

Elterngeld bei ALG II Bezug wird abgeschaft Laut den Sparbeschlüssen der Bundesregierung wird das Elterngeld für Arbeitslosengeld II (Hartz IV) abgeschafft. Ab wann wird kein Elterngeld mehr gezahlt?Laut den Sparbeschlüssen der ...
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banner platzhalter gh 300x150 - Hartz IV Sozialpolitik oder Besitzstandswahrung?
25. Juni 2015

Hartz IV Sozialpolitik oder Besitzstandswahrung?

Sozialpolitik oder Besitzstandswahrung?(13.06.2010) Die wichtigste Aufgabe des Sozialstaates ist es Armut zu verhindern. Ist dieses Ziel gesichert, kann ein Sozialstaat auch dazu beitragen, einen bereits erworbenen Besitzstand zu wahren. Wer ...
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sozialgericht 150x99 - Statt Hartz IV: Aus der Not heraus selbstständig
25. Juni 2015

Statt Hartz IV: Aus der Not heraus selbstständig

Statt Hartz IV: Viele machen sich aus der Not heraus selbstständig. (22.06.2010) Trotz der Wirtschaftskrise haben sich im vergangenen Jahr wieder mehr Menschen selbstständig gemacht, als die Jahre zuvor. Doch der ...
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