Teuerungsrate und Hartz IV: Zuschlag für soziale Notlagen vorgeschlagen

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Nach Angaben der jeweiligen Branchenverbände werden die Preise für Grundnahrungsmittel wie Brot und Milch in den nächsten Wochen noch einmal deutlich steigen. Die Diakonie Deutschland rechnet daher mit einem deutlichen Anstieg der Armut.

Lebensmittelpreise steigen erneut

In den kommenden Wochen sollen die Preise für Milch und Brot jeweils um 20 und 30 Prozent steigen, wie die Branchenverbände der Lebensmittelindustrie am Wochenende warnten.

Die Diakonie appeliert daher an die Bundesregierung einkommensschwache Menschen nicht im Stich zu lassen. So mahnt Maria Loheide vom Vorstand der Diakonie:

“Hartz- IV-Empfängerinnen und -empfänger haben von Monat zu Monat weniger im Portemonnaie. Deshalb fordert die Diakonie einen Sofortzuschlag von 100 Euro im Monat, der für die kommenden sechs Monate gezahlt wird.” Denn nach Berechnungen der Diakonie Deutschland ist der Regelsatz schon lange um 160 Euro im Monat zu niedrig.”

Zusätzlich steigen die Preise für Strom, Benzin und Gas. Diese Teuerungsraten verschlechtert die Situation zusätzlich im erheblichen Maße.

Acht Millionen Menschen in Deutschland betroffen

Allein acht Millionen Menschen leben in Deutschland von existenzsichernden Leistungen wie Hartz IV, Sozialhilfe, Grundsicherung im Alter und Hilfen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Dazu kommen diejenigen, die Wohngeld, Kinderzuschlag oder Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket erhalten.

Zuschlag für soziale Notlagen

Die Diakonie schlägt daher eine Änderung im Sozialgesetzbuch vor. Es müsse daher ein “Zuschlag für soziale Notlagen” integriert werden. Der Bundestag müsse dann die Höhe der Pauschale entscheiden. So könnten 100 Euro monatlich für einen gewissen Zeitraum als Unterstützung dienen, um die Inflationsrate abzumildern.

Die Unterstützung erhielten Leistungsberechtigte in der Grundsicherung, beim Bezug von Arbeitslosengeld, Sozialhilfe, Wohngeld und Kinderzuschlag sowie im Asylbewerberleistungsgesetz.

Damit entfiele die Notwendigkeit, in jeder Krise aufs Neue über eine Notlösung für die Ärmsten zu beraten, die jeweils neu gesetzlich geregelt werden müsste. “So kommt die Hilfe schnell und unbürokratisch bei den Ärmsten an”, so Maria Loheide.

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