Noch keine 100 Euro für Kinder in Hartz IV

Heute wollte das Bundeskabinett über ein Milliardenprogramm zur Förderung von Kindern und Jugendlichen beschließen, mit dem Lernausfälle wegen der Corona-Krise aufgefangen sowie Betreuungs- und Freizeitangebote geschaffen werden sollen. Der Kabintettsbeschluss wurde bis auf weiteres vertagt.

Zwei Milliarden Euro für Kinder- und Jugendlichenförderung geplant

Das geplante Corona-Aufholpaket soll zweigleisig die Betreuung von Kindern und Jugendlichen verbessern, die unter der Corona-Pandemie, Home Schooling und Kontaktbeschränkungen leiden. Mit etwa einer Milliarde Euro sollen nachhilfe- und Förderprogramme für Schülerinnen und Schüler in den Bundesländern unterstützt werden. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) forderte die Länder dazu auf, sich an diesem Programm finanziell zu beteiligen und entsprechende Angebote zu schaffen. Es wird davon ausgegangen, dass ein Viertel der Schülerinnen und Schüler Lernrückstände aufholen müsse.

Eine zweite Milliarde Euro ist für die Unterstützung sozialer Programme, welche die sozialen und psychischen Auswirkungen der Krise auf Kinder und Jugendliche abfedern solle, vorgesehen. Dazu zählen kostengünstige Ferienfreizeiten, Sprachförderung in „Brennpunkt“-Kitas und womöglich die Einführung eines Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule ab dem Schuljahr 2025/26.

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Mögliche 100 Euro Einmalzahlung für Hartz IV-Kinder

Laut der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken umfasst das geplante Paket außerdem eine Einmalzahlung von 100 Euro für Kinder in Hartz IV oder von Geringverdienern. Dieser Zuschuss soll für Ferien-, Sport- und Freizeitaktivitäten eingesetzt werden können und damit den besonders von der Krise getroffenen Kindern in Armut zugute kommen.

Nach über einem Jahr Corona-Pandemie wäre das Paket die erste strukturelle Maßnahme zur Förderung von Kindern und Jugendlichen durch die Bundesregierung. Gestern Abend wurde bekannt, dass sich das Kabinett heute nicht mit dem Paket befassen wird. Warum dies der Fall ist und wann der Beschluss stattdessen verhandelt werden wird, ist nicht bekannt. Ergänzung 28.04.: Die SPD-Fraktion wirft der CDU/CSU Blockadehaltung gegenüber der Einmalzahlung vor.

Bild: Vitalii / AdobeStock

Hartz IV abschaffen?

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