Bürgergeld News

Hartz-IV Gnadenlos: Möbelspedition droht mit Beleidigungsklage gegen “Offenen Brief” im Internetvon Joachim Weiss »Es gibt kein Wort in der Sprache, »das nicht irgendwo das beste wäre und an seiner rechten Stelle. ...

Armutskonferenz fordert Anhebung der Grundsicherung im Alter 08.09.2011 Als „nicht ausreichend“ hat die Saarländische Armutskonferenz (SAK) die Überlegungen von Arbeitsministerin Von-der Leyen zur Bekämpfung von Altersarmut bezeichnet. Die angestrebte Zusatzrente, so der ...

Der Weihnachtsbaum wurde aus den Berechnungsgrundlagen des Hartz IV Regelbedarfs herausgestrichen 16.12.2011 Am ersten April diesen Jahres hatte der Vermittlungsausschuss im Bundesrat beschlossen, die Hartz IV Regelleistungen rückwirkend zum Jahresbeginn 2011 um ...

Obdachlosigkeit und Wohnungsnot – Verharmlost und unter den Teppich gekehrt?von Joachim Weiss Lörrach. Die Zahl der angekündigten Zwangsräumung von Wohnungen sei auch in Lörrach gestiegen, berichtet die Badische Zeitung (1). Gemeinsam ...

UN: Ist die Zumutbarkeitsklausel und die sogenannte Gemeinnützige Arbeit vertragswidrig? 16.07.2011 Der aktuelle UN-Bericht „Abschließende Betrachtungen des Ausschusses über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte“ kritisierte die Sozialpolitik der Bundesregierung. Insbesondere wird bei ...

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht sich nun doch gegen Gutscheine für Hartz-IV-Bezieher ausDer baden-württembergische CDU Vorsitzenden Stefan Mappus diffarmiert Familien im ALG II Bezug Noch im Oktober diesen Jahres hatte die ...

Hartz IV: Aus für 1-Euro-Jobs und Bürgerarbeit? 19.04.2011 Nach einem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) in Kassel haben ALG II – Empfänger (Hartz IV), die als 1-Euro-Jobber zum Beispiel mit Aufsammeln von Müll ...

Grüne verweigern Hartz IV Normenkontrollklage 18.10.2011 Die Bundesspitze der Partei Bündnis 90 / Die Grünen verweigert nach Angaben der Arbeitsmarktpolitischen Sprecherin der Linken, Katja Kipping, die Einreichung einer Normenkontrollklage zur verfassungsrechtlichen ...

ARGEs Problem mit dem Datenschutz Die Unabhängige Sozialberatung Bochum rügt einen schweren Verstoß der ARGE Bochum gegen das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung. Im Verlaufe dieser Woche erschienen in den Bochumer Tageszeitungen ...

Quierschieder Tafel muss alten Standort zurückerhalten! Kumpanei von CDU und „neuer Tafel“ einen Riegel vorschieben Saarbrücken. „Angesichts der Tatsache, dass die angestammte Quierschieder Tafel in vollem Umfang rehabilitiert wurde, muss sie ...

Armut in Deutschland verfestigt sichVdK befürchtet zunehmende Armut durch die Wirtschaftskrise Der Sozialverband VdK bewertete die heute veröffentlichten Zahlen des Statistischen Bundesamts zur Armutsgefährdung als "beunruhigend". "In Deutschland verfestigte sich die Armut ...

Antrag auf Nachzahlung und Bewilligung von Leistungen für Bildung und Teilhabe (Bildungspaket)Antrag auf Nachzahlung von Kosten für Warmwasser Name/ Anschrift:BG Nummer:Datum: Hiermit beantragen wir … und ….[Einfügen: Namen ...

"Meilenstein der sozialpolitischen Debatte": Anhörung im Bundestag zu Sanktionen bei Hartz IV 13.04.2011 Heute hat der Ausschuss für Arbeit und Soziales eine öffentliche Anhörung zu einem Antrag der Fraktion Die Linke zur ...

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den FDP-Bürgerschaftsabgeordneten Oliver MöllenstädtDer Vorwurf: Volksverhetzung gegen Hartz IV Bezieher Bremen. Die Bremer Staatsanwaltschaft hat nach Angaben der Fraktionsvorsitzende der Linken in der Bürgerschaft, Monique Troedel, ein ...

Die Grünen basteln an ihrer Sozialpolitik und fordern eine Erhöhung des Hartz IV Regelsatzes Auf dem Nürnberger Bundesparteitag der Grünen verabschiedeten die Deligierten ein neues Sozialkonzept. Dieses fordert u.a. eine Erhöhung ...

Nullrunden für Rentner? Wie die BILD-Zeitung aktuell berichtet, wird es in den kommenden sieben Jahren voraussichtlich keine bzw. nur geringe Erhöhungen der Rentenzahlungen geben. Diese Hiobsbotschaft für die etwa 20 Millionen ...

Nach der Haft Hartz IV: Eine Hilfestellung für das persönliche „Übergangsmanagement“ 21.11.2011 Nach der Haftentlassung stehen viele Menschen „ohne Alles“ da. Was ansteht ist zunächst für nicht Erwerbsfähige die Sozialhilfe vom Sozialamt, ...

Mythen, Tatsachen und eine Bilanz: Die Arbeitsmarktreform Hartz IV nach fünf Jahren Alle Seiten bemühen sich zu einer Bilanz der Arbeitsmarktreform Hartz IV, die unter einer rot-grünen Bundesregierung im Jahre 2005 ...

Hartz IV: Erlass der Schulden für PKV-Versicherte 18.08.2011 Verschuldeten Privatversicherten im Hartz IV Bezug sollen die säumigen Zahlungen erlassen werden. Das hat eine Kompromissverhandlung zwischen dem Bundesgesundheitsministerium und dem Spitzenverband der privaten ...

Hartz IV: Regelsatz wird 2013 um mindestens Zehn Euro erhöht 07.01.2012 2013 soll der Hartz IV-Regelsatz von Arbeitslosengeld II-Beziehern um mindestens zehn Euro steigen. Dies geht aus dem von der schwarz-gelben Koalition ...

Rot-Schwarzer Senat: Mehr Sanktionen gegen Hartz IV Betroffene 14.11.2011 In Berlin laufen noch immer die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU. Der Chefunterhändler für Wirtschaftsthemen der CDU, Frank Steffel, machte in einem Interview ...

Aus dem Hartz IV Alltag: Bewerbungskosten und Praktikum 30.09.2011 Mit meinem Beitrag möchte ich auf die schlechte Arbeits- und Lebenslage der Praktikantinnen und Praktikanten im Hartz IV Bezug hinweisen. Im Jahr 2010 ...

Geldtag – Argen-Zwickauer-Land 24.06.2011 Dienstag Früh rief ganz verzweifelt eine junge Frau bei unserer Moni an. Der Freund hätte sich aus dem Staub gemacht, ihr den Personalausweis geklaut, das ganze Geld mitgenommen ...

Bislang Unveröffentlichtes sowie O-Töne aus dem GerichtssaalEin Gespräch mit Thomas Kallay, Kläger gegen den Hartz IV-Eckregelsatz Eine vorläufige Bilanz der Verhandlung um den Hartz IV-Regelsatz am 20. Oktober in Karlsruhe zieht ...

Beihilfen zur Erstausstattung der Wohnung bei ALG II Bezug Bis auf die Ausnahme "Erstausstattung der Wohnung" gilt: die aus der Sozialhilfe bekannten sog. einmaligen Beihilfen sind jetzt in den ALG II ...

Die Bundesregierung verweigert weiterhin die Bekanntgabe von SparplänenPläne solle erst nach der Landtagswahl öffentlich bekannt gegeben werdenMöchte man dieser Tage konkret von der Bundesregierung wissen, welche Sparmaßnahmen für das kommende ...

Erneute Hartz IV Todesopfer Die Verwaltung soll alle Erkenntnisse über Tod einer Mutter und ihres 2-jährigen Kindes in Burbach offenlegen 07.08.2011 Nachdem einer Mutter aus Saarbrücken und ihrem Kind die Hartz-IV-Leistungen komplett gestrichen ...

Pfändungsschutzkonto Neu: Übertrag von vor Pfändung geschütztem aber nicht verfügtem Guthaben in den Folgemonat 17.04.2011 Das Pfändungsschutzkonto (P-Konto) erlaubt jetzt einen Übertrag von vor Pfändung geschütztem aber nicht verfügtem Guthaben in ...

Auzahlung der neuen Hartz IV Regelleistungen ohne Probleme? 01.12.2011 Laut einer Pressemitteilung der Bundesagentur für Arbeit sollen die neuen Hartz IV Regelleistungen ohne Probleme pünktlich zum Jahresbeginn ausgezahlt werden. Bei dem Mehrbedarf ...

Auch bei Hartz IV oder der Sozialhilfe ist ein Zusatzbeitrag der Krankenkassen fällig 07.08.2011 Das Landessozialgericht Hessen (LSG) in Darmstadt hat die Position der Krankenkassen bestätigt, dass ein Zusatzbeitrag auch unabhängig vom ...

Ferienjob und Hartz IV 24.06.2011 Zu beachten sind Sonderregelungen für Schüler und Schülerinnen unter 25 Jahren, die von Hartz IV-Leistungen leben: Über 15jährige dürfen während der Schulferien maximal 4 Wochen pro Jahr ...

Bundesministerin Ursula von der Leyen, Langzeitarbeitslose und das „statistisch geteilte Deutschland 20.10.2011 Am 15. September 2011 berichtete das „Presseteam der Bundesagentur für Arbeit“ unter der Überschrift „Der Sockel bröckelt“: Der Bestand an ...

Möbel für Hartz IV-Bezieher oder Hartz-IV-Möbel: Ikea 2.0 für die Armen?von Joachim Weiss 03.06.2011 In Berlin findet derzeit das International Design Festival 2011 (DMY) statt, wo renommierte Architekten und Möbeldesigner ihre neuesten ...

Keine Sippenhaftung bei Hartz IV Sanktionen Endlich hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen einem unhaltbaren Zustand einen Riegel vorgeschoben. Immer wieder waren bei Familien die Zahlungen für Miete und Heizung gekürzt worden, weil ...

Zockerei auf Staatskosten muss beendet werden „Das bisherige Krisenmanagement erweist sich als einziger Fehlschlag" erklärt Sahra Wagenknecht zum heutigen Krisengipfel der Bundesregierung. „Statt dafür zu sorgen, dass Unternehmen und Privatpersonen zu ...

Die Kommungen sind durch die gestiegenden Hartz IV Kosten extrem belastet. Der Deutsche Städtetag befürchtet ein entstehendes Milliardenloch für Städte und Gemeinden. Die (Leid-) Kosten tragen die Hartz IV Betroffenen Den ...

Das Bundessozialgericht urteilte: Hartz IV Betroffenen darf nicht aufgrund einer Unterhaltsvermutung in Haushaltsgemeinschaften der Arbeitslosengeld II Regelsatz gekürzt werden Das Bundessozialgericht in Kassel hat in einem gefällten Hartz IV Grundsatzurteil (Az.: ...

Hartz IV Ratgeber: Wann kann der ALG II-Leistungsträger von anderen Trägern deren Sozialleistungen an sich überleiten? Das SGB II beinhaltet keine Grundlagen für eine Ver- oder Aufrechnung mit Leistungen anderer Leistungsträger. ...

Das Sozialforum zeigt Bielefelder Jobcenter an 19.12.2011 Weil das Jobcenter Bielefeld statt einem Hartz IV Vorschuss einem Antragsteller eine Essensration in Form einer Tüte ausgegeben hatte, stellte das örtliche Sozialforum einen Strafantrag ...

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen ignoriert umstrittene Hartz IV – Regelung für privat Krankenversicherte und verpflichtet Bremer ARGE zur vollen Beitragsübernahme. Deckungslücke bei privat versicherten Hartz IV-Beziehern verfassungswidrig Mit einer aufsehenerregenden Entscheidung hat das ...

Paritätischer Wohlfahrtsverband: Hartz IV ist gescheitert! Der Deutsche Paritätische Wohlfahrtsverband sieht die Arbeitsmarktreform "Hartz IV" als gescheitert an. In einem Interview mit der "Thüringer Allgemeinen Zeitung" sagte der Wohlfahrts-Verbandschef Ulrich Schneider: ...

Parteispenden zur Bundestagswahl: Konzerne und Banken spenden in diesem Jahr übermäßig viel an Parteien. Besonders profitieren CDU und FDP In diesem Wahljahr sind Unternehmen und Banken besonders spendabel. Gerade die CDU ...

Jetzt rückwirkend Warmwasser-Geld beantragen: Deadline für 4-Jahres-Überprüfungsanträge heute, 31. März, 24 Uhr 31.03.2011 Die Hartz-IV-Plattform in Wiesbaden macht darauf aufmerksam, dass Überprüfungsanträge rückwirkend für die letzten vier Jahre nur noch bis heute ...

Hartz IV: Über zwanzig gute Gründe, wegen der Wohnung zum Gericht zu gehen 03.05.2011 In Berlin gibt es 400.000 mietspiegelrelevante Haushalte, die zur Sicherung ihrer Wohnung Transferleistungen, wie Arbeitslosengeld II, Grundsicherung für ...

400 bis 500 Millionen Euro Überschuss wegen nichterfolgter Förderung von Hartz-IV-Empfängern 04.01.2012 Durch die stark einschränkenden Vorschriften der Bundesregierung erhielten Hartz-IV-Bezieher 2011 weniger Eingliederungszuschüsse, finanzielle Unterstützung für die Selbständigkeit und Geld für ...

Hartz IV entschärfen, oder wie CDU und FDP mit Zuckerbrot und Peitsche das Volk veralbern AltersvorsorgeVon bisher 250 Euro soll die geschützte Altersvorsorge, die im Übrigen einen Verwertungsausschluss nach § 168 ...

Länger leben, trotz Hartz-IV: Wie soziale Notlagen in lebensgefährliche Situationen führenvon Joachim WeissWenn Menschen mit psychosozialen Problemen so ausrasten, dass sie von Polizeibeamten in “Notwehr” erschossen werden, läuft es mir ...

Zweifel an Verfassungsmäßigkeit der neuen Hartz IV-Sätze 24.02.2011 "Ich habe erhebliche Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit und der zuletzt unter rein taktischen Gesichtspunkten zustande gekommenen Höhe der Regelsätze." So kommentiert Dr. Thomas ...

Hartz IV und der Tod: Mahnwache in Troisdorf Vor einem Jahr wählte ein Mitstreiter des Erwerbslosenforum Wombel den Freitod. Wenngleich Hartz IV nicht ausschließlich für seinen, selbst gewählten Tod verantwortlich ist, ...

Hartz IV: Jobcenter sollen an Gerichtskosten beteiligt werden 18.05.2011 Am Mittwoch berieten die Justizminister der Länder über Maßnahmen, die ein Eindämmen der Hartz IV-Klagen an den Sozialgerichten ermöglichen sollen. Auf Antrag des ...

Gericht gibt Leiharbeiter Recht: Zeitarbeits-Firma muss Lohn nachzahlen 19.07.2011 Wie der Bochumer Kreisverband der Linkspartei in einer Pressemitteilung schreibt, hat das Dortmunder Arbeitsgericht der Leiharbeitsbranche eine herbe Niederlage zugefügt: "Im Bochumer Leiharbeitsprozess ...

Sparkasse richtet nach langer Kritik Bürgerkonto für Alle ein 16.10.2012 Immer wieder haben Bezieher von Hartz IV-Leistungen oder verschuldeten Haushalte das Problem, ein Konto bei einer Bank zu bekommen. Oft werden zudem ...

Jeder vierte neue Erwerbslose ist auf Hartz IV Leistungen angewiesen Jeder 4 neue Arbeitslose ist auf Hartz IV Leistungen nach dem SGB II angewiesen und bezieht sogleich das Arbeitslosengeld II. Das ...

Angela Merkel spricht sich gegen eine Anhebung des "Hartz IV Regelsatzes" aus. Der Parteivorsitzende der Linken, Oskar Lafontaine: "Die Kanzlerin ist zynisch!" Angela Merkel spricht sich gegen eine Anhebung des Hartz ...

Status der Eltern beeinflusst Körpergröße von Kindern 04.01.2012 Laut einer Studie der Universität Tübingen wirkt sich Arbeitslosigkeit der Eltern auf die Körpergröße und damit auf die Gesundheit der Kinder aus. Kinder aus ...

Empirische Studie zur Höhe einer sozialen Mindestsicherung 2011 29.04.2011 Die aktuelle Erhöhung des Hartz-IV-Regelsatzes um 5 Euro ist eine Farce. Sie erfüllt weder das vom Bundesverfassungsgericht geforderte Transparenz- noch das Bedarfsgerechtigkeitskriterium. In Fortführung ...

Saarländische Armutskonferenz lädt zur Diskussion ein Für Mittwoch, den 22. April, 15.30 Uhr, hat die Saarländische Armutskonferenz (SAK) zu einer Diskussion ins Johannes-Foyer, Ursulinenstraße 67, (nähe ehemaliges HELA) in Saarbrücken eingeladen. ...

Bundessozialgericht: Schutz der Daten von Hartz-IV-Empfängern muss gewährleistet sein 25.01.2012 Heute stärkte das Bundessozialgericht in Kassel erneut die Rechte von Hartz IV Beziehern. Die Daten von Arbeitslosengeld II Empfängern stehen unter einem ...

Hartz IV: Anrechnung von Steuerrückzahlungen nicht verfassungswidrig 23.11.2011 Zahlungen aus Einkommensteuererstattungen dürfen als Einkommen an laufende Hartz IV Bezüge angerechnet werden. Für das Bundesverfassungsgericht verstößt diese Regelung nicht gegen das Grundgesetz der ...

Mehrwertsteuererhöhung gießt Öl ins Krisenfeuer "Vorschläge, die Mehrwertsteuer auf 25 Prozent zu erhöhen, bedeuten nur, Öl ins Feuer der Krise zu gießen", sagte der Bundesgeschäftsführer des Sozial- und Wohlfahrtsverbandes Volkssolidarität Dr. ...

Rentenformel reformieren – Kürzungsfaktoren streichen "Das Vorhaben der Bundesregierung, Rentenkürzungen auszuschließen, ist zweischneidig", erklärte der Präsident des Sozial- und Wohlfahrtsverbandes Volkssolidarität Prof. Gunnar Winkler am Mittwoch zu der vom Bundeskabinett verabschiedeten ...

Arbeitslosengeld I (ALG-I) nach kurzzeitiger und befristetem Beschäftigungsverhältnis. Neuregelung kann das Abrutschen in den Hartz IV- Bezug verhindern Seit dem 1. August gilt, wer nur kurzweilig bei einem Arbeitgeber beschäftigt war, ...

Ungeschönte Zahlen der Arbeitsagentur Bochum. Wie an dieser Stelle in der Meldung über die Massenarbeitslosigkeit im Dezember beschrieben hat die Arbeitsagentur in ihrem Arbeitsmarktreport Dezember im Gegensatz zum Vormonat nicht darüber ...

Fünf Euro Hartz IV Erhöhung für Erwachsene ist eine Mogelpackung 04.03.2011 Die Politik und Medienlandschaft behauptet, die sogenannte Fünf-Euro Erhöhung der Hartz IV Regelsätze in diesem Jahr sei eine grundsätzliche Erhöhung. Doch ...

Die Piratenpartei fordert einen kostenlosen Internetanschluss für Hartz IV Betroffene Die Piratenpartei hat eigentlich nur ein Thema: die ausufernde Überwachung des Staates in Zeiten der digitalen Medien und Online Vernetzung. Zu ...

Deutscher Sozialgerichtstag weist Forderung nach Abschaffung der Sozialgerichte zurück 26.09.2011 Die Abschaffung einer eigenständigen Sozialgerichtsbarkeit, wie sie von den Justizministern der Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen vorgeschlagen wird, wird vom Deutschen Sozialgerichtstag ...

Institut der deutschen Wirtschaft (IW) warnt vor einer Anhebung der Hartz IV Regelsätze Gestern verhandelte das Bundesverfassungsgericht zum Ersten Mal über die Festsetzung der Hartz IV Regelleistungen. Alles deutet daraufhin, dass ...

Jobcenter bedrohen Schüler in Vorladungen mit Hartz IV Leistungskürzungen 04.03.2011 Neuerdings erhalten Schüler der 9. Klasse sanktionsbedrohte Vorladungen von den Hartz IV Behörden (Jobcenter). Teilweise behindern diese Termine sogar die Schulpflicht, wie ...

DGB Studie: Die Hartz IV Regelsätze widersprechen den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes 05.09.2011 Zwei wissenschaftliche Studien im Auftrag des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) haben ermittelt, dass die (Neu-) Berechnungen der Hartz IV Regelsätze einer ...

Duisburg benötigt Wahlhelfer und wirbt Hartz IV Betroffene an Für die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen sucht die Stadt Duisburg händeringend sog. Wahlhelfer. Insgesamt benötigt die Stadt 3000 Wahlhelfer. Bislang konnten jedoch gerade ...

Der Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge warnt vor der "Agenda 2020" und ein verschärftes Hartz IV SystemWerden die Unternehmen und Besserverdiener nicht an dem Schuldenbetrag entscheident beteiligt, sind Sozialkürzungen unausweichlich Ist die Bundestagswahl ...

SPD verteidigt "im Grundsatz" die Arbeitsmarktreform Hartz IV Trotz aller Kritik von Seiten der Gewerkschaften und Sozialverbände verteidigt die SPD Spitze die Agenda 2010 und damit die Arbeitsmarktreform Hartz IV. Nach ...

Regierung enthüllt wahres Ausmaß der Kinderarmut 19.05.2011 "Die Bundesregierung hat das wahre Ausmaß der Kinderarmut in Deutschland enthüllt. Die von ihr bestätigten Daten beweisen, dass alle Berichte, wonach die Kinderarmut in nur ...

IAB: Rückgang der offenen Stellen konzentriert sich auf Westdeutschland Im zweiten Quartal 2009 gab es in Deutschland 897.000 offene Stellen, berichtet das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Das waren 230.000 ...

Aus der Hartz IV Praxis (von Dieter Carstensen) Ich lebe in einer Kleinstadt im südlichen NRW, hier kennt man sich, im Ortskern leben ca. 8000 Menschen. Für mich sind Hartz IV ...