Hartz IV Klagewelle wird weiter anhalten
27. Juni 2015

Hartz IV Klagewelle wird weiter anhalten

Hartz IV Klagewelle wird weiter anhalten 27.12.2011 Auch im kommenden Jahr wird die Anzahl der Hartz-IV-Klagen an den Sozialgerichten nicht abebben. Die Klagen werden nach Meinung der Präsidentin des Deutschen Sozialgerichtstages, Monika ...
Weiterlesen
Hartz IV Sozialpass im Landkreis Bauten eingeführt
27. Juni 2015

Hartz IV Sozialpass im Landkreis Bauten eingeführt

Landkreis Bautzen führt einen Sozialpass für Gering Beschäftigte und Hartz-IV Bezieher ein Der Landkreis Bautzen teilt mit, dass ab sofort ein Sozialpasse zur Verfügung steht. Mit diesem Sozialpass können Hartz IV ...
Weiterlesen
Hartz IV Musterklage ergänzt Überprüfungsantrag
27. Juni 2015

Hartz IV Musterklage ergänzt Überprüfungsantrag

Hartz4-Plattform-Musterklage ergänzt „Überprüfungsantrag“. Brigitte Vallenthins Klage-Ergänzung zur rückwirkenden Sicherung zu wenig gezahlter Hartz IV-Leistungen Nach dem Antrag beim Sozialgericht auf Vorlage Ihrer Musterklage gegen den zu geringen Hartz IV-Regelsatz beim Bundesverfassungsgericht ...
Weiterlesen
Auch ohne Hartz IV Antrag Notfallbehandlung
27. Juni 2015

Auch ohne Hartz IV Antrag Notfallbehandlung

Stadt Düren verweigerte einem 12-jährigem Mädchen die Kostenbegleichung einer Notfall-BehandlungWeil die Mutter noch keinen Antrag auf Hartz IV Leistungen gestellt hatte, war das Mädchen nicht krankenversichert Im Jahre 2005 wurde ein ...
Weiterlesen
Niedrige Wahlbeteiligung begünstigt Sozialabbau
27. Juni 2015

Niedrige Wahlbeteiligung begünstigt Sozialabbau

Niedrige Wahlbeteiligung begünstigt Sozialabbau Wer die Qual hat, scheut die Wahl… Von Joachim Weiss Auf der Suche nach einem Sündenbock für das schlechte Ergebnis bei der Europawahl nimmt der ...
Weiterlesen
Hartz IV: Vermögensfreibetrag bei Kindern
27. Juni 2015

Hartz IV: Vermögensfreibetrag bei Kindern

Vermögensfreibetrag: Bei der Berechnung des Vermögensfreibetrages einer Bedarfsgemeinschaft ist der Freibetrag für ein hilfebedürftiges minderjähriges Kind nicht zu berücksichtigen Das Bundessozialgericht (BSG Az. B 4 AS 58/08 R) hat beschlossen, bei ...
Weiterlesen
CDU Bürgermeister hetzt gegen Hartz IV Bezieher
27. Juni 2015

CDU Bürgermeister hetzt gegen Hartz IV Bezieher

CDU Bürgermeister aus Ribnitz-Damgarten hetzt gegen Hartz IV Bezieher 18.03.2011 Nach Informationen der "Ostsee-Zeitung" äußerte sich der CDU-Bürgermeister von Ribnitz-Damgarten, Jürgen Borbe, bei einem sogenannten Unternehmerfrühstück im Rathaus Damgarten wiederholt abfällig über ...
Weiterlesen
Hartz IV: Überprüfungsanträge noch bis Donnerstag
27. Juni 2015

Hartz IV: Überprüfungsanträge noch bis Donnerstag

Hartz IV Überprüfungsanträge für 4 Jahre nur noch bis Donnerstag möglich 29.03.2011 Überprüfungsanträge für die vergangenen vier Jahre können nur noch bis zum Donnerstag gestellt werden. Danach gelten die neuen Hartz IV ...
Weiterlesen
Bundesregierung setzt Hartz IV Kompromiss nicht um
27. Juni 2015

Bundesregierung setzt Hartz IV Kompromiss nicht um

Bundesregierung setzt Hartz IV Kompromiss nicht um26.08.2011 Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion Die Linke Dagmar Enkelmann kritisierte die Verzögerungstaktik der schwarz-gelben Koalition bei der Umsetzung des sogenannten Hartz IV Kompromisses. Bei ...
Weiterlesen
Hartz IV: Überlange Verfahren verfassungswidrig
27. Juni 2015

Hartz IV: Überlange Verfahren verfassungswidrig

Überlange Verfahren an den Sozialgerichten sind verfassungswidrig 09.11.2011 Der Göttinger Hartz IV Betroffene, Erwerbslosenaktivist und alleinerziehende Vater Herbert Masslau hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die über vierjährige Untätigkeit des Hildesheimer Sozialgerichts eingelegt und ...
Weiterlesen
SPD Parteitag: Festhalten an Hartz IV & Rente 67
27. Juni 2015

SPD Parteitag: Festhalten an Hartz IV & Rente 67

Rolle Rückwärts und nach Vorne: Die SPD hält an den Hartz IV Reformen fest Dresden. Am heutigen Sonntag geht der SPD Parteitag in seine letze Runde. Das einzige Hightlight am Samstag ...
Weiterlesen
Wieder vier Todesopfer nach Stromabschaltung
27. Juni 2015

Wieder vier Todesopfer nach Stromabschaltung

02.11.2012 Immer häufiger können sich verarmte Haushalte die hohen Stromkosten nicht mehr leisten. Die Folge ist eine Stromabschaltung, wenn laufenden Kosten nicht mehr bezahlt werden können. Die Sozialgerichte urteilten unlängst, dass ...
Weiterlesen
Nicht mehr Hartz IV Bezieher durch Kinder
27. Juni 2015

Nicht mehr Hartz IV Bezieher durch Kinder

Berlin: Kinder im Alter von unter drei Jahren in der SGB II-Statistik 14.08.2011 Immer wieder behaupten vor allem konservative, neoliberale oder rechte Kreise, dass die Zahl der Hartz IV Bezieher mit ...
Weiterlesen
Hartz IV: Zusammensetzung des ALG-II Regelsatzes
27. Juni 2015

Hartz IV: Zusammensetzung des ALG-II Regelsatzes

Welche Kosten sollen über den Arbeitslosengeld II (ALG II) Regelsatz beglichen werden Mit dem ALG II Regelsatz sollen alle alltäglichen Kosten beglichen werden. Der Eckregelsatz für einen Single beträgt bundeseinheitlich 359 ...
Weiterlesen
Hartz IV Kürzungsabsichten der FDP
27. Juni 2015

Hartz IV Kürzungsabsichten der FDP

Scharfe Kritik des Erwerbslosen Forums Deutschland nach Hartz IV Kürzungsvorschlägen des FDP Politikers Martin Lindner Der FDP Politiker Martin Lindner offenbart die kaltherzige Politik der FDP. Lindner forderte in der N24 ...
Weiterlesen
Neuregelungen der Unterkunftskosten bei Hartz IV
27. Juni 2015

Neuregelungen der Unterkunftskosten bei Hartz IV

Mieterforum Ruhr: Neuregelung bei Unterkunftskosten lässt den Druck auf Hartz-IV Mieter steigen – offener Brief an den Landtag 13.04.2011 In den letzten Monaten gab es zwischen den Parteien viel Streit um die ...
Weiterlesen
Hartz IV: ALG II-Überprüfungsanträge stellen!
27. Juni 2015

Hartz IV: ALG II-Überprüfungsanträge stellen!

Hartz IV-Regelleistungen auf dem VerfassungsprüfstandErwerbslosenverein ruft Leistungsbezieher dazu auf, Hartz IV Überprüfungsanträge zu stellenAufgrund mehrerer Vorlagebeschlüsse und Klagen prüft das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) derzeit die Höhe der Regelleistungen von Arbeitslosensgeld II- ...
Weiterlesen
Volkssolidarität warnt vor Sozialabbau
27. Juni 2015

Volkssolidarität warnt vor Sozialabbau

Sozialstaat stärken ist die einzige Alternative"Es ist gut, dass das soziale Sicherungssystem gerade in der Krise hilft, Schlimmeres für die Bürger zu verhindern", sagte der Bundesgeschäftsführer des Sozial- und Wohlfahrtsverbandes ...
Weiterlesen
Hartz IV Klagen: Oft sind Jobcenter Schuld
27. Juni 2015

Hartz IV Klagen: Oft sind Jobcenter Schuld

Hartz IV Klagen: Oft sind Jobcenter Schuld 03.02.2012 Rund 70 Prozent aller eingegangen Klagen am Sozialgericht Berlin sind Hartz-IV-Fälle. Viele Klagen wären aufgrund einer verbesserten Kommunikation in den Jobcentern vermeidbar, wie die ...
Weiterlesen
Alle fordern mehr Hartz IV Schonvermögen
27. Juni 2015

Alle fordern mehr Hartz IV Schonvermögen

Alle gemeinsam: Mehr Schonvermögen bei Hartz IV gefordert. Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller (CDU) fordert erneut die Anhebung des Schonvermögens auf 700 Euro pro Jahr Jede Partei im Deutschen Bundestag möchte ...
Weiterlesen
Literaturausschreibung zum Thema Hartz IV
27. Juni 2015

Literaturausschreibung zum Thema Hartz IV

Gegen-Hartz.de & Acheron Verlag rufen auf: Jetzt bei der Literaturausschreibung zum Thema Hartz IV mitmachen! 18.11.2011 Der Acheron Verlag Leipzig sucht zum Thema Hartz IV, Ämter & Behörden noch bis 31 Dezember ...
Weiterlesen
Schwarz-Gelb stimmt für Hartz IV Sanktionen
27. Juni 2015

Schwarz-Gelb stimmt für Hartz IV Sanktionen

Ungerührt weitersanktionieren und Grundrechte verletzen 30.06.2011 In der Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am 29. Juni 2011 stimmten die Fraktionen der CDU/CSU, FDP und SPD gegen den Antrag der Fraktion ...
Weiterlesen
Hartz IV: 8 Euro mehr und GEZ Erleichterung
27. Juni 2015

Hartz IV: 8 Euro mehr und GEZ Erleichterung

Hartz IV: 8 Euro ALG II mehr und Erleichterung für GEZ-Befreiung Ab Juli 2009 tritt eine Vereinbarung in Kraft, nach der es ausreicht, der Gebühreneinzugszentrale eine automatisch von der ARGE übersandte ...
Weiterlesen
Die neuen Hartz IV Regelsätze 2012
27. Juni 2015

Die neuen Hartz IV Regelsätze 2012

Die Hartz IV Regelleistungen ab 2012 09.11.2011 Die Hartz IV Regelleistungen der Erwachsenen steigen zum ersten Januar 2012. Am 26 Oktober wurden nun im Bundesgesetzblatt die Regelsatzerhöhungen zum ersten Januar 2012 veröffentlicht. ...
Weiterlesen