Hartz IV News

Jobcenter verhängten deutliche mehr Sanktionen gegen Hartz IV Betroffene 08.02.2012 2011 wurden mehr Sanktionen gegen Hartz IV-Bezieher verhängt als im vorherigen Jahr. Die Saarbrücker Zeitung berichtet unter Berufung auf die Bundesagentur für ...

Allein 60 Neuerungen seit Einführung der Arbeitsmarktreform Hartz-IV 16.07.2011 Ständig werden die Hartz IV Gesetze und Verordnungen geändert. Es vergehen keine sechsWochen, ohne dass sich Betroffene und Behördenmitarbeiter mit einer neuen Gesetzeslage ...

Hat die Bundesagentur für Arbeit das kommende Schaltjahr vergessen? 01.08.2011 Der Rechtsanwalt Jan Häussler aus Essen weist darauf hin, dass der Bundesagentur für Arbeit möglicherweise ein systemischer Fehler unterlaufen ist: Laut vorliegendem ...

Bei rückwirkenden Anträgen auf Leistungen aus dem Hartz IV Bildungspaket sind keine Nachweise notwendig 15.08.2011 Auf eine Pressemitteilung des Erwerbslosenforums und der KOS hin hat das Arbeitsministerium nun Auffassung der Initiativen bestätigt ...

Staatssekretär des Bundesministerium für Arbeit und Soziales nennt falsche Zahlen: Geringfügig Beschäftigte im Rentenalter 06.09.2011 660.000. Die Zahl der vierten Augustwoche 2011 heißt: 660.000. „Rund 660.000 Rentner müssen nebenher jobben“. Eine ...

Der Fernsehsender NDR zeigt am kommenden Freitag um 21.15 Uhr eine 30-minütige Dokumentation mit dem Titel: „Verloren im Hartz-IV-Dschungel – Ein Anwalt hilft den Armen“. 17.10.2011 Die Fernsehsendung berichtet über Schicksale und ...

Bündnis rief in Bonn zum Zahltag auf 04.11.2011 Ein Bündnis aus Erwerbsloseninitiativen und Mitgliedern der Linkspartei hatten heute am Bonner Jobcenter zu einem „Zahltag“ aufgerufen. „Zahltag“ hat sich mittlerweise als Aktions- und ...

Amazon-Mitarbeiter berichten über schwerwiegende Abzocke und schlimmen Arbeitsbedingungen 21.11.2011 In zwei Artikeln (1,2) berichteten wir bereits über die Geschäftspraktiken des Internetgiganten Amazon. Nachdem wir, das Erwerbslosen Forum und zahlreiche weitere Medien berichteten, ...

Peter Hartz: Kommission plante 511 Euro ALG II- Regelsatz 09.12.2011, aktualisiert 10.12.2011 Seit der Einführung der sogenannten Arbeitsmarktreform Hartz IV wird hierzulande über die Höhe der Regelleistungen kontrovers und berechtigterweise heftig gestritten. ...

Jeder vierte Erwerbslose sofort in der Hartz IV Falle 29.12.2011 Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) in Nürnberg rutscht jeder vierte zuvor Erwerbstätige bei beginnender Arbeitslosigkeit in die Hartz IV Falle. ...

BILD hetzt mal wieder: Ausländer würden angeblich übermäßig häufig Hartz IV beziehen 16.01.2012 Heute titelte das Boulevardblatt BILD wie gewohnt in großen Lettern: „Der Hartz-IV-Anteil bei vielen Ausländern ist noch immer erschreckend ...

Steuererstattungen sind Rückgabe von Vermögen 05.02.2012 Jeder, der in Deutschland ein Einkommen hat, zahlt auf das Einkommen Steuern. Bei Selbstständigen nennt sich diese Steuer Einkommenssteuer und wenn die Steuer direkt vom Arbeitgeber ...

Hartz IV Vermittlungsausschuss: Schwarz-Gelber Zynismus setzt sich durch 21.02.2011 Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) kritisiert die völlig unzureichenden Regelungen der Hartz-IV-Einigung im Vermittlungsausschuss. „Die Haltung der schwarz-gelben Bundestagskoalition ist zynisch. Es ist eine ...

Hartz IV: Mietgrenzen klammheimlich um zehn Euro gesenkt 02.03.2011 Schon zum Jahresende hat die ARGE Bochum (jetzt „Jobcenter“ genannt) die Mietgrenzen um 9,98 Euro gesenkt. Selbst Beratungsstellen ist das zunächst nicht aufgefallen. ...

Hartz-IV: Wo bleiben die Erhöhung und Teilhabeleistungen für Kinder? 16.03.2011 Bundesregierung, Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) sowie die Bundesagentur für Arbeit (BA) verschaukeln offenbar Hartz IV-Empfänger, bedürftige Kinder und das Bundesverfassungsgericht. ...

Hartz IV: Überprüfungsantrag bei PKV-Versicherung stellen 24.03.2011 Das Bundessozialgericht in Kassel hatte geurteilt, dass privat-versicherten Hartz IV Beziehern die Kosten für eine Krankenversicherung voll zu erstatten sei. Voraussetzung hierfür ist, dass der ...

Leichte Rentenerhöhung kein Ausgleich für Kaufkraftverlust 05.04.2011 „Die Volkssolidarität ist besorgt darüber, dass die Kaufkraftverluste bei den Renten weiter zunehmen“, erklärte der Präsident des Sozial- und Wohlfahrtsverbandes Volkssolidarität, Prof. Dr. Gunnar Winkler, ...

Bundessozialgericht kippt Freiburger „Mietobergrenzen“ für Hartz IV-Empfänger 18.04.2011 Am Mittwoch hat das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel die von der Stadt Freiburg festgelegten „Mietobergrenzen“ für Hartz-IV- und Sozialhilfeempfänger als rechtswidrig verworfen (B 14 ...

Crash-Kurs: Hartz IV und Grundsicherung: Neuer VHS-Kurs ab 5. Mai 2011 in Bochum 26.04.2011 Hartz IV-Regelsatz und ein als diskriminierend empfundenes Gutschein-Bildungspäckchen, sind in aller Munde. Gleichzeitig sind zum 1. April neue ...

In Deutschland müssen immer mehr Menschen ihr Einkommen mit Hartz IV aufstocken 13.05.2011 Ein weit verbreiteter Irrtum vieler ist, dass nur Erwerbslose Hartz IV Leistungen beziehen. Wer von seinem Lohn sich und ...

Krank-Sein in den Zeiten von Hartz IV und ‚Gesundheitsreformen‘: Leitfaden zur Rechtsansprüchen für Einkommensarme bei der gesundheitlichen Versorgung 31.05.2011 Ein neuer Leitfaden zur gesundheitlichen Versorgung bei Hartz IV ist erschienen. Inhalt sind ...

Hartz IV Bildungspaket: Rückwirkende Leistungen jetzt beantragen 15.06.2011 Hartz-IV Bezieher/innen und andere Haushalte mit kleinem Einkommen sollten sich eine Nachzahlung aus dem Bildungspaket sichern – und zwar in Form einer Geldleistung. Die ...

Bilanz: Ein Jahr Pfändungsschutzkonto: Existenz bedrohende Umsetzungsprobleme 27.06.2011 Einfach und unbürokratisch – so hatte sich der Gesetzgeber die Existenzsicherung für Schuldner bei der Einführung des neuen Pfändungsschutzkontos (P-Konto) ausgemalt. Die Praxis hat ...

UN: Ist die Zumutbarkeitsklausel und die sogenannte Gemeinnützige Arbeit vertragswidrig? 16.07.2011 Der aktuelle UN-Bericht „Abschließende Betrachtungen des Ausschusses über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte“ kritisierte die Sozialpolitik der Bundesregierung. Insbesondere wird bei ...