Bürgergeld News

Am 7. November Abstimmung über Mindestlohn in den USAAm 7. November haben die Bürger in zahlreichen US-Bundesstaaten gleich zweimal die Wahl: neben den Abgeordneten für Senat und Repräsentantenhaus können die ...

Urteil: Angespartes Vermögen für die Tochter darf nicht auf Hartz IV-Leistung der Eltern angerechnet werden 18.03.2015 Ein für die Tochter angespartes Guthaben gilt nicht als anzurechnendes Vermögen der Eltern in Hartz IV-Bezug. ...

Staatliche Fördermittel für Qualifizierung und Weiterbildung von Hartz IV-Beziehern werden immer mehr gekürzt 08.07.2014 Seit 2010 wurden die staatlichen Fördermittel für die Qualifizierung und Weiterbildung von Hartz IV-Beziehern um rund ein Drittel ...

Nur auf dem ersten Blick gut für die Bundesregierung: Zum jüngsten Regelsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts von Katja Kipping 09.09.2014 Das jetzt bekannt gewordene erneute Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz IV Regelsätzen bei ...

Gerichtsurteil zum Streit um Augsburger Sozialtickets08.10.2014 Heute wird in Augsburg eine von vier Hartz IV Beziehenden eingereichte Klage gegen die Stadt Augsburg vor dem Verwaltungsgericht entschieden. Streitpunkt ist die Vergabepraxis des ...

Hartz IV-Armut soll Standard werden Hartz IV-Armut soll Standard werden München. (pr-sozial) Medienberichten zufolge hat das Bundesarbeitsministerium ein neues Konzept für einen gesetzlichen Mindestlohn auf Hartz IV-Niveau in die große Koalition eingebracht. ...

Jobcenter Dresden will mit Streichung von Hartz IV Bürger „erziehen“ 28.10.2014 Das Jobcenter Dresden strich einem Hartz IV-Bezieher die Sozialleistung vollständig, nachdem eine Bareinzahlung in Höhe von 100 Euro auf seinem Konto ...

Berlin: (hib/MPI) Die Schadenshöhe aufgrund der Unzulänglichkeiten der Arbeitslosengeld-II-Software A2LL wird von der Bundesagentur für Arbeit (BA) nicht konkret beziffert. Die BA habe gegenüber dem Softwareanbieter T-Systems wegen der Mängel ...

Die Gewerkschaften haben in der Frage der Rente mit 67 einen langen Atem, sagte der DGB-Vorsitzende Michael Sommer vor den Demonstranten am Dorothea-Schlegel-Platz in Berlin (direkt am Bahnhof Friedrichstraße). Mehr ...

2. Sozialforum in Deutschland geplant: 18. bis 21. Oktober 2007 in CottbusNach dem ersten deutschlandweiten Sozialforum in Erfurt im Juli 2005 soll das zweite Sozialforum in Cottbus im Herbst 2007 ...

Das NRW-Ministerium "Bauen + Verkehr" will eine Verlinkung von internen Dokumenten verhindern und bedroht einen Mitarbeiter der Erwerbsloseninitiative Tacheles e.V. Wuppertal. Im Tacheles Forum der Erwerbslosenberatungsstelle "Tacheles e.V." berichtete gestern Harald ...

Kein Geld fürs Studium? Bei den steigenden Studiengebühren muss nach Auswegen gesucht werden. Neben den Protesten gegen die Studiengebühren könnte das Stipendium eine weitere Möglichkeit sein, den Studiengebühren zu entgehen.Die ...

Hartz IV: In teuren Ballungszentren dürfen die Mieten nicht gekürzt werden oder zum Umzug (Zwangsumzug) aufgefordert werden In Ballungszentren wie München sind die Mieten explosions-artig hoch. In der Vergangenheit wurden die ...

"HARTZViERPOSiTiV": Eine Theater Uraufführung. Der Eintritt ist kostenlosDie Diakonie Villingen präsentiert ein Theaterstück: Die Thematik ist Hartz IV. Das Besondere an dem Theaterstück ist die Gestaltung. Das Stück wurde mit ...

Engagierte TV-Helferin und Mutter von zwei Kindern gerät selbst in schwere Not. Bitte helfen Sie einer Mutter mit Kindern ! Dringend Helfer und Spender gesucht ! von Andreas Klamm Petra Karl, engagierte ...

Die Rente mit 67 führt zu niedrigeren Renten. VdK fordert Gesamtkonzept für verstärkte Beschäftigung Älterer "Die Rente mit 67 ist ein Rentenkürzungsprogramm und muss gestoppt werden. Kaum jemand wird künftig auf ...

Der Bundestag beschließt die gesetzliche Anhebung in das spätere Rentenalter. Die Rente 67 gilt als "beschlossene Sache. Arbeitnehmer müssen künftig länger arbeiten oder erhalten deutlich weniger Rente Trotz heftiger Proteste zahlreicher ...

Der Junge Union Chef Philipp Mißfelder (CDU) verunglimpfte Hartz IV Empfänger: "Die Erhöhung von Hartz IV war ein Anschub für die Tabak- und Spirituosenindustrie." Der Junge Union Chef Philipp Mißfelder (CDU) ...

Hartz IV Hartz IV Regelsatz deckt nicht den Bildungsbedarf der Kinder ab! Das Problem, die Problemlösung anhand eines Beispiels aus Oldenburg Die meisten Kinder freuen sich zu Beginn eines neuen Schuljahres bestimmt ...

Ein Gedächtnisprotokoll Wohnungskontrolle durch ARGE Saale-Orla-Kreis Erstmalig wird durch eine ARGE dokumentiert, dass ein mittlerweile nicht mehr gesteigert unterhaltspflichtige Sohn (ausgelernt) seinem Vater -allein wegen seines Einkommens aus einem Arbeitsverhältnis- ...

Gottschalks Entschuldigung gegenüber der Bild-Zeitung: Outfit versus Hartz IV-Witz. ZDF will auf Kritik des Erwerbslosen Forums an Gottschalk reagieren Mainz/Bonn. Das ZDF will auf die Kritik des Erwerbslosen Forums Deutschland an ...

Anwälte haben das Recht bei jedem Behördengespräch dabei zu seinImmer wieder kommt es vor, dass Behörden Anwälten untersagen, bei Gesprächen ihrer Mandaten dabei zu sein. So erging es auch einen ...

BSG-Urteil: Sozialhilfebezieher, die mit Angehörigen zusammenleben, haben Anspruch auf Regelbedarfsstufe 1 25.07.2014 Sozialhilfebezieher, die mit Freunden oder Angehörigen zusammenleben und einen gemeinsamen Haushalt führen, haben Anspruch auf die Regelbedarfsstufe 1 (391 Euro). ...

Ein Aktionsbündnis plant einen "befristeten Hungerstreik" gegen Hartz IV auf einem zentralen Platz in Berlin. Für diese Idee hagelt es jedoch zahlreiche Kritik Das Aktionsbündnis Sozialproteste plant einen gemeinsamen Hungerstreik im ...

IAB: 8 von 10 Erwerbslose beziehen Hartz IV-Leistungen bereits länger als ein Jahr Laut einer Studie des Institutes für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) ist seit der Einführung der Hartz IV- Arbeitsmarktreform ...

Hartz4-Plattform-Vorsitzende: Falsches Zeugnis vom Amt führte zu erfolgreicher Räumungsklage – Brigitte Vallenthin geht in Berufung Die Wiesbadener "Hartz4-Plattform", Initiative für von Amts-Rechtsbrüchen Betroffe, stellt vermehrten Druck insbesondere auf ihre Vorsitzende Brigitte ...

Ein Landratsamt hat 46 Wochen und in einem weiteren Fall über 27 Wochen über ein Wohngeldantrag nicht beschieden. Eine Frau, die von Hartz 4 lebt, kämpft gegen die Untätigkeit der ...

Die Arge Bonn schmeißt Beistände raus und belegt diese mit Hausverboten Zahlreiche Betroffene hatten sich an die Erwerbslosen-Initiativen "Erwerbslosen Forum Deutschland" sowie "Die Keas e.V." gewandt, um Hilfe bei der Beantragung ...

Das Borchardt zeigt sich unsportlich und droht der WASG mit 250 000 Euro Strafe Die WASG rufte für den kommenden Mittwoch, den 13. September zu einem Besuch beim Edelrestaurant Borchardt in ...

Forscher fordern neue Diskussion über „zukunftsfähige Gestaltung des Arbeitsmarktes“ Zwölf Jahre nachdem die Hartz-IV-Kommission ihren Abschlussbericht dem damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder vorlegte, ziehen Wissenschaftler der Universität Duisburg-Essen eine kritische Bilanz: ...

Das Alter ist eine Bereicherung für die Gesellschaft"Wir setzen uns für ein Altersbild und ein Bild vom Altern ein, das die Potentiale des Alters in den Vordergrund stellt und nicht ...

Geplante Mietpreisbremse beinhaltet zu viele Ausnahmen 25.09.2014 Die Mieten in deutschen Städten steigen immer weiter. In der Folge werden Menschen mit geringem Einkommen wie Hartz IV-Bezieher oder junge Familien mit nur einem ...

Berliner Jobcenter könnten mehr Geld in Weiterbildung von Hartz IV-Beziehern investieren 17.03.2015 Die Berliner Jobcenter geben ihre Mittel für die Weiterbildung, Qualifizierung und geförderte Stellen für Hartz IV-Bezieher nicht aus. Das ergeht ...

Hartz IV mit einer bedarfsdeckenden sozialen Mindestsicherung überwinden "Die Fraktion DIE LINKE hat heute einstimmig Vorschläge für eine bedarfsdeckende soziale Mindestsicherung beschlossen. Dazu erklären Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender von Partei und ...

Berliner FDP: Hartz IV-Bezieher sollen an den Stadtrand ziehen 02.08.2014 In der Berliner City wird der Wohnraum immer knapper. FDP-Politiker Lars Lindemann fordert deshalb Hartz IV-Bezieher dazu auf, die beliebten Innenstadtlagen den ...

Für das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) ist die Ich-AG und das Überbrückungsgeld: "Unterm Strich ein Erfolg" Die Förderung der Selbstständigkeit aus Arbeitslosigkeit ist überwiegend erfolgreich – sowohl mit ...

Ab heute ist die Gesundheitsreform in beschlossene Sache und passierte den Bundesrat. Die Volkssolidarität kritisert die Gesundheitsreform: Eine "Falsche Richtung eingeschlagen" Eins ist Fakt: Die Gesundheitsreform ist seit heute beschlossene Sache ...

War die "Hartz IV Familie" in der TV Talkshow "Menschen bei Maischberger" echt? Das Erwerbslosen Forum erhebt begründete Zweifel In der ARD Talkshow Sendung "Menschen bei Maischberger" am 3. Februar ging ...

Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) will die Mindeslöhne auf Hartz IV Niveau senken und die Hinzuverdienstmöglichkeiten abschaffen. Glos wirft Hartz IV Empfängern pauschal Betrug und Arbeitsunwilligkeit vor Nach dem sich der Bundeswirtschaftsminister ...

"Welle von Sozialmissbrauch" ein Medien- und Politikermärchen13.09.2014 Seit Anfang 2014 haben Bulgaren und Rumänen die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit, wenn sie eine Beschäftigung in Deutschland aufnehmen möchten. Seither gibt es hier eine breitere ...

Neue BA-Statistik: Mehr Hartz IV-Bezieher mit Sanktionen belegt 25.06.2014 Knapp jeder zehnte Hartz IV-Bezieher wurde 2013 mit einer Sanktion vom Jobcenter bestraft. Das berichtet die Online-Ausgabe der „Kölnischen Rundschau“ mit Bezug auf ...

DGB Studie: Jeder zehnte Jugendliche in Deutschland ist auf Hartz IV-Sozialleistungen angewiesen. Jeder zehnte Jugendliche im Alter von 15 bis 24 Jahre ist laut einer Studie des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) auf ...

Trotz Steuermehreinnahmen: dem Bund fehlt Geld für die Hartz IV "Arbeitsmarktreform". Vielerorts stehen anscheinend die Argen vor einem Aus Der Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) mahnt an, dass rund 3 Milliarden Euro ...

Linke: Riesterförderung verschlingt Milliarden, die bei der Armutsbekämpfung fehlen Der aktuelle Rentenversicherungsbericht der Bundesregierung zeigt vor allem eines: Mit der gesetzlichen Rente geht es steil bergab. Matthias W. Birkwald von ...

Öffentliche Petition zum Thema Krankenversicherung ohne Einkommen und OHNE ALG IIDas Thema betrifft viele Menschen, vor allem Frauen: Keine Arbeit, kein ALG II und trotzdem müssen mehr Beiträge in die ...

Vollständige Streichung des ALG II Regelsatzes seit 1.1.2007 möglich. Verschärfte Sanktionen (nach § 31 SGB II) Künftig ist der vollständige Entzug aller Hartz 4 -Leistungen (einschließlich Miete, Heizung, Mehrbedarfe usw.) sehr ...

Bundesregierung lehnt Konzept der „Neuausrichtung der öffentlich geförderten Beschäftigung“ ab 03.11.2014 Die Bundesregierung hat den im Juni diesen Jahres vorgelegten Gesetzentwurf zur Neuausrichtung der öffentlich geförderten Beschäftigung abgelehnt. Mit der Gesetzesinitiative aus ...

Kranker Hartz IV-Bezieherin wird Kostenübernahme für Umzug und Renovierung verweigert 20.05.2015 Eine kranke Hartz IV-Bezieherin muss aus ihrer Wohnung ausziehen – aber wie? Das Jobcenter verweigert der Frau die Übernahme der Umzugs- ...

Kostenerstattung des Jobcenters für handschriftliche BewerbungenNicht jeder Bezieher von Hartz IV Leistungen kann sich einen Computer leisten. Denn dieser ist nicht in den Regelleistungen vorgesehen. Daher müssen Manche auf handschriftliche ...

Linke fordert Abschaffung von grundlos befristeten Arbeitsverhältnissen und die Überführung von Minijobs in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung 03.11.2014 „Langzeitarbeitslosigkeit und prekäre Beschäftigung bleiben weiter die Großbaustellen auf dem Arbeitsmarkt“, kommentiert Sabine Zimmermann, stellvertretende Vorsitzende ...

Mindeslohn mit Hartz IV?Gerade durch Hartz IV wurden doch erst ganz gezielt alle Grenzen für Lohndumping niedergerissen. Vorher musste man z.B. keinen Job annehmen, der einem weniger als ALG/Alhi brachte. ...

Hartz IV trotz Beschäftigung. In der Zeitarbeitsbranche werden Arbeitnehmer noch immer ausgebeutetIn der Diskussion um einen Mindestlohn mischt sich nun der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Michael Sommer ein. Dieser ...

Jobcenter-Schikane gegen neue Partei „Plattform Brandenburg“?09.02.2015 Das Jobcenter Berlin-Mitte scheint es mit der Verfassung nicht so genau zu nehmen. Wie die aus der Piratenpartei im November letzten Jahres gegründete Partei „Plattform ...

Hartz IV-Sanktion eines Leistungsbezieher darf nicht den Rest der Bedarfsgemeinschaft treffenVerhängt das Jobcenter eine Sanktion wegen „mangelnder Arbeitsbereitschaft“ gegen einen heranwachsenden Hartz IV-Bezieher, dürfen die im Haushalt lebenden Eltern und ...

Verweigerung der Antragsannahme durch das Jobcenter Märkischer Kreis ist rechtswidrigIm Jobcenter Märkischer Kreis werden vermehrt Anträge nicht angenommen. Das berichtet der Verein für soziale Rechte „aufRECHT e.V.“. Die Antragsverweigerung sei ...

Ratgeber: Hartz IV, die Kosten der Unterkunft und der MietspiegelWenn kein Mietspiegel existiert, muss sich die Kommune an das WoGG halten oder eigene Erhebungen gemäß den Vorgaben des BSG durchführen. ...

Rechtsanwältin wirft Jobcenter vor, vorsätzlich Leistungen verspätet gezahlt zu haben 08.01.2015 Eine Rechtsanwältin aus Chemnitz wirft dem örtlichen Jobcenter vor, bewusst Zahlungen an ihren Mandanten zurückgehalten zu haben. Auch ein entsprechender Gerichtsbeschluss ...

Rund 1000 Demonstranten protestierten in Frankfurt a.M. gegen den diesjährigen "Deutschen Opernball". Bundesweit hatte ein Bündnis aus linken Gruppen zum 3. mal gegen den Deutschen Opernball mobilisiert. Gekommen waren 1000 Menschen ...

Gutachter wird im Jobcenter Rothenburg o.d.T erstochen. Aus gegebenen Anlass eine Stellungsnahme von Martin Behrsing (ELO), der wir uns hiermit anschließen.04.12.2014 Gestern wurde ein 61jähriger Gutachter im Jobcenter Rothenburg ob der ...

Jeder zehnte Hartz IV-Bezieher hat eine höhere Schulbildung 16.12.2014 „Hartz IV-Bezieher sind dumm und faul“- so ein gängiges Vorurteil über Menschen, die auf Arbeitslosengeld II (ALG II) angewiesen sind. Zahlen der Bundesagentur ...

Bescheide-Rechtsbelehrung immer noch fehlerhaftStellen Sie sich vor, Sie erhalten einen wichtigen Bescheid von einer Behörde. Einen Bescheid, auf den Sie ggf. reagieren müssen innerhalb einer Widerspruchsfrist. Sie finden den Bescheid ...

Dilemma linker Landes- und Kommunalpolitikvon Michael Schlecht Rot-Grün begann mit der Zurückdrängung des Staates. Von der CDU/CSU immer unterstützt. Es wurde organisiert durch Senkung der Steuern. Vorrangig die der Reichen und ...

Zahl der Stromsperren steigt in Deutschland immer weiter an 26.11.2014 Menschen mit geringen Einkommen haben es immer schwerer in Deutschland angesichts permanent steigender Lebenshaltungskosten. Dazu zählen auch die Ausgaben für Gas und ...

Arbeitsvermittlerin gewährt Einblicke in ihre oft frustrierende Arbeit„Ich habe Kollegen, da möchte ich nicht Kundin sein", berichtet eine Jobcenter-Mitarbeiterin, die anonym bleiben möchte, im Interview mit der Online-Ausgabe des Magazins ...

Ostern eines Hartz IV – Empfängers. Sind ARGEn zu einer Art “vierten Gewalt” in Deutschland mutiert? Das, was man so über die Vestische Arbeit im Kreis hört, lässt einen ja oft ...

Statt Strafen bessere Hilfen 19.02.2015 Die Diakonie fordert bessere Hilfeleistungen für Hartz IV-Bezieher und die Abschaffung von Sanktionen. „Bereits bei einer 30-prozentigen Kürzung geraten Arbeitslose schnell in die Lage, entweder erheblich am ...

Hartz IV Behördenwillkür bei UmzugskostenEin Leserartikel von Petra Stahlberg Aufgrund der Trennung von meinem Mann reichte mein Verdienst nicht mehr aus, meine Wohnung zu finanzieren (65 m2;). Für ein halbes Jahr ...

Künstler "mit" Hartz IV gesucht! Seit einigen Jahren arbeite ich in der freien Kunst- und Filmszene. Dabei beobachte ich eine schleichend perfide Diskussion über Hartz IV-Empfänger/Innen. Ich kann mich des unangenehmen ...

Die Aufregung, zu der der Vorschlag der Familienministerin von der Leyen zur Einführung von 500.000 Krippenplätzen geführt hat, speist sich aus einem weitestgehend konservativen Familienbild. Gerade ein flächendeckendes Angebot an ...

Studenten haben bis Vorlesungsbeginn Anspruch auf Arbeitslosengeld Studenten haben bis zum Vorlesungsbeginn Anspruch auf Arbeitslosengeld. Das entschied das hessische Landessozialgericht (LSG) in einem am 30. März 2015 veröffentlichten Urteil (Aktenzeichen: L ...

Hartz IV-Bezieher haben Anspruch auf Darlehen vom Jobcenter, um Stromschulden zur Abwendung einer Stromsperre zu bezahlenAngesichts steigender Strompreise sind immer mehr Hartz IV-Bezieher nicht mehr in der Lage, ihren Strom ...

Jobcenter verweigert Mutter wegen 11 Cent den bitter nötigen Umzug11.05.2015 Die Wohnung einer alleinerziehenden Mutter mit vier Kindern ist viel zu klein. Die Zustände für alle im Haushalt lebenden kaum mehr ...

Sozialgericht: Förderung für Selbständigkeit ist Ermessensleistung des JobcentersEin Hartz IV Leistungsberechtigter aus Bietigheim fühlte sich um Jobcenter um die Chance betrogen, sich wieder selbständig machen zu können. Jahre lang war ...

Bei rechtswidrigen Ein-Euro-Jobs können Betroffene Erstattungsanspruch geltend machen 04.05.2015 Am Sozialgericht Dortmund wurde in der vergangenen Woche ein Verfahren durch einen Vergleich abgeschlossen, das auf einen rechtswidrigen Ein-Euro-Job zurückging, zu dessen Ausübung ...

IAB: Ein-Euro-Jobs ersetzen reguläre Beschäftigung "in nicht zu vernachlässigendem Umfang" Die Ergebnisse einer anonymisierten Arbeitgeberbefragung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) deuten darauf hin, dass Ein-Euro-Jobs reguläre Beschäftigung "in nicht ...