Sinn und Sarrazin: Hartz IV reicht aus?
25. Juni 2015

Sinn und Sarrazin: Hartz IV reicht aus?

Wieder Skandaläußerungen von Thilo Sarrazin (SPD)Zu den Äußerungen von Hans-Werner Sinn und Thilo Sarrazin bei Anne Will im Ersten Deutschen Fernsehen vom 27. April 2008 erklären die Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft ...
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Teilerfolg gegen "niederländisches Hartz IV"
25. Juni 2015

Teilerfolg gegen “niederländisches Hartz IV”

Juristischer Teilerfolg gegen den Arbeitszwang in den Niederlanden.Den Niederländern war ihr "Hartz IV" noch ein Jahr früher als uns beschert worden. Das niederländische “SGB II” heißt Wet Werk en Bijstand ...
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Hartz IV heißt leben auf Pump
25. Juni 2015

Hartz IV heißt leben auf Pump

Hartz IV heißt Leben auf Pump: Weil sich viele ALG II-Sozialleistungsempfänger keine Hauhaltsgegenstände, Winterkleidung oder Möbel kaufen können, werden zahlreiche Kredite durch die Jobcenter vergeben. Und wieder ein Beweis, dass der ...
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Linke: Absage an Peter Hartz IV begrüßt
25. Juni 2015

Linke: Absage an Peter Hartz IV begrüßt

LINKE: Absage an Peter Hartz ist folgerichtiger Schritt! Instinktlosigkeit der Sozialbehörden kaum zu überbieten Mit Genugtuung reagiert DIE LINKE im Kreisverband Saarbrücken auf die heute abgesagte Pressekonferenz mit dem ehemaligen VW-Manager ...
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100 000 Zwangs- Umzüge für ALG 2 Empfänger?
25. Juni 2015

100 000 Zwangs- Umzüge für ALG 2 Empfänger?

Zwangsumzug bei Hartz IV Ungefähr 500.000 ALG 2 Bezieher/innen werden nach Mitteilung des Mieterbundes so genannte "Aufforderungen zur Wohnkostenanpassung" erhalten. Den Betroffenen bleiben dann nur zwei Möglichkeiten: Entweder sie bezahlen die ...
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Hartz IV: Sanktioniert bis ins Obdachlosenheim
25. Juni 2015

Hartz IV: Sanktioniert bis ins Obdachlosenheim

Arge Greifswald sanktionierte einen 53jährigen Hartz-IV Empfänger solange, bis dieser in ein Obdachlosenheim ziehen musste. Nach Angaben des ARD-Magazins "Report Mainz" sanktionierte die Arge Greifswald einen 53jährigen Mann solange, bis dieser ...
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Hartz IV: Rehabilitation wird seltener anerkannt
25. Juni 2015

Hartz IV: Rehabilitation wird seltener anerkannt

Berufliche Rehabilitation wird seltener anerkannt. Während im Jahr 2002 mehr als 100.000 Personen bei der Bundesagentur für Arbeit als berufliche Rehabilitanden anerkannt wurden, waren es 2007 nur noch rund 75.000. Mit ...
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Kurt Beck fordert Hartz IV Weihnachtsgeld
25. Juni 2015

Kurt Beck fordert Hartz IV Weihnachtsgeld

Hartz IV: Der ehemalige SPD Parteichef Kurt Beck fordert eine 13 Monatsrate für Sozialleistungsempfänger Um der der Finanzkrise und damit auch der bevostehenden Wirtschaftskrise entgegenzuwirken, fordert der ehemalige SPD-Chef und Ministerpräsident ...
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Hartz IV: Mogelpackung Schulbedarfspaket
25. Juni 2015

Hartz IV: Mogelpackung Schulbedarfspaket

Hartz IV: Mogelpackung Schulbedarfspaket Das am 22 Dezember 2008 verabschiedete Familienleistungsgesetz (FamLeistG) enthält u.a. das sog. Schulbedarfspaket für Kinder von ALG II Beziehern. Dazu wird in das SGB II u.a. ein ...
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Hartz IV: Zuschuss zu KV/PV bei Wegfall des Alg II
25. Juni 2015

Hartz IV: Zuschuss zu KV/PV bei Wegfall des Alg II

Zuschuss zu KV/PV bei Wegfall des Arbeitslosengeld II (Alg II)Aus der BA-Wissensdatenbank: Ein EHB, der eine nicht versicherungspflichtige Teilzeitbeschäftigung ausübt, begeht eine zweite wiederholte Pflichtverletzung nach § 31 Abs. 3 ...
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Kann man Arbeitsangebote bei Hartz IV ablehnen?
25. Juni 2015

Kann man Arbeitsangebote bei Hartz IV ablehnen?

Was ist zumutbar und was kann man ablehnen, ohne von drastischen Kürzungen betroffen zu sein. Diese Frage stellt sich natürlich nicht bei einem Job, den man schon seit längerer Zeit ...
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Gesetz gegen Hartz IV Betroffene
25. Juni 2015

Gesetz gegen Hartz IV Betroffene

SGG-Änderungsgesetz 2008 – Gesetz gegen Hartz IV -Betroffene. Von Herbert Masslau Vorbemerkung: Aufgrund einer Verwechselung ist mir bei der Besprechung des § 92 SGG ein Fehler unterlaufen, auf den mich ...
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Tausende Hartz IV Empfänger sollen Kranke pflegen
25. Juni 2015

Tausende Hartz IV Empfänger sollen Kranke pflegen

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) plant Hartz IV Empfänger als Pflegehilfskräfte einzusetzen Die Bundesagentur für Arbeit (BA) plant nach Angaben der Süddeutschen Zeitung (SZ) tausende Hartz IV Sozialleistungsempfänger in Pflegeheime für ...
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Im Wahlkampf alle gegen Studiengebühren
25. Juni 2015

Im Wahlkampf alle gegen Studiengebühren

Im Wahlkampf sind auf einmal alle gegen StudiengebührenAuf dem letzten FDP-Landesparteitag, hat die Jugendorganisation der FDP, die JuLis, einen Antrag zur Änderung des Wahlprogramms eingereicht, der besagte, dass die FDP ...
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Datenschutz gegen Telefonbefragung
25. Juni 2015

Datenschutz gegen Telefonbefragung

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Peter Schaar, hat massive Bedenken gegen die Regierungspläne zur schärferen Kontrolle von Hartz-IV-Empfängern erhoben. Schaar hat gegen dieses Vorhaben schwere datenschutzrechtliche Einwände. Es sei nicht ...
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Hartz IV: Vorsicht Rückforderungen & Aufrechnungen
25. Juni 2015

Hartz IV: Vorsicht Rückforderungen & Aufrechnungen

Hartz IV: Vorsicht bei Rückforderungen und Aufrechnungen Ansprüche von Arbeitsagentur oder Landkreis dürfen nur ganz selten vom laufenden Leistungsanspruch einbehalten werden. Beim Arbeitslosengeld II (ALG II) gibt es zwar viele Anlässe, ...
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Hartz IV: Neue Alg II- V Durchschnittseinkommen
25. Juni 2015

Hartz IV: Neue Alg II- V Durchschnittseinkommen

Aus der BA Wissensdatenbank: Nach § 2 Abs. 3 S. 1 der geänderten Alg II-Verordnung ist es zulässig, bei der Einkommensanrechnung ein Durchschnittseinkommen zu Grunde zu legen, wenn im Bewilligungsabschnitt ...
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Finanz-Beirat fordert Hartz IV Arbeitszwang
25. Juni 2015

Finanz-Beirat fordert Hartz IV Arbeitszwang

Der Wissenschaftliche Beirat des Bundesfinanzministerium fordert eine "Arbeitspflicht" für Hartz IV Empfänger Damit Erwerbslose zur "energischen Suche nach Jobs" angehalten werden, fordert der Wissenschaftliche Beirat des Finanzministeriums eine ausgeweitete Arbeitspflicht. Eigens ...
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Hartz IV & Kindergeldregelung: Ein offener Brief
25. Juni 2015

Hartz IV & Kindergeldregelung: Ein offener Brief

Hartz IV und die ungerechte Kindergeldregelung: Ein Offener Brief einer alleinerziehenden MutterMein Name ist Silke Schulz und ich bin eine alleinerziehende Mutter einer 5jährigen Tochter! Dieser Brief soll lediglich dazu ...
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Altersarmut nicht klein reden, sondern verhindern
25. Juni 2015

Altersarmut nicht klein reden, sondern verhindern

Altersarmut nicht klein reden, sondern verhindern "Selbsternannte und von der Versicherungswirtschaft gut bezahlte Rentenexperten behaupten, die drohende Altersarmut werde überschätzt. Das zeugt mehr von interessengeleiteter Stimmungsmache als von ökonomischem und sozialpolitischem ...
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Hartz IV Gesetz zur Neuordnung der Jobcenter
25. Juni 2015

Hartz IV Gesetz zur Neuordnung der Jobcenter

Gesetz zur Neuordnung der Jobcenter passiert das Bundeskabinett Im Bundeskabinett wurde heute das Hartz IV Gesetz zur Neuordnung der Jobcenter beschlossen. Das bedeutet, dass die Neuordnung zunächst zur Debatte in den ...
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Michael Glos (CSU) verschenkt 9,1 Milliarden Euro
25. Juni 2015

Michael Glos (CSU) verschenkt 9,1 Milliarden Euro

Bundes- Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) und Bundesfinanzminister "ach wie teuer ist doch Hartz IV" Peer Steinbrück (SPD) verschenken 9,1 Milliarden Euro an Steuergeldern. Von diesem Betrag hätte der Arbeitslosengeld II ...
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Hartz IV: Viel Erfolg bei Klagen in NRW
25. Juni 2015

Hartz IV: Viel Erfolg bei Klagen in NRW

Die Erfolgsaussichten für Hartz IV Klagen an den Sozialgerichten im Bundesland Nordrhein-Westfalen (NRW) sind im Sinne der klagenden Erwerbslosen besonders hochDie Erfolgsaussichten für Hartz IV Klagen an den Sozialgerichten im ...
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Hartz IV: Widerspruch gegen die Arge Bochum
25. Juni 2015

Hartz IV: Widerspruch gegen die Arge Bochum

Widerspruch nach PlanBochum – Der Streit zwischen der "Arbeitsgemeinschaft für die Grundsicherung Arbeitsuchender" (ARGE) und Sozialberatungsstellen um die zulässige Höhe von Heizkosten für Langzeitarbeitslose geht in die nächste Runde. Nachdem ...
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