Bürgergeld News

Experimentierkasten Hartz IV Ein-Euro-Jobs gleich Zwangsarbeit!? von Michael Schumacher Dieser Beitrag baut auf dem Beitrag „Experiments in Terror“ auf, welcher zur Vorab Lektüre empfohlen wird. Grundfrage Bedeutet die Aufnahme eines Ein-Euro-Jobs unter der Androhung ...

Altersvorsorge auch für Hartz IV-Empfänger DGB: Altersvorsorge auch für Hartz IV-Empfänger unpfändbar: Vielen Hartz-IV-Empfängern ist es möglich, einen weitaus höheren Teil der eigenen Altersvorsorge zu schützen, als es die Freibeträge im SGB ...

Adventskranz, Weihnachtsbaum, Geschenke für alle Lieben, festliches Essen: Weihnachten ist kein billiger Spaß. Im Budget von Hartz IV-Empfängern ist für derartige Extra-Ausgaben kein Platz. 345 Euro stehen nach Hartz IV ...

Keine Leistungskürzungen wenn Mietbescheinigung nicht vorgelegt wird 11.04.2013 Dass auch Hartz-IV-Bezieher ein Recht auf Intimität und Datenschutz haben, hat sich nun auch in Kassel herum gesprochen. Das Jobcenter Kassel teilte nunmehr mit, ...

Was ist Wohngeld und wer erhält es? Wohnen kostet Geld – oft zuviel für den, der ein geringes Einkommen hat. Viele Menschen liegen mit ihren Einkünften genau an der Grenze ...

Hartz IV: Rechtsbeugung durch die ARGE München und andere Leistungsträger des SGB II beim Warmwasserabzug Das Bundessozialgericht hat in seiner ständigen Rechtsprechung zu den Warmwasserkosten entschieden, dass die Berechnung dieser Kosten ...

Berechnet die Arge Duisburg zu ihren Gunsten die Heizkosten von Hartz IV Betroffenen falsch? Nach Informationen des Erwerbslosen Forums Deutschland berechnet sich die Arbeitsgemeinschaft Duisburg die Heizkosten der Hartz IV Betroffenen ...

Hartz IV Heizkosten-Pauschalen widersprechen SozialgesetzUm heil über den Winter zu kommen, müssen ALG II – und Sozialhilfeempfänger nicht selten aus eigener Kasse draufzahlen. Wenn die von den Leistungsträgern bewilligte Heizkostenerstattung ...

Alles zum Thema Wohnung bei Hartz IV Neben dem Hartz IV-Regelsatz haben Leistungsempfänger Anspruch auf Übernahme der Kosten für Unterkunft und Heizung (Wohnung). Laut Sozialgesetzbuch II (SGB II) besteht jedoch nur ...

Wolfgang Jüttner fordert eigenständigen Hartz IV Regelsatz für Kinder. Was steckt tatsächlich dahinter? Wolfgang Jüttner, Chef der Kommission zur Kinderarmut, fordert im taz-Gespräch einen eigenständigen Hartz-IV-Regelsatz für Kinder, der deutlich über ...

Bundessozialgericht: Auch geringe Fahrtkosten müssen Arbeitslosengeld II Empfängern erstattet werden Das Bundessozialgericht in Kassel hat in dieser Woche erneut die Rechte von Hartz IV Empfängern gestärkt. Die bisherige Regelung der Ämter ...

Die nie endende Mindestlohn Debatte. Post Mindestlohn gilt als sicher Anstatt einen gesetzlich vorgeschriebenen Mindestlohn flächendeckend einzuführen, gibt es zwischen den Koalitions- Parteien heftigen Streit. Aber auch innerhalb der Parteien wird ...

Arbeitslosengeld Eins (ALG I) Regelung nun doch verschoben. Die Reform soll jedoch rückwirkend gelten Die SPD wollte noch in diesem Jahr die Neuregelung der Verlängerung des Arbeitslosengeld Eins für Ältere umsetzen. ...

Was ist aus Henrico Frank geworden? Die Bild Zeitung gibt angebliche Antworten Erinnern Sie sich noch: Deutschlands Auflagenstärkste Boulevard Zeitung "Bild" titelte: "Deutschlands frechster Arbeitsloser". Zuvor hatte Henrico Frank, der in ...

Arbeitslosengeld II Empfänger müssen Arzt Praxen Gebühren und Zuzahlungen von Medikamenten zahlen, allerdings nicht mit einer Befreiungsbescheinung Grundsätzlich müssen auch Arbeitslosengeld II (ALG II) Empfänger die hohen Praxisgebühren zahlen. Pro Quartal ...

SPD, Grüne und Linke fordern einen Strom- und Gas Sozialtarif für Hartz IV Empfänger in Köln Köln. Im Kölner Stadtrat unterstützen die Parteien Linke, Grüne und die SPD einen Antrag für ...

Selbständig mit Hartz IV Auch kleine Selbständige können Anspruch haben auf ergänzendes Hartz IV, wenn das Einkommen nicht reicht. Ab dem 1. Januar 2008 werden die Vorschriften aber verschärft. Über Möglichkeiten ...

Studiengebühren: Studierendenzahlen im freien Fall. Statistisches Bundesamt legt Zahlen fuer das Wintersemester vor Am heutigen Mittwoch veroeffentlichte das Statistische Bundesamt die aktuellen Studierendenzahlen fuer das Wintersemester 2007/2008. Laut den offiziellen Statistiken ...

Unverständliches GeschacherEs ist unverständlich, dass die Unionsparteien die Verabschiedung der von der Großen Koalition beschlossenen ALG I-Verlängerung für ältere Arbeitslose und die Regelung zur Zwangsverrentung verzögern, erklärte der Präsident der ...

Warum wir Niedriglohn-Jobs brauchen? Die Antwort!(zum Interview mit gleichem Titel in der Welt Online vom 11.12.2007 mit dem Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit, Herrn Heinrich Alt) Werter Herr Alt, ihr Interview ...

Bravo Herr Scholz! Glückwunsch Herr Brandner! Verschärfung der Harz IV-Einkommensverordnung pünktlich zumAmtsantritt. Kaum ist die neue Spitze im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) mit Minister Olaf Scholz und Staatssekretär ...

Wolfgang Jüttner (SPD) fordert: 300 Euro Hartz IV für Kinder In Niedersachsen stehen die Landtagswahlen vor Tür. Am 27. Januar wird ein neues Landesparlament in Niedersachsen gewählt und es sieht nach ...

Bundesregierung plant keine Erhöhung der Hartz IV Regelsätze. Scharfe Kritik von Grünen und Linke Obwohl es in der letzten Zeit extreme Preissteigerungen im Berich der Grundnahrungsmittel zu verzeichnen gab, wird die ...

Nach 38%igem Hartz IV-Klageflut-Anstieg sieht Arbeitslosen-Initiative dringenden Handlungsbedarf in den Behörden „Es ist kein Wunder“, stellt Hartz4-Plattform-Sprecherin Brigitte Vallenthin fest, „dass die Klageflut in Sachen Hartz IV im dritten Jahr nach ...

Bei ALG I: Schnell Arbeitslosengeld II beantragen, um die sog. Zwangsrente zu stoppen. Die 58 Regelung läuft in diesem Jahr aus. Die Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen (KOS) rät Arbeitslosengeld Eins Empfängern, die ...

Studierende flüchten in gebührenfreie Länder. Deutlicher Anstieg der Studierendenzahlen in Rheinland-Pfalz Wie das zuständige Landesamt für Statistik heute bekannt gab, sind die Studierendenzahlen in Rheinland-Pfalz weiter gestiegen. Mit insgesamt 105.238 Studierenden ...

Das Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) meint: Hartz IV trotz Arbeit: häufig nicht von Dauer Rund 1,3 Mio. Personen bezogen im Januar 2007 Hartz-IV-Leistungen, obwohl sie einer Beschäftigung nachgingen. Im ...

Ist die Berechnungsform des Alg II-Leistungssatzes bei Kindern rechtens?Schon seit einiger Zeit mache ich auf die Fehlberechnungspraxis der zuständigen Leistungsträger, rge oder "JobCenter" genannt,in Foren wie Tagesschau, ZDF aufmerksam. Aufgefallen ...

Unter der Inflation leiden besonders deutlich Sozialhilfe & Hartz IV Empfänger Es ist ist nicht neu, dass besonders die Ärmsten dieser Gesellschaft unter den Auswirkungen der Inflation leiden. Doch nach den ...

Hartz IV: Verlängertes Arbeitslosengeld Eins (ALG I) für ältere Erwerbslose schon zum Jahresbeginn? Nach Informationen der Tageszeitung "Süddeutsche Zeitung (SZ)", wird das Arbeitslosengeld I für ältere Arbeitslose schon zum Jahresanfang eingeführt. ...

Weihnachtsbeihilfe vom Regelsatz abhungern – Leipziger ARGE Chef verhöhnt Arbeitslose Zu den Verlautbarungen in der Presseerklärung Nr. 230 des Geschäftsführers der ARGE Leipzig, Dr. Andreas Zehr vom 3.12.2007, erklärt der Sprecher ...

Hartz IV: Weitere Schäbigkeit der ARGE Bochum. Keine Empfangsbestätigungen mehr für abgegebene Unterlagen und Anträge! Wie die ARGE Bochum am 4. 12. 2007 auf ihrer Homepage mitteilt, sollen „keine Bescheinigungen über ...

Unterhaltsvermutung nach § 9 Abs. 5 SGB II, Leistungsfähigkeit des/der Angehörigen eines Arbeitslosengeld II Empfängers Grundlage ist § 9 Abs. 5 SGB II unter den Voraussetzungen des § 7 Abs. 3 ...

Die Würde des Menschen ist unantastbar!? Ein Leser-Artikel Mein Name ist J. M., ich bin am 13.06.1961 in Bremen geboren und lebte seit März 2005 in Sulzbach in einer Wohngemeinschaft. Mit ...

Ein Leserbrief Unzulänglichkeit unserer Politiker und Auswirkungen der HARTZ IV-GesetzeEin Erfahrungsbericht über Hartz IV Wo fängt es an, wo hört es auf? Diese Frage stellte ich mir am Beginn der Schreibarbeiten ...

Ein Berliner Arzt will gegen seine Verhaftung während der Gipfeltage klagen. Unhaltbare Zustände im Rostocker Sammelgefängnis. Ein Gespräch mit Michael Kronawitter aus der Jungen Welt Dr. med. Michael Kronawitter arbeitet ...

Der Volkswirtschaftsprofessor an der Universität Bayreuth, Peter Oberender, fordert die Freigabe des Organhandels Nicht das es schon längst eine "Zwei-Klassen" Medizin gibt, in der besser gestellte bessere medizinische Versorgung erhalten. Nein, ...

Entsprechend der Lebensumstände gewährt die Bundesagentur Arbeitslosengeld II Emfänger/innen einen Zuschlag. Da diese Fragen häufig gestellt werden, haben wir nocheinmal eine Liste zusammen gestellt, die die einzelnen Zuschläge erläutert. Für ...

Um keine Kürzungen und Strafen zu erfahren, ist es wichtig sich sofort Arbeitslos zu melden!Wenn man erfährt, dass man arbeitslos wird, ist man verpflichtet, sich sofort bei der Arbeitsagentur zu ...

Die Kindergeldzahlungen werden als Einkommen berücksichtigt. Dies ergeht aus einem neuen Urteil des Bundessozialgerichtes. Das Gericht demnach dem Sozialgesetzbuch (SGB) aus § 11 Abs.1 Satz 3 SGB II. Danach ist das ...

Mit der NPD ziehen auch einige Kader der "Freien Kameradschaften" ins Parlament in Mecklenburg-Vorpommern ein.von Andreas SpeitIhre ersten Spuren im Landtag hinterließ die NPD auf der Toilette. "NPD – Die ...

NRW: Millionäre werden geschontSo genannte Einkommensmillionäre werden von den Finanzämtern geschont. Der Bundesrechnungshof hat die Finanzminister heftig kritisiert: "Der Fiskus prüfe im Schnitt jährlich nur 15 Prozent dieser Millionäre. Zwischen ...

Die Grünen im sächsischen Landtag in Dresden wollen ein kostenloses Verhütungsprogramm für Hartz 4 Empfängerinnen fördern. Nach dem das sozial ungerechte Elterngeld von der Bundesregierung beschlossen wurde, wagen die Grünen ...

Weihnachten fällt aus oder wie die Gesellschaft am Tag christlichen Nächstenliebe keine Nächstenliebe praktiziert. Das Hessisches Landessozialgericht stellt fest: Kein Zuschlag für ALG II Empfänger/innen zu Weihnachten Das hessische Landessozialgericht hat ...

Studieren nur noch für Reiche? ASB: Studiengebuehrenboykott wird laenderuebergreifend organisiert.Gemeinsame Pressemitteilung des Aktionsbuendnis gegen Studiengebuehren (ABS) und der bundesweiten Boykottbewegung. Rund 100 aktive Studierende aus ASten und Basisgruppen aus dem gesamten ...

Umfrage des Erwerbslosen- ForumNachdem das hessische Landessozialgericht festgestellt hat, dass im Regelsatz das Weihnachtsfest enthalten ist möchten wir eine Umfrage starten wie viel Geld denn tatsächlich für das Weihnachtsfest zur ...

In Aurich werden Anträge zur "Weihnachtsbeihilfe" verteiltIn Aurich nehmen Erwerbslose die Streichung der ALG II Weihnachtshilfe nicht hin und starteten eine Aktion unter dem Titel. "Weihnachten für Alle". In Aurich ...

Die Not zum Dieb macht erfinderisch !Steigende Preise durch schleichende Inflation, die Raffgier von Elementarveredlern, überfüllte Pfandleihhäuser und die daraus entstandene Not der betroffenen Menschen, lassen die Spirale der Neuentdeckung ...

Keine Einigung beim ALG IDie CDU ist sich noch immer nicht einig in Frage, welche Veränderungen bei der Hartz IV "Reform" durchgeführt werden soll. Kernstreitpunkt ist noch immer der Vorschlag ...

Gesundheitsreform: Pflege braucht mehr und nicht weniger Solidarität"Der Fehler der Gesundheitsreform, d. h. der Bruch mit dem Solidarprinzip, sollte bei der Pflegeversicherung nicht wiederholt werden. Zukunftsanforderungen in der Pflege können ...

Das Leben mit Hartz- IV, also dem Arbeitslosengeld II reicht bei weitem nicht aus, um einigermaßen Leben zu können. Deshalb versuchen viele Betroffene, eine Nebentätigkeit auszuüben. Doch man sollte genau ...

WASG-NRW: Hartz IV Kürzungsvorschläge schamlos und menschenverachtend Den Vorschlag der Mehrheit der "Wirtschaftsweisen" das Arbeitslosengeld II (Alg II) um 30 Prozent zu kürzen weist Ingrid Remmers, sozialpolitische Sprecherin im Landesvorstand WASG-NRW ...

In den Zeiten steigender Armut & Hartz IV erschließen sich Firmen neue Einnahmequellen. Dental-Discounter McZahn hat nun seine erste Praxis in Krefeld eröffnet- weitere 400 Praxen sollen im gesamten Bundesgebiet ...

Da zukünftig nach Experten- Meinung eine Vollbeschäftigung nicht mehr möglich ist und neue Lösungsansätze gefunden werden müssen, spricht sich sogar neuerdings bei der CDU herrum. So plädierte der Ministerpräsident von ...

Zwangsumzüge mit der Gieskanne auch für Behinderte In regelmäßigen Abständen komm die Kommune als Partner der Arge auf die Idee, die Kosten der Unterkunft einzusparen und zu überprüfen. Dann geschaut, wer ...

Ab 1. Januar 2007 verlangt nun die Gebühren- Einzugszentrale (GEZ) ein zusätzliches Entgeld für alle Computer (PC) Hingegegen der ursprünglichen Pläne sollen nun nach einem Beschluss der ARD Intendanten die Besitzer/innen ...

Sowohl die Auszugsrenovierung als auch die im Zuge des Einzugs notwendigen Renovierungsarbeiten gehören nämlich direkt zum Unterkunftsbedarf i. S. von § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II. Nach dieser ...

von Daniel Neun Angela Merkel, der wichtigste derzeit regierende, U-Boot fahrende Hosenanzug der Welt, entwickelt sich prächtig als größte denkbare Witzfigur der deutschen Politik seit Hans Eichel. Sie ist die Kanzlerin, ...

-Ein Kommentar-Wie eine Welle schwabte das Thema: "Hartz IV Empfänger zur Bundeswehr" über die Grenzen des World Wide Web (WWW). Viel Empörung, Unverständnis und Wut kennzeichneten zahlreiche Emails, die uns ...

Ein Kommentar von Lucy Redler, Wahlalternative Arbeit & Soziale Gerechtigkeit (WASG Berlin) Auf allen Kanälen ist die Rede von der Kostenexplosion bei Hartz IV, vom massenhaften Missbrauch des Arbeitslosengelds II und ...

Wolfgang Schnur*, ehemaliger Bürgerrechtler, Mitglied des Ersten Runden Tisches 1989/90 und Gründungsmitglied der Bürgerrechtspartei in der ehemaligen DDR, "Demokratischer Aufbruch (DA)" meldet sich im Namen des Montagsdemo- Runden Tisches in ...

Ratgeber: Rücknahme von Hartz IV-Widersprüchen Für die Rücknahme eines Widerspruchs gibt es ganz enge gesetzliche Grenzen. Wer einen Hartz IV Widerspruch zurück nimmt, sorgt dafür, dass der Verwaltungsakt gegen den er ...

Hartz IV ALG II Widersprüche Hartz 4 und falschen Bescheide: Wie soll man sich denn damit noch auskennen- zumal die Sachbearbeiter im Jobcenter oft selbst nicht wissen, was wozu benötigt wird. ...

Antrag auf Arbeitslosengeld II (ALG II) Wer kann alles einen Hartz IV Antrag, Antrag auf Arbeitslosengeld II stellen? Einen Antrag auf Hartz IV Leistungen können alle Menschen stellen, die folgende Vorraussetzungen erfüllen. ...

Wurden die Hartz IV Regelsätze mit fehlerhaften Daten berechnet? Nach Informationen von Spiegel Online wurden die Hartz IV Regelsätze wohlmöglich anhand fehlerhafter Datensätze berechnet. Derzeit findet vor dem Bundesverfassungsgericht eine Verhandlung ...