27.06.2015

Eingliederungsvereinbarungs-Schwindel bei Hartz IV

Der Schwindel mit den Eingliederungsvereinbarungen bei Hartz IV 24.04.2012 Mit Hartz IV wurde auch das Instrument der „Eingliederungsvereinbarungen“ eingeführt. Grundlage dieser Regelung ist der § 2 sowie der § 15 des SGB ...
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Abstimmung: Weg mit den Hartz IV Sanktionen
27.06.2015

Abstimmung: Weg mit den Hartz IV Sanktionen

Bundestagsabstimmung: "Weg mit den Hartz IV Sanktionen" 23.04.2012 Am kommenden Donnerstag den 26. April wird auf Antrag der Linksfraktion eine Debatte und Abstimmung über die Hartz IV Sanktionen (Zweites Buch Sozialgesetzbuch und ...
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Hartz IV Hungerstreik erfolgreich beendet
27.06.2015

Hartz IV Hungerstreik erfolgreich beendet

Michael E. beendet politischen Hungerstreik: Jobcenter lenkt ein 18.04.2012 Heute hat der 52jährige Hartz IV-Betroffene Michael E. seinen politischen Hungerstreik erfolgreich beendet. Wir berichteten darüber, dass das Jobcenter Herrn E. die kompletten ...
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Hartz IV Betroffener im Hungerstreik
25.06.2015

Hartz IV Betroffener im Hungerstreik

Hartz IV Betroffener im Hungerstreik aus Verzweiflung 17.04.2012 Weil das Jobcenter Speyer die Zahlung der Hartz IV-Leistungen eingestellte, befindet sich ein 52jähriger Mann im Hungerstreik. Er verweigert die Nahrungsaufnahme, um auf seine ...
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Die Verdrehte Hartz IV Wahrheit des Heinrich Alt
27.06.2015

Die Verdrehte Hartz IV Wahrheit des Heinrich Alt

Wie das BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt die Presse-Hetze gegen Hartz IV Betroffene befeuerte 16.04.2012 „So viele Strafen gegen Hartz-IV-Empfänger verhängt wie noch nie“ berichtete die gesamte Medienlandschaft vor einigen Tagen. Allen voran die ...
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Jeder vierte Arbeitslose rutscht sofort in Hartz IV
27.06.2015

Jeder vierte Arbeitslose rutscht sofort in Hartz IV

Jeder Vierte bei Beginn der Erwerbslosigkeit sofort auf Hartz IV angewiesen 16.04.2012 Jeder vierte Arbeitslose rutscht sofort in die Hartz IV-Falle. Das berichtet der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und beruft sich dabei auf ...
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Hartz IV Bildungspaket: Viel Verpackung, wenig drin
27.06.2015

Hartz IV Bildungspaket: Viel Verpackung, wenig drin

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat eine umfangreiche Bestandsaufnahme und Stellungnahme zum Hartz IV Bildungs- und Teilhabepaket (sog. Bildungspaket) veröffentlicht. 15.04.2012 Der DGB hat eine umfangreiche Bestandsaufnahme und Stellungnahme zum Hartz IV "Bildungs- ...
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Aktion gegen Bildzeitung: "Alle gegen Bild"
27.06.2015

Aktion gegen Bildzeitung: “Alle gegen Bild”

Aktion gegen Bildzeitung: Online gegen die Zustellung der Bild widersprechen 12.04.2012 Zum 60. Geburtstag der Bildzeitung will der Springer-Verlag am 23. Juni 2012 an alle deutschen Haushalte die BILD kostenfrei versenden. Zwei ...
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Hartz IV Betroffene auf dem Sklavenmarkt
27.06.2015

Hartz IV Betroffene auf dem Sklavenmarkt

Hessische Erwerbslose werden beim „Aktionstag 50plus“ vorgeführt 11.04.2012 In einem Interview mit der „Jungen Welt“ berichtet Rainer W. Monzheimer, Vorsitzender der Wiesbadener Initiative für soziale Gerechtigkeit, von einem schier unglaublichen Aktionstag der ...
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Wo sind die Hartz IV-Bildungspaket-Gelder?
27.06.2015

Wo sind die Hartz IV-Bildungspaket-Gelder?

Wo sind die Hartz IV-Bildungspaket-Gelder geblieben? 11.04.2012 Nach Informationen der Sozialberatung „Widerspruch e.V.“ hat die Stadt Bielefeld im Jahre 2011 4,3 Millionen Euro vom Bund erhalten, um es im Rahmen des sogenannten ...
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Nach Schikane: Prozess gegen Hartz IV-Betroffene
25.06.2015

Nach Schikane: Prozess gegen Hartz IV-Betroffene

Solidarität erwünscht: Hartz IV Bezieherin aufgrund einer Strafanzeige durch eine Jobcenter-Mitarbeiterin vor Gericht 09.04.2012 Relativ unbemerkt von der Öffentlichkeit kommt es immer wieder zu brenzligen Situationen in den Hartz IV Ämtern – ...
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Hartz IV und der Zwang prekär zu arbeiten
25.06.2015

Hartz IV und der Zwang prekär zu arbeiten

Gute Löhne, gute Arbeit – Prekäre Beschäftigung ist die Realität – Der Zwang prekär zu arbeiten 08.04.2012 Immer mehr Menschen arbeiten immer mehr für real immer weniger Lohn und Gehalt. Das ...
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27.06.2015

Steuererklärung auch bei Hartz IV?

In einigen Konstellationen könnte auch für Hartz IV-Bezieher eine Steuererklärung sinnvoll seinAuch Hartz IV-Bezieher sollten unter bestimmten Umständen eine Steuererklärung abgegeben. Allerdings besteht die Gefahr, dass Steuererstattungen auf laufende Hartz ...
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27.06.2015

PKV: Antrag auf Schuldenerlass

Ein Musterschreiben Dieses Musterschreiben können Sie verwenden, um einen Schuldenerlass bei Ihrer Privaten Krankenversicherung (PKV) zu erwirken. Die Versicherer haben gegenüber der Bundesregierung erklärt, fehlende Beiträge zwischen dem 01. Januar 2009 ...
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Hartz IV: Jobcenter zahlt volle PKV-Beiträge
27.06.2015

Hartz IV: Jobcenter zahlt volle PKV-Beiträge

Hartz IV: Jobcenter zahlt vollen Beitragssatz der Privaten Krankenversicherung. Versicherer erlassen auf Antrag Beitragsschulden. 04.04.2012 Seit dem ersten April 2012 sind Leistungsträger dazu verpflichtet, den vollen Deckungsbeitrag eines Basistarifs der Privaten Krankenversicherung ...
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Hartz IV: Gerichte verzögern Verfassungsklage
27.06.2015

Hartz IV: Gerichte verzögern Verfassungsklage

Hartz IV Bildungspaket: Landessozialgericht NRW Essen und Jobcenter Duisburg verzögern monatelang den Weg einer Eilklage gegen das Bildungspaket zum Bundesverfassungsgericht. Klägerin ist bereit, notfalls bis zum Europäischen Gerichtshof zu kämpfen, ...
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Hartz IV: Erhöhung der Mietzuschüsse in Berlin
27.06.2015

Hartz IV: Erhöhung der Mietzuschüsse in Berlin

Hartz IV: Zwischen 16 und 46 Euro mehr Wohnzuschuss in Berlin 03.04.2012 Nachdem seit Jahren der Mietzuschuss für Hartz IV-Bezieher in Berlin nicht angepasst wurde, soll nun dieser im Schnitt zwischen 16 ...
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Bundestag berät über Hartz IV Sanktionen
27.06.2015

Bundestag berät über Hartz IV Sanktionen

Bundestag-Beratung über Abschaffung der Hartz IV Sanktionen: Das Ergebnis ist bereits jetzt bekannt 03.04.2012 Auf Antrag der Fraktion „Die Linke“ wird der Deutsche Bundestag am 26 April 2012 gegen ca. 10.30 Uhr ...
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Hartz IV-Bildungspaket vorm Verfassungsgericht
27.06.2015

Hartz IV-Bildungspaket vorm Verfassungsgericht

Landessozialgericht NRW macht den Weg frei für eine Entscheidung der Karlsruher Richter am Bundesverfassungsgericht 01.04.2012 Bereits am 24. Januar diesen Jahres hatte Hartz 4-Plattform-Sprecherin Brigitte Vallenthin beim Bundesverfassungsgericht (BVerfG) die Verfassungsbeschwerde im ...
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Hartz IV Regelsatz 511 Euro
27.06.2015

Hartz IV Regelsatz 511 Euro

Hartz IV Regelsatz 511 Euro? Die Bundesregierung erinnert sich nicht … aber Peter Hartz 31.03.2012 Der Namensgeber der unsäglichen Arbeitsmarktreform Hartz IV, Peter Hartz hatte in eine ARD-Dokumentation mit dem Titel „Auf ...
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Warum das Hartz IV Bildungspaket nicht ankommt
27.06.2015

Warum das Hartz IV Bildungspaket nicht ankommt

Warum das sogenannte Bildungspaket bei den Kindern nicht ankommt 30.03.2012 Zuerst mal eine Klarstellung: das von der Bundesregierung, namentlich Ministerin Frau von der Leyen, eingeführte werbewirksame Hartz IV-Schlagwort „Bildungspaket“ ist absichtlich irreführend, ...
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Hartz IV: Rechtswidrige BA-Weisung Zusatzbeitrag
25.06.2015

Hartz IV: Rechtswidrige BA-Weisung Zusatzbeitrag

Rechtswidrige Weisung der Bundesagentur für Arbeit zu § 26 SGB II 29.03.2012 Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat eine neue Weisung an die Hartz IV-Leistungsträger (Jobcenter) herausgegeben. Nach Informationen der Wuppertaler Erwerbslosen-Beratungsstelle ...
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Hartz IV-Zuschuss für Kinder ein Flop
27.06.2015

Hartz IV-Zuschuss für Kinder ein Flop

Hartz IV-Zuschuss für Kinder ein Flop – oder wie eine Ministerin ihr Mutterherz öffnet 28.03.2012 Vor gut einem Jahr warb Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) noch voller Inbrunst für ihr hart ...
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Grundeinkommen der Piraten: Weniger als Hartz IV
27.06.2015

Grundeinkommen der Piraten: Weniger als Hartz IV

Weniger als Hartz IV: Piratenpartei fordert 440 Euro monatlich Bedingungsloses Grundeinkommen 27.03.2012 Die „Sozialpiraten“, eine Arbeitsgruppe der Piratenpartei, fordert ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) für jeden Bürger. Das hört sich auf den ...
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