Abschaffung von Hartz IV – Nur die Linke war dafür

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Die Linke ist allein mit Forderung nach der Abschaffung des Hartz IV-Systems

Anlässlich der 15jährigen Geschichte von Hartz IV, fand auf Antrag der Fraktion Die Linke, im Schweriner Landtag heute eine Debatte und Abstimmung statt. Redner der Linken bezeichneten die Hartz IV Gesetzgebungen als Armutsfalle, die abgeschafft werden müsste. Das sahen alle anderen Parteien vollkommen anders.

Hartz IV Schild

„Es ist unfassbar, mit welcher Selbstzufriedenheit und Ignoranz die Fraktionen von SPD und CDU die Alltagsprobleme der Menschen im Land ausblenden. Das gilt für die Beschäftigten, die für ihre Arbeit nach wie vor unter der Armutsgrenze entlohnt werden, die Arbeitslosen, die arbeiten und eine sinnvolle und lohnenswerte Perspektive haben wollen, so der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Linksfraktion Henning Foerster.

Und weiter: “Der Absturz in Hartz IV schwebt wie ein Damoklesschwert über tausenden Beschäftigten. Und die Männer und Frauen, die in den viel zu niedrigen Regelsätzen verfangen sind, fristen – teilweise über Jahre – ein Leben in Armut – mit verheerenden Folgen für die davon betroffenen Kinder und Jugendlichen.”

Strafsystem Hartz IV zur Förderung von Jobaufnahme

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Sebastian Ehlers, sagte: “Wer Anreize zur Aufnahme einer Arbeit schleifen will, fördert Arbeitslosigkeit auf Kosten der Allgemeinheit.” Seine Fraktion ist entschieden gegen die Abschaffung von Hartz IV.

CDU, SPD und AfD lehnten den Antrag auf Abschaffung der Hartz UV Gesetze, die seit 2005 eingeführt wurden, ab. Nur die Fraktion Die Linke stimmte dafür.

Hartz IV abschaffen?

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