Hartz IV: Die miesen Medientricks der BA
27. Juni 2015

Hartz IV: Die miesen Medientricks der BA

Medientrick Hartz IV: Aus Menschen werden Fälle: So suggeriert die Bundesagentur für Arbeit in ihrem Themendienst für Journalisten hohe Vermittlungszahlen, die es aber in Wahrheit so überhaupt nicht gibt 29.08.2013 In den ...
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Keine Hartz IV Trendwende
27. Juni 2015

Keine Hartz IV Trendwende

Wenn die Bundesagentur für Arbeit von einer Trendwende spricht, sollte Obacht erste Bürgerpflicht sein 29.10.2013 Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hatte sich vermutlich bewusst die Bildzeitung als Multiplikator ausgesucht, um die sogenannte ...
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Hartz IV Regelsatz-Daten ein Staatgeheimnis
27. Juni 2015

Hartz IV Regelsatz-Daten ein Staatgeheimnis

Verwaltungsgericht verhindert Dateneinsicht beim Statistischen Bundesamt 02.04.2013 Wurden die Hartz IV Regelleistungen transparent und nachprüfbar errechnet? Um dieser Frage nachzugehen, klagte ein Hartz IV Betroffener vor dem Verwaltungsgericht in Wiesbaden auf die ...
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Nur wenige Eltern erhalten Kinderzuschlag
27. Juni 2015

Nur wenige Eltern erhalten Kinderzuschlag

Antrag auf Kinderzuschlag wird häufig wegen großer bürokratischer Hürden nicht gestellt 10.09.2013 Als Finanzminister Wolfgang Schäuble und Familienministerin Kristina Schröder von der CDU im vergangenen Juni die Auswertung einer Gesamtevaluation aller familienpolitischen ...
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Regierung plant massive Hartz IV Verschärfungen
27. Juni 2015

Regierung plant massive Hartz IV Verschärfungen

Bundesregierung plant massive Verschärfung bei SGB II. Ein Kommentar von Thomas Kallay 24.10.2013 Dies betrifft teilweise auch BezieherInnen des SGB XII (Grundsicherung), wenn sie z.B. in einer Haushaltsgemeinschaft mit SGB-II-BezieherInnen leben. Gravierend ...
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Mehr Rentner sind auf Grundsicherung angewiesen
27. Juni 2015

Mehr Rentner sind auf Grundsicherung angewiesen

Statistisches Bundesamt veröffentlicht besorgniserregende Zahlen zur Grundsicherung im Alter 23.10.2013 Immer mehr Menschen über 65 Jahre sind auf die staatliche Grundsicherung im Alter angewiesen. Angaben des Statistischen Bundesamtes in Wiesbaden zufolge, bezogen ...
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Filmschaffende: Ändert Hartz IV!
27. Juni 2015

Filmschaffende: Ändert Hartz IV!

Jetzt kommt der Winter- und dann gibt es keine Aufträge mehr; klagen viele freischaffende FilmdarstellerFilmschaffende sehen dem Winter bitter entgegen. Denn dann bekommen tauschende Darsteller, Freischaffende Komparsen und Akteure kein ...
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Immer mehr Beschäftigte haben einen Zweitjob
27. Juni 2015

Immer mehr Beschäftigte haben einen Zweitjob

Niedriglohnsektor verdrängt existenzsichernde Vollzeitbeschäftigungsverhältnisse 13.08.2013 Immer mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben einen Zweitjob. Das geht aus einer Antwort der Bundesagentur für Arbeit auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Sabine Zimmermann (LINKE) hervor, wie ...
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Tipp: Bewährungsproben für die Unterschicht?
27. Juni 2015

Tipp: Bewährungsproben für die Unterschicht?

Veranstaltungshinweis zur Buchvorstellung: Bewährungsproben für die Unterschicht? – Soziale Folgen aktivierender Arbeitsmarktpolitik 20.07.2013 Zehn Jahre Hartz IV – Wie erleben die Betroffenen die Umsetzung der Arbeitsmarktreformen, die im Elitendiskurs als Erfolg gefeiert ...
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Hartz IV: Robert Berger zum Auszug aufgefordert
27. Juni 2015

Hartz IV: Robert Berger zum Auszug aufgefordert

ARGE von Erwerbsloseninitiativen überraschtKöln. Zahlreiche Mitglieder von Kölner Erwerbsloseninitiativen und dem Erwerbslosen Forum Deutschland überraschten am Donnerstagmorgen die ARGE Köln, indem sie den sofortigen Auszug der Unternehmensberatung Roland Berger aus ...
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Starker Anstieg der Stromsperren
27. Juni 2015

Starker Anstieg der Stromsperren

Immer mehr Menschen können sich die Energiekosten nicht mehr leisten 22.04.2014 Angesichts der stetig steigenden Energiepreise haben immer mehr Menschen Energieschulden, für die sie aus eigenen finanziellen Mitteln nicht aufkommen können. Ab ...
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Polizeiübergriff auf Demo gegen Zwangsumzüge
27. Juni 2015

Polizeiübergriff auf Demo gegen Zwangsumzüge

Verprügelt bis zur Bewusstlosigkeit? 15.04.2013 Am vergangenen Sonntag demonstrierten rund 800 Menschen friedlich gegen Zwangsgeräumungen und Mieterhöhungen. In diesem Zusammenhang wurde auch an tragischen Tod der 67-Jährige Rosemarie F. erinnert, die zwei ...
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Frist für Hartz IV-Überprüfungsanträge läuft ab
27. Juni 2015

Frist für Hartz IV-Überprüfungsanträge läuft ab

Jetzt Überprüfungsanträge für 2012 stellen – sonst droht Fristablauf 09.12.2013 Die Frist für sogenannte Überprüfungsanträge für das Jahr 2012 läuft ab. Wenn im vergangenen Jahr zu Unrecht keine oder zu geringe Leistungen ...
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Jobcenter schnüffeln in Hartz IV Foren hinterher?
27. Juni 2015

Jobcenter schnüffeln in Hartz IV Foren hinterher?

Nach Mitlesen im Forum Abmahnung an Erwerbslosen versandt 28.12.2012 Offenbar geht das Jobcenter Warendorf im Münsterland gegen unliebsame Beiträge in Hartz IV Foren vor. So berichtet die Erwerbsloseninitiative Münsterland (ERWIN), dass die ...
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Hartz IV: Höhere Mietzahlungen in Leipzig?
27. Juni 2015

Hartz IV: Höhere Mietzahlungen in Leipzig?

Klage wegen zu geringer Mietobergrenze für Hartz IV-Bezieher war erfolgreich 27.09.2013 Ein 39-jähriger Hartz IV-Bezieher zog erfolgreich gegen die Stadt Leipzig vor Gericht, da diese eine zu geringe Mietobergrenze festgelegt hat. Das ...
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Hartz IV: Jobcenter-Betrug in Höhe von 280.000 EUR
27. Juni 2015

Hartz IV: Jobcenter-Betrug in Höhe von 280.000 EUR

Jobcenter-Angestellte transferierte sich offenbar hohe Geldsummen auf das eigene Konto 09.05.2014 Hartz IV-Betrug, das wird von Hilfebedürftigen grundsätzlich unterstellt, weshalb Leistungsberechtigte bei Antragstellung grundsätzlich alle Grundrechte abgeben müssen. Der Generalverdacht gilt jedoch ...
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Materielles Elend plus prima Qualifikation
27. Juni 2015

Materielles Elend plus prima Qualifikation

Materielles Elend plus prima Qualifikation: Zur neoliberalen Propaganda mithilfe des „Bildungs“-Begriffs von Holdger Platta 28.07.2013 In Göttingen kursiert seit längerer Zeit ein Witz: wenn man in ein Taxi steige, solle man den ...
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Änderung an der Gesundheitsreform gefordert
27. Juni 2015

Änderung an der Gesundheitsreform gefordert

SoVD und Volkssolidarität fordern Änderungen der Gesundheitsreform SoVD und Volkssolidarität erwarten, dass die schwerwiegenden Bedenken, die bei den Anhörungen zur Gesundheitsreform vorgetragen wurden, bei den parlamentarischen Beratungen berücksichtigt werden. Dazu ...
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Hartz IV: Eigene Mietvereinbarung bindend
27. Juni 2015

Hartz IV: Eigene Mietvereinbarung bindend

Jobcenter muss Vereinbarung zu den Unterkunftskosten zwischen zwei Ex-Partnern akzeptieren, da keine Bedarfsgemeinschaft mehr vorliegt 24.08.2013 Das Bundessozialgericht hat erneut die Rechte von Hartz IV Betroffenen gestärkt. In dem Urteil bestätigte das ...
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Verfassungsbeschwerde: Hartz IV für EU-Bürger
27. Juni 2015

Verfassungsbeschwerde: Hartz IV für EU-Bürger

Verfassungsbeschwerde soll „Hartz IV“ für EU-Bürger sichern 15.10.2013 Das deutsche Sozialrecht sieht vor, dass EU-Bürger, die sich in Deutschland zur Arbeitssuche aufhalten keine „Hartz IV“ Leistungen beziehen dürfen. Ob diese Gesetzeslage verfassungs- ...
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Arbeitslosenzahlen 2005
27. Juni 2015

Arbeitslosenzahlen 2005

Da Arbeitslosigkeit sehr facettenreich ist, bereitet die statistische Erfassung relativ große Probleme, insbesondere sind Angaben aus verschiedenen Ländern nicht ohne weiteres vergleichbar. Beispielsweise ist strittig, ob Schüler, die nach Schulabschluss ...
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Inge Hannemann: Argumente gegen Hartz IV
27. Juni 2015

Inge Hannemann: Argumente gegen Hartz IV

Die Ex- Job-Center Angestellte Inge Hannemann ist schon seit einiger Zeit aktiv, um das leidige Thema der Gängelung von Harzt IV Empfängern bundesweit in die Diskussion zu bringen und für ...
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Hartz IV: Keine Tricks bei Beiständen
27. Juni 2015

Hartz IV: Keine Tricks bei Beiständen

Jobcenter müssen Beistände akzeptieren und dürfen keine Tricks, wie gleichzeitig einberaumte Meldetermine, anwendenHartz IV Leistungsberechtigte haben das Anrecht darauf, einen Beistand zu Terminen im Jobcenter mitzubringen. Dabei darf der Betroffene ...
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Geld zurück bei rechtswidrigen Ein-Euro-Jobs
27. Juni 2015

Geld zurück bei rechtswidrigen Ein-Euro-Jobs

Bei rechtswidrigen Ein-Euro-Jobs Lohnerstattung 24.08.2013 Die Vergabe von sogenannten Ein-Euro-Jobs unterliegt strengen Richtlinien. So muss zum Beispiel immer eine Zusätzlichkeit bestehen. Das bedeutet, die „Arbeitsgelegenheit mit Aufwandsentschädigung“, wie es bürokratischen Amtsdeutsch ...
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