Studie: Hartz IV ist gescheitert
27.06.2015

Studie: Hartz IV ist gescheitert

Fordern und Fördern ist gescheitert: Wissenschaftler fordern die Abschaffung der Sanktionen 08.08.2013 Wissenschaftler der Universität Jena zeigen mit ihren aktuellen Forschungsergebnissen, dass die Hartz IV Arbeitsmarktpolitik fatale Folgen für die Betroffenen hat. ...
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Hartz IV Sanktionen gegen minderjährige Schüler
27.06.2015

Hartz IV Sanktionen gegen minderjährige Schüler

15-jährige Schüler werden trotz andauerndem Schulbesuch vom Jobcenter zur Stellensuche aufgefordert und bei Weigerung sanktioniert 04.11.2013 In Nienburg müssen sich Schüler aus Hartz IV-Bedarfsgemeinschaften vorm Jobcenter rechtfertigen, wenn sie nach ihrem 15. ...
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Hartz IV: Nachbesserungen beim Sozialhilfegesetz
27.06.2015

Hartz IV: Nachbesserungen beim Sozialhilfegesetz

Der Erwerbslosen- und Sozialhilfeverein Tacheles e.V. fordert spürbare Verbesserungen für SozialhilfebezieherInnen Längst fällige Nachbesserungen bei der Sozialhilfe sind mit dem SGB XII-Änderungsgesetz für Januar 2007 geplant. Ein erster Entwurf für dieses ...
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Putzen im Bundestag für Tariflohn
27.06.2015

Putzen im Bundestag für Tariflohn

Reinigungsfirma lenkt ein: Tariflohn für Putzkräfte im Bundestag Wie wir berichteten, mussten Reinigungskräfte im Bundestag weit unter den vorgeschriebenen Tariflöhnen arbeiten. Ein Dilema für die mitregierende SPD, die zur Zeit noch ...
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Bild lügt: Hartz IV Klage-Zahlen immer noch hoch
27.06.2015

Bild lügt: Hartz IV Klage-Zahlen immer noch hoch

Hartz IV: Widersprüche und Klagen unvollständig – BILD und die andere BA-Statistik31.10.2013 (BIAJ) Unter Berufung auf die BILD (28. Oktober 2013) werden von diversen Medien Zahlen über neue Widersprüche und Klagen ...
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Immer mehr ältere Hartz IV Betroffene
27.06.2015

Immer mehr ältere Hartz IV Betroffene

Zahl der älteren Erwerbslosen über 55 Jahre stark angestiegen 24.12.2012 Immer mehr Menschen über dem 55. Lebensjahr sind auf Hartz IV-Leistungen angewiesen. Laut einer offiziellen Auswertung der Bundesagentur für Arbeit sei die ...
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Linke: Hartz IV Regelsatz auf 500 Euro erhöhen
27.06.2015

Linke: Hartz IV Regelsatz auf 500 Euro erhöhen

Linke fordert Erhöhung von Hartz IV, eine Mindestente und Mindestlohn17.06.2013 Am Wochenende stimmten 550 Delegierte der Linken über das neue Wahlprogramm der Partei ab. Wichtige Punkte sind die Erhöhung des Hartz ...
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Skandal: Angeklagter sollte Erbrochenes aufheben
27.06.2015

Skandal: Angeklagter sollte Erbrochenes aufheben

Augsburger Landgericht verletzte Menschenwürde eines Angeklagten 16.10.2013 Auf Anordnung des Landgerichts Augsburg sollte ein Angeklagter sein Erbrochens aufbewahren, um es von einem medizinischen Sachverständigen untersuchen zu lassen. Es sollte nachgeprüft werden, ob ...
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Hartz IV: Der DGB vergisst 250.000 Jugendliche
27.06.2015

Hartz IV: Der DGB vergisst 250.000 Jugendliche

Hartz IV: DGB vergisst 250.000 Jugendliche … und andere statistische Ungereimtheiten 28.12.2012 In der aktuell veröffentlichten Studie des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), „Hohes Verarmungsrisiko Jugendlicher“, heißt es: „Im Sommer 2012 wurden noch ...
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Hartz IV-Behörde verlangt für Zeitreise Nachweis
27.06.2015

Hartz IV-Behörde verlangt für Zeitreise Nachweis

Sind Reisen zurück in die Vergangenheit strafbar? Und wie werden diese Zeitreisen finanziert? Diese Frage muss nun das Sozialgericht Düsseldorf klären 18.10.2013 Mit einem echten Klamauk muss sich derzeit das Sozialgericht Düsseldorf ...
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Schlüssiges Konzept zur Hartz IV-Mietobergrenze?
27.06.2015

Schlüssiges Konzept zur Hartz IV-Mietobergrenze?

Witz: Schlüssiges Konzept zur Hartz IV-Mietobergrenze in Bochum 01.03.2013 In diesen Tagen ist ja „Klartext“ angesagt: Steinbrück hat die Vorsitzenden zweier grosser italienischer Wählervereinigungen als „Clowns“ bezeichnet – natürlich ohne sie beleidigen ...
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Hartz IV: Unterschichtendebatte
27.06.2015

Hartz IV: Unterschichtendebatte

Unterschichtdebatte kommt zur rechten Zeit Nichts geht mehr besser, sondern nur ganz anders; DGB muss das Thema in den Mittelpunkt der Großdemonstrationen am 21. Oktober rücken Bonn. Die von der Friedrich-Ebert-Stiftung in ...
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Hartz IV: Zwang zur Frühverrentung
27.06.2015

Hartz IV: Zwang zur Frühverrentung

Immer mehr ältere Hartz IV Bezieher werden zur vorzeitigen Zwangsrente genötigt 03.05.2013 Die Arbeitslosenzahlen müssen trotz steigender Arbeitslosigkeit nach unten gedrückt werden. Um dieses zu erreichen, verwendet die Bundesagentur für Arbeit (BA) ...
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Erneut Studiengebühren in Hessen
27.06.2015

Erneut Studiengebühren in Hessen

In Hessen werden ab dem Wintersemester 2009/2010 wieder Studiengebühren bezahlt werden müssenAuf der gestrigen Plenarsitzung hat der Hessische Landtag mit den Stimmen der CDU und FDP beschlossen, der Evangelischen Hochschule ...
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Hartz IV Regelsätze ab 2014
27.06.2015

Hartz IV Regelsätze ab 2014

Arbeitslosengeld II Regelleistungen 2014 Das sind die Regelbebedarfe ab dem ersten Januar 2014 05.09.2013 Ab dem ersten Januar 2014 wird der Hartz IV Regelsatz um minimale 2,27 Prozent angehoben. Ebenso werden auch die ...
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Verfassungswidrig? Hartz IV verstößt angeblich nicht gegen das Gesetz
27.06.2015

Verfassungswidrig? Hartz IV verstößt angeblich nicht gegen das Gesetz

Hartz IV Regelsätze verstoßen angeblich nicht gegen die Verfassung 29.03.2013 Erneut vertritt das Bundessozialgericht in Kassel die Auffassung, dass die Höhe der Hartz IV Regelbedarfe nicht gegen gegen den Artikel 1 der ...
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Eingliederungsvereinbarung nicht ohne Gespräch
27.06.2015

Eingliederungsvereinbarung nicht ohne Gespräch

Kein Zwang nach Ablehnung einer Eingliederungsvereinbarung, wenn kein Gespräch stattfand 18.02.2013 Zu Beginn des Hartz IV-Bezugs werden Leistungsberechtigte zu einer sogenannten Eingliederungsvereinbarung genötigt. Dabei werden Eckpunkte festgelegt, die künftig seitens des Betroffenen ...
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Hartz IV: Einschüchterungen durch Personalfirmen
27.06.2015

Hartz IV: Einschüchterungen durch Personalfirmen

Lassen Jobcenter Hartz IV-Leistungsberechtigte durch Personaldienstleister einschüchtern? 03.07.2013 Einem Leser-Hinweis zufolge sollen Jobcenter mittlerweile Personaldienstleister damit beauftragen, sogenannte „Leistungsverweigerer“ zu identifizieren und diese einzuschüchtern. Mit gezielten Fragen werden Hartz IV-Bezieher dabei zu ...
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Erstausstattung für Auszubildende
27.06.2015

Erstausstattung für Auszubildende

Rechtsanwalt Jan Häußler: Erstausstattung für AuszubildendeWer erstmals einen eigenen Haushalt begründet, hat einen Anspruch auf Erstausstattung für die Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten (§ 24 Abs. 3 Nr. 1 SGB II). Auszubildende ...
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Höhere Pfändungsfreigrenzen für P-Konto
27.06.2015

Höhere Pfändungsfreigrenzen für P-Konto

Höhere Pfändungsfreigrenzen ab Juli 2013 mit Einfluss auf das P-Konto 09.04.2013 Am Montag hat der Gesetzgeber im Bundesgesetzblatt die neuen Pfändungsfreigrenzen veröffentlicht. Diese werden für das Einkommen aus Erwerbstätigkeit ab dem ersten ...
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Hartz IV reicht nicht für Lebensmittel
27.06.2015

Hartz IV reicht nicht für Lebensmittel

Hartz IV reicht nicht aus für steigende LebensmittelpreiseDie Diskussion um eine Erhöhung des Hartz IV-Regelsatzes ist neu entfacht. Mehrere Sozialverbände fordern die Bundesregierung auf, umgehend zu handeln. Hintergrund sind die ...
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Deutlich mehr Hartz IV Sanktionen als im Vorjahr
27.06.2015

Deutlich mehr Hartz IV Sanktionen als im Vorjahr

Deutlich mehr Sanktionen gegen Hartz IV Betroffene Die Arbeitsagenturen (Argen) haben im vergangenen Jahr 2008 deutlich mehr Sanktionen im Vergleich zum Vorjahr gegenüber Hartz IV Empfängern verhängt. Sanktionen werden bei sogenannten ...
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Amt verweigert Schwerstbehinderten Grundsicherung
27.06.2015

Amt verweigert Schwerstbehinderten Grundsicherung

Wie Schwerstbehinderten die Grundsicherung entzogen wird 18.06.2013 Ferdinand Schießl leidet an Kinderlähmung und ist aufgrund seiner schweren Behinderung fast rund um die Uhr auf Hilfe angewiesen. Der 56-Jährige sprach mit der "Süddeutschen" ...
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Hartz IV Behörden schnüffeln in Kontodaten
27.06.2015

Hartz IV Behörden schnüffeln in Kontodaten

Immer mehr Behörden rufen Kontodaten von Hartz IV-Beziehern, Bafög- und Wohngeldempfängern ab 14.05.2013 Seit Einführung der automatischen Kontoabrufe im Jahr 2005 fragen immer mehr Sozialbehörden Kontodaten von Hartz IV-Beziehern, Bafög- und Wohngeldempfängern ...
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