Hartz IV-Irrsinn: 60 Millionen um 18 Millionen Euro Kleinstbeträge einzutreiben

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Sozialbehörden geben 60 Millionen Euro aus, um nur 18 Millionen bei Hartz IV Beziehern einzutreiben

Um an Kleinstbeträgen von Hartz IV Beziehenden zu kommen, geben die Jobcenter rund 60 Millionen Euro aus. Im Ergebnis können die Sozialgehörden aber nur rund 18 Millionen Euro eintreiben. Der enorme Verwaltungsaufwand ist für die Kosten verantwortlich. Ein drastisches Missverhältnis, das sich nicht rechnet. Nun fordert auch die Bundesagentur für Arbeit eine sogenannte Bagatellgrenze.

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Kosten des Aufwands sind drei Mal so hoch wie die Forderungen

Die Bundesagentur für Arbeit veröffentlichte Zahlen, die belegen, dass im Jahr 2018 insgesamt 18 Millionen Euro an Kleinbeträgen von Hartz IV-Beziehern zurückgefordert wurden. Allerdings gab das Jobcenter für diesen Prozess rund 60 Millionen Euro aus. Ein drastisches Missverhältnis also. Hinzu kommt, dass der höchste zurückgeforderte Betrag nicht einmal 50 Euro überstieg. Schon um den kleinsten Betrag zurück zu bekommen, nimmt das Jobcenter bewusst viel zu hohe Ausgaben in Kauf.

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Gründe einer Rückforderung

Zu einer Rückforderung kommt es, wenn das Jobcenter feststellt, dass es einem Hartz IV-Bezieher einen zu hohen Betrag überwiesen hat. Zu solch einer Überzahlung kann es zum Beispiel kommen, wenn ein Hartz IV-Bezieher einen Minijob annimmt, aber für den Monat bereits ALG II erhalten hat. Weitere Gründe, warum das Jobcenter Geld zurückfordert, können sein:

  • veränderte Wohnsituation
  • erhöhte Arbeitszeiten und damit erhöhter Lohn
  • die Rückerstattung von Steuern
  • ausgezahltes Weihnachtsgeld

Für das Jobcenter zählt nur die Bürokratie

Die Bundesagentur für Arbeit fordere schon seit langem die Einführung einer Bagatellgrenze, so Detlef Scheele, Chef der BA. Er sehe ein, dass der derzeitige Aufwand für die Eintreibung von Kleinstbeträgen in keinem Verhältnis zum Ertrag stehe.

Der CDU-Abgeordnete Whittaker bezeichnet dieses Vorgehen als nur eines von vielen Beispielen für den Bürokratieirrsinn von Hartz IV. “Es ist eine Frechheit, dass die Verwaltung mit dem Geld der steuer- und gebührenzahlenden Bürger so umgehen darf.”

Hartz IV abschaffen?

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