Materielles Elend plus prima Qualifikation
27. Juni 2015

Materielles Elend plus prima Qualifikation

Materielles Elend plus prima Qualifikation: Zur neoliberalen Propaganda mithilfe des „Bildungs“-Begriffs von Holdger Platta 28.07.2013 In Göttingen kursiert seit längerer Zeit ein Witz: wenn man in ein Taxi steige, solle man den ...
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Änderung an der Gesundheitsreform gefordert
27. Juni 2015

Änderung an der Gesundheitsreform gefordert

SoVD und Volkssolidarität fordern Änderungen der Gesundheitsreform SoVD und Volkssolidarität erwarten, dass die schwerwiegenden Bedenken, die bei den Anhörungen zur Gesundheitsreform vorgetragen wurden, bei den parlamentarischen Beratungen berücksichtigt werden. Dazu ...
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Hartz IV: Eigene Mietvereinbarung bindend
27. Juni 2015

Hartz IV: Eigene Mietvereinbarung bindend

Jobcenter muss Vereinbarung zu den Unterkunftskosten zwischen zwei Ex-Partnern akzeptieren, da keine Bedarfsgemeinschaft mehr vorliegt 24.08.2013 Das Bundessozialgericht hat erneut die Rechte von Hartz IV Betroffenen gestärkt. In dem Urteil bestätigte das ...
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Verfassungsbeschwerde: Hartz IV für EU-Bürger
27. Juni 2015

Verfassungsbeschwerde: Hartz IV für EU-Bürger

Verfassungsbeschwerde soll „Hartz IV“ für EU-Bürger sichern 15.10.2013 Das deutsche Sozialrecht sieht vor, dass EU-Bürger, die sich in Deutschland zur Arbeitssuche aufhalten keine „Hartz IV“ Leistungen beziehen dürfen. Ob diese Gesetzeslage verfassungs- ...
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Arbeitslosenzahlen 2005
27. Juni 2015

Arbeitslosenzahlen 2005

Da Arbeitslosigkeit sehr facettenreich ist, bereitet die statistische Erfassung relativ große Probleme, insbesondere sind Angaben aus verschiedenen Ländern nicht ohne weiteres vergleichbar. Beispielsweise ist strittig, ob Schüler, die nach Schulabschluss ...
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Inge Hannemann: Argumente gegen Hartz IV
27. Juni 2015

Inge Hannemann: Argumente gegen Hartz IV

Die Ex- Job-Center Angestellte Inge Hannemann ist schon seit einiger Zeit aktiv, um das leidige Thema der Gängelung von Harzt IV Empfängern bundesweit in die Diskussion zu bringen und für ...
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Hartz IV: Keine Tricks bei Beiständen
27. Juni 2015

Hartz IV: Keine Tricks bei Beiständen

Jobcenter müssen Beistände akzeptieren und dürfen keine Tricks, wie gleichzeitig einberaumte Meldetermine, anwendenHartz IV Leistungsberechtigte haben das Anrecht darauf, einen Beistand zu Terminen im Jobcenter mitzubringen. Dabei darf der Betroffene ...
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Geld zurück bei rechtswidrigen Ein-Euro-Jobs
27. Juni 2015

Geld zurück bei rechtswidrigen Ein-Euro-Jobs

Bei rechtswidrigen Ein-Euro-Jobs Lohnerstattung 24.08.2013 Die Vergabe von sogenannten Ein-Euro-Jobs unterliegt strengen Richtlinien. So muss zum Beispiel immer eine Zusätzlichkeit bestehen. Das bedeutet, die „Arbeitsgelegenheit mit Aufwandsentschädigung“, wie es bürokratischen Amtsdeutsch ...
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Hexenjagd a´la „Mollath“ auf Hartz IV Bezieher
27. Juni 2015

Hexenjagd a´la „Mollath“ auf Hartz IV Bezieher

Hexenjagd a´la „Mollath“ oder wie aus einem systematisch in die Enge getriebenen Hartz IV-Empfänger ein pazifistischer, aber ungebrochen resoluter „Rambo“ wurde… 21.08.2013 Ich bin als Rechtsanwalt vorwiegend mit sozialrechtlichen Mandaten im Bereich ...
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Facebook-Schnüffelei durch Jobcenter
27. Juni 2015

Facebook-Schnüffelei durch Jobcenter

Facebook-Schnüffelei durch Jobcenter: Jobcenter-Mitarbeiter fragten beim Bundesdatenbeauftragten nach, ob sie Hartz IV-Bezieher bei Facebook überwachen dürfen 24.05.2013 Viele Jobcenter-Mitarbeiter trauen offenbar ihren „Kunden“ nicht und wollen unter dem Vorwand, Hartz IV Sozialleistungsmissbrauch ...
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Die Akte WASG: Der Fall Wiesbaden
27. Juni 2015

Die Akte WASG: Der Fall Wiesbaden

gelöscht, da abgemahnt!
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St Martin zu Zeiten von Hartz IV & "Unterschicht"
27. Juni 2015

St Martin zu Zeiten von Hartz IV & “Unterschicht”

Reiches Land – Arme Kinder: Noch nicht einmal eine halbe Winterjacke? Am 11. 11. ist Martinstag. Vielerorts erinnern Laternenumzüge an die alte Legende: Der heilige St. Martin teilte in einer ...
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Rürup fordert mehr Einsparungen bei Hartz IV
27. Juni 2015

Rürup fordert mehr Einsparungen bei Hartz IV

Rürup: "Minijobs sollen unattraktiv werden" Mehr schlecht bezahlte Arbeit. Im Zuge einer Konjunkturvorraussage der Bundesdeutschen Wirtschaft äußerte sich der Wirtschaftsexperte Bert Rürup auch zu den Hartz IV Reformen. So forderte Rürup ...
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Hartz IV Hilfebus vor den Jobcentern
27. Juni 2015

Hartz IV Hilfebus vor den Jobcentern

Kostenlose mobile Hartz-IV-Beratung zieht durch die Bezirke 21.07.2013 Wie bereits im letzten Jahr findet auch in diesem eine sogenannte Jobcenter-Tour in Berlin statt. Die mobile Hartz IV Beratungstour ist eine Gemeinschaftsaktion ...
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BA wollte Führerschein-Finanzierung unterbinden
27. Juni 2015

BA wollte Führerschein-Finanzierung unterbinden

BA-Mitarbeiter setzte sich über interne Weisungen hinweg und finanzierte jungen Arbeitslosen den Führerschein. Daraufhin zerrte ihn die Bundesagentur für Arbeit vors Gericht 16.07.2013 Ein 64-jährige Oberamtsrat hatte in seiner Funktion als Bereichsleiter ...
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Jobcenter: Hartz IV-Schwindel aufgeflogen
27. Juni 2015

Jobcenter: Hartz IV-Schwindel aufgeflogen

Jobcenter-Mitarbeiter veruntreute vermutlich 100.000 Euro 28.10.2013 Schon wieder ist ein Hartz IV-Schwindel aufgeflogen. Während immer wieder suggeriert wird, Arbeitslosengeld II Bezieher würden im großen Stil sogenannten „Hartz IV-Betrug“ begehen, sitzen die Täter ...
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Hartz IV: Staatliche Förderung der Schwarzarbeit?
27. Juni 2015

Hartz IV: Staatliche Förderung der Schwarzarbeit?

Beschneidung der Hinzuverdienst-Möglichkeiten für Langzeitarbeitslose stößt beim Erwerbslosen Forum Deutschland auf harsche Kritik Die durch Franz Müntefering und dem Arbeitnehmerflügel der CDU ins Spiel gebrachte Debatte, wonach Langzeitarbeitslose in den ...
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Mehr Hartz IV Bezieher trotz Job
27. Juni 2015

Mehr Hartz IV Bezieher trotz Job

Von wegen Hartz IV = Arbeitslos: Immer mehr Aufstocker trotz regulärer Beschäftigung 08.05.2013 Immer mehr Menschen müssen mit Hartz-IV-Leistungen ihr Einkommen aufstocken. Vor allem Singles seien betroffen, wie neue Statistiken der Bundesagentur ...
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Gesprächsverweigerung durch Jobcenter rechtswidrig
27. Juni 2015

Gesprächsverweigerung durch Jobcenter rechtswidrig

Jobcenter müssen ihrer Beratungspflicht nachkommenWie der Rechtsanwalt Jan Häussler mitteilt, hat das Sozialgericht Duisburg in einer Kostenentscheidung vom 2. August 2013 entschieden, dass es gegen die Beratungspflicht einer Behörde gem. ...
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Einkünfte verschwiegen: Kein Hartz IV
27. Juni 2015

Einkünfte verschwiegen: Kein Hartz IV

Urteil: Verschweigen von Einkünften erhöht Anforderungen an Glaubhaftmachung 03.09.2013 Für Hartz IV-Bezieher, die bereits einmal Einnahmen verschwiegen haben, bestehen im Falle erneuter oder anhaltender Bedürftigkeit besondere Anforderungen diese nachzuweisen. Das entschied das ...
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Hartz IV-Behörde lässt Beistände rausschmeißen
27. Juni 2015

Hartz IV-Behörde lässt Beistände rausschmeißen

Hartz IV Betroffene kommt mit zehn Beständen zum Termin und wird rausgeworfen 30.12.2013 Zu einem Eklat kam es im Berliner Jobcenter Kreuzberg-Friedrichshain. Weil eine Hartz IV Leistungsberechtigte sanktioniert wurde, nahm sie zum ...
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Hartz IV Bezieher als Flutschäden-Beseitiger
27. Juni 2015

Hartz IV Bezieher als Flutschäden-Beseitiger

06.08.2013 Bezieher von Hartz IV-Leistungen sollen nun doch als Flutschäden-Beseitiger eingesetzt. Dies bestätigte das Bundesarbeitsministerium in einer Stellungnahme gegenüber der Zeitung „Bild“. Zunächst hatte sich das Bundesland Sachsen-Anhalt für den Einsatz ...
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BA mahnt Hartz IV kritischen Mitarbeiter ab
27. Juni 2015

BA mahnt Hartz IV kritischen Mitarbeiter ab

Versucht die Bundesagentur für Arbeit einen kritischen Mitarbeiter mundtot zu machen? Ein Interview mit Marcel Kallwass 20.11.2013 Derzeit brodelt es kräftig innerhalb der Bundesagentur für Arbeit (BA). Nach der zwangsbeurlaubten Jobcenter-Mitarbeiterin Inge ...
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Darmstadt: soziale Gerechtigkeit in Südhessen?
27. Juni 2015

Darmstadt: soziale Gerechtigkeit in Südhessen?

Lesermeinung: Soziale Gerechtigkeit in Südhessen? 29.10.2013 Dass die sozial Schwachen in den Köpfen unserer Regierungen – sei es national , regional oder kommunal – keine Rolle mehr spielen, ist den meisten von ...
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