Bürgergeld News

Offener Brief an Bundeskanzlerin Angela MerkelSehr geehrte Frau Merkel, diesen Brief schreibe ich an Sie von Frau zu Frau, von Ossi zu Ossi und von Christin zu Christin. Beginnen möchte ich ...

Aufruf zum Protest ZAHLTAG! Schluß mit den ARGE-Schikanen Aufruf zum überregionalen Aktionscamp gegen HartzIV und ARGE-Schikane vom 1.- 2. Oktober an der ARGE in Köln: Auf den Fluren der ARGEn brodelt es ...

Christliche Werte im öffentlichen Raum – ein Politiker/Beamter lies meinen Vater völlig einsam sterben, ohne die Familie zu benachrichtigen. Ein offener Brief an den CDU Generalsekretär Ronald Pofalla von Bruno ...

Seit Wochen sehen sich Arbeitslosengeld II (ALG 2) Empfänger/innen einer offensiven Diffarmierungskampage aus Politik und Wirtschaft ausgesetzt. Angefangen bei der Forderung von SPD-Chef Beck "mehr Anstand bei den Hartz IV ...

Hartz IV Sanktionen führten bei einem zwanzig Jahre alten Mann aus Speyer zum Tod. Ein 20jähriger Mann aus Speyer verstarb an einer Unterversorgung seiner Organe. Dies teilte die Staatsanwaltschaft in ...

Fragwürdige Förderung betrieblicher Altersvorsorge Die Volkssolidarität sieht die Fortsetzung der beitragsfreien Entgeltumwandlung kritisch. Diese Förderung der betrieblichen Altersvorsorge belastet die Sozialkassen und reduziert künftige Rentenanpassungen. Das erklärte der Präsident der ...

Kritische Bewertung des Urteils des Bundessozialgerichts – Arbeitslose müssen Kontoauszüge vorlegen Bonn (Ein Gast-Artikel von Martin Behrsing, 29.09.2008) – Die Eingangsinformation war eine Meldung in der Abendzeitung München vom 20.9.: ...

Eine Kindergelderhöhung um zehn Euro gilt als Wahrscheinlich Laut eines Presseberichtes der "Berliner Zeitung" wird im kommenden Jahr aller Wahrscheinlichkeit nach, das Kindergeld um zehn Euro angehoben. Wie die Zeitung weiter ...

Hartz IV: Schwangere und Eltern von Kindern unter 3 Jahren haben im SGB II besondere Rechte, allerdings auch bestimmte Pflichten. Dieser Hartz IV Ratgeber soll Eltern von Kindern unter drei Jahren ...

Wichtige Änderungen für Bedarfsgemeinschaften bei Widersprüchen Seit dem 1. Juli 2007 gilt folgende Auflage des Bundessozialgerichts: JedeR Betroffene kann/muss separat innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erheben. Für Minderjährige oder nicht ...

Rechtsanwälte sind verpflichtet, Hartz IV -Empfänger für 10 Euro zu beratenNach dem Gesetz über Rechtsberatung und Vertretung von Bürgern mit geringem Einkommen (Beratungshilfegesetz) erhalten Bürger mit geringen Einkommen bei rechtlichen ...

Der Berliner Finanzsenator stellt seine Vorstellung von einem Speiseplan für Arbeitslosengeld II Empfänger vor Der Berliner Finananzsenator, Thilo Sarrazin (SPD), stellt einen völlig unzureichenden Speiseplan für Hartz IV Empfänger vor. Demnach ...

Die Linke fordert Zahlung einer Weihnachtsbeihilfe von 150 Euro in der Armutshauptstadt Leipzig und in allen anderen sächsischen Kommunen. Dazu erklären die Sprecher der ASG Leipzig- Die Linke: Ingo Groepler-Roeser ...

Interne Unstimmigkeiten seien laut Henrico Frank, der Grund, warum er nicht mehr in der Anti- Hartz IV Initiative "Hartz-4-Plattform" mitmachen wolle. Wie wir berichteten, hat Henrico Frank am Wochenende die ...

Hartz IV im Spiegelbild der Gesellschaft Nicht nur aus purem Interesse bin ich oft in den vielen Internetforen und auf den zahlreichen Internetseiten verschiedener Arbeitsloseninitiativen unterwegs. Es gibt darüber hinaus viele ...

Obwohl Mieter und Verbraucher im Jahr 2006 rund 6 Prozent weniger Heizenergie verbraucht haben, mussten sie deutlich höhere Heizkosten zahlen als noch im Vorjahr. Der aktuelle, jetzt veröffentliche Heizspiegel des ...

Die Stadtwerke Wiesbaden verweigern einem Hartz IV Empfänger Ratenzahlungen und drohen mit einem Mahnverfahren Steigende Energiekosten bedeuten eine Zunahme von Armut, vor allem Kinderarmut, da gerade kinderreiche Familien verständlicherweise einen hohen ...

Neuer Sozialverein für Arbeitslose und Geringverdiener.Stuttgart. Zum ersten Oktober wurde in Stuttgart der neue Sozialverein für Arbeitslose und Kleinverdiener gegründet. Das Angebot richtet sich vor allem an Arbeitslosengeld II-Empfänger (Hartz ...

SPD sieht keinen Nachbesserungsbedarf bei der Vermögensanrechnung Während die SPD offen diskutiert, ob die Bezugsdauer vom Arbeitslosengeld I für ältere Arbeitnehmer zu kurz sei und deshalb nachgebessert werden müßte, verschließt sie ...

Der Bildblog ist ein Webzine, das fragwürdige Artikel der "Bild"-Zeitung nach recherchiert, Fehler aufdeckt und kritische Berichte über die "Bild- Zeitung" zusammen trägt. Hier eine sehr gute (kritische) Zusammenfassung der ...

Eine neue Partei ist entstanden: Die Linke. Eine große Mehrheit der Delegierten wählten die Doppelspitze und besiegelten die Fusion aus WASG und Linkspartei.PDS Aus den Parteien WASG und Linkspartei.PDS ist eine ...

Mindestlohn- Debatte Die SPD will keine Zusammenarbeit mit der Linkspartei, auch nicht in Sachfragen Will die SPD nun einen gesetzlich vorgeschriebenen Mindestlohn, oder nicht? Die Debatte mit dem Koalitionspartner scheint in eine ...

Räuber von Sozialbeiträgen erbeuten 12 MilliardenDie PDS. Linkspartei möchte den Milliarden- Überschuss lieber für die Hilfe von Erwerbslosen verwenden.Der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei.PDS, Dietmar Bartsch erklärte: Dass die Bundesagentur für Arbeit ...

Die Frage, ob ALG II Empfänger/innen in Bedarfsgemeinschaften, Lebensgemeinschaft oder Wohngemeinschaften leben, wird immer komplexer. Das Landessozialgericht hat nun festgestellt, dass die ARGE mit ihren Beweisen bei Hausbesuchen nicht weit ...

Der Sozialabbau und der tragischen Tod eines Kindes in BremenSozialarbeiter des Jugendamtes Bremen machten einen grausigen Fund, als sie den kleinen Kevin aus der Wohnung seines drogenabhängigen Vaters holen wollten. ...

Nach den neusten Umfragen würde die Partei "Die Linke" den Sprung in den bayrischen Landtag schaffen Niemand glaubt derzeit daran, dass die LINKE tatsächlich den Einzug in den bayrischen Landtag schaffen ...

Studiengebühren Studiengebührengegner gewinnen nächstes Verfahren Das Verwaltungsgericht Minden hat heute die Studienbeitragsordnung der Universität Bielefeld für nichtig erklärt. Die Richter sahen es als erwiesen an, dass die Satzung gegen den Gleichheitsgrundsatz verstößt. ...

Über 900 Unterschriften gegen weitere Stellenkürzungen im Bereich der kritischen Wissenschaft Ob am Institut für Politikwissenschaft in Marburg die letzte Stelle in der Tradition des Marxisten Wolfgang Abendroth gestrichen wird, entscheidet ...

Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB): Altersarmut droht vor allem westdeutschen Arbeitslosengeld-II-Empfängerinnen Ältere Arbeitslosengeld-II-Empfängerinnen in Westdeutschland sind besonders vom Risiko späterer Altersarmut betroffen. Sie weisen die mit Abstand kürzesten Beitragszeiten zur ...

"Dass Ihr Grundrechte habt, ist ein Privileg, das Ihr nicht als selbstverständlich hinnehmen dürft. Es könnte eine Zeit kommen, wo Ihr darum kämpfen müsst!" Ein Kommentar von Natalie Hanke So mahnte ...

Jobcenter verpflichtet Hartz IV beziehenden Schlaganfallpatienten im Gartenbau zu arbeiten 25.06.2015 Hannover. Nach Informationen der Linken in Hannover schickt das örtliche Jobcenter einen schwerkranken Hartz IV Bezieher zur körperlichen Schwerstarbeit in den ...

Hartz IV – Der helle Wahnsinn Hartz IV. Ein neues Buch von Bernd Klumpp Der helle Wahnsinn: Was heißt Hartz IV? Das Hartz-Konzept ist eine Bezeichnung für Vorschläge der Kommission ...

Oswald Metzger hetzt gegen Hartz IV Empfänger Der ehemalige Bundestagsabgeordnete der Grünen, Oswald Metzger, diffamiert Hartz IV Empfänger. Metzger hat in einigen Interviews wörtlich gesagt: Menschen die von Sozialleistungen leben, hätten ...

Sind Sozialleistungsempfänger in Nürnberg besonderer Behördenwillkür ausgesetzt? Spezialbett für einen Schwerkranken war nur durch eine Spendenaktion des Erwerbslosen Forum Deutschland möglich. Stadt Nürnberg verweigerte sich Nürnberg/Bonn. Das Erwerbslosen Forum Deutschland (EFD) ...

Hartz 4: Erhöhung des Eckregelsatzes von 347,– auf 500,– EuroDie Arbeitsgemeinschaft „Arbeit und Armut in Hamburg“ fordert eine Erhöhung des Eckregelsatzes für Alg II-, Grundsicherungs- und Sozialhilfe-Empfänger von derzeit 347,– ...

Einmalige Leistungen bei Hartz IV: Hilfe bei besonderen Lebensumständen (Rechtsanwältin Ulrike Fürstenberg, Fachanwältin für Sozialrecht) 24.11.2012 Hartz-IV-Berechtigte können neben der generellen Sicherung des Lebensunterhaltes in besonderen Lebenssituationen auch einmalige Leistungen beanspruchen. Wann kommen ...

Achtung: Was man tun kann, um ALG Sperrzeiten zu vermeidenViele Menschen, die arbeitslos werden, bekommen nur deshalb eine Sperrzeit aufgebrummt, weil sie sichnur deshalb eine Sperrzeit aufgebrummt, weil sie sich ...

Einmalige Beihilfen im SGB II Teil I Vom Grundsatz her geht das SGB II davon aus, dass einmalige Beihilfen aus der Regelleistung anzusparen sind. Dafür wurden diese gegenüber den BSHG-Regelsätzen um ...

Ratgeber Rente Was ich zur Rente wissen muss. Neuer Ratgeber der Verbraucherzentrale Die Verbraucherzentrale in Hamburg hat einen neuen, zu empfehlenden Ratgeber zum Thema Rente heraus gebracht. Viele Falschmeldungen der Medien und ...

Hartz IV & Eigenheim Das Bundessozialgericht (BSG) urteilte in der Frage, bis zu welcher Größe ein Eigenheim geschützt und damit angemessen ist. Mit diesem Urteil verschlechtert sich die Situation von Eigenheim- ...

Mietkauton als Darlehen bei Hartz IV Hartz IV: Übernahme der Mietkaution bei ALG II Bezug: Die Bundestagsabgeordnete Katja Kipping (Linke) startete ein "kleine Anfrage" an die Bundesregierung. Hier geht es insbesondere ...

Hartz IV: Das Bundessozialgericht stellte klar, dass Schönheitsreperaturen von den Argen beglichen werden müssen. Schönheitsreparaturen müssen jedoch mietvertraglich ausgewiesen sein In dem Urteil des Bundessozialgerichtes (B 11b AS 31/06 R) wird ...

Der schleswig-holsteinische SPD Chef Ralf Stegner distanziert sich vom Bundesparteivorsitzenden Kurt Beck. In sozialen Fragen sei man sich uneins. In der morgen erscheinenden Boulevardzeitung "Bild am Sonntag", geht der SPD Landesparteichef ...

Ein Hartz IV Empfänger protestiert mit einem Hungerstreik gegen die Vergabe von 1 Euro JobsJörg Rogall kämpft wegen illegaler Vergabe von Ein-Euro-Jobs im Landkreis AurichAurich. Seit den DGB-Demonstrationen – am ...

Bildzeitung hetzt wieder mit einer Reihe von Artikeln gegen Hartz IV Betroffene Seit dem die Sat. 1 Reality Show "Gnadenlos gerecht- Sozialfahner ermitteln" im TV-Programm angelaufen ist, begleitet die Bildzeitung kontinuierlich ...

Überprüfungsantrag nach SGB X § 44 Wenn die Frist für einen Widerspruch auf einen Bescheid bereits abgelaufen ist, oder es sich um weiter zurückliegende Bescheide handelt, kann man lt. § 44 ...

Moderne Zeiten- Zur BankenkriseImmer wieder wirft man linken Sozialpolitikern vor, deren Politik sei unbezahlbar. Ganz gleich ob es dabei um die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens, eines ein- und erstklassigen Gesundheitssystems ...

Ein Leserbrief: Kriminelle Preisexplosion bei den Milchprodukten! – ohne "Hartz IV" – Ausgleich! Vor wenigen Monaten erhöhte sich der Preis für 1 Liter "Frische Vollmilch, 3,5% Fettanteil", nicht nur beim ...

Das Landes- Sozialgericht Berlin hält die Arbeitslosengeld Regelung für ältere Erwerbslose für rechtswidrig. Das Bundesverfassungsgericht wird eingeschaltet. Nachdem die Politik in der vergangenen Woche über eine längere Bezugsdauer des Arbeitslosengeld I ...

Hartz IV Musterklage- aktueller Stand. Aktueller Stand der Musterklage gegen den 345 €-Hartz IV-Regelsatz. Hartz4-Plattform-Grundsatzklage von beklagter Stadt Wiesbaden pauschal zurückgewiesen „Wir sind enttäuscht, dass die Stadt Wiesbaden fast vier Wochen ...

Studiengebühren: Studiengebuehrenboykott an der Uni Hamburg wird abgebrochen An dem solidarischen Boykott der allgemeinen Studiengebuehren an der Universitaet Hamburg haben 6.078 Studierende teilgenommen. Weil zum heutigen Stichtag die angestrebten 10.000 damit nicht ...

Berlin (pr-sozial) – Auf Hartz IV Betroffene kommt von Januar an möglicherweise erheblich mehr Bürokratie zu. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) bereitet sich nach Informationen des Tagesspiegels (Dienstagausgabe) intern darauf ...

Ein Energie-Plan von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel soll Stromsparen für Hartz IV Empfänger ermöglichen Die Kosten für Strom und Energie steigen seit Jahren konstant an. Doch die leichten Anhebungen des ALG II ...

Statt Hartz IV Bezüge haben Arbeitslose ab dem 50. Lebensjahr die Möglichkeit am "Aktiv zur Rente" Programm teil zu nehmen. Bereits im Jahre 2001 wurde das Arbeits- und Beschäftigungsprogramm "Aktiv zur ...

Rechtsanwälte haben angeblich Akten von Hartz IV Empfängern geschönt. Das Thema Akteneinsicht für Anwälte in der Bonner ARGE nimmt an Schärfe zu Die Bonner Behörde für Arbeitslosengeld II Empfänger versendet den ...

Braunschweig feiert Erfolg des „Wildkrauprojektes“. Ein-Euro-Jobber als Billige Arbeitskräfte ohne Perspektive auf eine feste Anstellung. Braunschweig (pr-sozial) Der Braunschweiger Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann zog heute eine positive Zwischenbilanz und feierte den ...

Weniger Arbeitslose mehr Armut & Hartz IV Hartz-IV-Analyse des DGB: Weniger Arbeitslose – aber immer mehr "arme Arbeitende" 1,3 Mio. Erwerbstätige sind mittlerweile nach einer neuen DGB-Studie offiziell arm dran, darunter fast ...

Offener Brief an den Landrat des Offenbacher Kreises Sehr geehrter Herr Walter, zunächst einmal sind wir erfreut darüber, dass nun endlich eine Erklärung Ihrerseits zu der Diskussion um die Zusammenarbeit des Sozialamtes ...

Für Geringverdiener soll es ab dem 1. Januar 2009 mehr Wohngeld geben. Das Kindergeld soll ab dem Herbst diesen Jahres erhöht werden. Damit soll Hartz IV Geringverdienern mit Kindern erspart ...

Hartz IV – Mangelernährung und Isolation für Millionen Die von Arbeitsminister Müntefering (SPD) angestoßene Debatte zur Erhöhung der Hartz IV-Leistungen für Kinder wird von verschiedenen Erwerbsloseninitiativen gern aufgegriffen. Eine Erhöhung der ...

Privilegiertes Einkommen ist Einkommen, das nicht auf das ALG II angerechnet werden darf, das sind z.B.: – Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)– Grundrente für Witwen und Waisen (Hinterbliebenenrente) nach dem Bundesversorgungsgesetz– ...

Hartz IV: Viele ARGE’n legen die Angemessenheitskriterien für die Kosten der Unterkunft rechtswidrig und oft zu niedrig fest und verstoßen damit gegen die Grundsatzurteile des Bundessozialgerichtes Es ist geradezu erschreckend, dass ...

Neuauflage des "Standardwerks für Arbeitslosengeld II-Empfänger". Leitfaden Alg II/Sozialhilfe von A bis Z Die grundlegend überarbeitete Neuauflage des bekannten „Standardwerks für Arbeitslosengeld II-Empfänger" (Spiegel 43/2005) ist erschienen. Der neue Leitfaden ...

Hartz IV Hilfe "58er"-Regelung für die Älteren bis Ende 2007 Diese Regelung gilt für Arbeitslose, die mindestens 58 Jahre alt sind, bzw. es bis Ende 2007 werden, und zu diesem Zeitpunkt ALG ...

Attac bekommt Nachwuchs. Globalisierungskritisches Jugendnetzwerk "Noya" gegründet Das globalisierungskritische Netzwerk Attac befindet sich im Aufwind. Neben steil ansteigenden Mitgliederzahlen hat es nun auch eine eigene Jugendplattform aufzuweisen: Noya (Network of Young ...

5000 bei Demo gegen Hartz IV in Berlin Etwa 5000 Menschen demonstrierten am Samstag in Berlin gegen den Sozialabbau und Hartz IV. Die Initiatoren sprachen sogar von 7000 Demonstrantionsteilnehmer; die Polizei ...

Schulkind, achtzigjähriger Pflegefall und schwerstbehinderte junge Frau als Opfer Bochumer Sozialbehörden! Wieder einmal bahnt sich in Bochum ein Skandal der Sozialbehörde ARGE an. Durch die Instrumentarien der neuen Sozialgesetzgebung und deren ...

Sollten Haushalte mit geringem Einkommen im Zweifelsfall immer "aufstockendes" ALG II beantragen? Oder – aufgrund der vielfältigen Auflagen und Pflichten beim ALG II – lieber alternativ von Wohngeld plus ggf. ...

Ab dem 1. Juli 2006 bilden auch volljährige Kinder unter 25-Jahren mit ihren Eltern eine "Bedarfsgemeinschaft". Die Eltern müssen somit mit ihrem Einkommen vorrangig für den Lebensunterhalt ihrer erwachsenen Kinder ...

Hartz IV: Neue Regeln für den WiderspruchSeit dem 1. Juli 2007 gilt eine neue Vorgabe des Bundessozialgerichts: Im Streitfall (Widerspruch, Klage) müssen die einzelnen Personen einer Bedarfsgemeinschaft jeweils ihre individuellen ...

Skandal-Vorschlag einzelner Bundesländer: Die anwaltschaftliche Rechtsberatung für ALG II Bezieher soll um 200 Prozent ansteigen. Der Bundesrat entscheidet am kommenden Freitag über den Gesetzesentwurf Nach dem Willen von fünf Bundesländer soll ...

Darf der Sachbearbeiter bei der Zulassungsstelle erfragen, ob ich einAuto zugelassen habe? Zunächst sollten Sie wissen, dass Sie auch als ALG II-Empfänger einen Pkw besitzen dürfen. Sie sind zu wahrheitsgemäßen Angaben ...

Die SPD nahe Jugendorganisation "SJD- Die Falken" kritisieren den Jubel über die sinkenden Arbeitslosenzahlen Die neuen Arbeitslosenzahlen klingen gut: Von 10,5% auf 8,8%, das sind 125 000 Menschen weniger in Hartz ...

Neue Vorwürfe gegen Peter HartzSchon vor mehr als einem Jahr hat der EVW gefordert, dass es für die Beteiligten in der VW Affäre nur eine Möglichkeit gibt, so schnell wie ...

Langfristig schlechte Arbeitsmarktchancen für Geringqualifizierte Auch wenn der Konjunkturaufschwung derzeit die Stellensuche erleichtert – das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) sieht unverändert einen langfristigen Trend zu schlechten Arbeitsmarktchancen für Geringqualifizierte. ...