28.06.2015

Der neue alte Zeitgeist

Der neue alte ZeitgeistDie einen fühlen sich dem Christentum verpflichtet, oder eher mehr der sozialen Idee, jedenfalls wenn man dem glauben darf, was sie jedermann unmissverständlich durch ihren Parteinamen mitteilen. Doch ...
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Kinderschutzbund: Massive Verzögerung bei Hartz IV
28.06.2015

Kinderschutzbund: Massive Verzögerung bei Hartz IV

Kinderschutzbund: Verzögerungen der Hartz-IV-Reform zu Lasten der Kinder 28.01.2011 Der Kinderschutzbund schaltet sich in die Diskussion um die Neuregelung des ALG II ein und kritisiert massiv die aktuellen Verzögerungen bei der ...
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FDP: Höhere Hartz IV Regelsätze möglich?
28.06.2015

FDP: Höhere Hartz IV Regelsätze möglich?

FDP: Höhere Hartz IV Regelsätze möglich? 28.01.2011 Ausgerechnet die FDP signalisiert ein Entgegenkommen bei den Hartz IV Regelleistungen. Sind die Berechnungen seriös und anhand von Statistiken errechnet, könne man über eine weitere ...
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Hartz IV: Regierung für Sanktionen bei Schwangeren
28.06.2015

Hartz IV: Regierung für Sanktionen bei Schwangeren

Bundesregierung: Hartz IV Sanktionen gegen Schwangere rechtmäßig. Jobcenter können mit Rückendeckung der Bundesregierung schon Ungeborene sanktionieren. 27.01.2011 Nach den Skandalen um die Hartz IV Leistungskürzungen auf Null Euro gegen zum Teil hochschwangere ...
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Anhebung der Hartz IV Regelsätze um 17 Euro?
25.06.2015

Anhebung der Hartz IV Regelsätze um 17 Euro?

Anhebung der Hartz IV Regelsätze um 17 Euro? 25.01.2011 Gestern fand ein erneutes Spitzentreffen der Hartz IV Verhandlungsgruppe statt. Nach unbestätigten Angaben zufolge, soll sich die Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ...
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28.06.2015

Notfalls Hartz IV Verhandlungen platzen lassen

DGB-Chef Sommer: Notfalls sollen die Oppositionsparteien die Hartz IV Verhandlungen platzen lassen 24.01.2011 Heute findet ein erneutes Spitzentreffen der Hartz IV Verhandlungsgruppe statt. Angesichts der wenigen Fortschritte im Verhandlungsausschuss forderte der Deutsche ...
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28.06.2015

Hartz IV Sanktionen gegen Schwangere stoppen

Völliger Leistungsentzug in der Schwangerschaft ist nicht mit dem Schutz des ungeborenen Lebens in Einklang zu bringen. Sofortiger Stopp der Hartz IV Sanktionen gegen werdende Mütter gefordert 24.01.2011 Das Erwerbslosen Forum Deutschland ...
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28.06.2015

Kassen für höhere Beiträge der Pflegeversicherung

Der Verband der Ersatzkassen kritisiert die Vorschläge des Bundesgesundheitsministers Philipp Rösler, nachdem alle Versicherte zukünftig eine private Pflegezusatzversicherung abschließen sollen. Statt dessen sollen die Beiträge moderat steigen. 21.01.2011 Der Verband der Ersatzkassen ...
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Hartz IV: Schon wieder Sanktionen gegen Schwangere
28.06.2015

Hartz IV: Schon wieder Sanktionen gegen Schwangere

Braunschweig ist leider kein Einzelfall: Auch weiteren schwangeren Frauen wurden die Hartz IV Regelleistungen auf Null Euro gekürzt. 19.01.2011 Nachdem öffentlich bekannt wurde, dass das Jobcenter in Braunschweig die Hartz IV Bezüge ...
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Hartz IV: Volle Übernahme der PKV Beiträge
28.06.2015

Hartz IV: Volle Übernahme der PKV Beiträge

Das Bundessozialgericht urteilte: Jobcenter müssen die vollen PKV-Beiträge von Hartz IV Beziehern zahlen. Betroffene sollten gegen ihren aktuellen Beischeid Widerspruch einlegen und zurückliegende Bescheide per Überprüfungsantrag anfechten. 19.01.2011 Hartz IV Beziehern, die ...
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Hartz IV: Linke fordert mindestens 33 Euro mehr
28.06.2015

Hartz IV: Linke fordert mindestens 33 Euro mehr

Hartz IV: Die Linke fordert eine Erhöhung der ALG II Regelsätze um mindestens 33 Euro 18.01.2011 Nach Auffassung der Partei „Die Linke“ sollte der neue Hartz IV Regelsatz um mindestens 33 Euro ...
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Hartz IV: Mutter bleibt auf Stromschulden sitzen
25.06.2015

Hartz IV: Mutter bleibt auf Stromschulden sitzen

Hartz IV Urteil: Stromschulden werden nicht grundsätzlich als zinsloses Darlehen übernommen, auch wenn Kinder mit im Haushalt leben. 17.01.2011 Die Stromkosten-Schulden für Bezieher von Hartz IV-Leistungen werden nicht grundsätzlich als Darlehen übernommen, ...
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Hartz IV-Kürzung gegen Schwangere widerrufen
28.06.2015

Hartz IV-Kürzung gegen Schwangere widerrufen

Nach einer Eilklage nimmt das Jobcenter Braunschweig die vollständige Hartz IV Leistungskürzung gegen eine Schwangere wieder zurück. 15.01.2011 Aufgrund eines Eilantrages beim zuständigen Sozialgericht musste das Jobcenter Braunschweig eine Hartz IV Leistungskürzung ...
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Die Hartz IV Klageflut
28.06.2015

Die Hartz IV Klageflut

Die Hartz IV Klageflut 13.01.2011 In den Fokus der Medien rückt zurzeit wieder einmal die Hartz IV Klageflut bei den Sozialgerichten. In Berlin, dem größten, deutschen Sozialgericht, sind im vergangenen Jahr 32 ...
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Hartz IV: Manche Kassen erheben Zusatzbeitrag
28.06.2015

Hartz IV: Manche Kassen erheben Zusatzbeitrag

Hartz IV: Manche Kassen erheben trotz angekündigter Befreiung einen Zusatzbeitrag von ALG II Beziehern, weil sie eine Satzungsänderung durchgeführt haben. ALG II-Bezieher müssen die Zusatzbeiträge unter Umständen vom ALG II ...
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Bisheriger Höhepunkt der Hartz IV Klagewelle
28.06.2015

Bisheriger Höhepunkt der Hartz IV Klagewelle

Bisheriger Höhepunkt der Hartz-IV Klagewelle: Gerichtspräsidentin sieht Gründe hierfür in der Bürokratie und bei den Jobcentern. 11.01.2011 Noch nie wurden so viele Klagen eingereicht: Die Hartz-IV-Klagewelle hält bundesweit an allen Sozialgerichten unverändert ...
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Hartz IV: Pflege begründet Mehrbedarf
25.06.2015

Hartz IV: Pflege begründet Mehrbedarf

Hartz-IV: Pflege Schwerkranker Ehepartner begründet einen Mehrbedarf 10.01.2011 Die Pflege schwerkranker Angehöriger, kann einen Anspruch auf Mehrbedarf im Rahmen des Arbeitslosengeldes II begründen. Das Sozialgericht Ulm hat die Klage einer ALG-II-Empfängerin, welche ...
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25.06.2015

Linke darf am Hartz IV Ausschuss teilnehmen

Linke darf nun doch am Hartz IV Ausschuss des Bundesrates teilnehmen Bislang war die Linke bei den Verhandlungen über die Neugestaltung der Hartz IV Reformen im Bundesrat nicht beteiligt. Heute hatte ...
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Hartz IV: Wechsel von der PKV in die GKV?
28.06.2015

Hartz IV: Wechsel von der PKV in die GKV?

Hartz IV: Wechsel von der PKV in die GKV? 05.01.2011 Hartz IV Bezieher, die in der Privaten Krankenversicherung krankenversichert sind, sollen nach den Plänen einiger Politiker „zwangsweise“ in die gesetzlichen Krankenkassen umgesiedelt ...
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Hartz IV: Linke klagt gegen Vermittlungsverfahren
28.06.2015

Hartz IV: Linke klagt gegen Vermittlungsverfahren

Hartz IV: Linke klagt gegen Vermittlungsverfahren 05.01.2011 An dem Vermittlungsverfahren in Sachen Hartz IV werden alle Parteien beteiligt, nur nicht die Linke. Die Partei hat nun eine einstweilige Verfügung beim Bundesverfassungsgericht eingereicht, ...
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28.06.2015

Hartz IV: Zusatzbeitrag Krankenkassen fällt weg

Krankenkassenzusatzbeitrag: Neue Gesetzesregelungen bei Hartz IV Der Zusatzbeitrag der Krankenkassen für Hartz IV Bezieher entfällt seit Jahresbeginn 2011. Dennoch gibt es zahlreiche Probleme, wie eine Leserin uns berichtet. Zum ersten Januar 2011 ...
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25.06.2015

Diffamierungen gegen Eltern bei Hartz IV

Aufruf an alle Eltern im Hartz IV-Bezug von der Arbeitslosenhilfe Rheinland-Pfalz 02.01.2011 Nach den Diffamierungen durch die Bundessozialministerin haben nun auch einige Hinterbänkler sich berufen gefühlt, etwa ein Verbot von Silvesterkrachern für ...
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Regierung erhöht Druck auf Hartz IV-Bezieher
28.06.2015

Regierung erhöht Druck auf Hartz IV-Bezieher

Hartz IV: Regierung erhöht weiter Druck auf arbeitslose ALG II-Empfänger 02.01.2011 Die Bundesagentur für Arbeit (BA) und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) wollen die Zahl der arbeitslosen Hartz-IV-Empfänger 2011 deutlich ...
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Hartz IV: Von der Leyen hält SPD hin
28.06.2015

Hartz IV: Von der Leyen hält SPD hin

Hartz IV: Die SPD wirft der Bundesarbeitsministerin eine Verzögerungstaktik im Vermittlungsausschuss vor 31.12.2010 Nachdem der Bundesrat die Verabschiedung der Hartz IV Gesetzesänderungen ablehnte, muss nun die schwarz-gelbe Bundesregierung mit der Opposition verhandeln. ...
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