Bürgergeld News

DStGB: Bund entlastet sich auf Kosten der Kommunen bei Hartz IV. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) warnt den Bund vor neuen Belastungen der Kommunen. Bund und Länder haben im ...

Selbständig und Hartz-IV gleich Krimineller Betrug?von Alexander C. DER "TYPISCHE HARTZ-IV-EMPFÄNGER"Dies ist die Geschichte eines 46-jährigen, der an das geglaubt hat, was seine Eltern erzählten und mit aufgebaut haben: Die Demokratie ...

Die Renten und somit auch der Hartz IV Regelsatz könnten schon im Jahre 2010 gekürzt werden Wie die Zeitschrift "Handelsblatt" aus "Kreisen der Sozialversicherung" erfuhr, wird die Rente aller Vorraussicht nach ...

Statt Ich- AG´s kann nun ein Gründungszuschuss mit bis zu 4500 Euro extra beantragt werdenSeit den Hartz IV- Gesetzesänderungen am 01.08.2006 gibt es keine sog. "Ich- AG s" mehr. Wenn ...

Wie man sich mit einem Widerspruch gegen die Gas-Preiserhöhung wehren kann. In vielen Gemeinden und Städten steigen Gaspreise zum ersten Oktober 2008 um fast 22 Prozent. Es gibt tatsächlich Menschen, die ...

Hartz IV Klageflut: 40 neue Sozialrichter in Berlin Ungenauigkeiten, Unstimmigkeiten und auch die Ungerechtigkeit der Hartz IV Gesetzgebungen führen dazu, dass bundesweit eine regelrechte Klageflut entstand, die die Sozialgerichte kaum noch ...

Modifikation zu Lasten der Studierenden. Anhörung zum neuen Hamburger Studiengebührengesetz Vorbilder sehen anders aus. Dies ist das Fazit, welches die Studierendenvertreter heute anlässlich der Anhörung zum neuen Hamburger Studiengebührengesetz ziehen. Das ...

hartz: Statistische Bereinigung: Wie Kinder aus dem ALG II verschwinden In jüngster Zeit hat das Jobcenter Hildesheim zahlreiche Empfänger von Arbeitslosengeld II (ALG II) aufgefordert, für ihre Kinder Wohngeld zu beantragen. ...

Hartz IV Ein-Euro-Jobs bieten keine Perspektive "Das Urteil des Bundessozialgerichts ist ein Schlag für die Betroffenen. Es stützt die bei Einführung von Hartz IV vertretene Auffassung, dass Langzeitarbeitslose nahezu jede Zumutung ...

In Hamburg fand zum fünften Mal der Bettelmarsch statt. Ein Zeichen gegen soziale Kälte & Armut 300 Menschen waren bei dem diesjährigen Bettelmarsch zusammen gekommen, um gegen die wachsende Kälte und ...

Schluss mit dem empörenden Zustand, Kinder für ihr Wachstum und ihren Schulbesuch zu bestrafen!In Deutschland lebt jedes sechste Kind von Hartz IV. Nächstes Jahr ist Wahlkampfjahr. Deshalb sollten wir auch diese ...

Originalton der "Telefonverarsche" bei Youtube aufgetaucht. Der Telefonstreich des Radiosenders "ffn", könnte Andrea Ypsilanti stark ins politische Wanken bringen. Letzte Woche berichteten die Medienanstalten, dass der niedersächsische Radiosender FFN unter Vortäuschen ...

Zwei erwerbslose Autoren veröffentlichen ein "Hartz IV Kochbuch". Argumentationshilfe für ALG- II-Regelsatz-Kürzungsabsichten Zwei Erwerbslose aus Niedersachsen haben ein "Hartz-IV-Kochbuch" geschrieben und nun ihre dreizig Rezepte vorgestellt. Das kostengünstigste Gericht kostet 2,59 ...

Klage gegen Studiengebühren beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Urteil des hessischen Staatsgerichtshofes politisch motiviert Politische Urteile gehören auf den Prüfstand. Mit diesen Worten wurde am heutigen Tag von zwei Vertrauensleuten der hessischen Verfassungsklage ...

Hartz IV & Mietspiegel Hartz IV: Bundessozialrichter Peter Udsching zu den Kosten der Unterkunft in der heutigen Augabe der Zeitung "Die Zeit" Was Hartz IV-Empfänger für ihre Wohnung ausgeben dürfen, muss ...

Jede Stadt und jeder Landkreis hat eine eigene Bemessungsgrundlage für den zustehenden Wohnraum von ALG 2 Bezieher/innen. In letzter Zeit geistert das Thema "Zwangsumzüge bei Hartz 4" (siehe auch: 100 ...

Bundessozialgericht gibt 36 Jahre altem Erwerbslosen Recht. Dieser erhält, trotzdem er noch zu Hause wohnt, den vollen Regelsatz Es ist zwar selten, aber kommt dennoch vor; Ein 36jähriger ALG II Empfänger ...

19.02.2011 Nachdem Verhandlungskreise in den letzten Tagen von einem Kompromissvorschlag in Sachen Hartz IV Regelleistungen sprachen, zeigte sich die Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einer gestrigen Wahlkampfveranstaltung in Hamburg wenig kompromissbereit. So ...

Hartz IV: Das Unrecht im Recht – Zwangsarbeit (Grund-) Recht ist: Artikel 12 Abs. 3 GG (Grundgesetz) "Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig." Unrecht ist ein Verstoß gegen ...

Kinder haften für ihre Eltern. Schüler sind bei Ferienjobs stark benachteiligt Wenn Schüler aus sogenannten Bedarfsgemeinschaften in den Ferien jobben gehen wollen, ist dies kaum lukrativ. Wenn die Eltern von Hartz-IV ...

Die LINKE: Schwerbehinderte muss zu ihrem Recht kommen! Fall der Burbacherin Sabrina Hoff ein generelles Problem„Der Fall der schwerbehinderten Burbacherin Sabrina Hoff, der die Einstufung in Pflegestufe 1 verweigert wird, ...

ARGE verbessert Vorgehen bei Kinderzuschlag. Aber: Weiterhin Rechtsbruch beim Kinderzuschlag Wie die ARGE Bochum heute auf Anfrage mitgeteilt hat, hat die Bundesagentur für Arbeit (BA) als Reaktion auf eine Initiative der ...

Gebührenkompass bestätigt: Über 70 Prozent der Studierenden für sofortige Abschaffung von Studiengebühren Wie die Gebührenkompass, eine Studie der Universität Hohenheim, herausfand, sprechen sich über 70 Prozent der Studierenden deutschlandweit gegen Studiengebühren ...

Fast alle Tageszeitungen berichteten: Hartz IV Empfänger betrog die Arge um 15.000 Euro Ein 46jähriger Mann ist wegen "Erschleichen von Sozialleistungen" zu acht Monaten Gefängnis auf Bewährung verurteilt worden. Der Angeklagte ...

Eine weitere Sparmaßnahme im Sinne von Hartz IV: weniger Kinder von Armen dafür mehr von Reichen.Ein Leserbeitrag von Falko Lincke "Die Familienpolitik steht vor der Herausforderung, Paaren die Familiengründung zu erleichtern, ...

Bundesregierung: Ein-Euro-Jobs unter der Lupe? 15.02.2012 Auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/8083) zum Hartz IV Thema Ein-Euro-Jobs stellte die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/8374) fest, dass es weiteren Verbesserungsbedarf ...

Sozialverband fordert, "Großexperiment von Hartz IV muss beendet" werden „Nach fünf Jahren muss das Großexperiment Hartz IV endlich beendet werden“, forderte der Präsident des Sozial- und Wohlfahrtsverbandes Volkssolidarität Prof. Gunnar Winkler ...

Maßnahmen gegen künftige Altersarmut notwendig "88 Prozent der Bürger der neuen Bundesländer davon aus, dass die Armut in Deutschland in den nächsten zehn Jahren zunehmen wird." Darauf machte der Präsident des ...

Die Anzahl der Klagen an den Sozialgerichten aufgrund der Hartz IV Gesetzgebungen steigt weiter an. Zudem haben immer mehr Klagen der ALG II Betroffenen Erfolg Die Anzahl der Klagen an den ...

Die neuesten Arbeitslosenzahlen. Was niemand wissen soll…Das ach so hell leuchtende Jobwunder offenbart bei genauerem Hinschauen schnell dunkle Flecken: wie etwa die Statistik, die nur einen Teil der Wirklichkeit erfasst. Mehr ...

Einhundert Euro Hartz IV Schulbeihilfe für Schüler in Oldenburg. Die Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg (ALSO) hat seit Einführung des oldenburger Schulbeihilfefonds gefordert, den Förderbetrag über die unzureichenden Betrag von 50 EUR jährlich ...

Das ist Hartz IV Alle Gesetzesregelungen werden im SGB II (Sozialgesetzbuch) geregelt. Schon nach einer Arbeitslosenzeit von 6 bis 18 Monaten, je nach Alter, wird man vom Arbeitslosengeld I in das ...

Eine Leserzuschrift: Die gesellschaftliche Realität der Hartz IV Gesetzgebungen: Der Begriff “Sozialschmarotzer” ist emotional massiv aufgeladen. Er wendet die Strategie des Parasitismus, bei welcher der Parasit sich einseitig auf Kosten eines Wirtes ...

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) kommt immer noch nicht ihrer Verpflichtung aus dem "Informationsfreiheitsgesetz" nach, interne Weisungen – etwa zum SGB II – im Internet zu veröffentlichen. Rühmt aber ihre ...

Das neue Rechtsbearungsgesetz erleichtert die Arbeit der Hartz IV Beratungsstellen Am 1. Juli trat das neue Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG) in Kraft und löste das bisherige Rechtsberatungsgesetz ab. Zwar besteht mit dem RDG ...

Die Familienministerin Ursula von der Leyen hat es vor einigen Tagen berichtet, das Elterngeld kommt! Allerdings sind bisher spezielle Hilfen für Hartz IV Empfänger bei der Thematiserung des Elterngeldes ausgespart ...

Der Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hetzt gegen Menschen, die auf Sozialleistungen angewiesen sind Fast unbemerkt von der breiteren Öffentlichkeit lässt sich der deutsche Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) zu skandalösen Äußerungen hinreißen. Bei ...

Hartz IV: Besichtigung der Wohnung (Hausbesuche bei ALG II) muss nicht geduldet werden Wir haben hier immer die Auffassung vertreten, dass die so genannten "Hausbesuche" durch Arbeitsagentur oder die KdU-Stelle des ...

-Pressemitteilung-Seit Beginn der Online-Stellung von der Webseite gegen-hartz.de haben die Betreiber/innen eine individuelle Online- Unterschriften Aktion ins Leben gerufen, die vordergründig die Nöte der Arbeitslosengeld II Betroffenen widerspiegelt. Dazu Sebastian ...

Von Region, Stadt und Bundesland sind die Reglungen für "angemessene Wohnungen" sehr unterschiedlich. Was Angmessen ist, richtet sich zumeist an dem allgemeinen Mietspiegel vor Ort. Wenn das Amt feststellt, dass ...

Beim Arbeitslosengeld II werden den Empfängern enorme Pflichten auferlegt, die unter Sanktionsandrohung eingehalten werden müssen. Wit zeigen auf, welche die wichtigsten sind. Ein Euro JobsBei 1-€-Jobs müssen u.a. »erforderlich« sein, das ...

Mehr Datenschutz für Arbeitslose. Neuregelungen bei der ARGEBochum. Änderungen gibt es seit gestern für Hartz-IV-Empfänger. Die "Arbeitsgemeinschaft für die Grundsicherung Arbeitsuchender" (ARGE) ändert ihre Praxis bei der Prüfung der Kontostände ...

Der Bundestag hat in seiner letzten Sitzung einer Anhebung des Wohngeldes zugestimmt. Ab 1.Januar 2008 gibt es nun maximal 142 Euro Wohngeld im Monat Lange hat es gedauert, bis die Koalition ...

Es gibt doch noch Gerechtigkeit! Vorab einige Infos, die dem besseren Verständnis dienen: Ich bin berufsunfähig und bekomme Leistungen nach SGB II, für meine Mitbewohnerin gilt gleiches. Wir wohnen seit ca. ...

Was planen Merkel & Co. demnächst für Erwerbslose? 04.03.2011 Kaum haben Bundestag und Bundesrat grundlegende Änderungen für das SGB II (Hartz IV) beschlossen (wir berichteten), richtet sich der Blick auf zukünftig geplante ...

Trotz Verabschiedung: Studiengebuehren sind verfassungswidrig! Gemeinsame Presseerklaerung des ABS, der LAK Hessen und des fzs anlaesslich der Verabschiedung des hessischen Studierendengebuehrengesetzes (HStuBeiG) heute in Wiesbaden Begleitet von einem Semester des oeffentlichen Widerstands, ...

Eine erneute Siegesmeldung der Bundesagentur für Arbeit (BA): Seit 15 Jahren sei die Arbeitslosenquote nicht mehr so tief wie jetzt Die Statistik-Künstler der Bundesagentur für Arbeit vermelden, dass die Arbeitslosenquote massiv ...

Wir veröffentlichen an dieser Stelle einen Erfahrungsbericht von Norbert H. aus Ludwigshafen am Rhein: Es ist Fakt, dass es kaum Wohnungen gibt, die den Forderungen entsprechen; hier in Ludwigshafen/Rhein liegt die ...

Die Berliner SPD Justizsenatorin Gisela von der Aue kritisiert die Hartz IV Gesetzgebungen als nicht praxistauglich Die Berliner SPD Justizsenatorin Gisela von der Aue kritisiert die Hartz IV Gesetzgebungen als nicht ...

Frau Merkel und Hartz IV – She did it again! Strom und Heizung werden in tatsächlicher Höhe bezahlt? So zumindest behauptete es unsere Kanzlerin, Frau Angela Merkel, erneut. Diesmal gegenüber dem ...

Beurlaubte, bedürftige Studierende bekommen ALG II – außer in Jena! Im Rahmen der diversen "Hartz IV -Reformen" in den letzten Jahren wurde neben der Einführung von ALG II einigen Kommunen als ...

DIW-Studie bestätigt: Zeitarbeit kein Mittel gegen FachkräftemangelDie Leiharbeit breitet sich immer weiter aus, auch immer mehr Berufe sind davon betroffen – zu diesem Ergebnis kommt das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung. ...

IAB Studie: Arbeitslosengeld II Bezieher/innen sind bei der Suche nach Arbeitsplätzen sehr wohl kompromissbereit Aus einer am Montag veröffentlichten Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) geht hervor, dass Hartz-IV ...

Das Stimmungstief der SPD ist weiter ungebrochen. Die Linke liegt in den Umfragen bei 14 Prozent Wenn man der Wahlumfrage des Forsa Instituts glauben schenken mag, so sieht es für Kurt ...

CDU Papier geht an der Realität der ALG II Empfänger vorbei Das CDU- Arbeits- Papier ist Quatsch, könnte man schnell sagen, wenn es nicht wirklich ernst gemeint wäre. Vorallem solle es ...

Die Bundes- SPD fürchtet eine erneute Kanditatur der Hessischen Spitzenkandidatin Andrea YpsilantiWie berichtet, will Andrea Ypsilanti sich erneut in Hessen zur Wahl der Ministerpräsidentin stellen. Am Wochenende stellte sich Ypsilanti ...

Ein "Bedingungsloses Grundeinkommen statt Hartz IV? Eine Petition an den Deutschen Bundestag fordert "Reformvorschläge in der Sozialversicherung – Bedingungsloses Grundeinkommen"Vor einigen Jahren wurde die Idee eines "Bedingungslosen Grundeinkommen" noch von ...

Anspruch einer Kostenerstattung bei erfolgreichem (Hartz IV) Widerspruch. Die Möglichkeit dazu eröffnet § 63 SGB X (Auszug aus Abs. 1 und 2): "Soweit der Widerspruch erfolgreich ist, hat der Rechtsträger, dessen ...

In Aschersleben haben Menschen, die vom Arbeitslosengeld II abhängig sind, eine ganz eigene Aktionsform gefunden, um gegen die Hartz 4 Gesetze zu demonstrieren. Sie gingen in einen Supermarkt, nahmen sich ...

Bei der Expertenanhörung im Deutschen Bundestag unterbreiteten Verbände Vorschläge zur Neuberechnung der Hartz-IV Regelsätze. (18.05.2010) Gestern fand eine Experten Anhörung zur Neuberechnung der Hartz-IV Regelsätze im Deutschen Bundestag statt. Auf Antrag ...

Essay zu Hartz IV, Prekariat und Arbeitslosigkeit:"Abhängiges Prekariat" Lieber unabhängig denken als auf solche Worthülsen der Politiker reinfallenvon Konstantin Wecker, Politik hinter den Schlagzeilen Da haben sie sich wieder was ganz ...

Statt Hartz IV ein Grundeinkommen für Alle. Neben DM Chef Prof. Götz Werner fordert nun auch Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) ein Grundeinkommen In Thüringen, da tut sich was. Nach den ...

Angemessenheit der Mietkosten bei Hartz IV. Überprüfungsanträge stellen! Celle. Der Landkreis Celle hat seit Einführung der Hartz IV-Gesetze im Jahr 2005 die Angemessenheits-obergrenze für die "Kosten der Unterkunft" zu gering bemessen. ...

Der immer mehr in die Kritik geratene Bundesverteidigungsminister Jung macht mit einem neuen Vorschlag von sich reden: Jung will arbeitslose Harzt IV Empfänger im Rahmen der Terrorabwehr der Bundeswehr zwangsunterstellen.Nachdem ...

Braunschweiger Schulranzen reisen nach BerlinMehr als 6500 Kinder und Jugendliche in Braunschweig sind auf sogenannte staatliche Fürsorgeleistungen wie Arbeitslosengeld II und Sozialhilfe nagewiesen. Um auf die Notlage der Kinder und ...

Der Bürgermeister der Berlin-Nahen Stadt Strausberg trat in die Piratenpartei ein Der Ortsbürgermeister von Hohenstein und Stadtverordneter in Strausberg, Jens Knoblich trat nach eigenen Angaben in die Piratenpartei ein. Zuvor war ...

Der CDU Sozialausschuss fordert aufgrund der gestiegenen Stromkosten eine Hartz IV Erhöhung Nachdem die Bundeskanzlerin Angela Merkel erneut behauptete, dass die Energiekosten in tatsächlicher Höhe durch die Hartz IV Bezüge bezahlt ...

Als Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 15 und 25 Jahren gehören Sie bei Bezug von Alg II zu einer besonders diskriminierten Hartz IV Gruppe. Wenn Sie nach Vollendung des 15. ...

Das Bundessozialgericht in Kassel hat heute zahlreiche Grundsatzurteile in Bezug auf die Hartz IV-Reform gefällt:1. Urteil zu den Bedarfsgemeinschaften nicht ehelicher Kinder2. Klassenfahrtskosten werden für Familien mit ALG II Bezug ...

Ich bin Gewerkschaftsmitglied, Initiator der Montagsdemos in Göttingen und bis heute deren aktiver Teilnehmer. Im Jahre 2002 bin ich nach 10jähriger Mitgliedschaft aus der SPD ausgetreten. Aus der Teilnahme an Politischen ...

Hartz IV: Goldene Regeln für den ARGE-Alltag Immer wieder kommt es zu Problemen mit und bei den ARGEn. Die Gründe hierfür sind vielfältig: * Anträge werden aus Unwissenheit zu spät oder gar ...

Junge Arbeitslose unter 25 müssen nach der von der großen Koalition geplanten Änderung der Hartz 4 Regeln künftig nicht nur wieder bei den Eltern wohnen, sondern sich auch mit weniger ...

Hartz IV & Pfändungsschutzkonto Wegen der aktuell von den Banken praktizierten rechtswidrigen Handlungsweisen hinsichtlich der Verweigerung der Freigabe von Sozialleistungen sollten Arbeitslose ALG II-Bezieher derzeit lieber auf ein P-Konto verzichten. 07.02.2011 Seit 01 ...

Das Arbeitslosengeld II (ALG2) für Hartz4 Empfänger/innen wird nun doch erst im April oder Mai 2006 auf ein einheitliches Niveau von 345 Euro in ganz Deutschland angehoben. Dieses Vorhaben der ...

Hartz IV Sonderbedarfe zusätzlich zum regulären ALG II Regelsatz Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit Urteil vom 09 Februar 2010 u. a. entschieden, dass im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem ...