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25. Juni 2015

Kinderzuschlag – oder doch lieber Hartz IV

Kinderzuschlag – oder doch lieber Hartz IV Auch wenn weiterhin die Vermeidung von Leistungen nach dem SGB II Grundvoraussetzung bleibt, um Kinderzuschlag (und nachfolgend auch Wohngeld) erhalten zu können, haben seit ...
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wallraff 150x150 - Günter Wallraff: So lebt sich mit Hartz IV
25. Juni 2015

Günter Wallraff: So lebt sich mit Hartz IV

Günter Wallraff stellt ein neues Buch vor: Markus Breitscheidel hat 18 Monate mit Hartz IV gelebt. Der bekannte Enthüllungsautor Günter Wallraff hat ein neues Buch der Öffentlichkeit vorgestellt. Das neue Machwerk ...
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25. Juni 2015

SPD-Abweichler lassen Regierung platzen

SPD-Abweichler lassen fortschrittliche Bildungspolitik in Hessen scheitern. Werden in Hessen bald wieder Studiengebühren eingeführt? Am heutigen Montag haben vier hessische SPD-Landtagsabgeordnete auf einer Pressekonferenz bekannt gegeben, dass ...
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25. Juni 2015

Kindertag: Kinder und Eltern brauchen Perspektiven

Kinder und Eltern brauchen Perspektiven "Die Volkssolidarität begrüßt alle Initiativen der Bundesregierung zum Ausbau der Kinderbetreuung. Unser Verband unterstützt das mit seinen Möglichkeiten und wird als Träger von 381 Kindertagesstätten mit ...
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25. Juni 2015

G8: WASG Kandidat Dr. Kronawitter festgenommen

G8 Proteste WASG- Berlin- Kandidat festgenommen. Der Landesvorstand der WASG-Berlin protestiert gegen die willkürliche Festnahme von Dr. Kronawitter Am 6. Juli wurde in der Nähe von Bad Doberan der Berliner Arzt Dr. ...
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bundesgerichtshof 150x115 - Gaspreise müssen nicht mehr hingenommen werden
25. Juni 2015

Gaspreise müssen nicht mehr hingenommen werden

Zu hohe Gaspreise müssen von den Verbrauchern nicht mehr hingenommen werden. Der Bundesgerichtshof fällte ein Grundsatzurteil Der "Gasrebell" und Ex-Richter Klaus von Waldeyer-Hartz hat ein Punktsieg vor dem Karlsruher Bundesgerichtshof erreicht. ...
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25. Juni 2015

Pflegeversicherung: Mehr häusliche Pflege!

VdK fordert Stärkung der häuslichen Pflege. Leistungen dynamisieren und zusätzliche Pflegestufe Null einführen Der Sozialverband VdK Deutschland fordert ein Gesamtkonzept zur ganzheitlichen Betreuung und Versorgung pflegebedürftiger, behinderter und alter Menschen. "Umfang ...
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25. Juni 2015

Hartz IV: Boykott der Landwirtschaftsarbeit

Arbeit in Landwirtschaft: Erwerbslosen Forum Deutschland wird zum Boykott aufrufen Bonn. Das Erwerbslosen Forum Deutschland wird Erwerbslose dazu aufrufen, zukünftig die Arbeit in der Landwirtschaft zu boykottieren. Die große Koalition plant ...
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25. Juni 2015

Hartz IV: Marmeladenbrot und Paragraphen

Marmeladenbrot und Paragraphen. Arbeitslosen-Treff Sigmaringen informiert, solidarisiert und begleitet SIGMARINGEN (bur) Margarine, Marmelade, Brot und Kaffee stehen auf dem Tisch. Stärke aus Solidarität und Wehrbereitschaft liegen in der Luft: Beim Arbeitslosen-Frühstück ...
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25. Juni 2015

Hartz IV Ratgeber: Gewährte Mobilitätshilfen

"Was kann ich bei Aufnahme einer Beschäftigung für Leistungen erhalten?" SGB II § 16 verweist u.a. auf SGB III § 54 "Mobilitätshilfen" § 54 Mobilitätshilfen bei Aufnahme einer Beschäftigung(1) Als Übergangsbeihilfe kann ...
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25. Juni 2015

Scharfe Kritik an Wowereits Hartz IV Äußerung

Koalitionspartner Die Linke kritisiert den Oberbürgermeister Klaus Wowereit (SPD) wegen dessen Äußerungen über Hartz IV Empfänger. Das Erwerbslosen Forum Deutschland zeigt sich über Wowereits Interview empört Die Linke hat sich von ...
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25. Juni 2015

Unterschied zwischen ehem. Sozialhilfe & Hartz IV

Der Unterschied zwischen ALG II und der ehemaliger Sozialhilfe … wird viel geredet. Gerade die Politiker werden nicht müde, sich selbst zu loben, angesichts der Vorteile, die das ALG II gegenüber ...
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25. Juni 2015

Ausstellung: Hartz IV sind Wir

Wiesbadener Friedenskirche zeigt Ausstellung “Hartz IV sind wir” mit Schicksalen und Erfahrungen nach einem Konzept von Brigitte Vallenthin und künstlerischer Gestaltung von Monika Heimann “Mit dem Nahen von Advent- und Weihnachten ...
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25. Juni 2015

Hartz IV: Leistungspflicht des Leistungsträgers

Leistungspflicht des Leistungsträgers bei ALG II Oft redet sich der Leistungsträger mit irgendwelchen internen Problemen heraus oder vertröstet einen Hilfebedürftigen von einer Woche zur nächsten – das ist rechtswidrig! Die oft ...
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25. Juni 2015

Hartz IV: Kosten Telefonanschluss selbst bezahlen

Die Kosten für einen Telefonanschluss gehören nicht zu den Kosten einer Erstausstattung bei Hartz IV Das Sozialgericht Dresden hat eine Klage zurück gewiesen. Der Kläger wollte die Kosten für einen Telefonanschluss ...
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25. Juni 2015

Krankenversicherung bei Hartz IV

Aus der BA Wissensdatenbank: Können Beamte und Selbständige während des Bezuges von Arbeitslosengeld II (Alg II) in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert werden? Bei Beamten und Selbständigen, die hilfebedürftig sind und Alg ...
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25. Juni 2015

Prüfstelle für Hartz IV Bescheide

In Mecklenburg-Vorpommern wird es ab Anfang nächsten Jahres eine sog. Hartz IV Prüfstelle geben Aufgrund der Flut von Problemen und Anfragen von Hartz IV Betroffenen an die Bürgerbeauftragten des Landtags, soll ...
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25. Juni 2015

Kritik an der Hartz IV- Instrumentenreform

Warum die Instrumentenreform in die falsche Richtung weist. Ein Positionspapier Die überarbeitete Referentenentwurf für ein Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente (Instrumentenreform) stößt auf erhebliche Skepsis. Schon vor der Kabinettsbefassung haben ...
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hartzivtrauer 112x150 - Hartz IV: Bei Totgeburt Umstandskleider zurück
25. Juni 2015

Hartz IV: Bei Totgeburt Umstandskleider zurück

Arge Düsseldorf zeigt sich mehr als pietätlos: Nach einer Totgeburt verlangte der Sachbearbeiter das Geld für die beantragte Umstandskleidung zurück. Am vergangenen Montag wurde das Kind von Vanessa G. beerdigt. Nach ...
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25. Juni 2015

Denunzianten gegen Hartz IV Betroffene

Ein angeblich sozialer Verein ruft zum Denunziantentum auf und belohnt jeden mit 1000 Euro, falls es zu einer rechtskräftigen Verurteilung eines vermeintlich Sozialleistungsbetrügers kommt. Nach Informationen des Erwerbslosen Forums Deutschland (Elo-Forum) ...
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25. Juni 2015

Hartz IV: Keine Anrechnung von Krankenhausessen

Nach einer kleinen Anfrage der Bundestagsfraktion der Grünen stellt die Bundesregierung klar: Keine ALG II Anrechnung der Verpflegung im Krankenhaus Die Bundesregierung plant, die Krankenhausverpflegung perspektivisch nicht mehr auf das Arbeitslosengeld ...
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rente67 150x106 - Koalitionsstreit über Rente 67 entbrannt
25. Juni 2015

Koalitionsstreit über Rente 67 entbrannt

In Berlin scheint sich ein Streit über die Renten-Reform (Rente 67) anzubannen. Die Rente 67 wurde erst vor 2 Monaten beschlossen. Die SPD linke und stellvertretene Vorsitzende, Andrea Nahles, brachte das ...
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25. Juni 2015

Plattform kündigt Klage bei Hartz IV-Regelsatz an

Klage gegen Hartz IV Regelsatz Hartz 4 Plattform will gegen Hartz IV Regelsatz klagenWiesbaden, Die Hartz4-Plattform Wiesbaden kündigt eine Klage gegen den menschenunwürdig niedrigen Hartz IV-Regelsatz von 345 € an. “Nicht ...
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festnahme 150x150 - G8 Proteste: Anwälte legen Polizeibericht vor
25. Juni 2015

G8 Proteste: Anwälte legen Polizeibericht vor

Rostock. Ein Team aus Rechtsanwälten (Legal Team) hat in Rostock seine Arbeit beendet. Hier eine Zusammenfassung der vergangenen anderthalb Wochen aus der Sicht des EA/Legal Team. Eine Sammlung von Ereignissen ...
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