Durchschnittsberechnung bei schwankenden Einnahmen
22.02.2016

Durchschnittsberechnung bei schwankenden Einnahmen

Kein Durchschnittseinkommens bei schwankenden Einnahmen22.02.2016 Laut eines aktuellen Urteils des Sozialgerichts Berlin (Az. S 100 AS 9940/15) ist es nicht rechtens, bei nicht-selbstständigen Einkommen, dass schwankt, ein Durchschnittseinkommen zu berechen. Damit ...
Weiterlesen
Keine ALG-I Sperre bei Wechsel in befristeten Job
19.02.2016

Keine ALG-I Sperre bei Wechsel in befristeten Job

Keine Arbeitslosengeld-Sperre wegen Wechsel in befristeten Job: Wohnortnaher Job kann Grund für Wechsel seinWechseln Arbeitnehmer von einer unbefristeten in eine befristete Stelle nahe ihrem Wohnort, darf das Arbeitsamt später bei ...
Weiterlesen
BDH fordert schnelle Hartz IV Anpassung
19.02.2016

BDH fordert schnelle Hartz IV Anpassung

Bundesverband Rehabilitation fordert mehr soziale Gerechtigkeit 19.02.2016 Der BDH Bundesverband Rehabilitation fordert die Bundesregierung auf, die notwendige Anpassung der Hartz-IV-Regelsätze nicht weiter auf die lange Bank zu schieben und ein klares Signal ...
Weiterlesen
BSG lüftet Jobcenter-Deckel für Unterkunftskosten
18.02.2016

BSG lüftet Jobcenter-Deckel für Unterkunftskosten

Deckelung nach Umzug ohne Genehmigung „nicht statisch“ 18.02.2016 (jur) Hartz-IV-Empfänger, die ohne Genehmigung ihres Jobcenters umziehen, müssen zwar eine Deckelung ihrer Unterkunftsleistungen hinnehmen. Doch diese ist „nicht statisch“, bekräftigte am Mittwoch, 17. ...
Weiterlesen
Hartz IV-Kind kann Wohnkosten nicht einklagen
18.02.2016

Hartz IV-Kind kann Wohnkosten nicht einklagen

Hartz-IV-Kind kann selbst keine Unterkunftskosten geltend machen 18.02.2016 (jur). Besucht ein auf Hartz IV angewiesenes Kind seinen getrennt lebenden Vater, kann es nicht selbst die Übernahme der dort anfallenden Unterkunftskosten einfordern. Bestehe ...
Weiterlesen
Unterhaltspflicht trotz Hartz IV
16.02.2016

Unterhaltspflicht trotz Hartz IV

(jur). Auch ein Hartz-IV-Empfänger kann zur Zahlung von Unterhalt für sein Kind verpflichtet sein. Denn wenn er sich nicht ernsthaft um eine Vollbeschäftigung bemüht, kann ihm ein fiktives Einkommen zugerechnet ...
Weiterlesen
Sparsamkeit vor Hartz IV-Antrag keine Pflicht
15.02.2016

Sparsamkeit vor Hartz IV-Antrag keine Pflicht

Sozialgericht Düsseldorf verneint sozialwidriges Verhalten (jur). Haben Arbeitslose vor ihrem Hartz-IV-Antrag in zwei Jahren über 130.000 Euro für sich ausgegeben, darf ihnen das Jobcenter deshalb nicht „sozialwidriges Verhalten“ unterstellen und gezahlte ...
Weiterlesen
Jeder Dritte macht viele unbezahlte Überstunden
11.02.2016

Jeder Dritte macht viele unbezahlte Überstunden

Immer mehr Menschen arbeiten hierzulande länger, als sie eigentlich müssten. Wie aus einer aktuellen Studie des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) hervorgeht, machen 60 Prozent der Arbeitnehmer/Innen regelmäßig Überstunden, jeder sechste Vollzeitbeschäftigte ...
Weiterlesen
Hartz IV: Berufliche Sackgasse durch Hilfsarbeit
10.02.2016

Hartz IV: Berufliche Sackgasse durch Hilfsarbeit

Eine aktuelle Studie zeigt: Endlich ist es wissenschaftlich erwiesen, was aktive Erwerbslose schon immer sagen: Jede Billig-Arbeit für jedes kleine Geld anzunehmen schadet nicht nur die Betroffenen selbst, sondern allen. ...
Weiterlesen
Arbeitsloseninitiative GALIDA in Bedrängnis
09.02.2016

Arbeitsloseninitiative GALIDA in Bedrängnis

09.02.2016 Weil die Gewerkschaftliche Arbeitsloseinitiative Darmstadt (GALIDA) auf die Arbeitsbedingungen eines Darmstädter Wäschereiunternehmens aufmerksam machte, sieht sich die Initiative einem Strafverfahren ausgesetzt. Das Unternehmen sei Bestandteil des Jobcenter-Programms “Begleitete Bewerbung“. Laut GALIDA ...
Weiterlesen
Geldstrafe trotz Hartz IV?
05.02.2016

Geldstrafe trotz Hartz IV?

Was tun bei einer Geldstrafe oder GeldbußeHartz IV Beziehende haben bekanntlich wenig bzw. kein Geld, ansonsten müssten ja auch keine Sozialleistungen bezogen werden. Die Arbeitslosengeld II / Sozialgeld Leistungen sind ...
Weiterlesen
Amtsgericht: Grundrecht auf Strom stattgegeben!
04.02.2016

Amtsgericht: Grundrecht auf Strom stattgegeben!

Das Amtsgericht Kassel sieht Grundrecht durch Stromsperre verletzt!Einen Antrag auf einstweilige Verfügung gewann der 36Jährige Darius S. vor dem Amtsgericht Kassel. Der Antragsteller selbst lebt seit einiger Zeit von Hartz ...
Weiterlesen
Hartz IV-Änderungsgesetz droht mit Unrecht
03.02.2016

Hartz IV-Änderungsgesetz droht mit Unrecht

Hartz-IV-Änderungsgesetz droht Hartz-IV-Unrecht zu verschärfen 03.02.2016 Anlässlich des morgen im Bundeskabinett abzustimmenden 9. SGB-II-Änderungsgesetz aus dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE und sozialpolitische Sprecherin ...
Weiterlesen
Hartz IV: Ehepaar soll wegen 80 Cent umziehen
02.02.2016

Hartz IV: Ehepaar soll wegen 80 Cent umziehen

02.02.2016 Das Jobcenter in Glückstadt nimmt es sehr genau. Ein betroffenes Ehepaar, dass auf Hartz IV Leistungen angewiesen ist, soll wegen einer „zu hohen Miete von 0,80 Cent“ umziehen; und das, ...
Weiterlesen
Belagerung von Hartz IV Familien geplant
01.02.2016

Belagerung von Hartz IV Familien geplant

Neues BA-Vorstandsmitglied will regelrechte Belagerung von Hartz IV Familien 01.02.2016 Eine regelrechte „Belagerung“ von Eltern, die Hartz IV beziehen müssen, will das neue Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, durchsetzen. ...
Weiterlesen
Hartz IV: Sparen auf Kosten von Erwerbslosen
29.01.2016

Hartz IV: Sparen auf Kosten von Erwerbslosen

Hartz IV: Spart das Jobcenter Essen auf Kosten von Erwerbslosen?In den aktuellen Eingliederungsvereinbarungen des Jobcenters Essen findet sich folgende Formulierung/Regelung:Diese EGV ist gültig ab … bis …, längstens jedoch bis ...
Weiterlesen
Hartz IV: Beerdigungskosten: Erbe ausschlagen
27.01.2016

Hartz IV: Beerdigungskosten: Erbe ausschlagen

Hartz IV: Beerdigungskosten: Besser Erbe ausschlagenBeerdigungskosten sind in Deutschland sehr hoch. Die nächsten Verwandten müssen stets für die Kosten aufkommen. Wer das Erbe ausschlägt, muss nicht für die Kosten aufkommen, ...
Weiterlesen
Hartz IV Leistungen auch bei Beginn der Rente
21.01.2016

Hartz IV Leistungen auch bei Beginn der Rente

Hartz IV Leistungen auch im Monat der RentenzahlungWer von Hartz IV in die Rente wechselt, darf keinen Ausfall von Leistungen in dem Monat des Wechsel erfahren. Denn leider kommt es ...
Weiterlesen
Hartz IV verwehrt ohne Bescheid?
19.01.2016

Hartz IV verwehrt ohne Bescheid?

Werden einem Antragsteller Hartz IV Leistungen verweigert, ohne dass ein rechtsgültiger Bescheid erlassen wurde, sollten Betroffene von dem Jobcenter „schriftlich unter Fristsetzung einen rechtsmittelfähigen Bescheid verlangen“, sagt Rechtsanwalt Frank Weiland. ...
Weiterlesen
Jobcenter Wuppertal: Vorsätzlicher Rechtsbruch?
18.01.2016

Jobcenter Wuppertal: Vorsätzlicher Rechtsbruch?

Hartz-IV-Unterkunftskosten: Der Verein Tacheles wirft dem Jobcenter Wuppertal vorsätzlichen Rechtsbruch vor 18.01.2016 Das Landessozialgericht NRW (LSG) verurteilte das Jobcenter Wuppertal bereits Ende Oktober dazu, die angemessenen Unterkunftskosten für Wuppertaler Hartz-IV-Beziehende in rechtmäßiger ...
Weiterlesen
Schüler dürfen sich bei Hartz IV nicht verbessern
16.01.2016

Schüler dürfen sich bei Hartz IV nicht verbessern

Keine Förderung wenn das Klassenziel nicht gefährdet ist16.01.2016 Sollen sich Kinder aus Hartz IV Familien nicht schulisch verbessern dürfen, um später bessere Ausbildungs- und Jobmöglichkeiten zu haben? Offenbar nicht, wenn man ...
Weiterlesen
Hartz IV Darlehen-Rückzahlung maximal 10 Prozent
15.01.2016

Hartz IV Darlehen-Rückzahlung maximal 10 Prozent

Darlehensrückzahlung bei Hartz IV sind grundsätzlich auf 10 Prozent des Hartz IV-Regelbedarfs beschränktWie eine kleine Anfrage an die Bundesregierung der Bundesvorsitzenden der Linken, Katja Kipping, zeigte, sind die monatlichen Darlehensrückzahlungen ...
Weiterlesen
Hartz IV-Behörde akzeptiert Rechtsanwalt nicht
13.01.2016

Hartz IV-Behörde akzeptiert Rechtsanwalt nicht

Jobcenter Suhl akzeptiert keine Mitteilungen vom Rechtsanwalt13.01.2016 Ich möchte über einen Fall berichten, der einer Hartz IV Bezieherin im Jobcenter Suhl passiert ist. Der Jobcenter-Mitarbeiterin N. hatte die Betroffene im Oktober ...
Weiterlesen
Hartz IV: Jobcenter weigert sich 10 Cent zu zahlen
12.01.2016

Hartz IV: Jobcenter weigert sich 10 Cent zu zahlen

Bundessozialgericht muss sich mit 10 Cent Klage beschäftigen, weil das Jobcenter zustehende Hartz IV Leistungen verweigert 12.01.2016 Ganze 10 Cent sind es, weswegen ein Jobcenter mit einer Hartz IV Bezieherin streitet. ...
Weiterlesen