Arbeitslosengeld II - 30% = 350.000 Arbeitsplätze?
27. Juni 2015

Arbeitslosengeld II – 30% = 350.000 Arbeitsplätze?

Das Gutachten kann sich nun jeder unter www.bmwi.de selbst durchlesen und das ist gut so. Schon beim Lesen der Kurzfassung fühlte ich mich an einen Ausspruch meines Ausbilders für Rechnungswesen ...
Weiterlesen
SPD: Hartz IV Sanktionen sind notwendig
27. Juni 2015

SPD: Hartz IV Sanktionen sind notwendig

Unser Mitstreiter, Berthold Bronisz, war in der letzten Wahlarena zu Gast, um dort dem Kandidaten der SPD für das Bundeskanzleramt, Peer Steinbrück, eine für unter der SGB II-Knute leidenden Menschen ...
Weiterlesen
Berliner Bezirk erleichtert Flaschensammeln
27. Juni 2015

Berliner Bezirk erleichtert Flaschensammeln

Behältnisse mit Jobcenter-Aufkleber soll Flaschensammeln erleichtern 25.09.2013 Immer mehr Menschen sind darauf angewiesen, leere Pfandflaschen zu sammeln, weil beispielsweise der karge Hartz IV Regelsatz am Ende des Monats nicht ausreicht oder das ...
Weiterlesen
Gutachten: Hartz IV weiterhin verfassungswidrig
27. Juni 2015

Gutachten: Hartz IV weiterhin verfassungswidrig

Noch immer kommt der Gesetzgeber den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts nicht nach. Das zeigt ein erneutes Experten-Gutachten. 10.10.2013 Noch immer hat die Bundesregierung die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts bei Hartz IV nicht umgesetzt. Das ...
Weiterlesen
Mehr Sozialbestattungen: zu arm für den Tod
27. Juni 2015

Mehr Sozialbestattungen: zu arm für den Tod

Immer mehr Menschen können sich die Bestattung ihrer Angehörigen nicht leisten 06.03.2014 Immer mehr Menschen sind in Deutschland nicht in der Lage, die Bestattung ihrer Angehörigen zu bezahlen.Wie der SWR berichtet, erstatteten ...
Weiterlesen
Petition: Abschaffung aller Hartz IV Sanktionen
27. Juni 2015

Petition: Abschaffung aller Hartz IV Sanktionen

Petition zur Abschaffung der Sanktionen und Leistungeinschränkungen bei Hartz IV und Sozialhilfe 21.11.2013 Heute nun ist die Petition von Inge Hannemann zur Abschaffung der Sanktionen und Leistungseinschränkungen bei Hartz IV und Sozialhilfe ...
Weiterlesen
Hartz IV: Mutter friert mit Baby ohne Heizung
27. Juni 2015

Hartz IV: Mutter friert mit Baby ohne Heizung

Mittlerweile wurde das Gas abgestellt weil Jobcenter nicht zahlen will 30.09.2013 Eine 21-jährige Frau aus Goch in Nordrhein-Westfalen sitzt derzeit mit ihrem vier Monate alten Baby und dem Vater des Kindes im ...
Weiterlesen
Hartz IV Antrag soll verständlicher werden
27. Juni 2015

Hartz IV Antrag soll verständlicher werden

Neuer Hartz IV Antrag soll leichter auszufüllen sein 22.07.2013 Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat eine Generalüberholung der Arbeitslosengeld II-Anträge angekündigt. Der Hartz IV Antrag soll leichter auszufüllen sein, da Begrifflichkeiten verständlicher ...
Weiterlesen
ALG 2 Emfängern werden Wohnungskosten erstattet
27. Juni 2015

ALG 2 Emfängern werden Wohnungskosten erstattet

Alg II: Kommunen müssen Mietern sämtliche Kosten ihrer Wohnung bei der Miete erstatten. Nach einer Entscheidung des Sozialgerichts Mannheim (Urteil vom 3. Mai 2005, Az. S 9 AS 507/05) muss ...
Weiterlesen
Hartz IV: Recht auf Beistand beim Hausbesuch
27. Juni 2015

Hartz IV: Recht auf Beistand beim Hausbesuch

Sanktionen aufgrund eines verwehrten nicht angemeldeten Hausbesuches rechtswidrigBei einer Hartz IV Betroffenen wollte das Jobcenter gleich zwei unangemeldete „Hausbesuche“ unternehmen. Die Betroffene ließ die Jobcenter-Außendienstmitarbeiter jedoch nicht in die Wohnung, ...
Weiterlesen
Hohe Mieten treiben Menschen in die Armut
27. Juni 2015

Hohe Mieten treiben Menschen in die Armut

Mieten steigen explosionsartig und treiben die Menschen in bittere Armut 22.07.2013 In vielen großen Städten sind die Mieten so hoch, dass einkommensschwache Familien dadurch weniger Geld als die staatliche Grundsicherung (Hartz IV) ...
Weiterlesen
Großkundgebung gegen Rente mit 67 der IG Metall
27. Juni 2015

Großkundgebung gegen Rente mit 67 der IG Metall

Großkundgebung gegen Rente mit 67 der IG Metall Trotz Nullrunde um Nullrunde, Nachhaltigkeitsfaktor und Riester-Rente sind CDU und SPD für weitere Rentenkürzungen und die Bundesregierung hat immer noch nicht genug, so ...
Weiterlesen
Meinungsfreiheit: Behörden-Kritik erlaubt
27. Juni 2015

Meinungsfreiheit: Behörden-Kritik erlaubt

Strafrechtliche Verurteilung wegen Kritik an Ausländerbehörde verstößt gegen Recht auf Meinungsfreiheit Laut Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) müssen Strafgerichte bei der Beurteilung von Kritik an ...
Weiterlesen
Panasonic- Betriebsrat gewinnt vor Gericht
27. Juni 2015

Panasonic- Betriebsrat gewinnt vor Gericht

Am 07. September 2006 hatte der erste Verhandlungstermin der Kündigungsschutzklage von 135 Panasonicmitarbeitern stattgefunden. Damals meinte schon der Personalchef von Panasonic, Dürr, dass die Transfergesellschaft angeblich die einzigste Chance für ...
Weiterlesen
DGB: Hartz IV Regelsatz verfassungswidrig
27. Juni 2015

DGB: Hartz IV Regelsatz verfassungswidrig

07.04.2014 Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) fordert eine Neuberechnung der Hartz IV-Regelsätze. Anlass ist eine neue Studie der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung, die zu dem Ergebnis kommt, dass die Regelleistung nicht ausreicht, um das ...
Weiterlesen
Ralf Boes Aktivist verbrennt Hartz IV-Dokumente
27. Juni 2015

Ralf Boes Aktivist verbrennt Hartz IV-Dokumente

Erwerbslosenaktivist verbrennt Eingliederungsvereinbarung aus Protest 02.08.2013 Der Erwerbslosenaktivist Ralph Boes verbrannte am Donnerstag öffentlich seine Eingliederungsvereinbarung aus Protest gegen das Verhängen von Sanktionen gegen Hartz IV-Bezieher. Jetzt will der er in einen ...
Weiterlesen
Etwa eine Million neue Hartz IV Sanktionen
27. Juni 2015

Etwa eine Million neue Hartz IV Sanktionen

Jobcenter verhängen weiterhin häufig Sanktionen 03.06.2014 Auf eine kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen hat die Bundesregierung unter Berufung auf Statistiken der Bundesagentur für Arbeit (BA) die Zahlen der ...
Weiterlesen
Die wahren Arbeitslosenzahlen
27. Juni 2015

Die wahren Arbeitslosenzahlen

Bundesregierung und Bundesagentur für Arbeit schummeln weiter bei den Arbeitsmarktzahlen 01.11.2013 Es gibt sie wieder, die „guten Nachrichten“ aus dem Hause der Bundesagentur für Arbeit. Jeden Monat aufs Neue werden die Menschen ...
Weiterlesen
Datenschutzverstoß beim Weiterbewilligungsantrag
27. Juni 2015

Datenschutzverstoß beim Weiterbewilligungsantrag

Neuer ALG II-Weiterbewilligungsantrag verstößt gegen Bundesdatenschutzgesetz 15.10.2013 Zum Ende des Jahres werden wieder viele ALG II-Leistungsempfänger einen Weiterbewilligungsantrag stellen. Dafür hat Bundesagentur für Arbeit (BA) seit August 2013 ein neues Formular. Der ...
Weiterlesen
Belastungen für die Kommunen durch Hartz IV
27. Juni 2015

Belastungen für die Kommunen durch Hartz IV

Zu den anhaltenden Debatten über künftige Bundeszuschüsse für Kosten der Unterkunft und Heinzug (KdU) an die Kommunen sowie über die Modalitäten der Weiterleitung durch den Freistaat Sachsen erklärt der sozialpolitische ...
Weiterlesen
Hartz IV: Zwangsumzug oder Untermieter
27. Juni 2015

Hartz IV: Zwangsumzug oder Untermieter

Neues Hartz IV Urteil aus Hessen: Ist die Wohnung zu groß, müssen Untermieter aufgenommen werden.Massen- WGs speziell für ALG II Empfänger? So könnte in ein paar Jahren die Zukunft von ...
Weiterlesen
Hartz IV: Arge nimmt Stellung bei Heizkosten
27. Juni 2015

Hartz IV: Arge nimmt Stellung bei Heizkosten

Bochum: ARGE nimmt Stellung zum Thema Heizkosten In "Anmerkungen" an die Ratsfraktionen hat die ARGE zum Thema Heizkostenerstattung Stellung bezogen. Der Bochumer Mieterverein hatte der ARGE vorgeworfen: "Was die ARGE derzeit ...
Weiterlesen
Hartz IV-Mehrbedarf bei krankhaftem Untergewicht
27. Juni 2015

Hartz IV-Mehrbedarf bei krankhaftem Untergewicht

Bei krankhaftem Untergewicht Mehrbedarf beim Jobcenter geltend machenBei krankhaftem Untergewicht kann ein Mehrbedarf beim Jobcenter geltend gemacht werden. Das entschied das Sozialgericht (SG) Gießen (Aktenzeichen: 22 AS 866/11 WA). Zuvor ...
Weiterlesen
Caritas legt Hartz IV-Gutachten vor
27. Juni 2015

Caritas legt Hartz IV-Gutachten vor

Caritas und Paritätischer Wohlfahrtsverband fordern deutliche Hartz IV-Erhöhung 14.10.2013 Während der Bundesrat jüngst eine Erhöhung des Hartz IV-Eckregelsatzes um lediglich neun Euro beschlossen hat, fordern Sozialverbände eine deutlichere Anhebung. Sowohl die Caritas ...
Weiterlesen