Hartz IV Projekt “Sozialer Arbeitsmarkt” – Was taugt es?

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Schleppend angelaufen und Sanktionen drohen

In Berlin läuft derzeit das “Solidarische Grundeinkommen” an. Wir berichteten. Ein etwas ähnliches Projekt hatte die Bundesregierung im Rahmen des Teilhabechancengesetz Anfang des Jahres gestartet. Es richtet sich an Erwerbslose über 25 Jahre, die mindestens sechs Jahre Hartz IV beziehen. Die Stellen werden zwei Jahre zu 100 Prozent gefördert. Danach soll der Zuschuss genau 3 Jahre pro Jahr um 10 Prozent gesenkt werden. Zusätzlich wird den Teilnehmenden ein sogenannter “Coach” an die Seite gestellt.

Weniger Jobs als erwartet

Doch das Programm ist nur sehr schleppend angelaufen. Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, bestätigte, dass geradeeinmal 21.300 Stellen an Erwerbslose vergeben wurden. Ansich waren 150.000 geförderte Arbeitsplätze angestrebt. Offensichtlich wird, dass die Bundesregierung diese Größenordnung bereits verworfen hat.In einem Interview gegenüber der “dpa” sagte Scheele: “Bereits nach einem halben Jahr sind wir etwa bei der Hälfte der erwarteten Beschäftigungsverhältnisse.” Das sei angeblich “gigantisch” schnell, lobte er. Teilweise würden die Jobs zu 70 Prozent aus der Privatwirtschaft stammen.

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Trotzdem Sanktionen

Hatte die Bundesregierung betont, dass das Programm freiwillig sei, so zeigte eine kleine parlamentarische Anfrage der Fraktion “Die Grünen”, dass die Teilnahme nun doch nicht so freiwillig ist, obwohl die SPD dies bei Vorstellung des Programms zugesichert hatte. Denn die Teilnehmer erhalten durch das zuständige Jobcenter eine sog. Rechtsfolgebelehrung. Darin werden wie immer Sanktionen angedroht, falls es Ärger mit dem Coach geben sollte und dadurch ein Rückfall ins Hartz IV System passiere. “Wenn nach dem Abschluss des Vertrages wieder Zwang und Druck ausgeübt wird, dann ist das absurd”, kritisiert Beate Müller-Gemmecke (Die Grünen).

Weitere Anfrage

Die Grünen planen in diesem Zusammenhang eine erneute Anfrage. Hier wollen die Oppositionspolitiker herausfinden, ob das Bundesprogramm Frauen benachteilige. Denn die Hälfte aller Erwerbslosen sind weiblich. Dennoch sind in den Projekten nur etwa ein Drittel Frauen. Das sei nicht überraschend, sagt Müller-Gemmecke. “Frauen sind auf dem Arbeitsmarkt grundsätzlich benachteiligt, obwohl sie einen besonderen Unterstützungsbedarf haben”. Durch die Betreuung der Kinder oder die Pflege von erkrankten Angehörigen könnten sie seltener an Maßnahmen teilnehmen, um sich zu qualifizieren. Zudem sind die allermeisten Alleinerziehenden weiblich.

Hartz IV abschaffen?

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