Die Hartz IV Reform: Licht und Schatten
27.06.2015

Die Hartz IV Reform: Licht und Schatten

Hartz IV: Die Reform – Licht und Schatten. Die wichtigsten Änderungen in der Übersicht. 27.02.2011 Am 25. Februar 2011 haben Bundestag und Bundesrat das „Gesetz zur Entwicklung von Regelbedarfen und zur Änderung ...
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Hartz IV: Bis zu 35 Prozent höhere Stromkosten
27.06.2015

Hartz IV: Bis zu 35 Prozent höhere Stromkosten

Hartz IV Bezieher müssen bis 35 Prozent mehr für Stromkosten zahlen, als in dem Stromkostenanteil vorgesehen ist 24.02.2011 Laut einer Auswertung eines Strom-Vergleichsportals müssen Hartz IV Bezieher etwa 26 Prozent mehr für ...
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Strebt die SPD eine Hartz IV Verfassungsklage an?
27.06.2015

Strebt die SPD eine Hartz IV Verfassungsklage an?

Allen Anschein nach strebt die SPD eine Normenkontrollklage vor dem Bundesverfassungsgericht an 22.02.2011 Plant die SPD-Bundestagsfraktion gegen die verfassungswidrigen Hartz IV Regelsätze eine Normenkontrollklage vor dem Bundesverfassungsgericht einzureichen? Das jedenfalls berichtet das ...
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27.06.2015

Hartz IV-Kompromiss ist verfassungswidrig

Saarländische Armutskonferenz: Hartz-IV-Kompromiss ist verfassungswidrig. Acht Euro mehr weder bedarfsgerecht noch armutsfest 22.02.2011 In scharfer Form hat die Saarländische Armutskonferenz (SAK) den sogenannten Hartz-IV-Kompromiss zwischen CDU, FDP und SPD im Bundestag verurteilt. ...
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SPD billigt verfassungswidrige Hartz IV Regelsätze
28.06.2015

SPD billigt verfassungswidrige Hartz IV Regelsätze

SPD billigt verfassungswidrige Regelsätze 22.02.2011 Dass die Verhandlungen über die ALG II-Regelsätze im Vermittlungsausschuss nur eine Farce waren war nicht nur eine Vermutung, sondern hat sich bewahrheitet. Interessant auch, dass der ...
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25.06.2015

Hartz IV-Einigung gleich schwarz-gelber Zynismus

Hartz IV Vermittlungsausschuss: Schwarz-Gelber Zynismus setzt sich durch 21.02.2011 Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) kritisiert die völlig unzureichenden Regelungen der Hartz-IV-Einigung im Vermittlungsausschuss. „Die Haltung der schwarz-gelben Bundestagskoalition ist zynisch. Es ist eine ...
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27.06.2015

Ergebnisse der Hartz IV Verhandlungen

Ergebnisse der Hartz IV Verhandlungen 21.02.2011 In der Nacht von Sonntag auf Montag haben sich Union, FDP und SPD auf mehrere Verhandlungsergebnisse in Sachen Hartz IV Reform geeinigt. Der gegen-hartz.de Redaktion liegt ...
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Hartz IV Verhandlungsergebnis ist erbärmlich
27.06.2015

Hartz IV Verhandlungsergebnis ist erbärmlich

Sozialverbände, Linke und Grüne kritisieren den ausgehandelten Hartz IV Kompromiss als verfassungswidrig 21.02.2011 Die Verhandlungen zwischen SPD und Bundesregierung endeten gestern Nacht mit dem Ergebnis, dass die Hartz-IV Regelleistungen um wie geplant ...
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Merkel: Keine Kompromisse beim Hartz IV-Regelsatz
25.06.2015

Merkel: Keine Kompromisse beim Hartz IV-Regelsatz

19.02.2011 Nachdem Verhandlungskreise in den letzten Tagen von einem Kompromissvorschlag in Sachen Hartz IV Regelleistungen sprachen, zeigte sich die Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einer gestrigen Wahlkampfveranstaltung in Hamburg wenig kompromissbereit. So ...
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Zweite Hartz IV Regelsatzklage eingereicht
25.06.2015

Zweite Hartz IV Regelsatzklage eingereicht

Erwerbslosenforum unterstützt Hartz IV Regelsatzklage 18.02.2011 Wie das Erwerbslosen Forum Deutschland mitteilte, ist heute eine weitere Klage zur Festsetzung der Hartz-IV Regelleistungen eingereicht worden. Das Verfahren ist nun beim Sozialgericht Oldenburg anhängig, ...
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Die Linke unterstützt Hartz IV Klage
28.06.2015

Die Linke unterstützt Hartz IV Klage

Linke unterstützt Hartz IV Klage: Die Partei sieht in der Klage ein mögliches Pilotverfahren 17.02.2011 Die Bundestagsfraktion der Linken unterstützt derzeit die Einreichung einer Klage zur Festsetzung des Hartz IV Regelsatzes durch ...
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Hartz IV: Ostvorpommern zahlt 5 Euro mehr aus
28.06.2015

Hartz IV: Ostvorpommern zahlt 5 Euro mehr aus

Hartz IV: Ostvorpommern zahlt seit Jahresbeginn 5 Euro höheren ALG II Regelsatz aus 15.02.2011 Der Landkreis Ostvorpommern zahlt bereits seit Januar 2011 einen um fünf Euro erhöhten Hartz IV Regelsatz aus. Insgesamt ...
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Hartz IV: Keine vorläufige 5 Euro-Erhöhung
28.06.2015

Hartz IV: Keine vorläufige 5 Euro-Erhöhung

Hartz IV: Keine vorläufige 5 Euro-Erhöhung 13.02.2011 Nach dem Scheitern der Verhandlungen um die sogenannte Hartz IV Reform zwischen Bundesregierung, SPD und Grünen verlangte nun die Opposition „wenigstens die 5 Euro“ per ...
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28.06.2015

Hartz IV-Ausgaben 2010: Kommunen zahlten mehr

Hartz IV-Ausgaben für das Jahr 2010: Der Bund zahlte insgesamt weniger, dafür zahlten die Kommunen nach Berechungen des unabhängigen Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe mehr 10.02.2011 Zum Auftakt des Jahres 2011 ...
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Jetzt Hartz IV Regelsatz-Klage einreichen
25.06.2015

Jetzt Hartz IV Regelsatz-Klage einreichen

Jetzt Hartz IV Regelsatz-Klage einreichen 10.02.2011 Nach den gescheiterten Verhandlungen über die Ausgestaltung der sogenannten Hartz IV-Reformen der Bundesregierung, rufen Erwerbslosen-Gruppen zum massenhaften Einreichen von Klagen auf. Die Verhandlungen um die Hartz ...
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Elterngeld jetzt auch für Superreiche
28.06.2015

Elterngeld jetzt auch für Superreiche

Gewollte Gesetzeslücke? Auch Reiche können das Elterngeld beantragen 08.02.2011 Durch eine geschaffene Gesetzeslücke ist es auch Superreichen möglich, das Elterngeld zu beantragen. Bereits ein juristisches Gutachten hatte darauf hingewiesen, dass das Elterngeld ...
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SPD fordert Hartz IV-Regelsatz-Erhöhung um 11 Euro
28.06.2015

SPD fordert Hartz IV-Regelsatz-Erhöhung um 11 Euro

Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärt Hartz IV zur Chefsache. Verhandlungen bisher ohne Ergebnis. Die SPD fordert eine Regelsatzerhöhung um elf Euro. Linke kündigt Verfassungsklage an07.02.2011 Die Bundeskanzlerin hat die Verhandlungen über die ...
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Ratgeber P-Konto bei Hartz IV
25.06.2015

Ratgeber P-Konto bei Hartz IV

Hartz IV & Pfändungsschutzkonto Wegen der aktuell von den Banken praktizierten rechtswidrigen Handlungsweisen hinsichtlich der Verweigerung der Freigabe von Sozialleistungen sollten Arbeitslose ALG II-Bezieher derzeit lieber auf ein P-Konto verzichten. 07.02.2011 Seit 01 ...
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Linke kündigt Hartz IV Regelsatz Klage an
25.06.2015

Linke kündigt Hartz IV Regelsatz Klage an

Linke will höhere Hartz IV Regelsätze auf dem Gerichtsweg erzwingen 07.02.2011 Nachdem die Verhandlungen um die geplanten Hartz-IV Reformen wie im Vorfeld vermutet wieder scheiterten, plant nun die Linke einen höheren ALG ...
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Jeder achte Zeitarbeiter auf Hartz IV angewiesen
28.06.2015

Jeder achte Zeitarbeiter auf Hartz IV angewiesen

Jeder achte Zeitarbeiter auf Hartz IV angewiesen. Leiharbeiter verdienen im Schnitt nur die Hälfte. 07.02.2011 Laut einer Studie des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) benötigt jeder achte Arbeitnehmer in der Zeitarbeitsbranche zusätzliche Hartz ...
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Hartz IV: Widerspruch gegen Elterngeld-Anrechnung
28.06.2015

Hartz IV: Widerspruch gegen Elterngeld-Anrechnung

Musterwiderspruch und Musterklage gegen die Anrechnung des Elterngeldes bei Hartz IV 03.02.2011 Die Initiative „TuWas“ der Fachhochschule Frankfurt am Main hat für Bezieher von Hartz IV Leistungen einen Musterwiderspruch sowie eine Musterklage ...
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28.06.2015

Hartz IV: Nachträglicher Schulabschluss gefordert

Hartz-IV: Nachträglicher Schulabschluss ohne Leistungseinbußen gefordert 03.02.2011 Auch ALG II-Empfänger sollen künftig die Möglichkeit haben ihren Schulabschluss in Vollzeit nachzuholen. Bisher verloren Hartz IV Empfängern ihren Leistungsanspruch, wenn sie tagsüber zur Schule ...
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Hartz IV: Unklare Rechtslage bei der Bürgerarbeit
28.06.2015

Hartz IV: Unklare Rechtslage bei der Bürgerarbeit

Hartz IV: Unklare Rechtslage und massive Probleme mit der Bürgerarbeit 31.01.2011 Ver.di weist in der Ausgabe Nr. 054/2010 von "TS berichtet" darauf hin, dass Bürgerarbeit aufgrund fehlender gesetzlicher Festlegungen nicht vom Geltungsbereich ...
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Jura-Professor: Elterngeld ist verfassungswidrig
25.06.2015

Jura-Professor: Elterngeld ist verfassungswidrig

Gutachten: Das Elterngeld ist nicht sozial gerecht und verstößt möglicherweise gegen die Verfassung 31.01.2011 Verstößt das Elterngeld gegen die bundesdeutsche Verfassung? Diese Ansicht vertritt Thorsten Kingreen, Jura-Professor an der Universität Regensburg. Das ...
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