zusatzbeitrag anstieg 150x112 - Hartz IV: Zwang zum Wechsel in die GKV?
25. Juni 2015

Hartz IV: Zwang zum Wechsel in die GKV?

Hartz IV Bezieher, die in einer privaten Krankenversicherung versichert sind, sollen zum Wechsel in gesetzliche Krankenkassen "gezwungen" werden. Laut Medieninformationen sollen Hartz IV Bezieher, die privat Krankenversichert sind, zukünftig zum Wechsel ...
Weiterlesen
banner platzhalter gh 300x150 - Verschleppte Verfahren verstoßen gegen Verfassung
25. Juni 2015

Verschleppte Verfahren verstoßen gegen Verfassung

Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen überlange Verfahrensdauer beim Sozialgericht Der 1958 geborene Beschwerdeführer war selbständig tätig und nicht krankenversichert. Seine finanzielle Situation war schwierig. Am 3. Mai 2005 erlitt er einen ...
Weiterlesen
algiiauszahlung 150x150 - Hartz IV: ALG II Bescheide ab 2011 rechtswidrig
25. Juni 2015

Hartz IV: ALG II Bescheide ab 2011 rechtswidrig

Rechtsgrundlage für Hartz-Bescheide ab 1 Januar 2011 verfassungwidrig. ALG II Empfänger sollten nach Ansicht des Deutschen Gewerkschaftsbundes Widerspruch einlegen. 22.12.2010 Der Bundesrat hat am 17 Dezember die neuen Hartz-IV-Sätze abgelehnt. Das heißt ...
Weiterlesen
die linke hartz iv 150x120 - Hartz IV: Linke klagt gegen Vermittlungsverfahren
25. Juni 2015

Hartz IV: Linke klagt gegen Vermittlungsverfahren

Hartz IV: Linke klagt gegen Vermittlungsverfahren 05.01.2011 An dem Vermittlungsverfahren in Sachen Hartz IV werden alle Parteien beteiligt, nur nicht die Linke. Die Partei hat nun eine einstweilige Verfügung beim Bundesverfassungsgericht eingereicht, ...
Weiterlesen
hartzkrankenhaus 150x150 - DGB: Schlechte Chancen mit der Zeitarbeit
25. Juni 2015

DGB: Schlechte Chancen mit der Zeitarbeit

DGB: Schlechte Chancen mit der Zeitarbeit. Nicht jeder Job ist zumutbar 16.01.2011 Viele Menschen, die auf Jobsuche sind, erhoffen sich durch eine Stelle bei einer Zeitarbeitsfirma eine Brücke zum Ersten Arbeitsmarkt zu ...
Weiterlesen
banner platzhalter gh 300x150 - Erhöhung der Rente ist reales Rentenminus
25. Juni 2015

Erhöhung der Rente ist reales Rentenminus

Die Erhöhung der Rente ist reales Rentenminus 27.01.2011 „Die gemeldete Erhöhung der Rente um ein Prozent bedeutet real ein weiteres Rentenminus“, erklärte der Präsident des Sozial- und Wohlfahrtsverbandes Volkssolidarität, Prof. Dr. Gunnar ...
Weiterlesen
hartz4 bundesrat 150x115 - Eiertanz um Hartz IV-Reformen
25. Juni 2015

Eiertanz um Hartz IV-Reformen

Eiertanz um Hartz IV-Reformen: Heute treffen sich die Verhandlungsführer im Vermittlungsausschuss der Länderkammer. 06.02.2011 Derzeit finden die Verhandlungen um die geplanten Hartz IV-Reformen statt. Während die Linke bei dem Spitzentreffen zwischen ...
Weiterlesen
a2ll 150x120 - Petition für höhere Hartz IV Regelsätze
25. Juni 2015

Petition für höhere Hartz IV Regelsätze

Petition fordert einen höheren Lebensmittelanteil bei den Hartz IV Regelsätzen 16.02.2011 Eine öffentlich eingereichte Petition an den Deutschen Bundestag fordert eine eine höhere Berechnung des Lebensmittelanteils beim Hartz IV Regelsatz. So ...
Weiterlesen
arztkosten 150x106 - Versicherte sollen Behandlungskosten selbst zahlen
25. Juni 2015

Versicherte sollen Behandlungskosten selbst zahlen

Werden Gesetzlich Versicherte zukünftig an den Arztkosten beteiligt? (06.08.2010) Nach Informationen des Magazins "Heilpraxisnet.de" sollen zukünftig Versicherte an den Arztkosten beteiligt werden. Die Bundesregierung plane diesen Schritt zu Beginn des nächsten ...
Weiterlesen
banner platzhalter gh 300x150 - Hartz IV-Card ist staatliche Bildungs-Diktatur
25. Juni 2015

Hartz IV-Card ist staatliche Bildungs-Diktatur

Hartz4 Plattform: "Hartz IV-Card ist staatliche Bildungs-Diktatur". Von der Leyens Planspiele sind ein Verstoß gegen die individuelle Freiheit und eine Manifestierung des Missbrauchs-Vorurteils gegenüber Hartz IV-Eltern. (13.08.2010) „Mal ganz abgesehen von ...
Weiterlesen
banner platzhalter gh 300x150 - Verhörmethoden in Hartz IV Behörden?
25. Juni 2015

Verhörmethoden in Hartz IV Behörden?

Verhör-Methoden in Hartz IV-Verwaltungen sind Menschenrechtsverletzungen im Verantwortungsbereich von Bundesarbeitsministerin von der Leyen. Hartz4-Plattform Sprecherin packt aus: systematische Verächtlich-Machung, Willkür, Schikane Erste Text-Vorveröffentlichungen aus „Ich bin dann mal Hartz IV“. (20.08.2010) ...
Weiterlesen
hartzivgeaendert 150x90 - Jeder zweite Erwerbslose von Armut bedroht
25. Juni 2015

Jeder zweite Erwerbslose von Armut bedroht

Jeder zweite Erwerbslose von Armut bedroht (27.08.2010) Obwohl die Konjunktur langsam wieder anzieht und die Arbeitslosenzahlen den niedrigsten Stand seit Jahren erreicht haben, sind in Deutschland immer mehr Menschen von Armut ...
Weiterlesen
hartz iv statistik 150x94 - Hartz IV Kürzungen kündigen sich an
25. Juni 2015

Hartz IV Kürzungen kündigen sich an

Bei der Neuberechnung der Hartz IV Regelsätze sollen Grundbedarfe wie Tabak und Alkohol weg fallen. Laut internen Berichten aus Regierungskreisen plant die Bundesregierung Tabak und Alkohol aus dem Hartz IV Regelsatz ...
Weiterlesen
banner platzhalter gh 300x150 - Hartz IV: Zweifelhafte Methoden der ARGE Flensburg
25. Juni 2015

Hartz IV: Zweifelhafte Methoden der ARGE Flensburg

ARGE Flensburg: Absenkung von Grundsicherungsleistungen unter Anwendung zweifelhafter Methoden bei der Zuweisung in Arbeitsgelegenheiten herbeigeführt. Sozialgericht Schleswig hebt widerrechtlich verhängte Sanktion gegen Empfänger von Arbeitslosengeld II wieder auf. (16.09.2010, Malte Kühnert) ...
Weiterlesen
bundesverfassungsgericht hartz iv 150x119 - Hartz IV: Vorbereitung einer Verfassungsbeschwerde
25. Juni 2015

Hartz IV: Vorbereitung einer Verfassungsbeschwerde

Gewerkschaften, Parteien und Verbände werfen der Bundesregierung "Tricksereien" bei den neuen Hartz IV Regelsätzen vor. Eine Hartz-4 Initiative aus Wiesbaden bereitet bereits jetzt eine Verfassungsbeschwerde vor. (25.09.2010) Am Sonntag berät ein ...
Weiterlesen
hartz iv regelsatz 2011 150x106 - Hartz IV: SPD "verkauft" ALG II-Bezieher
25. Juni 2015

Hartz IV: SPD „verkauft“ ALG II-Bezieher

Hartz IV: SPD "verkauft" ALG II-Bezieher – keine Gesetzesblockade, keine Verfassungsbeschwerde. Wie Welt Online heute meldet, will die SPD das Gesetz zu den Änderungen des SGB II und damit auch den ...
Weiterlesen
banner platzhalter gh 300x150 - Demo in Oldenburg: Höheres Hartz IV gefordert
25. Juni 2015

Demo in Oldenburg: Höheres Hartz IV gefordert

Demonstration in Oldenburg: Krach schlagen für höhere Hartz IV Regelsätze Heute findet die bundesweite Demonstration für höhere Hartz IV Regelsätze in Oldenburg statt. Zu der Demo haben Gewerkschaften, linke Partien und ...
Weiterlesen
bundesarbeitsgericht emmely 150x120 - Hartz IV: PKV für Selbständige trotz ALG II-Bezug
25. Juni 2015

Hartz IV: PKV für Selbständige trotz ALG II-Bezug

Hartz IV: Ehemalige Selbstständige die Arbeitslosengeld II Leistungen erhalten, haben kein Anrecht auf ein Wechsel in die Gesetzliche Krankenkasse. Trotz Hartz IV-Bezug werden ehemalige Selbstständige dazu verdonnert, in der Privaten Krankenversicherung ...
Weiterlesen
banner platzhalter gh 300x150 - Hartz IV: Geringer Lottogewinn wird angerechnet
25. Juni 2015

Hartz IV: Geringer Lottogewinn wird angerechnet

Hartz IV: Geringer Lottogewinn wird auf das Arbeitslosengeld II angerechnet 25.01.2011 Während Lottogewinne in Deutschland steuerfrei sind, müssen Hartz IV Bezieher den Lotteriegewinn wieder abgeben. Das gilt auch dann, wenn der Gewinn ...
Weiterlesen
wohnung 150x102 - Hartz IV Betrug in Kassel?
25. Juni 2015

Hartz IV Betrug in Kassel?

Hartz IV Betrug in Kassel? Die Linke will einen Strafantrag gegen den Stadtkämmerer Dr. Jürgen Barthel (SPD) stellen. Die die Linke will den Kasseler Stadtkämmerer Dr. Jürgen Barthel (SPD) wegen ...
Weiterlesen
klagewelle hartz iv 150x150 - Sozialgerichte befürchten Hartz IV Klagewelle
25. Juni 2015

Sozialgerichte befürchten Hartz IV Klagewelle

Landessozialrichterin befürchtet ein regelrechtes Chaos und eine Klagewelle, falls die "Hartz IV Reformen" nicht zeitnah umgesetzt werden. Die Sozialgerichte erwarten eine erneute Klagewelle, wenn die Hartz IV-Reformen nicht zeitnah umgesetzt werden. ...
Weiterlesen
banner platzhalter gh 300x150 - Hartz IV & PKV: Jetzt Überprüfungsantrag stellen
25. Juni 2015

Hartz IV & PKV: Jetzt Überprüfungsantrag stellen

Wichtige Information zur Deckungslücke bei der Übernahme von Krankenversicherungskosten bei privat versicherten Leistungsberechtigten des SGB II und SGB XII (Hartz IV) 27.11.2010 Seit dem 1. Januar 2009 werden zuvor privat krankenversicherte Personen ...
Weiterlesen
banner platzhalter gh 300x150 - Hartz IV Erhöhung nicht zum Jahresanfang 2011
25. Juni 2015

Hartz IV Erhöhung nicht zum Jahresanfang 2011

Hartz-IV Anhebung wohl doch nicht zum Jahresbeginn Die geplante 5 Euro Erhöhung des Hartz IV Regelsatzes für Erwachsene zum Jahresanfang 2011 wird nach Aussagen der Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ...
Weiterlesen
die linke hartz4 150x120 - Die Linke: Hüh oder hott bei Hartz IV?
25. Juni 2015

Die Linke: Hüh oder hott bei Hartz IV?

Was denn nun, liebe Linke? Hüh oder hott bei Hartz IV?von Dieter Carstensen 23.12.2010 Die Partei Die Linke wurde bei der Besetzung des Hartz IV Vermittlungsausschusses entgegen aller demokratischen Gepflogenheiten übergangen, die ...
Weiterlesen