Bürgergeld News

Im Januar 2023 wurde das Deutschlandticket für 49 Euro beschlossen. Auch wenn das sog. 49-Euro-Ticket eine deutliche Entlastung zum Beispiel für Pendler sein wird, können sich zum Beispiel Bürgergeld/Sozialhilfe Bezieheende, ...

Die Bundesregierung will ab 2025 eine Kindergrundsicherung einführen. So jedenfalls das Koalitionsversprechen. Doch die FDP blockiert das Vorhaben und verweist auf die Schuldenbremse. Das ist bei der Kindergrundsicherung geplant Die Kindergrundsicherung soll ...

Für einen Bürgergeld- Singlehaushalt sind gerade einmal 40,74 Euro für Haushaltsstrom vorgesehen. Im günstigsten Fall zahlen Einpersonenhaushalte in Großstädten wie z.B. Berlin ca. 51 Euro. Selbst wenn die Strompreisbremse greifen ...

Während sich Gut- und Normalverdiener meistens kaum Probleme haben, Geldstrafen zu bezahlen, müssen Sozialhilfe- oder Bürgergeld-Beziehende nicht selten ins Gefängnis, weil sie die Strafen nicht zahlen können. Die Generalstaatsanwältin Margarete ...

Wird das Arbeitsverhältnis vom Arbeitgeber gekündigt, haben die Betroffenen häufig Anspruch auf eine Abfindung. In anderen Fällen bieten Arbeitgeber von sich aus eine Abfindung an, um eine mögliche Kündigungsschutzklage zu ...

Die Stromkosten müssen aus dem Bürgergeld-Regelsatz bezahlt werden. Der Stromanteil von 40,74 Euro ist jedoch viel zu gering, um die steigenden Stromkosten zu bezahlen. Immer mehr Menschen geraten deshalb in ...

Zum 1. Juli 2023 plant die Bundesregierung eine Erhöhung der Renten. In einer Tabelle können Rentner und Rentnerinnen bereits jetzt ablesen, wie hoch die Rentenbezüge ausfallen. Ist die Rente zu ...

Die steigenden Energie-Preise bringen viele Menschen in Bedrängnis, obwohl sie einer regulären Beschäftigung nachgehen oder Arbeitslosengeld 1 beziehen. Wenn die Betriebskostennachzahlung im Briefkasten landet, verschulden sich viele Menschen. Doch oftmals ...

In Wuppertal werden seitens der Jobcenter die Bürgergeld- Leistungsberechtigten “wissentlich falsch über ihre Rechte informiert, eingeschüchtert und bedroht”, das jedenfalls berichtet Harald Thomé von der Erwerbslosenberatungsstelle Tacheles e.V. Jobcenter informiert Bürgergeld-Bezieher ...

In Deutschland darf sich jeder Mensch ein Haustier wie Hund, Katze oder Meerschweinchen zulegen. Das bedeutet, dass der Staat auch nicht Bürgergeld- oder Sozialhilfe Beziehern vorschreiben dieses Recht absprechen darf. ...

Endet eine bedarfsdeckende Beschäftigung nicht zum Monatsletzten und wird der Lohn im Folgemonat gezahlt, entstehen Schulden bei der Krankenkasse für den Bürgergeld-Bezieher. Inhaltsverzeichnis Wann entstehen Schulden bei der Krankenversicherung? Das geschieht bei Kündigungen ...

Die meisten Kündigungen verstoßen gegen das Kündigungsschutzgesetz. Um eine Abfindung zu erwirken, sind allerdings wichtige Hinweise zu befolgen, da sich ansonsten die Arbeitgeber durchsetzen könnten. Ruhig und besonnen bleiben Auch wenn ...

Obwohl eine Bürgergeld-Bezieherin an einer schwerwiegenden Augenkrankheit leidet, verweigert das zuständige Jobcenter Hilfen. Die Medikamente zur Behandlung der Erkrankung müssten nämlich in einem Kühlschrank gelagert werden. Doch genau dieser ist ...

Seit dem 1. Januar 2023 erfolgen Arbeitsunfähigkeitsmeldungen digital an die Krankenkassen. Auf diese Daten können Arbeitgeber zugreifen, Arbeitsämter oder Jobcenter jedoch (noch) nicht. Damit ergibt sich scheinbar das Problem, dass ...

Schwächte die Inflationsrate noch im Dezember letzten Jahres ab, so stieg die Teuerungsrate im Januar wieder unvermindert an. Besonders betroffen sind Einkommensschwache-, Sozialhilfe- und Bürgergeld- Haushalte. Preise stiegen insgesamt um ...

Für Bürgergeld-Leistungen ist das Jobcenter zuständig. Jobcenter sind keine gemeinnützige Vereine, sondern Behörden, die im Sinne des Gesetzgebers für Hilfesuchende zuständig sind. Der Verein Correctiv ist der Frage nachgegangen, wohin ...

Wohngeld für Studenten – selten, aber erheblich Die meisten Studis haben keinen Anspruch auf Wohngeld – aber diejenigen, die ihn haben, ahnen häufig nichts davon, dass sie ihn haben und dann ...

Die Bürgergeld-Gesetze wurden faktisch im “Hauruck” Verfahren umgesetzt. Als feststand, dass die Bürgergeld-Reform in zwei Schritten umgesetzt wird, wurden einige Rechtslücken nicht bedacht. Einige wurden nunmehr korrigiert. Erwerbslosen-Beratungsstellen als auch wir ...

Ursprünglich sollte die Karenzzeit im Bürgergeld 24 Monate betragen. Im weiteren Verlauf wurde diese Karenzphase auf 12 Monate reduziert. Vielfach herrscht die Meinung, dass die Schonzeit nur für Neuantragstellende im ...

Das Bürgergeld löste zum Jahreswechsel 2023 Hartz IV ab. Der Eckregelsatz (Single-Haushalt) liegt bei aktuell 502 Euro im Monat. Der individuelle Bedarf hängt von der persönlichen Lebenssituation ab. Zusätzlich können ...

Mietrückstände können schnell entstehen, wenn das Geld knapp wird. Bei Bürgergeld-Bezug werden die Mietkosten meistens direkt an den Vermieter überwiesen. Wer anspruchsberechtigt ist, aber noch keinen Antrag auf Bürgergeld gestellt ...

Die Sozialberatung Ruhr e.V. berichtet, dass etwa 50 Prozent der vorgelegten Hartz-IV-Bescheide falsch waren. Die Beratungsstelle vermutet einen Systemfehler. Es würde sich dabei nicht um einzelne Fehler von Sachbearbeitern in ...

Viele Haushalte in Deurschland werden Post vom Beitragsservice erhalten. Derzeit läuft eine große Abgleichaktion, um säumige Zahler ausfindig zu machen. Der Beitragsservice von ARD und ZDF verschickt massenhaft “blaue Briefe” an ...

Im Bürgergeld wurden höhere Freibetrags- und Schonvermögensgrenzen geschaffen, so dass grundsätzlich auch mehr Geld zur Verfügung stehen kann. Manche können sich dadurch auch ein eigenes Auto anschaffen. Dürfen also Bürgergeld-Beziehende ...

Wer aus heiterem Himmel gekündigt wird, wird sich nach dem Grund fragen. In vielen Fällen wird der Arbeitgeber sagen, die Kündigung erfolgte „betriebsbedingt“. In anderen Fällen wird der Chef sagen, ...

Wenn Alleinerziehende keinen Unterhalt vom Kindervater erhalten, werden die betroffenen Mütter und Kinder oftmals von den Behörden im Stich gelassen. Gerade dann, wenn die Bürgergeld-Leistungen bitter nötig sind, werden diese ...

Die Anrechnung von Erwerbseinkommen in der Grundsicherung und der Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII folgt eigenen Regeln. Diese sind wesentlich härter als im Bürgergeld. Die grundlegende Anrechnung von Einkommen ...

30€/Monat mehr für Jugendliche von 14-18Jahren durch eine Brillenversicherung. Diese ist eine angemessene private Versicherung nach §6 Abs1 Nr2 Bürgergeld-V und führt damit zu einem pauschalen monatlichen 30€-Versicherungsfreibetrag, Angemessenheit der Versicherung Für Kinder ...

Üppige Feiern und großzügige Geschenke: Interner Prüfbericht deckte auf, wie Jobcenter Hunderttausende verjubelten. Wenn Bürgergeld-Bezieher zu viel Geld erhalten, wird jeder Cent einzeln geprüft. In den Jobcentern selbst wird mit ...

Ab 2025 soll die neue Kindergrundsicherung eingeführt werden. Gleichzeitig wird das heutige Kindergeld eingestellt. Erste Eckpunkte, wie die künftige Kindergrundsicherung aussehen soll, sind nun erstellt, aber nicht öffentlicht einsehbar. Inhaltsverzeichnis Es sind ...

Wer Bürgergeld bezieht, erhält pauschale Leistungen. Diese gelten für alle Leistungsbeziehenden, je nach Altersgruppe, gleichermaßen. Für besondere Lebensumstände gibt es Sonder- bzw. Mehrbedarfe. Diese müssen allerdings gesondert beim Jobcenter beantragt ...

Manchmal können Behördenschreiben an den Empfänger aus verschiedenen Gründen nicht zugestellt werden. Um den Betreffenden dennoch zu erreichen, werden öffentliche Aushänge gemacht. Während der Pandemie-Zeit ging die Bundesagentur für Arbeit ...

Auch volljährige Schüler unter 25 Jahren haben Anspruch auf 116€ am 1.8. und 58€ am 1.2. (Stand 2023) für persönlichen Schulbedarf. Dafür müssen sie Bürgergeld, Grundsicherung, Wohngeld, Kinderzuschlag oder Leistungen ...

Bei einem Brutto-Einkommen von über 400€ können im Bürgergeld statt des 100€ Grundfreibetrags diverse Absetzbeträge beim Jobcenter geltend gemacht, andere können immer daneben geltend gemacht werden. Dieser und der Artikel über ...

Weil die Heizkosten weiterhin steigen, hat die Bundesregierung einen zweiten Heizkostenzuschuss auf den Weg gebracht. Profitieren sollen alle finanziell schwachen Haushalte, die keine Bürgergeld oder Sozialhilfe Leistungen erhalten. Die Begründung: ...

Die Inflation trifft vor allem Familien mit einem geringen Einkommen. Der Kinderzuschlag kann dabei helfen, um Familien zum Teil erheblich finanziell zu entlasten. Wer Wohngeld plus Kinderzuschlag bezieht, kann somit ...

Arbeitseinkommen beim Jobcenter: Der Erwerbstätigenfreibetrag Es ist eine Frage der Perspektive: Arbeitet jemand im Bürgergeld-Bezug, um mehr Geld zur Verfügung zu haben oder bekommt er Unterstützung, weil sein Lohn nicht ausreicht? Egal ...

Claudia W. wartet seit vielen Wochen auf die Bearbeitung ihres Antrags auf Mehrbedarf. Sie hat alle erfoderlichen Unterlagen an ihr zuständiges Jobcenter geschickt. Bisher keine Rückmeldung. So oder so ähnlich ...

Die Bürgergeld-Reform, die Hartz IV ablöste, wurde im “Hauruck-Verfahren” umgesetzt. Weil die Reform in zwei zeitlichen Schritten ausgerollt wird, kommt es zu Rechtslücken. Diese Lücken benachteiligen Bürgergeld-Beziehende. Die drei größten ...

Mit der Einführung des Bürgergelds sind auch die Sanktionen wieder zurückgekehrt. Der Gesetzgeber hat diese allerdings in “Leistungsminderungen” umbenannt. Einige Leistungsbeziehende können allerdings nicht sanktioniert werden. Dennoch wird es zu ...

Auch beim Bürgergeld (wie zuvor bei Hartz IV) kann das Jobcenter einen vorläufigen Bewilligungsbescheid erlassen. Das bedeutet, dass die Leistungsbehörde die Höhe der zustehenden Leistungen nur vorläufig anerkennt. Das Jobcenter ...

Brillen – ein leidiges Thema, denn weder die Krankenkasse noch das Jobcenter zahlen (normalerweise) den Kauf einer Brille. Aber die Reparaturkosten für das gebrochene Glas oder Gestell werden vom Jobcenter ...

Die Regelleistungen beim Bürgergeld reichen kaum aus, um davon Möbel bzw. Einrichtungsgegenstände zu kaufen. In bestimmten Lebenslagen kann beim Jobcenter ein Antrag auf Ausstattung für Möbel gestellt werden. Geregelt ist ...

Wer Bürgergeld oder Grundsicherung bezieht und kein Gluten verträgt, also Zöliakie oder Sprue hat, der hat Anspruch auf einen pauschalen Mehrbedarf von 100,40 Euro. Anspruch auf diesen Mehrbedarf haben Betroffenen ...

Bis 31. Dezember 2022 konnten Schüler bis 24 Jahren mit Ferienjobs bis zu 2400€ ohne Anrechnung bei Hartz IV durchs Jobcenter verdienen. Ab 1.Juli 23 sind diese Einnahmen unabhängig von ...

Ein Jobcenter soll schnelle Hilfe für Menschen bieten, die in Not geraten sind. Manch eine Behörde hat diesen Hilfeanspruch allerdings nicht verinnerlicht, sondern wählt den drangsalierenden, bürokratischen Weg. Von einem ...

Wenn Arbeitgeber Arbeitnehmer loswerden wollen, scheuen sie das Risiko einer Kündigung. Meistens sind Kündigungen mit dem Risiko einer Abfindung verbunden. Davor scheuen sich Arbeitgeber und versuchen deshalb den Weg über ...

Das Bürgergeld hat Hartz IV abgelöst. Im Zuge dessen wurde auch der Vermittlungsvorrang abgeschafft. Der Vermittlungsvorrang bedeutete, dass die Jobcenter Arbeitssuchende in jede Beschäftigung drängen konnten. Was aber genau bedeutet ...

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat die aktuellen Widerspruchs- und Klagequoten gegen Hartz-IV-Bescheide veröffentlicht. Einige Jobcenter haben offenbar besonders “schlampig” gearbeitet. Weniger Klagen und Widersprüche durch Pandemie Aufgrund der Corona-Pandemie galten stark ...

Alleinerziehend mt 3 Kindern vom Land Viele Menschen wissen nicht, dass sie Anspruch auf staatliche Unterstützung wie Bürgergeld oder Wohngeld plus Kinderzuschlag haben. Häufig sind es erhebliche Summen und es hängen ...

Beim Bürgergeld haben sich einige Rechtsfehler eingeschlichen. Bei der Umgestaltung wurden einige Regelungen einfach übersehen. Darüber berichtet zum Beispiel der Hilfeverein “Tacheles e.V.” Postalische Erreichbarkeit nicht zwingend notwendig Eine verpatzte Regelung beispielsweise ...

Familie mit 2 Kindern vom Land – sozialrechtliche Ansprüche Viele Familien wissen nicht, dass sie Anspruch auf Hilfeleistungen wie das Bürgergeld, Kinderzuschlag und Wohngeld haben. Häufig sind es erhebliche Summen und es ...

Viele Menschen, die Bürgergeld oder Grundsicherung beziehen,  haben Angst, dass bei einem Verkauf von Eigentum erhaltenes Geld als Einkommen angerechnet werden könnte. Diese Sorge ist aber unbegründet. Der Verkauf von eigenen Sachen ...

Das Bürgergeld-Gesetz führt dazu, dass bis zum 1.7. im SGB II die Erreichbarkeit keine Leistungsvoraussetzung mehr ist. Leistungsbeziehende müssen daher nicht mehr zwingend werktäglich postalisch erreichbar sein und nicht vorhandene ...

Nach dem das 9-Euro-Ticket ein voller Erfolg war, soll nun das 49 Euro Ticket zum ersten Mai 2023 starten. Allerdings deckt der Bürgergeld-Regelbedarfsposten “Verkehr” nicht die Anschaffungskosten ab. Deutschlandweit 49-Euro-Ticket ab ...

Beim neuen Bürgergeld gilt die Altersvorsorge per Versicherung nicht als Vermögen. Die Altersvorsorge per Versicherrung ist daher in unbegrenzter Höhe möglich. Das neue Bürgergeld-Gesetz macht es jetzt möglich: Die Altersvorsorge ...

Vielfach sind Bescheide seitens der Jobcenter nicht korrekt berechnet. Das liegt zum Teil an der komplexen Rechtslage im SGB II. Auch die Neueinführung des Bürgergelds wird zu Fehlern führen. Leistungsbeziehende ...

Im Zuge der Bürgergeld-Reform sollen die Sachbearbeiter/innen in den Jobcenter “mehr auf Augenhöhe” mit den Leistungsberechtigten kommunizieren und planen. Ob dies tatsächlich gelingt, wird sich zeigen. Wenn die “Zusammenarbeit” im Jobcenter ...

Bei Bedarfsgemeinschaften wird gemeinschaftliches Versorgen seitens des Jobcenters unterstellt. Deshalb sind die Regelleistungen bei Paaren niedriger als bei Alleinstehenden. Der Regelsatz für Singles liegt bei 502 EUR monatlich. Paare beziehen ...

Bernhard Weber-Rosa (53) arbeitet, obwohl er als Arbeitsloser mehr Geld in der Tasche hätte. Er hätte bei Nichtstun Anspruch auf 67 Prozent dieses Lohns, also 1675 Euro brutto. 50 Euro ...

Wie die Bürgerbeauftragte für soziale Angelegenheiten in Schlewig-Holtstein berichtet, ist gerade jetzt der “Worst-Case” eingetreten. Weil ein Systemfehler aufgetreten ist, sind unzählige Anträge auf Wohngeld verschwunden. Die Bewilligung von Wohngeld-Leistungen ...

Wer Bürgergeld-Leistungen beim Jobcenter beantragt, muss sich auf längere Bearbeitungszeiten einstellen. Die meisten Antragsteller befinden sich allerdings in einer finanziellen Notlage. Die Beantragung eines Vorschusses kann helfen. Vorschuss beantragen, um Bearbeitungszeit ...

Auch wenn der Regelbedarf im neuen Bürgergeld den Kauf und Haltung eines selbstgenutzten PKWs nicht vorsieht, dürfen Leistungsbeziehende ein Auto besitzen. Wie bei Hartz IV gelten allerdings Regeln. So darf ...

Auch Menschen, die keinen laufenden Anspruch auf Bürgergeld haben, können vom Jobcenter Hilfe bei hohen Neben- oder Heizkostennachzahlungen oder bei der Bevorratung mit Brennstoffen bekommen. Hintergrund dieser Möglichkeit ist, dass die ...

Fast alle Mieter in Deutschland müssen sich auf eine hohe Nachzahlung für Betriebs-, Heiz- oder teures Heizöl gefasst machen. Erwerbstätige können unter bestimmten Voraussetzungen einen Antrag auf das Bürgergeld (ehemals ...

Wenn zwei Menschen in einem Haushalt leben, unterstellt das Jobcenter im Grundsatz eine Verantwortungs- und Einstehgemeinschaft. Das ist auch beim Bürgergeld so. Dann werden die Regelleistungen entsprechend reduziert. Wenn das allerdings ...

Beim Bürgergeld wird im Vergleich zu den Hartz-IV-Regeln eine nur leicht angepasste Methodik verwendet. Aus diesem Grund sind die Anpassungen bei den Regelleistungen nur leicht. Wir sagen, warum das so ...

Kinder von Bürgergeld-Beziehern müssen nicht in zu kleinen Betten schlafen. Wenn das Kind aus seinem Bett herausgewachsen ist und daher ein größeres benötigt, dann ist dieses Kinderbett eine Erstausstattung der ...

Die Düsseldorfer Tabelle ist in Deutschland die Richtlinie für Unterhalt. Anhand der darin enthaltenen Regeln und Werte wird typischerweise Unterhalt berechnet. Sie wurde zum 1.1.2023 angepasst. Inhaltsverzeichnis Wesentliche Veränderungen der Düsseldorfer Tabelle Die wesentlichen Veränderungen ...

Wer einen Antrag auf Bürgergeld-Leistungen SGB II stellt, bekommt nach einer Prüfung durch das Jobcenter einen Bescheid. Konnte kein Bedarf seitens der Behörde ermittelt werden, wird das Jobcenter einen Ablehnungsbescheid ...

Jede vierte Frau in Deutschland kann sich keine ausreichende Versorgung während der Periode leisten. Besonders sind Frauen betroffen, die Bürgergeld bzw. Sozialhilfe Leistungen beziehen. Armut gefährdet die Gesundheit Eine Umfrage zeigt, ...

Zwar wurden die Regelleistungen zum ersten Januar 2023 deutlich erhöht, allerdings spiegelt die Erhöhung nur einen Inflationsausgleich wider. Demnach ist die Erhöhung lediglich eine Anpassung nach dem alten Hartz-IV-Prinzip. Dr. ...

Wird das Bürgergeld auch die Flut von Widersprüchen und Klagen eindämmen? Immerhin wurden im vergangenen Jahr rund 400.000 Widersprüche gegen Hartz-IV-Bescheide durch Leistungsbeziehende eingereicht. Das berichtet die Bundesagentur für Arbeit ...

Im Internet offerieren zahlreiche Anbieter eine Schufa-Auskunft. Die Auskunft ist allerdings mit nicht geringen Kosten verbunden. Das muss nicht sein. Wir zeigen, wie eine Auskunft tatsächlich kostenlos erfolgen könnte. Erschwerter Alltag ...

Sehr viele Menschen in Deutschland leben unter dem Existenzminimum. Dennoch beantragen die Betroffenen kein Bürgergeld, aufstockende Leistungen oder Grundsicherung im Alter. Eine Studie zeigte die Hintergründe und das Ausmaß. Verdeckte Armut ...