Seit es Hartz IV gibt, erhalten Hartz IV-Bezieher auch Meldeaufforderungen. Diese sind nicht nur schlecht geschrieben sondern auch die Gespräche, zu denen die Betroffenen eingeladen werden, sind oft komplett sinnlos. Schlimmer noch: Manche Jobcenter benutzen die Meldeaufforderungen gezielt, um Hartz IV-Empfänger zu sanktionieren.
Einladung sind automatisiert und verfehlen ihren Zweck
Das Problem fängt bereits bei den Meldeaufforderungen an. Hartz IV-Bezieher werden zu einem Gespräch ins Jobcenter geladen. Eine Grund für dieses Gespräch enthält die Meldeaufforderung häufig nicht. Oft nennen sie nur das Datum, zu dem sich ein Hartz IV-Bezieher einfinden soll. Es wird somit deutlich, dass Hartz IV-Bezieher, durch die Meldepflicht, unnötigerweise vom Jobcenter herumkommandiert werden können.
Gespräche ohne Nutzen
Auch die Gespräche selbst haben oft keinen Nutzen, denn in ihnen wird viel zu häufig nur ein bisschen über die aktuelle Situation gesprochen. Konkrete Hilfe, in den im Durchschnitt 10-minütigen Gesprächen, ist oft Fehlanzeige. Stattdessen werden Betroffene nach teilweise langen Anfahrtswegen und Wartezeiten mit nicht zielführenden Informationen abgespeist. So kann ein ganzer Tag teilweise für ein 10-Minuten-Gespräch beim Jobcenter drauf gehen. Oft hätten die offenen Fragen des Jobcenters auch per Telefon geklärt werden können.
Sanktionen und Behördenwillkür
Trotz willkürlicher Gespräche ohne Ziel müssen Hartz IV-Bezieher diese Termine wahrnehmen. Sollte ein Meldetermin verpasst werden, kürzt einem das Jobcenter den Regelsatz für drei Monate um 10%. Bei jedem weiteren verpassten Termin wird immer 10% gekürzt. Dadurch rutscht man direkt unter das Existenzminimum. Dazu kommt, dass manche Jobcenter Meldeaufforderungen verschicken, aber bereits erwarten, dass die Betroffenen nicht zum Termin erscheinen. Dadurch wird deutlich, dass Jobcenter es gerade darauf anlegen, Hartz IV-Bezieher zu sanktionieren.
Höhere Anforderungen an den Meldetermin?
Gegen die Pflicht sich beim Jobcenter melden zu müssen regt sich mittlerweile großer Widerstand. So hat Beate Kutschke eine Petition an die Bundesagentur für Arbeit und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales gestellt In dieser fordert sie, dass das Jobcenter nur noch dann zu einem Termin einladen sollte, wenn ein konkreter Grund vorliegt. Dieser müsse dann auch in der Meldeaufforderung beschrieben sein. Ansonsten würde auch ein schriftlicher Austausch genügen.
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Sebastian Bertram ist gelernter Sozialarbeiter und hat über 10 Jahre eine therapeutische Einrichtung geleitet. Er ist Gründer und Hauptverantwortlicher von Gegen-Hartz.de. Seine Hauptthemen sind Sozialrecht, Gesellschaftsrecht und Politik. Sebastian ist aktiv in der Erwerbslosenberatung.
