Detlef Scheele, Chef der Bundesagentur für Arbeit, äußerte sich in einem Interview gegenüber dem Spiegel, zu dem Vorhaben der SPD, Hartz IV abzuschaffen. Es sei richtig, dass das 15 Jahre alte Gesetz verbessert und den Umständen entsprechend angepasst werden müsse, die komplette Abschaffung halte er persönlich jedoch für einen Fehler.
Gesetz müsse verbessert, aber nicht abgeschafft werden
Detlef Scheele, Chef der Bundesagentur für Arbeit, äußerte sich in einem Interview gegenüber dem Spiegel, zu dem Vorhaben der SPD, Hartz IV abzuschaffen. Es sei richtig, dass das 15 Jahre alte Gesetz verbessert und den Umständen entsprechend angepasst werden müsse, die komplette Abschaffung halte er persönlich jedoch für einen Fehler. An entsprechenden Verbesserungen wurde schließlich schon in der Vergangenheit, sowohl in der Bundesagentur für Arbeit, wie auch im Bundesarbeitsministerium gearbeitet. Die Grundsicherung sei im Jahr 2019 schon etwas deutlich anderes, als noch im Jahr 2005. Anzukündigen, dass man die Grundsicherung komplett abschaffen würde, halte er dennoch für abwegig. Es rufe falsche Erwartungen in den Menschen hervor, denen man nicht gerecht werden könne. Denn jeder denkbare Ersatz, wäre dem jetzigen System auf gewisse Weise ähnlich.
Regelsatz muss auch für Arbeitnehmer gerecht sein
Man nehme als Beispiel den Regelsatz, der bestimmt, wie viel Geld jemand bekommt. Man könnte die Berechnungen zwar ändern, aber es werde laut Scheele immer bei einem moralischen Lohnabstandgebot bleiben, da es in seinen Augen gerecht bleiben müsse. Derzeit verdiene eine Kassiererin genau so viel Geld im Monat, wie einem Hartz IV beziehendem Paar mit Kind zusteht, wenn man das Wohngeld mit einberechne. Im Gegensatz zu dem Paar mit Kind, zahle die Kassiererin Steuern und auch für sie müsse das System gerecht sein. Zwischen der Grundsicherung und dem Einkommen durch Arbeit, müsse es immer einen gewissen Abstand geben. So würde man den Regelsatz derzeit berechnen und daran werde man auch zukünftig nichts ändern können. Wie wenig Geld der Kleinfamilie, abzüglich des Wohngeldes, jedoch noch bleibt, wird nicht erwähnt. Wahrscheinlich ist dies für Herrn Scheele auch nicht sonderlich relevant. Denn abgesehen davon, dass der Vergleich einer alleinlebenden Kassiererin und einer 3-köpfigen Familie völlig fehlt am Platz ist, sollte bedacht werden, dass der Familie, sobald man das Wohngeld abzieht, deutlich weniger Geld zum Leben bleibt. Mit diesem wenigen Geld müssen dann drei Menschen auskommen. Herr Scheele scheint demnach seine eigene Definition von Moral und Gerechtigkeit zu haben.
Komfortables Leben mit Grundsicherung nicht möglich
Den Einwand, dass diese Berechnungen zudem unsauber seien und am Ende weniger Geld zur Verfügung stehe, als vom System vorgesehen, begründet Scheele mit einem blinden Fleck, der nur schwer zu beheben sei. Auch 20 Euro mehr im Monat würden die Erwartungen nicht erfüllen. Mehrere Millionen Menschen sind betroffen und er begründet einen Fehler im System mit einem blinden Fleck? Eine einfachere Ausrede schien er nicht parat zu haben. Fakt sei zudem: Die Grundsicherung wird niemals ein komfortables Leben ermöglichen können. Scheele habe Verständnis, dass es frustrierend sei mit 416 Euro monatlich, nie auf etwas Neues, wie zum Beispiel einen Kleiderschrank, sparen zu können, aber ein neues System wird daran nichts ändern können. Die Grundsicherung solle schließlich nur für das Nötigste und im besten Fall nur vorrübergehend sein.
System sei besser als sein Ruf
Der Reporter wirft während des Interviews ein, dass jährlich über 1 Millionen Sanktion verhängt werden. In Scheeles Augen, sei dies völlig überbewertet. Schließlich sanktioniere man im Monat lediglich 3 Prozent und auch in einem anderen System würde es Sanktionen geben müssen. Vorschriften bei Regelbrüchen seien unumgänglich. Der Reporter geht ebenfalls darauf ein, dass rund 60 Prozent der Bevölkerung das derzeitige System grundlegend ändern möchten. Es sei schließlich nicht nur eine Minderheit, die die Meinung vertrete, dass Hartz IV für Ungerechtigkeit und ein abwertendes Menschenbild stehe. Um die Frage zu beantworten, seien laut Scheele zwei Punkte erforderlich: Zum einen sehe der BA-Chef ein, dass tatsächlich einige Punkte im System verändert beziehungsweise verbessert werden müssen. Zum anderen fordert er die Menschen auf, endlich ehrlich über das System und das Jobcenter zu sprechen. Dann würde sich nämlich herausstellen, dass beides deutlich besser sei als ihr Ruf. Mehr Verständnis der Hartz IV-Bezieher, beziehungsweise höhere Wertschätzung der Mitarbeiter des Jobcenters sind also die Lösung?
Mitarbeiter des Jobcenters liege Wohl der Hilfsempfänger am Herzen
60.000 Menschen in den Jobcentern würden in seinen Augen schließlich sehr gute Arbeit leisten. Es ginge ihnen nicht ums schikanieren, wie es ihnen oft nachsagt wird. Vielmehr ginge es ihnen ums Kümmern. Man versuche sich dort mit den individuellen Lebenssituationen auseinanderzusetzen und Vertrauen aufzubauen, um angemessen beraten zu können. Man tue in den Jobcentern alles, um den Menschen Teilhabe am Leben durch Arbeit zu ermöglichen und sie in vollem Umfang zu unterstützen. Zu Recht würden sich die Mitarbeiter in den Jobcentern laut Scheele die Frage stellen: Wissen die eigentlich was wir leisten? Umgekehrt stellt sich aber die Frage: Herr Scheele, wissen Sie eigentlich was Hartz IV-Bezieher leisten? Ganz offensichtlich nicht. Wenn so großartige Arbeit in den Jobcentern geleistet wird, wie erklärt sich dann der große Unmut der Hartz IV-Bezieher?
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Sebastian Bertram ist gelernter Sozialarbeiter und hat über 10 Jahre eine therapeutische Einrichtung geleitet. Er ist Gründer und Hauptverantwortlicher von Gegen-Hartz.de. Seine Hauptthemen sind Sozialrecht, Gesellschaftsrecht und Politik. Sebastian ist aktiv in der Erwerbslosenberatung.
