Hartz IV: FDP will Anreize für Langzeiterwerbslose schaffen

Für Niedrigverdiener lohnt es sich aus finanzieller Hinsicht nicht arbeiten zu gehen. Aus diesem Grund müssten gerade für diese Personengruppe Anreize für die Aufnahme einer Arbeit schaffen werden, so die FDP.

Fleiß und Anstrengung sollten wertgeschätzt werden

Der FDP-Sozialpolitiker Pascal Kober äußerte sich kürzlich zu der Diskussion über eine Reform des Hartz IV-Systems. Er sieht in dem bedingungslosen Grundeinkommen eventuell die Gefahr, dass man Hartz IV-Bezieher lediglich ruhig stellen möchte. Vielmehr sollten Fleiß und Anstrengungen richtig entlohnen und wertschätzen werden.

Hierzu müsste sich jedoch bei der Anrechnungsregelung auf die Hartz IV-Leistungen etwas ändern. Derzeit bleiben zwar die ersten 100 EUR pro Monat generell anrechnungsfrei. Momentan haben Hartz IV-Bezieher aus finanzieller Sicht jedoch keinerlei Vorteile ihre Arbeitszeiten und somit ihr Bruttoeinkommen auszuweiten. Bei einer Lohnerhöhung von 100 EUR würden dem Hartz IV-Bezieher aufgrund der Anrechnungsregelung von Einkommen nur 20 EUR verbleiben.

Hinzuverdienstregelung muss gelockert werden

Eine Arbeitsaufnahme bzw. Ausweitung der Arbeit wird erst interessant, wenn von dem Einkommen auch etwas übrig bleibt. Aus diesem Grund müsse die Hinzuverdienstregelung abgeändert werden. Hartz IV-Bezieher müssen mehr von ihrem Einkommen behalten dürfen. Geplant ist, dass Hartz IV-Bezieher zunächst 10 Prozent von ihrem zusätzlichen Verdienst anrechnungsfrei erhalten. Dieser Prozentsatz soll mit steigendem Gehalt auf 40 Prozent ausgeweitet werden. Hierdurch soll es für Hartz IV-Bezieher attraktiver werden, ihre Arbeitszeiten und somit auch ihr Einkommen zu erhöhen.

290.000 zusätzliche Jobs

Die Forscher der Ifo kamen zudem zu dem Ergebnis, dass eine Lockerung der Hinzuverdienstmöglichkeiten zusätzliche Jobs für ca. 290.000 Menschen schaffen würde. Hierdurch könnten Armut und Ungleichheiten eingedämmt werden.

Die Hinzuverdienstregelung würde zwar zunächst von Steuergeldern finanziert werden. Der Steuerzahler soll hierdurch jedoch nicht zusätzlich belastet werden. Vielmehr würde diese Reform sogar zu einer Steuerentlastung für den Staat führen, da durch zusätzliche Jobs und längere Arbeitszeiten auch mehr Steuergelder zufließen.

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