SPD uneins über Hartz IV Abschaffung
Ein kürzliches Interview mit dem SPD-Vize Thorsten Schäfer belegt, warum die Zweifel an einem besseren System, welches das Hartz IV ersetzen soll, berechtigt sind.
Sanktionen müssen bleiben
Hat die SPD nicht vor kurzem noch große Töne gespuckt, dass bald alles besser wird und man das jetzige Hartz IV-System hinter sich lassen möchte? Vor allem die Sanktionen sollen entschärft werden, versprach die SPD-Partei-Chefin Andrea Nahles. Nun meldet sich der SPD-Vize, Thorsten Schäfer, zu Wort. Seine Auffassung zum Thema Sanktionen scheint allerdings eine etwas andere zu sein. Als man ihm im Interview mit der „Frankfurter Rundschau“ nach seiner Meinung fragte, sprach er sich deutlich gegen eine generelle Abschaffung von Sanktionen aus. Leistung müsse sich nach seinen Ansichten auch in Zukunft lohnen. Dabei spielt er auf die Mitwirkungspflicht an.
Hartz IV-Bezieher haben falsche Einstellung
Nach seiner Auffassung gebe es immer noch zu viele Leistungsbezieher, die nicht ernsthaft danach streben, ohne Hartz IV auszukommen. Demnach sei es wichtig, diesen Leuten zu vermitteln, dass eine derartige Einstellung nicht akzeptiert werde. Wie viele Leistungsbezieher sich nur allzu gern von Hartz IV lösen würden, es aber aus unterschiedlichen Gründen nicht können, scheint unwichtig. Zwar sollen die Sanktionen für unter 25-jährige in Zukunft entfallen, aber eine generelle Abschaffung strebe er nicht an. Das solidarische System würde dadurch geschwächt werden.
Welcher Partei soll man glauben?
Wie schon die letzten Wochen gezeigt haben, hat jeder Politiker etwas zum Thema Hartz IV zu sagen. Am Ende ist es tatsächlich nur viel Gerede und nichts verändert sich. Wie kann etwas besser werden, wenn sich nicht einmal die Mitglieder der selben Partei einig sind?
Leider wird immer wieder deutlich, dass alle Zweifel auf ein besseres System und ein damit verbundenes besseres Leben berechtigt sind. Ebenso wird deutlich, dass den Politiker nicht bewusst ist, wie akut das Problem für die Betroffenen tatsächlich ist.
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Sebastian Bertram ist gelernter Sozialarbeiter und hat über 10 Jahre eine therapeutische Einrichtung geleitet. Er ist Gründer und Hauptverantwortlicher von Gegen-Hartz.de. Seine Hauptthemen sind Sozialrecht, Gesellschaftsrecht und Politik. Sebastian ist aktiv in der Erwerbslosenberatung.
