Immer mehr Hartz IV Kredite
12.05.2016

Immer mehr Hartz IV Kredite

Über 16.000 Hartz-IV-Abhängige brauchen Kredite12.05.2016 16.761 Hartz-IV-Betroffene benötigten 2015 monatlich Kredite vom Jobcenter – diese Information bekam Sabine Zimmermann von der Partei DIE LINKE nach einer Anfrage bei der Bundesagentur für ...
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Hartz IV-Sanktionen: Geschäft mit dem Elend
11.05.2016

Hartz IV-Sanktionen: Geschäft mit dem Elend

Hartz-IV-Sanktionen – Verordnetes Elend als MilliardengeschäftUnter dem Motto „Fördern und Fordern“ bedeutet das Fordern von Hartz-IV-Betroffenen vor allem Strafen. Kleinste Regelverstöße werden mit finanziellen Kürzungen am wenigen geahndet, das die ...
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Hartz IV-Gebührenbefreiung für Personalausweis?
10.05.2016

Hartz IV-Gebührenbefreiung für Personalausweis?

Hartz IV Berechtigte von Gebühren für Personalausweis befreit? 10.05.2016 Hartz IV-Berechtigte können im Einzelfall von den Gebühren für den Personalausweis befreit werden. Eine Betroffene aus Berlin-Steglitz-Zehlendorf beantragte einen neuen Ausweis, bezahlte die ...
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Erhebliche Schwankungen der Hartz IV-Höhe
10.05.2016

Erhebliche Schwankungen der Hartz IV-Höhe

Wer von Hartz IV leben muss, soll angeblich das Existenzminimum bekommen. Dieses „Existenzminimum“ sieht aber von Bundesland zu Bundesland, von Wohnort zu Wohnort unterschiedlich aus. Ein Haushalt, der Hartz IV ...
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Sanktionen weil das Jobcenter nichts vermerkte
09.05.2016

Sanktionen weil das Jobcenter nichts vermerkte

Streit um knapp 120€: Jobcenter sanktioniert Heilbronner Hartz IV-Bezieher zu Unrecht – Gericht lehnt Vertagung und Beweisantrag auf Vernehmung diverser Mitarbeiter des Jobcenters ab!Der 44jährige schwerbehinderte Heilbronner H. steht seit ...
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Hartz IV: Jobcenter-Hausverbot wegen Handyfoto
07.05.2016

Hartz IV: Jobcenter-Hausverbot wegen Handyfoto

Jobcenter Hemer erteilt ein Hausverbot wegen dem Erstellen eines Handy-Beweisfoto 07.05.2016 Und schon wieder wurden die Hartz IV Leistungen vom Jobcenter Hemer nicht rechtzeitig ausgezahlt. Auch nach einer Woche war keine Überweisung ...
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Flashmob gegen Hartz IV Sanktionen
06.05.2016

Flashmob gegen Hartz IV Sanktionen

Ein lauter Knall und dann standen sie da: In goldenen Overalls sangen halb maskierte Künstler im Jobcenter Dortmund. Die Messsage waren vielen suspekt: Sie entschuldigten sich im Namen der Bundesagentur ...
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Hartz IV Überprüfungsantrag immer begründen!
04.05.2016

Hartz IV Überprüfungsantrag immer begründen!

Ein Überprüfungsantrag kann nicht pauschal gestellt werden, sondern muss immer eine hinreichende Begründung enthalten, die auf einen falschen Hartz IV Bescheid schließen lässtIn einem aktuellen Urteil entschied das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, ...
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Hartz IV: Und aufeinmal heisst es Datenschutz
02.05.2016

Hartz IV: Und aufeinmal heisst es Datenschutz

02.05.2016 Nachdem das Jobcenter im Main-Kinzig-Kreis – mit ein bischen Hilfe von Außen – sich vor einigen Jahren dazu entschieden hatte, seine Telefonlisten zu veröffentlichen, sind diese seit letzter Woche vom ...
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Hartz IV: Voller Alleinerziehenden-Zuschlag
30.04.2016

Hartz IV: Voller Alleinerziehenden-Zuschlag

Hartz IV: Voller alleinerziehender Zuschlag, wenn das Kind überwiegend beim Elternteil lebt Alleinerziehende haben einen Anspruch auf einen Alleinerziehendenzuschlag, wenn das Kind ganz überwiegend bei dem versorgenden Elternteil lebt. Darüber ...
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Gefakte Hartz IV Sorry-Webseite
29.04.2016

Gefakte Hartz IV Sorry-Webseite

"Deutschland sagt Sorry" zeigt Hartz IV Folgen 29.04.2016 Die Website sieht täuschend echt aus. Auf der linken Seite ist der Bundesadler zu sehen und daneben der offizielle Schriftzug des Bundesarbeitsministeriums. Auch das ...
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Arbeitslosmeldung reicht für Kindergeldanspruch
27.04.2016

Arbeitslosmeldung reicht für Kindergeldanspruch

Kinder müssen nicht extra auf „Arbeitsuche“ hinweisen(jur) Melden sich volljährige, aber noch unter 21 Jahre alte Kinder bei der Arbeitsagentur „arbeitslos“, muss die Familienkasse weiter Kindergeld zahlen. Es ist nicht ...
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So werden Hartz IV Bezieher geschröpft
27.04.2016

So werden Hartz IV Bezieher geschröpft

170 Millionen Euro werden Hartz IV Betroffenen vorenthaltenEines klappt bei Hartz IV reibungslos und effektiv: Die Sanktionen. Betroffene werden aufgrund von Nichtigkeiten mit Leistungskürzungen bestraft. Dabei ist es dem Gesetzgeber ...
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Aufstocker muss kein Kindesunterhalt zahlen
26.04.2016

Aufstocker muss kein Kindesunterhalt zahlen

LSG Celle: Erwerbstätigen-Freibetrag darf nicht verlangt werden 26.04.2016 Hartz-IV-Bezieher müssen von ihrem Arbeitslosengeld II keine Kindesunterhaltszahlungen leisten. Auch zusätzliche Einkünfte aus einer Erwerbstätigkeit sind bis zum gesetzlichen Erwerbstätigen-Freibetrag geschützt, entschied das Landessozialgericht ...
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Hartz IV Gleitsichtbrille muss bezahlt werden
22.04.2016

Hartz IV Gleitsichtbrille muss bezahlt werden

Der Schlüssel: Die Förderung aus dem VermittlungsbudgetDas Sozialgericht Frankfurt hat das Jobcenter Frankfurt zur Übernahmen der Kosten für eine Gleitsichtbrille verpflichtet. Geklagt hatte ein Hartz IV Bezieher, dessen zuständige Behörde ...
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Ohne Anlass keine Hartz IV Überprüfung
21.04.2016

Ohne Anlass keine Hartz IV Überprüfung

Ohne konkrete Begründung keine Überprüfung von SozialleistungenJobcenter müssen einen rechtskräftigen Leistungsbescheid grundsätzlich nur in begründeten Fällen noch einmal überprüfen. Fehlt in einem Überprüfungsantrag die konkrete Begründung, müssen Sozialleistungsträger keine inhaltliche ...
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Hartz IV Kürzungspläne für Alleinerziehende
21.04.2016

Hartz IV Kürzungspläne für Alleinerziehende

Kürzungsabsichten treffen Alleinerziehende massiv 21.04.2016 „Rechtsvereinfachungen im SGB II“ heißen die neuen Hartz IV-Schweinereien, die die Bundesregierung plant und über die wir des öfteren bereits berichteten. Nun kam zutage, dass Alleinerziehenden das ...
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Fahrtkostenpauschale bei Nebentätigkeit
19.04.2016

Fahrtkostenpauschale bei Nebentätigkeit

Sozialgericht Dortmund: Hartz IV: Fahrtkostenpauschale bei Nebentätigkeit anrechnungsfrei Erhält ein Bezieher von Arbeitslosengeld II mit einem Nebenjob eine Fahrtkostenpauschale für Fahrten im Auftrag des Arbeitgebers, wird diese nicht auf die ...
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Hartz IV: Jobcenter verweigerte Mini-Job
17.04.2016

Hartz IV: Jobcenter verweigerte Mini-Job

Jobcenter-Mitarbeiter verwehrt ALG II Bezieherin Minijob 450 Euro 17.04.2016 Eine Hartz IV Bezieherin (über 59 Jahre), die im Monat 217,25 € erhält, da der Ehemann Rente bekommt, möchte ein Minijob auf 450 ...
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Hartz IV: Partner ohne Zwang zum Ausfüllen
15.04.2016

Hartz IV: Partner ohne Zwang zum Ausfüllen

Auskunftsverlangen des Jobcenters gegenüber dem Partner von erwerbsfähiger LeistungsberechtigtenDas Sozialgericht Gießen hat entschieden, dass der Partner einer erwerbsfähigen Hartz IV Leistungsberechtigten dem Jobcenter gegenüber nicht verpflichtet ist, Vordrucke auszufüllen, die ...
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Hartz IV: Trotz Fehlgeburt volle Miete
13.04.2016

Hartz IV: Trotz Fehlgeburt volle Miete

Jobcenter muss Hartz-IV-Empfängerin nach Fehlgeburt weiter ungekürzte Miete für angeblich zu teure Wohnung zahlen – Aufforderung, Unterkunftskosten auf angemessene "Kaltmiete" zu senken, missverständlich! Schwanger und mittellos zog die 1987 geborene, seinerzeitige ...
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50 Prozent der Rentner droht Hartz IV im Alter
12.04.2016

50 Prozent der Rentner droht Hartz IV im Alter

Beinahe fast jeder zweite droht ab 2030 die Altersarmut Fast jeder Zweite Deutsche, der ab 2030 eine Rente beantragt, wird unter dem Hartz IV Niveau leben müssen, wenn er oder ...
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Kein Arbeitslosengeld ohne Umzugsmeldung
10.04.2016

Kein Arbeitslosengeld ohne Umzugsmeldung

05.04.2016 Das Sozialgericht Koblenz urteilte (AZ: S 9 AL 145/14 und S 9 AL 165/14), dass Arbeitslosengeld 1-Leistungsberechtigte ihren Anspruch verlieren, wenn sie einen Umzug nicht rechtzeitig der Behörde melden. Laut der ...
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Jeder dritte Hartz IV Widerspruch erfolgreich
08.04.2016

Jeder dritte Hartz IV Widerspruch erfolgreich

Erfolgreiche Gegenwehr: Jeder dritte Widerspruch gegen Sanktionen ist erfolgreich 08.04.2016 Laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ bekommt jeder dritte Hartz IV Bezieher Recht zugesprochen, wenn ...
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