Bürgergeld News

Wegen der „Corona-Krise“ haben die Jobcenter ihre Türen geschlossen. Beratung und Verhandlungen finden nur noch telefonisch statt. Doch das könnte sich als Problem herausstellen. Wegen Corona sind Jobcenter geschlossen Wer momentan einen ...

Gerade in Zeiten der Pandemie sind internetfähige Computer für Schüler und Schülerinnen wichtig, um auch von Zuhause am Unterricht teilzunehmen. Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hatte im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes einen ...

ALG-II-Bezieher sind noch immer mit Vorurteilen konfrontiert, zeigt eine Studie des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes und der NGO Sanktionsfrei. Doch dieses Bild stimmt nicht mit der Realität überein. Im Kontext der Einführung von ...

Auf Initiative des Verbraucherschutzministeriums sollen Inhaber von Pfändungsschutzkontos (P-Konto) mehr Freiheiten erhalten. Eine entsprechende Vorlage war bereits im März von der Bundesregierung beschlossen worden. Aufgrund der „Corona-Krise“ wird das Projekt ...

Der Energieversorger Drewag nimmt seit der „Corona-Krise“ keine Barzahlungen mehr entgegen. Kunden mit Pfändungsschutzkonto können so ihre Stromrechnung nicht zahlen und befürchten, dass ihnen der Strom abgedreht wird. Eine Betroffene berichtete, ...

In vielen Berufsfeldern sind niedrige Gehälter weit verbreitet. Reicht der Lohn nicht zum Lebensunterhalt, müssen Arbeitnehmer zusätzlich mit Hartz IV „aufstocken“. Eben jene Berufsfelder wurden als “Corona-Helden” in der Pandemie ...

Das kennen fast alle Menschen, die mit dem Jobcenter zutun haben. Unterlagen verschwinden und die Behörde macht den Hartz IV Leistungsbezieher dafür verantwortlich. Das Landessozialgericht entschied nun, dass ein Jobcenter ...

Mario Z. aus Eberswalde bezieht Hartz IV und möchte umziehen. Doch das Jobcenter will ihm die Kosten aufbrummen. Von einer 61 Quadratmeter-Wohnung im fünften Stock soll es im selben Stadtteil ...

Auch während der Corona-Krise gelten Arbeitnehmerrechte! Durch die Corona-Krise taummelt die Wirtschaft. Viele große Konnzerne kündigen einen massive Stellabbau an. Noch ist nicht abzusehen, wie viele Arbeitnehmer tatsächlich entlassen werden. Die ...

Übergangszahlungen im Monat der Job-Aufnahme oder Rente? Wenn Hartz IV Beziehende einen neuen Arbeitsplatz gefunden haben oder in Rente gehen, tritt eine Versorgungslücke auf. Denn: Hartz IV Leistungen werden immer am ...

Die Regelleistungen bei Hartz IV werden ab Jahresbeginn 2021 zum Teil deutlich steigen. Neu ist, dass nunmehr auch Handykosten in dem Regelsatz berücksichtigt werden. Besonders stark steigen die Regelsätze bei ...

Wenn das P-Konto abläuft, ohne dass die Bank Bescheid gibt Damit das Konto eines Schuldners durch die Gläubiger nicht über einen bestimmten Betrag gepfändet wird, gibt es die Möglichkeit, das Bankkonto ...

Keine Presseauskunft über USA und CureVac: Verwaltungsgericht Köln: Bundesregierung würde sonst berechenbar Die Bundesregierung muss keine Auskunft geben über die interne Abstimmung bezüglich des angeblichen Versuchs der USA, exklusiven Zugriff auf ...

Aufgrund der Corona-Pandemie wurden die Sanktionen gegen Hartz IV Bezieher vorrübergehend eingestellt. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat nunmehr eine neue Weisung an die Jobcenter herausgegeben, nach der nunmehr Leistungskürzungen ...

Wer zuvor noch nie vor Gericht landete, aber dann Hartz IV bezieht, kann schnell diese negative Erfahrung erleben. Vor dem Amtsgericht Schwalmstadt musste sich ein 27jähriger wegen “Hartz IV Betrug” ...

Eine Sonderregel lässt Hartz IV Beziehende aus der Statistik verschwinden. Seit der Einführung der Agenda 2010 sind immer mehr Menschen hiervon betroffen, wie das Institut für Sozialpolitik und Arbeitsmarktforschung (ISAM) ...

Das neue Corona-Steuerhilfegesetz sei Armutspolitisch wirkungslos, so das Fazit des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes. Der gewonne Kaufkraftzugewinn durch die Senkung der Mehrwertsteuer ist zu marginal, um es als Hilfe anzuerkennen. Positiv hingegen ...

Während der Corona-Pandemie hatten die Sozialgerichte geschlossen. Bereits vor dieser Krisenphase mussten Hartz IV-Beziehende Monate und sogar Jahre auf eine Entscheidung vor einem Sozialgericht warten. Ein Eilrechtschutzverfahren kann hingegen Abhilfe ...

Vor Jahren konnten wir erreichen, dass die Jobcenter damit aufhören ihre Logos auf die Briefumschläge zu drucken. Nun beginnen wieder einzelne Behörden, ihre Logos auf die Umschläge zu drucken, wie ...

Vor einigen Jahren war eine Erhöhung der Hartz IV Regelsätze noch an den Rentenanstieg gekoppelt. Dem ist nun nicht mehr so. Allerdings gibt die Rentenentwicklung auch einen Ausblick auf die ...

Beamtenbund beklagt Zunahme der Attacken gegenüber Beamten Nach Angaben des Deutschen Beamtenbundes haben die verbalen und körperlichen Attacken auf Mitarbeiter von Behörden zugenommen. Immer häufiger seien Beamte im öffentlichen Diensten den ...

Rechtswidrige Verwaltungspraxis? Leak offenbart Aushebeln von Rechtsansprüchen Die Sozialberatungsstelle “Tacheles e.V.” veröffentlichte eine interne Dienstanweisung, die schier unglaublich ist. Die Behörde versucht offenbar den Rechtsanspruch auf einen Schulcomputer mit hohen Hürden ...

Die Jobcenter beginnen wieder Hartz IV Leistungsbezieher zu Maßnahmen und Terminen einzuladen. Doch die Corona-Pandemie ist noch lange nicht vorbei. Weltweit steigen die Infektions- und Todeszahlen. Auch in Deutschland entstehen ...

LSG Celle: Schulbedarfspauschale deckt dies nicht ab Jobcenter müssen Berufsschülern eine notwendige spezielle Berufskleidung für Hartz IV Bezieher bezahlen. Von der Schulbedarfspauschale sind solche Ausgaben nicht gedeckt, wie das Landessozialgericht (LSG) ...

Kommentar: Am Ende zahlen Hartz IV Bezieher die Zeche. Ein Kommentar von Sebastian Bertram Sie verfügen über Erspartes und Aktienwertpapiere. Dennoch gehen Prominente an die Öffentlichkeit und berichten, dass sie aufgrund ...

Jobcenter müssen die tatsächlichen Kosten der Miete für Hartz IV Beziehende übernehmen. Diese müssen ortsüblich angemessen sein. So steht es im Gesetz (SGB II). In der Realität müssen viele Leistungsberechtigte ...

Kompletter Wohnblock abgeriegelt: Tiefer Eingriff in die Persönlichkeitsrechte Vor Corona sind nicht alle gleich. In Göttingen wurde ein ganzer Wohnblock abgeriegelt, in dem vor allem Hartz IV-, Sozialhilfebezieher und Flüchtlinge leben. ...

Baby erbt Schulden vom Opa Wer ein Testament antritt, denkt zuerst daran, Geld oder Wertgestände des Verstorbenen zu erben. Doch das kann böse enden. Denn oftmals werden auch Schulden vererbt. Ein ...

Die Infektionskrankheit Covid-19, dass durch das neuartige Coronavirus SARS-Cov-2 ausgelöst wird, besitzt eine besondere soziale Komponente. Laut einer aktuelle Studie werden nämlich Hartz IV Beziehende häufiger hospitaisiert, als andere. Die Gefahr ...

Sich in den Ferien etwas dazuverdienen, um sich ein Fahrrad oder einen Computer leisten zu können oder um auch mal eine Reise zu unternehmen, all dies ist für die meisten ...

Wer Hartz IV bezieht, hat nur sehr eingeschränkt Möglichkeiten durch Jobs etwas hinzuzuverdienen. Stattdessen sorgen starre Regeln dafür, dass ein Großteil des verdienten Geldes bei Hartz IV angerechnet wird. Das ...

Wer chronisch bzw. schwer erkrankt ist, muss häufiger zum Arzt. Wer obendrein Hartz IV bezieht, für den können zusätzlich erhebliche Kosten entstehen. Dass die Jobcenter jegliche Unterstützung verwehren, ist nichts ...

Darf der Sachbearbeiter bei der Kfz-Zulassungsstelle erfragen, ob ich ein Auto zugelassen habe? Wer Hartz IV bezieht, mutiert zum “gläsernen Bürger”. Selbstverständlich dürfen auch Hartz IV Bezieher ein Auto besitzen. Doch ...

Wie wir heute  berichteten, beginnen die Jobcenter, wieder Leistungsberechtigte zu Meldeterminen einzuladen. In den Einladungsschreiben wird  nunmehr darauf hingewiesen, dass Beistände nicht zu den Termine zugelassen sind. Ein Schelm, wer ...

Nach und nach öffnen die Jobcenter wieder für den “Publikumsverkehr”. Das bedeutet, dass die Jobcenter wieder aktiv Hartz IV Beziehende zu Kontrollterminen einladen werden. Es ist damit zu rechnen, dass ...

Etwa 130 Milliarden Euro vergibt der Staat, um die Folgen der Corona-Krise für die Wirtschaft und Gesellschaft abzufedern. Von diesen Milliarden kommt so gut wie nichts bei denjenigen an, die ...

Wer in der Pflege arbeitet, soll einen Corona-Zuschlag erhalten. Weil die Löhne im Pflegebereich oft sehr niedrig sind, müssen Beschäftigte nicht selten mit Hartz IV aufstocken, um ihre Familie ernähren ...

Kinderbonus wird im September und im Oktober ausgezahlt Wie aus internen Regierungskreisen bekannt wurde, steht nunmehr fest, wann der Kinderbonus ausgezahlt werden soll. So soll der Bonus in zwei Teilbeträgen überwiesen ...

Etwa 130 Milliarden Euro vergibt der Staat, um die Folgen der Corona-Krise für die Wirtschaft und Gesellschaft abzufedern. Von diesen Milliarden kommt so gut wie nichts bei denjenigen an, die ...

Zum Ankurbeln der Binnennachfrage will die Bundesregierung die Mehrwertsteuer senken. Doch die Preise für Lebensmittel sind zum Teil stark gestiegen. Das bedeutet, selbst die Senkung der Mehrwertsteuer wird die Preissteigerungen ...

Sozialverbände, Gewerkschaften, die Grünen und die Linken fordern beinahe seit Beginn der Pandemie einen sog. Corona-Zuschlag für Hartz IV Beziehende. In dem letzten Maßnahmenpaket war offenbar ein Pandemie-Mehrbedarfszuschlag für Hartz ...

Betrug mit fingierten Wohnungsanzeigen: Betroffene werden abgezockt Eine Wohnung in den Ballungszentren zu finden, die den Vorgaben der Jobcenter entspricht, ist beinahe ein aussichtloses Unterfangen. Diese Realität machen sich Betrüger zu ...

Gestern Nacht hat sich die Koalition aus CDU/CSU und SPD auf einen Kinderbonus/Familienbonus geeinigt. Unterschiedliche Vorschläge lagen auf dem Tisch. Bis zuletzt war zu befürchten, dass der Kinderbonus bei Hartz ...

Teile der CDU fordern trotz des Urteils des Bundesverfassungsgerichts wieder Sanktionen von 100 Prozent einzuführen. Angeführt wird diese Initiative von den Arbeitsministern aus NRW, Baden-Württemberg, Bayern und Mecklenburg-Vorpommern. Dass sie ...

Das Bundeskabinett berät heute darüber, ob Familien in Deutschland einen sogenannten “Familienbonus” erhalten. Der Bonus soll pro Kind einmalig ausgezahlt werden. Da auch das Kindergeld angerechnet wird, ist zu befürchten, ...

Der Bundesrat sollte über den Antrag entscheiden, wegen der deutlich gestiegenen Verbraucherpreise die Grundsicherung für einkommensschwache Menschen während der Corona Pandemie zu erhöhen. Dieser Antrag, den die Bundesländer Thüringen und ...

Gewerkschaften, Sozialverbände sowie drei Bundesländer fordern einen Coronabedingten Hartz IV Zuschlag. Doch der Ruf verhallt im Bundestag und Bundesrat. Der renommierte Sozialmediziner und Bundesverdienstkreuzträger Professor Dr. med. Gerhard Trabert kritisierte ...

Laut einer aktuellen Umfrage geht die Mehrheit der Bundesbürger davon aus, dass die Hartz IV Regelsätze zu niedrig bemessen sind, um einen Monat “über die Runden” zu kommen. Der Paritätische ...

Bürokratische Hürden statt schneller Hilfe In der Corona-Krise versprach die Bundesagentur für Arbeit vereinfachte und unbürokratische Hartz IV-Anträge, damit Soloselbstständige und in erwerbslos gewordene Arbeitnehmer einfach und schnell Hilfe zum Lebensunterhalt ...

Klage erfolgreich: Landessozialgericht Essen verweist auf digitalen Unterricht zuhause Wegen der Corona-Pandemie müssen die Jobcenter Schülern ein Tablet bezahlen. Der digitale Unterricht mache einen internetfähigen Computer erforderlich, entschied das Landessozialgericht (LSG) ...

Entgleisungen gegen Hartz IV Beziehende in der Politik und in den Medien Es ist einfach Schuldige auszumachen. Meist sollen diejenigen verantwortlich sein, die die Nachteile dieser Gesellschaft voll zu spüren bekommen. ...

Das sind die 3 Jobcenter mit den größten Flops diesen Jahres Wir schauen den Jobcentern genau auf die Finger. Warum wir das tun? Weil wir uns als Lobby verstehen. Als Lobby ...

Landessozialgericht bestätigt Anspruch auf internetfähigen Computer Das Landessozialgericht NRW hat gleich mit zwei Beschlüssen dafür gesorgt, dass Schüler/innen in Hartz IV Haushalten einen Anspruch auf internetfähige Computer haben. Dieser Mehrbedarf ergibt ...

Seit Beginn des Jahres 2020 zahlen Jobcenter in ganz Deutschland für Menschen in Notlagen, die einen Hartz IV-Anspruch haben, kein Bargeld mehr aus. Stattdessen werden sogenannte Barcodes ausgegeben Diese Codes ...

Insgesamt 2.077 EUR sollte eine Hartz IV Bezieherin zurückzahlen. Der folgende Fall zeigt, wie wichtig es ist, sich zu wehren. Denn der Fehler liegt wie immer bei Hartz IV im ...

Hartz IV: Email- und Telefonangaben beim Jobcenter nicht notwendig Obwohl die Gesetzeslage eine andere ist, versuchen Jobcenter an die Mailadressen und Handynummern von Hartz IV Leistungsberechtigten heranzukommen. Ein einem extra Formular, ...

Laut einer statistischen Auswertung der Bundesagentur für Arbeit (BA) führt jede 4. Vermittlung durch Arbeitsagenturen und Jobcenter in die Leiharbeit. In vielen Fällen werden die Vermittlungen sogar durch die BA ...

Antrag im Bundestag und im Bundesrat abgelehnt Die Zeit für Millionen von Hartz IV Beziehern drängt, doch die Länder sehen keine Eile. Der Antrag von drei Bundesländern auf einen befristeten Corona-Zuschuss ...

Wie wir berichteten entscheidet der Bundesrat heute auf Antrag der Bundesländer Berlin und Thüringen, ob ein Hartz IV Corona-Zuschlag für Hartz IV, Sozialhilfe und Grundsicherungsbezieher stattgegeben wird. Auch der Bundestag ...

Initiativen, Vereine, Sozialverbände, Parteien und Gewerkschaften fordern einen befristeten Corona-Zuschlag für Sozialhilfe-, Grundsicherung- und Hartz IV Beziehende. Minimalforderung aller ist ein Zuschlag von 100 Euro je Monat und Person für ...

Ein handfester Skandal ereignete sich in Nordrhein-Westfälischen Hamm. Ein Hartz IV Bezieher wurde aus dem Poco Möbelhausses geworfen. Das Anliegen des Kunden war sich Möbel zu kaufen. Ein Auftragsschein des ...

Mancherorts werden aufgrund von Corona-Soforthilfen Hartz IV Anträge abgelehnt Wie die Linken-Co-Chefin Katja Kipping berichtet, lehnen derzeit eine Reihe von Jobcentern Hartz IV Anträge mit dem Verweis auf bereits erhaltene Corona-Soforthilfen ...

Das Land Berlin fordert vom Bund einen befristeten Zuschlag für Hartz-IV-Bezieher in der Corona-Krise Neben zahlreichen Vereinen und Initiativen fordert nun auch das Land Berlin einen befristeten Mehrbedarfszuschlag für Hartz IV ...

FG Düsseldorf: Anspruch besteht auch für Monat ohne Einnahmen Alleinunternehmer aus dem EU-Ausland können auch dann Anspruch auf deutsches Kindergeld haben, wenn sie in einem Monat mal gar keine Erwerbseinkünfte hatten. ...

Breites Bündnis fordert für Sozialleistungsbezieher 100 Euro Mehrbedarf Seit Beginn der Corona-Krise fordert die Gegen-Hartz.de Redaktion einen Zuschuss für Hartz IV Beziehende. Nun hat sich ein breites Bündnis gebildet, wie es ...

Kurzabeit: Wenn das Geld nicht ausreicht, weitere Leistungen wie Kinderzuschlag, Wohngeld oder Hartz IV beantragen Über 10 Millionen Menschen in Deutschland beziehen derzeit das Kurzarbeitergeld. Laut Angaben der Bundesagentur für Arbeit ...

Bündnis kritisiert: Verbesserter Kinderzuschlag und KiTa-Gebührenbefreiung oft unbekannt Unter bestimmten Vorraussetzungen können Geringverdiener statt mit Hartz IV aufzustocken, auch den Kinderzuschlag und Wohngeld beantragen. Der Vorteil: Sie wären nicht mehr den ...

Zinsloser Kredit für Arbeitslosengeld und Hartz IV Bezieher – „Freiheit durch Entschuldung“ Wenn Überschuldung droht, könnte ein zinsloser Kredit helfen, damit die Schuldenspirale aus Zinsen und Mahngebühren durchbrochen wird. Die Diakonie ...

In einem offenen Brief an Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey fordert der Kinderschutzbund arme Familien in der Corona-Krise zu unterstützen – statt zu gängeln. Statt bedürftigen Familien im ...

Starker Antstieg bei Arbeitslosenzahlen und Kurzarbeit Die offiziellen Arbeitslosenzahlen sind bekanntlich immer differenziert zu betrachten. Viele Erwerbslose tauchen in den Statistiken nicht auf. Darauf haben wir in mehreren Artikeln immer wieder ...

Statt Einzelkampf Solidarität – Ein Kommentar Soloselbstständige beschweren sich bei der Politik, nun doch auf Hartz IV Leistungen angewiesen zu sein. In ihrer Kritik begehen sie einen folgenschweren Fehler. Mancher diffamiert ...

Computer-Zuschuss für Schüler aus armen Familien direkt von der Schule Immer lauter werden die Stimmen, die einen Zuschlag für Hartz IV Bezieher in der Corona-Krise fordern. Erst gestern berichteten wir, dass ...

Antrag auf Vorschuss endet mit großem Polizeieinsatz Am Donnerstag ereignete sich im Jobcenter Celle ein Zwischenfall mit Bedrohungslage, wie die Polizeidirektion Celle meldete. Ein 34 Jahre alter Mann forderte einen Vorschuss ...

Die Krise fordert ihren Tribut – Starker Anstieg der Arbeitslosigkeit erwartet Das wissenschaftliche Institut der Bundesagentur für Arbeit “IAB” erwartet bis zu drei Millionen Arbeitslose in Deutschland. Die Forscher sprechen in ...

Hintergrund zum Zurückbehaltungsrecht der Heizkostenabschläge Jobcenter fordern die Vorlagen der Heizkostenabrechnung ein, unzulässigerweise auch schon mal mit der Drohung, sonst alle Hartz IV Leistungen einzustellen. Es kann aber ggf. nur die ...