Bürgergeld News

Weihnachten ist eine Zeit,für die vom Regelsatz nichts bleibt.Hier vom Gesetze ausgeschlossenArme oft von Scham betroffen,oder es bleibt für Menschen wie diese,nur Einsamkeit und eine Krise. Soziales Umfeld wird oft klein,für ...

Was sich wie eine Verschwörungstheorie anhört, ist Wirklichkeit: Die Bundesregierung strich, laut der Tageszeitung Neues Deutschland, Passagen, die belegen, dass Reichtum darüber entscheidet, dass jemand Einfluss auf die Politik nimmt ...

Wichtige Tipps für Hartz-IV-BetroffeneHartz-IV-Beziehern sind Schikanen ausgesetzt und sehen sich oft einem Rechtsstreit mit Jobcentern gegenüber. Die Willkür der Jobcenter lässt sich zwar nicht aufheben, aber gute Vorbereitung stärkt den ...

Deutschland ist eines der reichsten Länder der Welt, und in diesem „Paradies“ wächst die Zahl der Niedriglöhner rapide. Jeder fünfte arbeitet für unter zehn Euro die Stunde. 2015 ergab eine Studie ...

Immer mehr von sozialer Mindestsicherung abhängig 14.12.2016 Die Menschen, die auf Hartz-IV, Sozialhilfe, Leistungen für Asylbewerber oder Grundsicherung im Alter abhängig sind, stieg bis Ende 2015 auf fast 10 %, das heißt ...

Unterhaltsvorschuss statt Hartz-IV? Neues Gesetz geplantWer wenig verdient und Kinder allein erzieht muss häufig Hartz-IV beziehen. Die Bundesregierung plant jetzt, den Unterhaltsvorschuss zu reformieren, was einen Teil der Betroffenen aus ...

Bei überlangen Verfahren geht eine Entscheidungsanspruch an das Jobcenter über, wenn Kläger Hartz IV Bezieher istDer Rechtsanwalt Dr. Preiß-Jankowski weist auf das Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 22.09.2016 zum Aktenzeichen ...

Diakonie fordert: 150 Euro mehr für Hartz-IV-Bezieher 05.12.2016 Die Diakonie schlägt Alarm: Hartz-IV ermögliche zu wenig Teilhabe am sozialen Leben. Die Hartz-IV-Sätze seien willkürlich und müssten um ein Drittel angehoben werden. Der Verband ...

02.12.2016 14,5 Millionen in Deutschland waren seit 2005 zumindest einmal von Hartz-IV-Mitteln abhängig. Damit sei Hartz-IV ein Massenphänomen, so das Gewerkschaftsforum Dortmund. Außerdem seien 16 Millionen Menschen in Deutschland von Armut ...

Die Bundesregierung verkündet im November 2016 ein Rekordtief von 2 Millionen 531 Tausend und 975 Arbeitslosen. Diese Zahl ist gelogen, genauer gesagt, klein geschummelt. Folgende Arbeitslose zählt die Bundesregierung nämlich nicht ...

BSG: Elterngeld gilt als anzurechnendes Einkommen 01.12.2016 Kassel (jur). Elterngeld muss auf Hartz-IV-Leistungen mindernd angerechnet werden. Dies hat das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel in einem am Donnerstag, 1. Dezember 2016, verkündeten Urteil ...

30.11.2016 Erwerbslose geraten in materielle Not. Grundbedürfnisse können sie kaum noch erfüllen. Es geht nicht um ein neues Auto, sondern um Miete, Telefon oder Essen. Das Statistische Bundesamt fand heraus, dass ...

Schweigen der Mutter lässt Hartz IV für das Kind nicht entfallen: Sozialgericht Speyer: Eventuell aber Kürzung für die Mutter selbst 29.11.2016 Der Anspruch eines Kindes auf Hartz-IV-Leistungen wird nicht dadurch ausgeschlossen, dass ...

Jobcenter zwingt Hartz IV Beziehende zu „Gesundheitstag“ 28.11.2016 Menschen zu informieren, wie sie ihren Körper und Geist fit halten können, ist nichts Schlechtes. Das zuständige Jobcenter allerdings zwang 3000 Erwerbslose aus dem ...

LSG Stuttgart: Jobcenter darf nicht zur Wohnungssuche verpflichten 25.11.2016 Jobcenter dürfen wohnsitzlose Hartz-IV-Bezieher nicht per Bescheid zur Wohnungssuche verpflichten. Weigert sich der Wohnsitzlose, eine entsprechende Eingliederungsvereinbarung zu unterschreiben, verstößt ein daraufhin erlassener ...

Hartz-IV Gelder dürfen nicht für Unterhaltszahlungen gepfändet werden. So entschied das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen. Das gilt auch für Aufstocker, die ein eigenes Einkommen haben.Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass Hartz-IV ...

Butterwegge statt Steinmeier – Armut bekämpfen statt Armen per Gesetz 23.11.2016 „Totalitär ist das »Hartz-IV«-System insofern, als es sämtliche Poren der Gesellschaft durchdringt und die Betroffenen nicht mehr losläßt, ihren Alltag völlig ...

Illegal ist ganz egal – Jobcenter ignoriert SozialgerichtDas Jobcenter Soest stellte die Gelder an eine Hartz-IV-Betroffenen ein, nachdem „Hartz-IV-Detektive“ in ihrer Wohnung fremde Schuhe fanden. Das Jobcenter schloss daraus, dass ...

SG Dortmund: Hartz IV Bezieher kann überzahltes Geld behaltenDortmund (jur). Wenn ein Jobcenter einen Verlängerungsantrag für Hartz IV zunächst unbeantwortet lässt, tatsächlich aber Geld in bisheriger Höhe weiter zahlt, dann ...

20.11.2016 Die Bertelsmann-Stiftung veröffentlicht: Immer mehr Vollzeitbeschäftigte stehen am Rand der Armut. 2015 waren das 7,8 % im Unterschied zu 7,0 % 2009. Die Ursachen sind ein wachsender Niedriglohnsektor und eine Aufspaltung ...

Arbeitsagentur statt Jobcenter – Neues Programm für Jugendliche ohne Ausbildung 19.11.2016 Kinder von Hartz-IV-Abhängigen geraten selbst in Gefahr, keine Arbeit zu finden. Ein neues Programm soll diesem Risiko vorbeugen. Die Finanzierung soll ...

Willkür der Jobcenter – Klagen lohnt sichZumutungen der Jobcenter sollten Hartz-IV- Abhängige nicht hinnehmen. Sich juristisch zu wehren, führt in vielen Fällen zum Erfolg. Dies sagen Zahlen der Bundesagentur für ...

Jobcenter dürfen keine Leistungen versagen, weil Hartz-IV Abhängige keine Rente beantragen 17.11.2016 Ein Jobcenter forderte eine Hartz-IV Abhängige auf, eine vorgezogene Altersrente zu beantragen. Die Betroffene stellte hingegen einen Antrag, ihr Hartz-IV ...

16.11.2016 Das Jobcenter Mainarbeit in Offenbach kopiert Personalausweise von Menschen, die Hartz.IV beantragen. Matthias Schulze-Böing, der Leiter, sagt, die Mitarbeiter würden die Ausweise nur kopieren, wenn die Betroffenen zustimmten. Roland Schäfer von ...

Die Grünen wollen Strafen der Jobcenter abschaffen 15.11.2016 Die Partei Bündnis 90 / Die Grünen wollen Sanktionen der Jobcenter für Hartz-IV-Abhängige abschaffen. In einem Antrag, den die Delegierten des Bundesparteitags akzeptierten, steht: ...

Regelrechte Sanktionswut: Jobcenter kürzen immer radikaler! Die Jobcenter in Deutschland streichen jeden Monat circa 7.000 Hartz-IV-Beziehern komplett die Hartz IV- Leistungen. Das sind deutlich mehr als 2015. Die Zahl der Null-Kürzungen ...

Jobcenter Bremen lässt Millionen Fördergelder liegen11.11.2016 Bei Hartz-IV-Abhängigen prüfen die Jobcenter bei jedem Cent, ob die Betroffenen ihn „sachgerecht“ verwenden. Hat jemand, der Mittel vom Jobcenter erhält ungenutzte Gelder, verfolgen ihn ...

Hartz-IV führt zu SuizidJeder fünfte Suizid weltweit ist eine Folge von Arbeitslosigkeit. Das fand das Team um Dr. phil. Carlos Nordt heraus. Nordt arbeitet an der Klinik für Psychiatrie, Psychotherapie ...

Urteil: Jobcenter muss nicht VHS-Kurs „Realschulabschluss“ bezahlenHartz-IV-Bezieher können sich grundsätzlich nicht die Kosten für einen Volkshochschulkurs „Realschulabschluss“ vom Jobcenter erstatten lassen. Hierbei handele es sich nicht um einen erstattungsfähigen laufenden ...

Die Arbeitslosigkeit ist angeblich in den USA seit 2000 stark gesunken – von 10 % im Oktober 2009 auf 6,3 % im Frühjahr 2016. Dabei handelt es sich allerdings um ...

2005 trat Hartz IV in Kraft. Seitdem mussten mindestens 14, 5 Millionen Menschen Hartz-IV-Mittel beanspruchen. Das Bundessozialministerium antwortete damit auf eine Anfrage der Partei DIE LINKE. Circa 10 Millionen der ...

03.11.2016 Der aktuelle Bericht zum Existenzminimum zeigt, dass die Regelsätze für Hartz IV ein wenig steigen. Dieser Bericht untersucht die Entwicklung von Preisen und Nettolöhnen. Demnach steigen die Regelbedarfsstufen 2018 um ...

Grüne wollen Hartz-IV aufhübschen 02.11.2016 Politiker vom linken Flügel der Grünen stellte einen Antrag für den Bundesparteitag, die Sanktionen für Hartz-IV-Abhängige abzuschaffen. Den Antrag stellten Sven Lehmann aus Nordrhein-Westfalen, Daniel Wesener aus ...

Jobcenter verstoßen gegen den DatenschutzErneut versuchen einige Jobcenter mit Hilfe eines Formulars Festnetznummer, Mobil (SMS) und die E- Mail-Adresse der Hartz IV Leistungsberechtigten zu erhalten. Sie verlangen dies mit dem ...

Jobcenter treibt Unschuldige ins Elend – Eine Familie wehrt sich 30.10.2016 Hannah Brand (alle Namen geändert) arbeitet in zwei Teilzeit-Jobs, ihr Mann in Vollzeit. Trotzdem verdienen beide zusammen nicht genug Geld, um ...

Kein Telefon mit dem Jobcenter – Justiz gegen Erwerbslose 30.10.2016 Organisationen von Erwerbslosen fordern, laut Peter Nowak, seit langem, dass die dienstlichen Telefonnummern von Mitarbeitern der Jobcenter öffentlich zugänglich sind. Jobcenter lehnen ...

So kurz ist der Weg in die ObdachlosigkeitDer Weg von der Armut in die Obdachlosigkeit ist heute kurz. Hauptgrund ist die Situation auf dem Wohnungsmarkt. Bezahlbare Wohnungen sind in Ballungszentren ...

Das Bundesverfassungsgericht wies Massenbeschwerden gegen die neuen Änderungen der Hartz-IV-Gesetze ab. Die Begründung lautet: Die Beschwerden erfüllen die Auflagen nicht. 27.10.2016 Die Beschwerden richteten sich gegen die Änderungen von Hartz IV im ...

Frieren in der Schuldenfalle – Ein Fallbericht Ulrike B aus Isenburg lebt, laut der “Frankfurter Neuen Presse”, ohne Heizung. Ihr Energieversorger stellte die Heizung ab und trägt in ihrer Wohnung einen ...

Massive Strafen seit 1. August 24.10.2016 Vor einigen Tagen hatte die Bundesagentur für Arbeit vermelden lassen, dass immer weniger Hartz IV Bezieher mit Sanktionen belegt werden. Mancherorts wurde dabei schon von einer ...

Widerstand lohnt sich – Hartz IV-Behörden bestrafen weniger 21.10.2016 2016 verhängten die Jobcenter im ersten Halbjahr 475.000 Strafen gegen Hartz-4-Abhängige. So äußerte sich zumindest eine Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit gegenüber FAZ.NET. ...

Geheimpapier: Das plant Rot-Rot-Grün bei Hartz IV 18.10.2016 Nach Informationen interner Kreise, plant die sich zur Zeit konstituierende Rot-Rot-Grüne Landesregierung in Berlin, ein umfangreiches Job-Paket für Hartz IV Beziehende. Grundlage für die ...

18.10.2016 Die Jobcenter dürfen Hartz-IV-Bezieher zwingen, eine frühzeitige Altersrente zu beantragen, auch wenn sie dadurch für den Rest ihres Lebens erheblich weniger Geld bekommen. Das gilt nicht für Menschen, die im Bundesfreiwilligendienst ...

Attentat auf den Rechtsstaat – Jobcenter gehen auf MenschenjagdIn Deutschland sind seit 1945 – im Gegensatz zur Nazi-Herrschaft- Polizei, Justiz und Gesetzgeber getrennt. Staatsanwälte haben klar definierte und begrenzte Vollmachten ...

Eigenheim von Hartz-IV-Beziehern nach Auszug der Kinder zu großZiehen die Kinder aus dem elterlichen Eigenheim aus, müssen sich mitunter auch die im Hartz-IV-Bezug stehenden Eltern eine neue Bleibe suchen. Denn ...

Die Rente nähert sich der Grundsicherung 12.10.2016 Die Renten sinken immer weiter und nähern sich jetzt der Grundsicherung an. Wer in die Rentenkasse zahlt, könnte bald ebenso schlecht da stehen wie jemand, ...

12.10.2016 Die Bundesagentur für Arbeit teilt mit: Hartz-IV-Empfänger bleiben immer länger arbeitslos. 2015 blieben die Betroffenen im Schnitt 619 Tage arbeitslos, 4 Jahre zuvor nur 555 Tage – die Dauer in ...

Das Sozialgericht Dortmund hat entschieden, dass auch bei Wohneigentum zunächst alle Kosten der Unterkunft zu übernehmen seien und eine Kostenbegrenzung erst nach wirksam gewordener Kostensenkung zulässig ist. Ein Jobcenter muss die ...

Klassenfahrten-Erlass von Commerçon als „beschämend“: Gerade arme Kinder werden von der Bildung ausgegrenzt 07.10.2016 DIE LINKE hinterfragt die strengen Regeln, die Minister Commerçon für Klassenfahrten an Schulen eingeführt hat. Benachteiligt würden ...

Aus der Hartz-IV-Schleife heraus zu kommen, ist schwierig. Viele halten es für fast unmöglich. Eine Studie des Instituts für Arbeitsmark – und Berufsforschung (IAB) fand die drei wichtigtsten Risiken, im ...

Das ändert sich bei Hartz IV: Eine Kurzübersicht: 06.10.2016 In Zukunft haben Auszubildende in Berufsausbildung oder berufsvorbereitenden Maßnahmen einen Anspruch auf reguläre Leistungen, wenn sie nicht beim Ausbilder oder einem Wohnheim leben. ...

Es gibt viel mehr Arbeitslose: Die Bundesagentur lügt 05.10.2016 Die Arbeitsagentur (BA) lässt Arbeitslose aus der Statistik verschwinden und zählt sie nicht. In Schleswig-Holstein suchen 2016 mehr Menschen einen Job als 2015. ...

Die Schikanen an ehemaligen ALG 2 Bezieher gehen auch außerhalb des Leistungsbezugs weiterEine Bürgerin aus Sachsen – Anhalt schrieb der Erwerbslosenhilfe Suhl. Da sie die keinen Weiterbewilligungsantrag auf ALG2 stellte, ...

Interne Mail der Bundesagentur für Arbeit offenbart SanktionsquoteDie Bundesagentur für Arbeit (BA) dementiert es und auch einzelne Jobcenter weisen den Vorwurf immer von sich, es gäbe sogenannte Sanktionsquoten, die bestimmen, ...

02.10.2016 Hartz-IV-Abhängige bekommen ab 2017 5 Euro mehr pro Monat zum Regelsatz von 409 Euro, Paare 4 Euro zu ihren 368 Euro pro Person. Strom wird ihnen für 34,50 Euro zugestanden. ...

01.10.2016 Die Bundesagentur für Arbeit belegt, dass nahezu jeder Vierte Hartz IV Abhängige seit mehr als acht Jahren in der Abhängigkeit lebt – 2015 mehr als 1,44 Millionen Menschen. Dazu zählen ...

Zinsen auf nachgezahlte Opferentschädigung mindern nicht Hartz IV 29.09.2016 Erhalten Hartz-IV-Bezieher neben einer Opferentschädigung auch darauf angefallene Zinsen nachgezahlt, darf das Jobcenter diese nicht als Einkommen mindernd anrechnen. Wenn die Nachzahlung der ...

Mit Minischrift kann Jobcenter nicht wirksam Sanktionen androhenWer sich nicht auf eine vom Jobcenter vorgeschlagene Stelle bewirbt, muss mit einer Kürzung seines Arbeitslosengeldes II rechnen. Doch die Behörde darf in ...

Immer mehr Menschen leben in Deutschland in Armut 29.09.2016 Die Armut in Deutschland hat zugenommen – und in Zukunft gibt es voraussichtlich noch mehr verarmte Menschen. In allen westlichen Bundesländern lebten 2015 ...

28.09.2016 Ökonomen der Großbanken sehen für 2017 die Menge an Arbeitslosen wachsen – im Gegensatz zum Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), das zur Bundesagentur der Arbeit gehört. Das behauptet nämlich, ...

Hartz IV-Bezieher müssen den Pflichtteil aus einem Erbe mit Barvermögen grundsätzlich einfordern. Dies gilt auch dann, wenn die Erbschaft auf ein sogenanntes Berliner Testament zurückgeht und der Leistungsbezieher damit später ...

Sozialamt darf Auszahlung von Überbrückungsdarlehen nicht verzögern 26.09.2016 Können mittellose Menschen bis zur ersten Auszahlung ihrer Erwerbsunfähigkeitsrente ihren Lebensunterhalt nicht decken, muss das Sozialamt mit einem Überbrückungsdarlehen einspringen. Die Behörde darf die ...

Jobcenter muss auch bei Hauseigentümern zu Kostensenkung auffordernHat ein Jobcenter Hartz-IV-Bezieher nicht erst zur Senkung zu hoher Unterkunftskosten aufgefordert, darf es nicht die Hilfeleistung begrenzen. Dabei gilt die Pflicht zur ...

Hartz-IV-Empfängerin soll Schultransport selbst zahlen24.09.2016 Frauke Huber (Name geändert) aus Schwarzenberg in Sachsen beantragte einen Zuschuss für die Schülerbeförderung für ihr Kind, das in die fünfte Klasse geht. Der Zweckverband Verkehrsverbund ...

23.09.2016 In Essen arbeiten Langzeit-Arbeitslose als Rikschafahrer für 1,25 Euro die Stunde zusätzlich zu den Hartz-IV-Bezügen. Sie fahren Senioren mit Elektro-Rikschas durch die Gegend, nicht als regulären Transport, sondern für besondere ...

22.09.2016 Die Freie Wohlfahrtspflege NRW kommt zu dem Ergebnis, dass Hartz-IV-Abhängige, auch wenn sie einen Job bekommen, ihn oft schnell wieder verlieren – besonders in Münster, Hamm und Gelsenkirchen. In Münster sind ...

LSG Schleswig: Mutter muss nicht mehr mit Sohn zusammenwohnen(jur). Eine Hartz-IV-Bezieherin muss bei der geplanten Heirat ihres erwachsenen Sohnes nicht weiter in der gemeinsam bewohnten Wohnung leben. Das Jobcenter ist ...

16.09.2016 Hartz-IV- Betroffene sollen nun doch nicht frühzeitig in Rente geschickt werden, vorausgesetzt, sie sind danach von Grundsicherung abhängig. So entschied das Bundessozialministerium. Derzeit drängen die Jobcenter, Hartz-IV-Bezieher, mit 63 in ...

15.09.2016 Die Wirtschaft boomt, doch das hilft den Ärmsten nicht: Insgesamt wächst die Zahl der Kinder, die von Hartz IV abhängig sind. Am stärksten betroffen sind Kinder von Alleinerziehenden und Großfamilien. Die ...

Auch wenn man bereits aus Hartz IV ausgeschieden ist, weil man einen Job gefunden hat, wird weiter vom Amt schikaniertKürzlich erhielt ich einen Brief von einen Herrn K. aus Westthüringen, ...

Bildung von Durchschnittseinkommen bei abschließendem SGB II Bescheid löst Bedarfsunterdeckung ausvon der Juristin Miriam Hansel bei BRG Rechtsanwälte in Berlin Durch rechtswidrige Bildung eines Durchschnittseinkommens durch die Jobcenter bei zuvor erlassenen ...

Ein Fallbeispiel aus dem Alltag des Paderborner Arbeitslosenzentrum 09.09.2016 Eine Alleinerziehende Studentin, sie bekommt Bafög und hat ein Kind dem laut SGB II und XII Sozialgeld zusteht. Sie hat einen WBA gestellt ...

Jobcenter darf Hartz IV für unter 25-jährige Kinder pauschal mindernBei den Eltern im Haushalt zu wohnen, bringt Kostenersparnisse. Daher darf das Jobcenter volljährigen Kindern unter 25 Jahren das Arbeitslosengeld II ...

Sozialgericht München: Kommune erhält Kosten erstattet 05.09.2016 (jur). Fliehen Hartz-IV-Empfängerinnen mit ihren Kindern in ein Frauenhaus, muss das Jobcenter die Kosten für Unterkunft und Betreuung bezahlen. Dies gilt selbst dann, wenn die ...

Datenleck bei der Bundesagentur für Arbeit oder Gläserner Hartz-IV-Empfänger? 05.09.2016 Uns erreichte Gestern eine Mitteilung eines Hartz-IV-Empfängers, der ungenannt bleiben möchte. Im Weiteren nennen wir ihn deshalb einfach Azubi. (Name und Adresse ...