Hartz IV Transparenz-Täuschung
28. Juni 2015

Hartz IV Transparenz-Täuschung

Von der Leyens Transparenz-Täuschung: nur wertloser Daten-Müll: Im Windschatten von Stuttgart 21:Hartz IV – Kungeleien unter Ausschluss einer größeren Öffentlichkeit „Wehe, wenn man sich die Mühe macht, Frau von der Leyens ...
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Linke will PKV-Versicherte bei Hartz IV entlasten
28. Juni 2015

Linke will PKV-Versicherte bei Hartz IV entlasten

Die Linke fordert Privat-Versicherte ALG II Bezieher finanziell zu entlasten. Die Linke im Bundestag fordert eine Entlastung für Privat-Versicherte (PKV), die Hartz IV-Sozialleistungen beziehen. Viele Selbstständige sind aufgrund der derzeitigen wirtschaftlichen ...
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Hartz IV & Neoliberale Dekadenz
28. Juni 2015

Hartz IV & Neoliberale Dekadenz

Neoliberale Dekadenzvon Dietmar BrachEs geht schon lange nicht mehr darum, wie man den Menschen die unverschuldet in Arbeitslosigkeit gefallen sind, aus dieser wieder heraushelfen könnte. Liest man die zynischen Aussagen ...
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2000 demonstrierten in Berlin gegen Hartz IV
28. Juni 2015

2000 demonstrierten in Berlin gegen Hartz IV

Rund 2000 Menschen demonstrierten in Berlin gegen Hartz IV. Rund 2000 Menschen haben am Samstag in Berlin gegen Hungerlöhne und Hartz IV demonstriert. Nach Angaben der Polizei hatten sich 1800 Menschen ...
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Kein Hartz IV Jahresrückblick
28. Juni 2015

Kein Hartz IV Jahresrückblick

Kein Hartz IV Jahresrückblick: Eine Bilanz sowie ein Ausblick in die Zukunft 31.12.2010 Nachdem die Experimente „Sozialismus“ und „soziale Marktwirtschaft“ nun endgültig in der Versenkung verschwunden sind, kann man sich nun dem ...
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Crash-Kurs in Sachen Hartz IV und Grundsicherung
28. Juni 2015

Crash-Kurs in Sachen Hartz IV und Grundsicherung

Crash Kurs in Sachen Hartz IV: Norbert Hermann informiert über die aktuelle Rechtslage und anstehende Änderungen bei Hartz IV 19.01.2011 In Berlin wird weiterhin um die Höhe des Hartz IV-Existenzminimums und den ...
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Verdeckte Sozialdetektiv Ermittlungen rechtswidrig
28. Juni 2015

Verdeckte Sozialdetektiv Ermittlungen rechtswidrig

Verdeckte Ermittlungen durch sog. Sozialdetektiv grundsätzlich unzulässig (25.11.2010) Verdeckte Ermittlungen durch sog. Sozialdetektive sind grundsätzlich unzulässig. Der 3. Senat des Thüringer Oberverwaltungsgerichts hat in zweiter Instanz aufgrund der heutigen mündlichen Verhandlung ...
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Das Hartz IV Rezept: "Har(t)zer Roller"
28. Juni 2015

Das Hartz IV Rezept: “Har(t)zer Roller”

Ein Gedicht zu Hartz IV:Die Unterschicht 2 Ein satirischer Beitrag zum ganz und gar nicht Lustigen Leben mit Hartz IV. Das Gedicht (Hartzer Roller) hat uns Monika Riemer zugesandt. Har(t)zer Rollen (feiner ...
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Hartz IV: Kürzung des ALG II wg. Pflichtverletzung
28. Juni 2015

Hartz IV: Kürzung des ALG II wg. Pflichtverletzung

Kürzung des ALG II wegen "Pflichtverletzung" – die Rechtswidrigkeit des § 31 SGB II Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist der Staat aus Art. 1 Abs. 1 GG i.V.m. dem Sozialstaatsgebot ...
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Keine Hartz IV Erhöhung für die Vergangenheit
28. Juni 2015

Keine Hartz IV Erhöhung für die Vergangenheit

Bundesverfassungsgericht lehnt Verhandlung über rückwirkende Hartz IV Erhöhungen ab. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat eine Verhandlung über rückwirkende Hartz IV Leistungen abgewiesen. In einem heute veröffentlichten Beschluss wurde die Ablehnung wie ...
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Jeder Zehnte auf Hartz IV angewiesen
28. Juni 2015

Jeder Zehnte auf Hartz IV angewiesen

Zahl der Arbeitslosengeld II Bezieher im Jahr 2009 deutlich gestiegen. Knapp 8 Millionen Deutsche sind auf Hartz IV-Leistungen angewiesen. Fast jeder zehnte Deutsche war im Jahr 2009 auf Hartz IV Leistungen ...
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Zu wenig Hartz IV ist schlecht für alle
28. Juni 2015

Zu wenig Hartz IV ist schlecht für alle

Zu wenig Hartz IV ist schlecht für alle – Tacheles e.V. ruft auf zum Krach schlagen statt Kohldampf schieben! „Nur fünf Euro mehr beim Hartz IV-Eckregelsatz ist eine Kampfansage an alle ...
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Hartz IV Betroffene stahl aus Hunger: Harte Strafe
28. Juni 2015

Hartz IV Betroffene stahl aus Hunger: Harte Strafe

In Sondershausen verurteilte das Amtsgericht eine 4-fache Mutter und Hartz IV Bezieherin zu 990 Euro, weil sie Käse und Schinken aus einem Supermarkt stahl Während Manager und Aufsichträte zumeist mit einem ...
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Hartz IV-Kompromiss nicht in Sicht
28. Juni 2015

Hartz IV-Kompromiss nicht in Sicht

Arbeitsgruppe tagte ohne Hartz-IV Beschluss Nachdem die erste Runde nach der Suche nach einem Hartz IV-Kompromiss am Montag gescheitert waren, findet sich heute die Arbeitsgruppe aus Bundes und Ländern im Bundesrat ...
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Gedicht: Hab keinen Schotter mehr!
28. Juni 2015

Gedicht: Hab keinen Schotter mehr!

Hab keinen Schotter mehr!Von Monika Riemer Hab keinen Schotter mehrim Portemonnaie –und auf den Gleisen. Es herrscht ein rauer Wind.Es kommt ein Zug daher,der will mich mitnehmauf die Schauerreise insEndzeit-Land. Hab ...
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Von der Leyen ändert Hartz IV-Pläne
28. Juni 2015

Von der Leyen ändert Hartz IV-Pläne

Bundesarbeitsministerin verändert Pläne beim Hartz IV Bildungspaket.Nachdem die Jobcenter Teile des Hartz-IV-Reform massiv kritisiert haben, erklärte sich die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Ursula von der Leyen (CDU), zum Beispiel ...
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Rechtswidrige Hartz IV Sanktionen
28. Juni 2015

Rechtswidrige Hartz IV Sanktionen

Rechtswidrige Versagung von Hartz IV Leistungen 11.11.2011 Jobcenter verhängen regelmäßig gegenüber Hartz IV Beziehern Sanktionen, weil angebliche Mitwirkungspflichten nicht erfüllt wurden. Vielmals denken sich die Behörden Mitwirkungsregeln aus, die es im Gesetzestext ...
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Bundesrat stoppt Hartz IV Reform
28. Juni 2015

Bundesrat stoppt Hartz IV Reform

Bundesrat stoppt die geplante Hartz IV Reform der Koalition. Nun muss ein Vermittlungsausschuss einberufen werden. Die SPD signalisiert ihre Zustimmung, wenn die Bundesregierung bereit für Kompromisse ist 17.12.2010 Wie erwartet hat heute ...
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Hartz IV: SPD will Plänen nicht zustimmen
28. Juni 2015

Hartz IV: SPD will Plänen nicht zustimmen

Hartz IV Reform: SPD wird aktuellen Plänen nicht zustimmenDie SPD geht mit der Hartz-IV-Reform scharf in die Kritik. Ihre Partei wird den derzeitigen Regierungspläne einschließlich des Bildungspakets für Kinder in ...
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Hartz IV-Sanktionen auf der Anklagebank
28. Juni 2015

Hartz IV-Sanktionen auf der Anklagebank

Ein Hartz IV Betroffener klagt an: Werden Menschen mit Null-Sanktionen indirekt zum Tode verurteilt? Klage beim Sozialgericht Speyer. Da seit das vierte "Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt", kurz Hartz IV ...
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Hartz IV Sonderleistungen?
28. Juni 2015

Hartz IV Sonderleistungen?

Kommen zu dem Hartz IV Regelsatz noch Sonderleistungen hinzu? Kommen zu dem Hartz IV Regelsatz noch Sonderleistungen hinzu? Gestern veröffentlichte der Südkurier Singen eine Aussage des Vorsitzenden der FDP-Fraktion im Singener ...
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Hartz IV Neuregelungen erst Ende März 2011
28. Juni 2015

Hartz IV Neuregelungen erst Ende März 2011

Hartz IV Neuregelungen erst Ende März 2011. Ein-Euro-Job Vergabe soll eingeschränkt werden. 28.12.2010 Nach Ansicht der Bundesagentur für Arbeit werden die Hartz IV Gesetzesänderungen erst im März 2011 in Kraft treten. Da ...
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BA versendet rechtswidrige Hartz IV Bescheide
28. Juni 2015

BA versendet rechtswidrige Hartz IV Bescheide

Die Bundesagentur für Arbeit versendet bereits neue Hartz-IV Bescheide, die auf keiner rechtlichen Basis fußen. Obwohl die geplanten Neuregelungen bei Hartz IV noch nicht den Deutschen Bundestag passierten, hat die Bundesagentur ...
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Warnung vor Anstieg der Armut
28. Juni 2015

Warnung vor Anstieg der Armut

Sozialverband VdK warnt vor weiterem Anstieg der ArmutVdK-Präsidentin Ulrike Mascher: "Sozialabbau muss gestoppt werden!" "Die wachsende Armut bei Alt und Jung wird in den kommenden Jahrzehnten zu einem sozialen Sprengsatz, wenn ...
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