Hartz IV: Ansprüche aus 2006 geltend machen
28. Juni 2015

Hartz IV: Ansprüche aus 2006 geltend machen

Dortmunder gewinnt vor Bundessozialgericht: Hartz IV-Empfänger können bis Ende des Jahres noch Ansprüche aus 2006 geltend machen 21.12.2010 Am 15 Dezember 2010 entschied das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel, dass Empfängerinnen und Empfänger ...
Weiterlesen
Bewegung Morgenlicht: Einzeltäter gefasst
28. Juni 2015

Bewegung Morgenlicht: Einzeltäter gefasst

Bewegung Morgenlicht: Einzeltäter gefasst Laut Polizeiangaben wurde 49-Jähriger Mann am Montag in Frankfurt a.M. festgenommen, der im dringenden Tatverdacht steht, diverse Brandanschläge verübt zu haben. Seit Ende Oktober letzten Jahres soll ...
Weiterlesen
Unbekannte zerstörten Hartz IV Ämter
28. Juni 2015

Unbekannte zerstörten Hartz IV Ämter

Unbekannte haben in Nordrhein-Westfalen zwei Arge- Büros verwüstet. Wuppertal. Unbekannte haben in der Nacht von Freitag auf Samstag zwei Büros der "Hartz IV-" Argen in Elberfeld und Oberbarmen verwüstet. Laut Polizeiangaben ...
Weiterlesen
Bundesregierung plant Hartz IV Gesundheitssytem?
28. Juni 2015

Bundesregierung plant Hartz IV Gesundheitssytem?

Die Linke kritisiert die Gesundheitskommision als eine "Instrument des Wahlbetrugs". Ein "Hartz IV Gesundheitssystem" wird befürchtet. Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Partei "Die Linke" hält die am Mittwoch erstmals stattgefundene Gesundheitsreform-Kommission ...
Weiterlesen
Urteil in Sachen Meinungsfreiheit
28. Juni 2015

Urteil in Sachen Meinungsfreiheit

Aachener Staatsanwaltschaft musste auch vorm Berufungsgericht "abblitzen": Das Verstehen um die Motive der versuchten Geiselnahme in der Arge Aachen ist keine Straftat, sondern grundgesetzlich geschützte Meinungsfreiheit Aachen – Erleichterung für Thomas ...
Weiterlesen
Bündnis gegen Rechts: Demo gegen Thilo Sarrazin
28. Juni 2015

Bündnis gegen Rechts: Demo gegen Thilo Sarrazin

Bündnis gegen Rechts: "Kein Podium für geistige „Brandstifter“ im Haus der Bundespressekonferenz!" (25.08.2010) Ein Bündnis gegen Rechts plant gegen die Buchvorstellung von Thilo Sarrazin zu protestieren. Eine Kundgebung sei bereits angemeldet. ...
Weiterlesen
Hartz IV: Ostvorpommern zahlt 5 Euro mehr aus
28. Juni 2015

Hartz IV: Ostvorpommern zahlt 5 Euro mehr aus

Hartz IV: Ostvorpommern zahlt seit Jahresbeginn 5 Euro höheren ALG II Regelsatz aus 15.02.2011 Der Landkreis Ostvorpommern zahlt bereits seit Januar 2011 einen um fünf Euro erhöhten Hartz IV Regelsatz aus. Insgesamt ...
Weiterlesen
Hartz IV: Achtung Null-Euro-Jobs
28. Juni 2015

Hartz IV: Achtung Null-Euro-Jobs

Null Euro Job Vergabe in Köln. Köln. Wer in diesen Tagen durch die Parkanlagen Kölns läuft, wird vielleicht auf den Arbeitslosengeld II (Hartz IV) Empfänger Olaf P. (Name geändert) treffen. Was ...
Weiterlesen
Hartz IV-Kürzung gegen Schwangere widerrufen
28. Juni 2015

Hartz IV-Kürzung gegen Schwangere widerrufen

Nach einer Eilklage nimmt das Jobcenter Braunschweig die vollständige Hartz IV Leistungskürzung gegen eine Schwangere wieder zurück. 15.01.2011 Aufgrund eines Eilantrages beim zuständigen Sozialgericht musste das Jobcenter Braunschweig eine Hartz IV Leistungskürzung ...
Weiterlesen
Hartz IV: Keine vorläufige 5 Euro-Erhöhung
28. Juni 2015

Hartz IV: Keine vorläufige 5 Euro-Erhöhung

Hartz IV: Keine vorläufige 5 Euro-Erhöhung 13.02.2011 Nach dem Scheitern der Verhandlungen um die sogenannte Hartz IV Reform zwischen Bundesregierung, SPD und Grünen verlangte nun die Opposition „wenigstens die 5 Euro“ per ...
Weiterlesen
Mehr Druck auf Hartz IV Bezieher ausüben?
28. Juni 2015

Mehr Druck auf Hartz IV Bezieher ausüben?

FDP Parteichef Guido Westerwelle erntet auch innerparteiliche Kritik: Der FDP Farktionschef in Sachsen-Anhalt Veit Wolpert fordert eine Entlastung der unteren Einkommensschichten, anstatt weiteren Druck gegenüber Hartz IV Betroffene aufzubauen. "Hartz-IV-Empfänger sollen ...
Weiterlesen
Bundesregierung erhöht Etat für Eigenwerbung
28. Juni 2015

Bundesregierung erhöht Etat für Eigenwerbung

Um das Image aufzupolieren will die Bundesregierung zukünftig mehr Geld für Werbung ausgegeben. (21.09.2010) Während vor allem soziale Leistungen im Rahmen des Sparpaketes gekürzt oder gestrichen werden, will die Regierung mehr ...
Weiterlesen
Hartz IV: Manche Kassen erheben Zusatzbeitrag
28. Juni 2015

Hartz IV: Manche Kassen erheben Zusatzbeitrag

Hartz IV: Manche Kassen erheben trotz angekündigter Befreiung einen Zusatzbeitrag von ALG II Beziehern, weil sie eine Satzungsänderung durchgeführt haben. ALG II-Bezieher müssen die Zusatzbeiträge unter Umständen vom ALG II ...
Weiterlesen
Hartz IV: "Raffelwelle in Westerhüschen"
28. Juni 2015

Hartz IV: “Raffelwelle in Westerhüschen”

Raffelwelle in Westerhüschen: Vorzeichen für die Klimakatastrophe, sozial. Eine Richtigstellung zu „Dr. Guido Westerwelle und die Hartz IV-Ausgaben“ In der Kurzmitteilung vom 28 Februar 2010 machte das Bremer Institut für ...
Weiterlesen
Wolfgang Schäuble: Keine Hartz IV Erhöhung
28. Juni 2015

Wolfgang Schäuble: Keine Hartz IV Erhöhung

Der Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) lehnt Hartz IV Erhöhungen ab Der Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) lehnt eventuelle Hartz-IV Erhöhungen ab. So sagte Schäuble in einem Interview gegenüber der Zeitung "Frankfurter Rundschau": ...
Weiterlesen
Hartz IV Bescheide sind zu 99 Prozent richtig?
28. Juni 2015

Hartz IV Bescheide sind zu 99 Prozent richtig?

Hartz IV: Jobcenter-Bescheide sind zu 99 Prozent richtig? 04.02.2011 Mit Erstaunen mussten wir von der Arbeitsloseninitiative Aurich e.V. feststellen, wie Herr Holzenkämpfer mit nicht nachvollziehbaren Zahlen Jongliert. Herr Holzenkämpfer, Leiter der Jobcenter ...
Weiterlesen
Lebenshilfe: Einseitige Hartz IV Kürzung
28. Juni 2015

Lebenshilfe: Einseitige Hartz IV Kürzung

Der Bundesverband Lebenshilfe e.V. kritisiert die einseitige Hartz IV Kürzung bei Menschen mit Behinderungen. Als willkürlich bezeichnet die Bundesvereinigung Lebenshilfe e.V. die massive Hartz IV Kürzung von Menschen mit Behinderungen. ...
Weiterlesen
Hartz IV: Unterkunftskostenpauschale bei ALG II?
28. Juni 2015

Hartz IV: Unterkunftskostenpauschale bei ALG II?

Hartz IV: Alt will Unterkunftskostenpauschale bei ALG II. Der Vizechef der Bundesagentur für Arbeit, Heinrich Alt, schlug in einem Interview mit der „Rheinischen Post“ vor, die Kommunen sollten nur noch einen ...
Weiterlesen
Europäer können Hartz IV Leistungen beziehen
28. Juni 2015

Europäer können Hartz IV Leistungen beziehen

Europäer können unbefristet Hartz IV Leistungen beziehen, wenn sie aus den Ländern entstammen, die das Fürsorgeabkommen unterzeichnet haben. Zuwanderer aus einigen europäischen Ländern haben einen unbefristeten Anspruch auf Hartz IV-Leistungen. Das ...
Weiterlesen
Zusatzbeitrag: Wer nicht zahlt, wird sanktioniert
28. Juni 2015

Zusatzbeitrag: Wer nicht zahlt, wird sanktioniert

Bundesgesundheitsminister will "Sozialausgleich" streichen, wenn Betroffene den Zusatzbeitrag bei den Krankenkassen nicht entrichten. (13.08.2010) Immer mehr gesetzliche Krankenkassen erheben Zusatzbeiträge von ihren Versicherten. Immer mehr Krankenversicherte verweigern auch die Zahlung der ...
Weiterlesen
Donum Vitae kritisiert Hartz IV Kürzungen
28. Juni 2015

Donum Vitae kritisiert Hartz IV Kürzungen

Donum Vitae kritisiert das Sparpaket der Bundesregierung (11.08.2010) Da das Sparpaket der Bundesregierung nach Ansicht des Vereins Donum Vitae zu einer deutlichen Verschlechterung der Lebenssituation alleinerziehender Mütter, Frauen mit geringem ...
Weiterlesen
Hartz IV: Linke fordert mehr Infos von Arge
28. Juni 2015

Hartz IV: Linke fordert mehr Infos von Arge

DIE LINKE fordert Infos zu Hartz-IV-Zusatzleistungen. ARGE muss ihrer Informationspflicht gerecht werden! Politiker der Linken fordern mehr Informationen zur Hartz IV Härtefallregelung. DIE LINKE im Regionalverband Saarbrücken hat die ARGE-Saarbrücken dringend ...
Weiterlesen
Hartz IV: Erneuerung der Grundsicherung
28. Juni 2015

Hartz IV: Erneuerung der Grundsicherung

Der Verband "Volkssolidarität" ist für eine umfassende Erneuerung der Grundsicherung für Arbeitslose. Die Volkssolidarität hat Vorschläge für eine umfassende Erneuerung der Grundsicherung für Arbeitslose erarbeitet, die sie in die öffentliche Debatte ...
Weiterlesen
Hartz IV: Arge verlangt von Tochter Zeugnisvorlage
28. Juni 2015

Hartz IV: Arge verlangt von Tochter Zeugnisvorlage

Hartz IV: Arge verlangt von Tochter Zeugnisvorlage Angeblich aus Betreuungszwecken muss in Iserlohn die Tochter einer Hartz IV Empfängerin nach jedem Schulhalbjahr ihr Zeugnis der Arge vorlegen. Mit jedem Jahres- und ...
Weiterlesen