Wann greift die Hartz IV Härtefallregelung
28.06.2015

Wann greift die Hartz IV Härtefallregelung

Die Hartz IV-Härtefallregelung greift nur in sehr wenigen Fällen. (04.05.2010) Das Bundesverfassungsgericht hatte im Februar fest gestellt, dass die Höhe der Hartz IV Regelleistungen tatsächlich verfassungsgemäß ist, nicht jedoch die Bemessungsgrundlage. ...
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Kein Elterngeld mehr bei Hartz IV
28.06.2015

Kein Elterngeld mehr bei Hartz IV

Elterngeld bei ALG II Bezug wird abgeschaft Laut den Sparbeschlüssen der Bundesregierung wird das Elterngeld für Arbeitslosengeld II (Hartz IV) abgeschafft. Ab wann wird kein Elterngeld mehr gezahlt?Laut den Sparbeschlüssen der ...
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Entlastungen für die Reichen auf Kosten der Armen
28.06.2015

Entlastungen für die Reichen auf Kosten der Armen

FDP will Reiche entlasten Kommentar zu den geplanten Sparpaket der Bundesregierungvon Sebastian Bertram (07.06.2010) Die schwarz-gelbe Bundesregierung wird den größten Sozialabbau in der Geschichte der Bundesregierung Deutschland vollziehen. Zunächst hatte man die ...
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Anmerkungen zur sog. Euro- und Griechenlandkrise
28.06.2015

Anmerkungen zur sog. Euro- und Griechenlandkrise

Irrsinn und kein Ende: Notwendige Anmerkungen zur sogenannten Euro- und Griechenlandkrisevon Dr. phil. Egbert Scheunemann (20.05.2010) Es geht immer noch schlimmer. Die letzte weltweite Finanzmarktkrise, die schlimmste seit jener von 1929, ...
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Bundesregierung plant höhere Hartz IV Kürzungen
28.06.2015

Bundesregierung plant höhere Hartz IV Kürzungen

Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe e.V.: Die Bundesregierung will das Gesamtbudget für „Leistungen zur Eingliederung“ und „Verwaltung“ (SGB II/Hartz IV) offensichtlich deutlich stärker kürzen als bisher angenommen.(19.06.2010) Die Bundesregierung ...
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Armutskonferenz setzt sich für Sozialpass ein
28.06.2015

Armutskonferenz setzt sich für Sozialpass ein

Die Armutskonferenz setzt sich für den Sozialpass einDie Saarländische Armutskonferenz (SAK) fordert alle Kreise, denRegionalverband sowie den saarVV und die Städte und Gemeinden auf,die Teilhabe von einkommensarmen Menschen an der ...
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Linke kritisiert Hartz IV als Fehlschlag
28.06.2015

Linke kritisiert Hartz IV als Fehlschlag

Die Linke in Sachsen: "Hartz IV ist ein Fehlschlag!" (11.06.2010) Die sogenannte Arbeitsmarktreform "Hartz IV" wurde von der Fraktion "Die Linke" erneut als "Fehlschlag" im sächsischen Landtag scharf kritisiert. So sagte ...
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Massenhaft falsche Hartz IV-Bescheide
28.06.2015

Massenhaft falsche Hartz IV-Bescheide

Bundesagentur für Arbeit bestätigt: Im letzten Jahr wurden haufenweise falsche Hartz IV Bescheide ausgestellt. Die Dunkelziffer dürfte weitaus höher liegen. (26.07.2010) Wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) in einem internen Bericht ...
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DM-Chef: Hartz IV ist offener Strafvollzug
28.06.2015

DM-Chef: Hartz IV ist offener Strafvollzug

DM-Chef und Grundeinkommen Befürworter Götz Werner kritiserte die Hartz IV Gesetze scharf: Hartz IV sei ein offener Strafvollzug für die betroffenen Bürger. (16.08.2010) Der Chef und Gründer der Drogeriemarkt-Kette "DM", ...
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Arbeitgeber schlagen Hartz IV-Kürzungen vor
28.06.2015

Arbeitgeber schlagen Hartz IV-Kürzungen vor

Die Deutschen Arbeitgeberverbände schlagen weitreichende Kürzungen beim Arbeitslosengeld und Hartz IV vor. (03.06.2010) Es ist die Gunst der Stunde für die Arbeitgeberverbände: Der Chef der Vereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Dieter ...
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Hartz IV Anhebung unklar wegen Zusatzbeiträge
28.06.2015

Hartz IV Anhebung unklar wegen Zusatzbeiträge

Hartz IV Anpassung durch Krankenkassen-Zusatzbeiträgen? Bundesregierung antwortet auf eine kleine Anfrage der Fraktion "Die Linke". Seit Anfang diesen Jahres erheben einige Krankenkassen Zusatzbeiträge von ihren Mitgliedern. Es wird erwartet, dass noch ...
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Hartz IV reicht nicht für Stromkosten
28.06.2015

Hartz IV reicht nicht für Stromkosten

Der Hartz IV Regelsatz reicht nicht für die Stromkosten aus: Hunderte Stromanbieter wollen die Stromkosten erhöhen. Fast alle Stromanbieter erhöhen aktuell die Preise für die Stromversorgung. Erwerbslose könnten hierdurch in finanzielle ...
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Deutlich weniger Entfristungen von Zeitverträgen
28.06.2015

Deutlich weniger Entfristungen von Zeitverträgen

IAB-Studie: Arbeitgeber entfristeten 2009 deutlich weniger Zeitverträge. (09.07.2010) Deutlich weniger Arbeitgeber haben im letzten Jahr 2009 Zeitverträge entfristet, das jedenfalls besagt eine Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der ...
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Hartz IV Regelsatz wird um 28,99 Euro gekürzt
28.06.2015

Hartz IV Regelsatz wird um 28,99 Euro gekürzt

Hartz IV: so haben Leyen, Merkel und Westerwelle beim Regelsatz getrickst – Teil 2 Auf der Seite des Bundesarbeitsministerium sind die Hartz IV Berechnungsgrundlagen für den ALG II Regelsatz veröffentlicht worden. ...
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Hartz IV Bürgerarbeit, wo wird sie eingeführt?
28.06.2015

Hartz IV Bürgerarbeit, wo wird sie eingeführt?

Übersicht der Bundesländer und Kommunen in denen vorerst für die Bürgerarbeit von ALG II Bezieher den Zuschlag erhalten haben. (13.07.2010) Es regt sich kaum Kritik oder Widerstand gegen die Pläne, Hartz ...
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Hartz IV: Kein Rechtsschutz für Minimalbeträge
28.06.2015

Hartz IV: Kein Rechtsschutz für Minimalbeträge

Hartz-IV: Kein einstweiliger Rechtsschutz für Minimalbeträge Das Landessozialgericht gewährt Hartz IV Beziehern keinen einstweiligen Rechtsschutz bei Minimalbeträgen. Das ist nach Ansicht der Richter dann der Fall, wenn die strittigen Beträge wohlmöglich ...
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Bundesregierung plant weniger Hartz IV-Ausgaben
28.06.2015

Bundesregierung plant weniger Hartz IV-Ausgaben

Die Bundesregierung plant für das kommende Jahr weniger Ausgaben für Hartz IV Leistungen ein, als in den ersten sechs Jahren nach Inkrafttreten des SGB II Der Bund will im kommenden ...
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Regierung erhöht Druck auf Hartz IV-Bezieher
28.06.2015

Regierung erhöht Druck auf Hartz IV-Bezieher

Hartz IV: Regierung erhöht weiter Druck auf arbeitslose ALG II-Empfänger 02.01.2011 Die Bundesagentur für Arbeit (BA) und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) wollen die Zahl der arbeitslosen Hartz-IV-Empfänger 2011 deutlich ...
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Guido Westerwelle Spenden Auktion bei Ebay
28.06.2015

Guido Westerwelle Spenden Auktion bei Ebay

Neue Auktion bei Ebay: Parteispendensammlung für Guido Westerwelle & seine FDP Eine "Fun-Auktion" bei Ebay erheitert derzeit die Ebay Internet-Gemeinde. Unter dem Auktionstitel: "Parteispendensammlung für Guido Westerwelle & seine FDP" kann ...
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Falsche Beratung durch Hartz IV-Behörden?
28.06.2015

Falsche Beratung durch Hartz IV-Behörden?

Beratungsstellen werfen den Jobcentern "gezielt falsche Beratung" und Demütigungen von Hartz-4 Beziehern vor.Hartz IV-Beratungsstellen werfen den Jobcentern "gezielt falsche Beratung" und Demütigungen von ALG II Beziehern vor. Das Hamburger "Netzwerk ...
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Attac: Bundesregierung verhöhnt Hartz IV Bezieher
28.06.2015

Attac: Bundesregierung verhöhnt Hartz IV Bezieher

Fünf Euro mehr- Verhöhnung der Hartz IV Empfänger: Attac fordert menschenwürdiges Leben auch für Hartz IV Empfänger. Die Initiative "Attac" kritisiert scharf den Vorschlag von Ursula von der Leyen das Arbeitslosengeld ...
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Arbeitslosigkeit unter Null?
28.06.2015

Arbeitslosigkeit unter Null?

Arbeitslosigkeit unter NULL: Unterbeschäftigung 8,6 Millionen.Ein Kommentar von Norbert Hermann. (01.07.2010) Die allmonatlichen Abzählreime der Arbeitsagentur: und wieder sind die Arbeitslosenzahlen gesunken. Wenn das so weitergeht, werden sie irgendwann unter Null ...
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Hartz IV: Gebührenwucher mit Ausweisdokumenten?
28.06.2015

Hartz IV: Gebührenwucher mit Ausweisdokumenten?

Hartz-IV: Gebührenwucher mit Ausweisdokumenten?Kommentar von Joachim Weiss (23.08.2010) Kein Geld für Schulbücher. Aids-Kranke müssen ihre Mehraufwendungen selbst tragen. Jahrelanger staatlicher Betrug an minderjährigen Kindern durch falsch berechnete Regelsätze. Hartz-IV-Bezieher müssen sich ...
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Kürzungen der Bundesregierung aufgeschlüsselt
28.06.2015

Kürzungen der Bundesregierung aufgeschlüsselt

Die Kürzungspläne der Bundesregierung nach prozentuallem Anteil aufgeschlüsselt. (08.06.2010) Gestern verabschiedete die Koalition aus FDP und Union das Sparpaket für die kommenden Jahre. Auffällig dabei ist, dass der größte Anteil des ...
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