Bürgergeld News

30.08.2016 Die Hartz IV Regelsätze sollen ab dem 1. Januar 2017 im Durchschnitt um 8 Prozent steigen. Das ergeht aus dem Referentenentwurfs des Gesetzes aus dem Bundesarbeitsministerium. Die Sätze für Kinder ...

Bundesregierung rät zu Notvorräten: Im Hartz IV Regelsatz ist dieser jedoch nicht vorgesehenvon Holdger Platta Es ist merkwürdig genug, dass die Bundesregierung ihrer Untertanenschar gerade jetzt wieder das Anlegen von Notvorräten ...

Einen Kinderzuschlag erhalten Eltern, deren Einkommen zu wenig ist, um über das Existenzminimum zu gelangen. Mit der Kinderzuschlag kann auch ein Hartz IV Bezug verhindert werden. Laut einer kleinen Anfrage ...

Unfähiges Jobcenter verhindert unzureichende SchulbeihilfeEinschulungszeit. Viele Schulen fordern eine Erstausstattung der Grundschüler, die zumeist aus Markenartikeln besteht. Dabei achten die Schulen keinesfalls auf das (fehlende) Einkommen der Eltern. Es muss ...

22.08.2016 Offenbar gibt sich das Jobcenter Bremerhaven wenig Mühe, Erwerbslose beim Einstieg ins Arbeitsleben behilflich zu sein. Anders ist es nicht zu erklären, warum die Millionenhilfen des Bundes für Weiterbildung- oder ...

Bundesagentur für Arbeit weist Jobcenter an, noch schärfer zu überwachen 20.08.2016 In einer neuen internen Weisung fordert die Bundesagentur für Arbeit (BA) alle Jobcenter auf, Hartz IV Beziehende noch strenger zu kontrollieren. ...

Job-Center Erfurt nutzte Unwissenheit der Bürger ausEine ehemalige erwerbslose Bürgerin hat seit Mitte Juli 2016 wieder einen Job und ist somit aus dem Hartz IV Bezug raus. Als sie sich ...

Weit verbreitet ist das Bild von sogenannten "Hartz IV Aufstockern", die aufgrund einer geringen Qualifikation ein geringes Entgeld bekommen und deshalb mit Hartz IV Leistungen aufstocken müssen, um über das ...

Drei Kugeln Eis aus der Eisdiele sind teurer als der Hartz IV Tagessatz für Essen und Trinken von ca 2,79 EUR, mit dem Kinder unter 6 Jahren, die in Bedarfsgemeinschaften ...

Wegweisendes Urteil: Behörden dürfen nicht einfach Sinnloskurse vermittelnHartz IV Bezieher müssen vom Jobcenter vermittelte unpassende Kurse nicht akzeptieren. Das urteilte aktuell das Leipziger Sozialgericht (Aktenzeichen: S 1 AL 251/15). Damit ...

Wer noch die Kraft hat zum Kampf und zum Leben sollte sich dem Repressionsgesetz welches am am 1. August 2016 in Kraft getreten ist, entgegen stellen und diesen Mitarbeitern die ...

Ein Bericht aus dem Hartz IV-Alltag von der Erwerbslosenberaterin Luise Müller, SuhlIm bekannt gewordenen Fall ist eine Hartz IV Bezieherin seit 4 Wochen krankgeschrieben. Ein AU-Bescheinigung wurde der Behörde zugestellt. ...

Vorsicht bei bloßen Aussagen am Telefon mit Jobcenter-MitarbeiternImmer wieder hören wir von Hartz IV Betroffenen, dass bloße Äußerungen bei Gesprächen vor Ort im Jobcenter oder am Telefon keinen Wert haben. ...

BSG: Wohnungswechsel muss für Kostenerstattung erforderlich seinKassel (jur). Müssen Hartz-IV-Bezieher umziehen, erhalten sie die angemessenen Umzugskosten vom Jobcenter erstattet. Dazu gehören auch Aufwendungen für die Umstellung des Telefon- und Internetanschlusses ...

Tacheles stellt den Knaller vorDie Erwerbslosenhilfe-Initiative "Tacheles .V." aus Wuppertal berichtet wieder von einem neuen Fall von willkürlicher und rechtswidriger Praxis der Jobcenter. Dieses Mal hatte eine Wuppertaler Hartz-IV-Bezieherin gegen ...

Das „Stasi-Spitzel-Gesetz“ der Frau Nahles von Berthold Bronisz 09.08.2016 (ergänzt 10.08.2016) Mit den sog. „Rechtsvereinfachungen“ bei Hartz IV eröffnet das „Haus Nahles“ der Denunziation nicht nur Tür und Tor, sondern verpflichtet unbeteiligte ...

Mietkündigung wegen zu spät vom Jobcenter gezahlter Miete Karlsruhe (jur). Zahlt das Jobcenter direkt an den Vermieter eines Hartz-IV-Beziehers immer wieder unpünktlich die Miete, kann die Kündigung des Mietverhältnisses drohen. Denn ...

Immer wieder: Rechtswidriges aus dem Hause Jobcenter Drogentests, Psychologische Gespräche und Santionsmaßnahmen zur vermeintlichen "Erziehung" des erwerbslosen "Delinquenten". Das alles ist bei Hartz IV mittlerweile "normal" und wird von Millionen von ...

Sozialgericht Gotha gibt nicht auf: Erneute Verfassungsklage gegen Hartz IV Sanktionen 04.08.2016 Wir erinnern uns, das Sozialgericht Gotha hatte die Hartz IV Sanktionen als Verfassungswidrig eingestuft und das Verfahren an das Bundesverfassungsgericht ...

Elterngeld wird weiterhin bei Hartz IV anrechnet03.08.2016 Das Bundessozialgericht hat aktuell eine Klage eines jungen Vaters abgewiesen. Dieser wollte gegen die Ungerechtigkeit der Anrechnung des Elterngeldes bei Hartz IV vorgehen. Elterngeld ...

Jobcenter darf Zinsen auf Hartz-IV-Nachzahlung nicht zurückfordern(jur). Erhalten Leistungsberechtigte für eine verspätete Hartz-IV-Nachzahlung auch Zinsen vom Jobcenter ausgezahlt, können sie diese behalten. Das Jobcenter darf die ausgezahlten Zinsen später nicht ...

In Suhl schikaniert das Jobcenter eine Hartz IV Bezieherin 30.07.2016 Seit Januar 2016 wird nach Angaben der Arbeitslosenhilfe Suhl eine Hartz IV Bezieherin gemobbt und schikaniert. Zusätzlich werden die Leistungen kontinuierlich und ...

Elterngeld führt zum Wegfallen des Kinderzuschlages(jur). Erhalten einkommensschwache Eltern Elterngeld, müssen sie wohl auf den von der Bundesagentur für Arbeit gezahlten Kinderzuschlag verzichten. Denn bei der Berechnung des Kinderzuschlags muss ...

Karlsruhe mahnt Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit an 26.07.2016 (jur). Führt eine beabsichtigte Zwangsversteigerung von Haus und Grundstück bei einem psychisch Kranken zu einer konkreten Suizidgefahr, muss diese ausgesetzt werden. Im ...

Hartz IV Änderungen ab 1. August 2016: "Zuckerbrot und Peitsche": Der Bundestag hat das 9. SGB II-Änderungen am 23. Juni 2016 durchgewunken. Es wird größtenteils am 1. August 2016 in ...

Hartz IV Bezieher sollte ausführliche Hausaufgaben erledigen. Weil das Jobcenter nicht zufrieden war, sanktionierte es den Betroffenen.Immer wieder lassen sich Jobcenter besondere Schikanen einfallen. So verlangte das Jobcenter Eichstätt von ...

20.07.2016 So urteilte das Sozialgericht Köln Az.: S 15 AS 2459/16.ER; Ein die Eingliederungsvereinbarung (EGV – § 15 Abs. 1 Satz 1 SGB II) ersetzender Verwaltungsakt gemäß § 15 Abs. 1 ...

Fast 5 Millionen Menschen beantragen kein Hartz IVExperten haben errechnet, dass rund 5 Millionen Menschen in Deutschland eigentlich einen Hartz IV Anspruch hätten, aber keinen Antrag stellen. Somit verzichten rund ...

Das Jobcenter Hamburg sanktioniert sogar Minderjährige 18.07.2016 Erst kürzlich berichteten wir, dass Minderjährige 15jährige Kinder aus sog. „Hartz IV-Familien“ vorgeladen, und sogar zur Aufgabe der Schulausbildung genötigt werden, damit sie schnell aus ...

Es ist rechtswidrig, einem Leistungsempfänger durch einen Eingliederungsverwaltungsakt Pflichten aufzuerlegen, die objektiv unmöglich zu erfüllen sind Es ist rechtswidrig, einem Hartz IV Leistungsempfänger durch einen Eingliederungsverwaltungsakt Pflichten aufzuerlegen, die objektiv unmöglich ...

Sollen Kinder aus sog. Hartz IV Familien keine weiterführende Schulen besuchen? 15.07.2016 Derzeit werden wieder Schüler vom Jobcenter vorgeladen, die gerade 15 Jahre alt geworden sind. Die betroffenen Kinder werden aufgefordert, sich ...

BILD und weitere Medien verbreiten Falschmeldung von gesunkenen Hartz IV Langzeitbezug 13.07.2016 Zur Zeit berichten zahlreiche Medien davon, dass sich der Dauerbezug von Hartz IV stark verringert hätte. Zuerst berichtete die ...

Und täglich grüßt das Murmeltier: BA manipuliert wieder Arbeitslosenstatistik 11.07.2016 Der Bundesagentur vor Arbeit zufolge sank die Zahl der Arbeitslosen im Mai um 80.000 auf 2,664 Millionen – das sei der niedrigste ...

Im Sanktionsbescheid: Eine bereits bindende Leistungsbewilligung muss förmlich aufgehoben werdenHäufig fehlen formale Angaben in einem Sanktionsbescheid. Das hat zur Folge, dass der Bescheid ungültig ist und die Behörde dazu verpflichtet ...

Unseriöse Vertragsangebote und Bildungsangebote, Qualitätsprobleme bei Bildungsträger10.07.2016 Die Erwerbslosenberaterin Luise Müller bekam Post von einer Bürgerin, die derzeit Hartz IV Leistungen vom Jobcenter im südthüringischen E. erhält. Frau F. hatte beim ...

Schutz bei Massenentlassung gilt auch bei Eltern in Elternzeit 08.07.2016 Karlsruhe (jur). Bei der Massenentlassung von Beschäftigten dürfen Arbeitnehmer mit besonderem Kündigungsschutz nicht benachteiligt werden. So müssen auch Eltern in Elternzeit von ...

Die Zahl, die (fast) Niemand kennt 06.07.2016 Es gibt eine Zahl, die in den Medien fast nie genannt wird: Die eigentliche Anzahl derjenigen, die auf Hartz IV Leistungen angewiesen sind. Denn diese ...

Computerprogramm "Heikos 2.0" zur Berechnung angemessener Heizkosten ungeeignet05.07.2016 Das Sozialgericht Heilbronn hat entschieden, dass das Computerprogramm "Heikos 2.0" der Stadt Heilbronn zur Berechnung angemessener Heizkosten ungeeignet ist und das Jobcenter eine ...

Bundesregierung plant dauerhafte Ein-Euro-Jobs für Hartz IV Beziehende 02.07.2016 Wer in zehn Jahren mindestens neun Jahre von Hartz-IV lebte, soll in Zukunft erneut und immer wieder 12 Monate in Ein-Euro-Jobs schuften „dürfen“. ...

Mehr Arbeitslose in Deutschland durch Brexit 01.07.2016 Die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler Stiftung meldet: Der Austritt Großbritanniens aus der EU wird den moderaten Aufschwung der deutschen Wirtschaft dämpfen und 2017 zu einem Anstieg der ...

Ein-Euro-Jobs sind Zwangsarbeit – und Zwangsarbeit ist verbotenDie Internationale Arbeitsorganisation der Vereinten Nationen (ILO) verbietet jegliche Form der Zwangsarbeit. Das ILO-Übereinkommen über Zwangs- und Pflichtarbeit unterschrieb die Bundesrepublik Deutschland 1956. ...

Eigentlich hat Hemut Engel den Prozess vor dem Sozialgericht gegen das Jobcenter gewonnen. Endlich bekommt er die vorenthaltenen Hartz IV Leistungen. Und dennoch, er wird alles verlieren! 45 Jahre lang hat ...

Hartz-IV-Abhängige als Denunzianten missbraucht 28.06.2016 In Bönen begleiten Hartz-IV-Abhängige Polizistinnen. Sie tragen gelbe Westen und auf dem Rücken steht: „Ordnungsdienst“. Die Betroffenen sollen, so die Verwaltung für den Haupt- und Finanzausschuss so ...

Noch weniger Jobs für Hartz-IV-Abhängige als für ALG-I-Empfänger 27.06.2016 Wer auf Hartz-IV rutscht, hat erheblich weniger Chancen, wieder in Arbeit zu kommen als Arbeitslose im ersten Jahr, für die die Arbeitslosenversicherung gilt ...

Jobcenter muss bei Missbrauch keine Energieschulden bezahlen27.06.2016 Energieschulden von Hartz-IV-Abhängigen muss das Jobcenter nicht per Darlehen ausgleichen, wenn die Betroffenen sie herbeiführten, weil sie das dafür vorgesehene Geld anderweitig verbrauchten, und ...

Absurde Ein-Euro-Jobs aus deutschen AmtsstubenHartz-IV-Beziehende sollen in Zukunft 36 statt 24 Monate in Ein-Euro-Jobs bleiben. Diese „Jobs“ sollen Erwerbslose wieder in den Arbeitsmarkt integrieren, so die offizielle Begründung. Außerdem dürften ...

Hartz IV-Behörde lässt Künstlerin verhungern25.06.2016 Kerstin Gundt, ist Liedermacherin, Autorin und Journalistin und gibt Seminare zu literarischem Schreiben. Arbeitslos ist sie keineswegs. Leben kann sie davon nicht: Für ihre Bücher bekommt ...

Deutscher Gewerkschaftsbund kritisiert Hartz-IV-Änderungen 24.06.2016 Amelie Buntenbach vom DGB-Vorstand kritisiert die neuen Hartz-IV-Änderungen. Sie sagt: „Auch die neunte Gesetzesnovellierung in elf Jahren Hartz-IV bringt keine wesentlichen Verbesserungen. Die vorgesehenen Änderungen in letzter ...

Jobcenter kann keine grenzenlose Einkommensauskunft verlangen 24.06.2016 Jobcenter können von unterhaltspflichtigen Eltern nicht grenzenlos Auskunft über deren Einkommen und Vermögen fordern. Denn haben sich getrennt lebende Eltern in einem familiengerichtlichen Vergleich auf ...

24.06.2016 Die Bundesregierung nimmt die geplanten Verschärfungen von Hartz-IV teilweise zurück. Sozialverbände, der Kinderschutzbund und Erwerbslosen-Organisationen hatten die Änderungen zuvor scharf angegriffen. Jetzt fehlen die Ausführungen zur Leistungskürzung bei Kindern von getrennten ...

Kassel (jur). Beim „Fördern und Fordern“ dürfen Jobcenter das Fördern nicht weglassen. Die vom Ewerbslosen zu unterschreibende „Eingliederungsvereinbarung“ darf daher nicht einseitig auf dessen Pflichten abstellen, sondern muss auch die ...

LSG Essen: Jobcenter muss Klärung suchen und vorläufig zahlenMenschen ohne Einkommen dürfen nicht zwischen die Stühle sozialer Zuständigkeiten geraten. Hat ein Jobcenter Zweifel an der Erwerbsfähigkeit eines Antragstellers, darf es ...

23.06.2016 Die „Alternative für Deutschland“ greift soziale Ängste auf, um gegen Flüchtlinge zu hetzen. Hartz-IV-Abhängige sind zu Recht verzweifelt, sie sind Schikanen auf den Jobcentern ausgesetzt, müssen um ihre Existenz kämpfen ...

Tiere pflegen bedeutet Hartz IV Entzug Dem Hartz-IV- Bezieher Peter Schulz aus Werder bei Neuruppin strich das Jobcenter 80 Euro von seinen Bezügen – weil er Tiere züchtet. Der Betroffene arbeitete früher ...

21.06.2016 Die Bundesagentur für Arbeit meldet 77 400 Hartz IV Sanktionen im Februar 2016 im Vergleich zu 90 700 im gleichen Monat zwei Jahre zuvor. Im Januar und Februar sei die ...

19.06.2016 In Deutschland sinkt die Zahl der Arbeitslosen, verglichen mit den anderen Ländern der EU. Die Quote der Langzeitarbeitslosen ist von 3,7 % 2008 auf 1,9 % 2015 gesunken. So meldet ...

19.06.2016Die Sommerferien stehen bevor, und viele Hartz-IV-Abhängige bangen, ob die zuständige Stadt Ferienfreizeiten der Schulen bezahlt. 2016 gab es dazu einen beispielhaften Fall. Eine Mutter ais Landau konnte keine 110, ...

Der Regelsatz von Hartz-IV sei zu wenig, um die steigenden Stromkosten zu bezahlen. Hartz-IV-Abhängige müssen sich hoch verschulden, um den Strom zu bezahlen, so der Deutsche Caritasverband. Eine Studie der ...

Bekommen Asylbewerber mehr als Hartz-IV-Beziehende? Ein Märchen in den sozialen MedienRechtspopulisten missbrauchen das Elend Hartz-IV-Abhängiger, um gegen Flüchtlinge zu hetzen, also Schwache und Schwache gegeneinander auszuspielen. Gleichzeitig will die AfD ...

Der bei ver.di organisierte Bundeskongress der Erwerbslosen fordert ver.di auf, sich klar gegen die derzeitige öffentlich geförderte Beschäftigung von Erwerbslosen zu stellen. Dazu gehören vor allem die „Ein-Euro-Jobs“. Ver.di sollte klar ...

BSG: Gewinne sind nahezu vollständig als Einkommen anrechenbar15.06.2016 Gewinne von Geldspielautomaten und anderen Glücksspielen bringen Hartz-IV-Empfängern kein Glück. Denn sie werden ihnen komplett als Einkommen angerechnet, urteilte dam Mittwoch, 15. Juni ...

JobCenter Gnadenlos zahlte keine Miete: Mutter und Kind droht jetzt Obdachlosigkeit 15.06.2016Nathalie (Name geändert) ist heute 22 und wohnt in Neustadt am Rübenberge. Sie ist von Hartz IV ebenso abhängig wie ...

Das Sozialgericht Gotha sah es in seinem Urteil (Az: S 15 AS 5157/14) als erwiesen an, dass bei einer Hartz IV Sanktion die Menschenwürde des Betroffenen verletzt wird, wenn es ...

Viele Hartz-IV-Betroffene merken, dass mit ihren Bescheiden etwas nicht stimmt, oder dass sie diese nicht akzeptieren können. Doch oft fehlt ihn das Wissen, was sie gegen Bescheide mit falschen Angaben, ...

Yoga für Hartz-IV-Abhängige 10.06.2016 Das Berliner Jobcenter bietet Yoga-Stunden für Hartz-IV-Abhängige an. Die werden kombiniert mit Bewerbungs-Coaching, psychologischer Betreuung und Ernährungstipps. Die Vollzeit-Maßnahme richtet sich explizit an Hartz IV Beziehende. Yogakurse sind in ...

Immer mehr Arbeitslose stocken mit Hartz-IV auf 08.06.2016 Das Arbeitslosengeld I reicht immer seltener zum Leben. Von 9,1 % der ALG-I-Abhängigen, die zusätzlich Hartz-IV beziehen mussten im Jahr 2011 stieg die Quote ...

Hartz IV: Alleinerziehenden wird doch kein Geld gestrichen 08.06.2016 Es war ein Skandal, da waren sich Kinderschützer, Sozialverbände und Sozialwissenschaftler einig: Die Sozialministerin Andrea Nahles (SPD) hatte in der Großen Koalition durchgesetzt, ...

Fallmanagerin klagt gegen Jobcenter wegen widerrechtlichem Umgang mit Hartz IV Beziehern 07.06.2016 In den meisten Fällen decken Journalisten, Betroffene oder Erwerbslosengruppen Rechtsverstöße und andere Schweinereien in den Jobcentern auf. Interessanterweise hat nun ...

Nach 3 Jahren endlich einen Bildungsgutschein06.06.2016Vor einigen Tagen erhielt ich von einer Hartz IV-Betroffenen einen Brief mit für sie einer guten Nachricht. Der Frau, der man den Bildungsgutschein verweigert hatte, ...

JobCenter blockiert Praktikum – durch IgnoranzHartz IV Aufstocker sind nicht arbeitslos, sondern sie verdienen zu wenig für ihren Lebensunterhalt. Die Unannehmlichkeiten, die JobCenter bescheren, kommen selten an die Öffentlichkeit. So ...

Fallmanagerin zwingt Krebskranke in ArbeitsmaßnahmeHartz-IV-Abhängige sind keine Zahlen, sondern Menschen. Abstrakte Statistiken verschleiern die Gewalt und das Leid, denen sie als Opfer ausgesetzt sind. Manche Erfahrungen sind dabei so ungeheuerlich, ...

LSG Stuttgart: Schülerüberforderung kann Schulwechsel begründen 02.06.2016 Stuttgart (jur). Kann einem Schüler aus einer Hartz-IV-Familie auch mit Nachhilfe voraussichtlich nicht in die nächste Klassenstufe versetzt werden, muss das Jobcenter keine Lernförderung finanzieren. ...

Jobcenter müssen Nachzahlungen übernehmen 02.06.2016 Bisher galt in Jobcentern die Devise: Sie übernehmen keine Betriebskostennachzahlungen, wenn die Meite gekürzt worden ist. Das Sozialgericht Berlin sieht das anders. Laut Urteil vom 26.8.2015 muss ...

Bundesverfassungsgericht lehnt Vorlage des Sozialgerichts Gotha ab 02.06.2016 Karlsruhe (jur). Jobcenter dürfen Hartz-IV-Bezieher jedenfalls vorerst weiter nach den gesetzlichen Bestimmungen bestrafen und das Arbeitslosengeld II bis auf null Euro kürzen. Das Bundesverfassungsgericht ...

Grundsatzurteil: Größere Wohnungen für Hartz-IV-Abhängige 02.06.2016 Das Landessozialgericht in Schleswig entschied zugunsten einer Hartz-IV-Abhängigen aus Neumünster, dass sie Anspruch auf Mietkosten für eine größere Wohnung hat. Damit wird eine Satzung der Stadt ...