Erwerbsfähig bis zum bewiesenen Gegenteil
02.11.2015

Erwerbsfähig bis zum bewiesenen Gegenteil

Jobcenter muss erstmal Hartz IV Leistungen zahlen, bis zweifelsfrei eine Erwerbsunfähigkeit festgestellt wurde 02.11.2015 Oft gibt es Streit darüber, ob ein Leistungsberechtigter erwerbsfähig ist oder nicht. Während in vielen Fällen der ärztliche ...
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Hartz IV: Rechtsvereinfachung gleich Verschärfung
01.11.2015

Hartz IV: Rechtsvereinfachung gleich Verschärfung

Wie bereits von Harald Thomé informiert, liegt nun der Referentenentwurf zur „Rechtsvereinfachung“ sprich Rechtsverschärfungen im SGB II als PDF vor. Nach einem schnellen Querlesen hier vorab ein paar wichtige Aspekte: 1. ...
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U25: Harte Hartz IV Sanktionen bleiben
28.10.2015

U25: Harte Hartz IV Sanktionen bleiben

Massive Hartz IV Sanktionen für U25 bleiben28.10.2015 Mit den Neuregelungen der Hartz IV Gesetzgebungen sollten auch Erleichterungen geschaffen werden. So war geplant, die harten Sanktionsregeln für junge Erwerbslose unter 25 stark ...
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Das Konto für Alle kommt
27.10.2015

Das Konto für Alle kommt

27.10.2015 Hartz IV Beziehende, Obdachlose oder auch Ausländer mit lediglicher Duldung kennen das Problem: Die Banken verweigern ihnen ein reguläres Bankkonto. Damit soll nun Schluss sein. Am Mittwoch will das Bundeskabinett ...
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ALG II Familienversicherung endet! Kasse wählen!
26.10.2015

ALG II Familienversicherung endet! Kasse wählen!

Achtung: Zum Jahreswechsel endet die Familienmitversicherung in der Krankenversicherung 26.10.2015 Aufgrund der am 01.01.2016 in Kraft tretenden Teile des "GKV-Finanzstruktur- und Qualitätsentwicklungsgesetz" endet die bisherige Familienversicherung für ALG II Bezieher zum 31.12.2015. ...
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Hartz IV: Bei Weiterbildungen drastisch gekürzt
26.10.2015

Hartz IV: Bei Weiterbildungen drastisch gekürzt

Eigentlich sollen die Jobcenter, so wie deren Namen auch implizieren, für neue Jobs sorgen. Dafür müssen Viele, die aus Berufen kommen die derzeit weniger gefragt werden, erneut qualifiziert werden. Das ...
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Hartz IV: Ummeldekosten für Telefonanschluss
25.10.2015

Hartz IV: Ummeldekosten für Telefonanschluss

Anspruch auf Ummeldekosten für TelefonanschlussIn den Hartz IV Regelleistungen sind im Grundsatz die Kosten für Telekomunikation (Telefon, Internet) mit inbegriffen. Jedoch enthalten diese nur die monatlichen Gebühren der Telefonanbieter, die ...
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Lebensversicherung vor Hartz IV schützen
23.10.2015

Lebensversicherung vor Hartz IV schützen

Vor Hartz IV schützen: Verwertungsausschluss bei LebensversicherungenBisher waren die Vorgaben sehr eng. Wer eine Lebensversicherung hatte, musste diese auflösen, bevor er berechtigt war, Hartz IV Leistungen zu beziehen. Aber: Um ...
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Nach der Zeitarbeit wieder auf Hartz IV
22.10.2015

Nach der Zeitarbeit wieder auf Hartz IV

Nur selten können Leiharbeiter auf eine reguläre Beschäftigung hoffen 22.10.2015 Eine noch nicht veröffentlichte Untersuchung zeigt deutlich: Das Argument, die Zeitarbeit könnte ein Instrument zur Erlangung eine regulären Beschäftigungsverhältnisses werden, stimmt nicht. ...
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Jobcenter Offenbach sabotiert Hartz IV Hilfe
21.10.2015

Jobcenter Offenbach sabotiert Hartz IV Hilfe

Nach Aussagen der Hartz IV Hilfe Offenbach verweigert die MainArbeit „jegliche sachliche und lösungsorientierte Zusammenarbeit mit ehrenamtlichen oder hauptberuflichen Helfern und Begleitern von Jobcenterkunden“. Obwohl Erwerbslosen-Vertreter eine Einigung erzielen wollten, ...
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Das sind die Hartz IV Regelsätze 2016
20.10.2015

Das sind die Hartz IV Regelsätze 2016

Der Hartz IV Regelsatz wird ab 01.01.2016 auf EURO 404,- erhöht. Der monatliche Regelbedarf für Alleinstehende beträgt ab dem 1. Januar 2016 Regelbedarfsstufe 1 = EURO 404,00 (2015: EURO 399,00). ...
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Immer mehr Selbstständige auf Hartz IV
20.10.2015

Immer mehr Selbstständige auf Hartz IV

Immer mehr Unternehmer müssen Hartz IV beantragen20.10.2015 Immer mehr Selbstständige müssen aufstockende Hartz IV Leistungen beantragen. Das ergeht aus einer Anfrage der Fraktion Die Linke an die Bundesregierung. Laut Bericht seien ...
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Hartz IV: Verpflegung nicht anrechenbar
18.10.2015

Hartz IV: Verpflegung nicht anrechenbar

Wird eine Verpflegung beim Arbeitgeber gestellt, darf das Jobcenter nicht immer den Regelsatz kürzen 18.10.2015 Wer während seiner Arbeitszeit durch den Arbeitgeber eine Verpflegung gestellt bekommt, muss damit rechnen, dass diese an ...
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Bundesrat segnet neue Hartz IV Regelsätze ab
17.10.2015

Bundesrat segnet neue Hartz IV Regelsätze ab

Der minimalen Anhebung der Hartz IV Regelleistungen hat nun der Bundesrat zugestimmt. Demnach ist es amtlich, dass ab dem ersten Januar 2016 die Hartz IV-Sätze, Sozialhilfe, Grundsicherung für Arbeitsuchende sowie ...
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Mini-Jobber werden oft ausgebeutet
16.10.2015

Mini-Jobber werden oft ausgebeutet

Bezahlter Urlaub und Lohnfortzahlung im Krankheitsfall: In der Praxis besteht Nachholbedarf bei MinijobbernBei Minijobbern kommt es anders als bei anderen Beschäftigten häufiger vor, dass sie keinen bezahlten Urlaub oder keine ...
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Wieder falsche Hartz IV Regelsatz-Berechnung
16.10.2015

Wieder falsche Hartz IV Regelsatz-Berechnung

Hartz IV Regelleistungen 2016 werden auf der Basis der Einkommens- und Verbrauchsstatistik 2008 berechnetDas Erwerbslosenbündnis “AufRecht bestehen” kritisiert scharf die Entscheidung der Bundesregierung, die Regelsätze für Hartz IV- und Grundsicherungsbezieher ...
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Hartz IV Alleinerziehungsmehrbedarf für Großmütter
15.10.2015

Hartz IV Alleinerziehungsmehrbedarf für Großmütter

Sozialgericht Dresden kippt Rechtshinweise der Bundesagentur für Arbeit15.10.2015 Eine Großmutter, dessen Tochter noch zuhause wohnt und selbst ein Kind bekommt, hat Anspruch auf einen Alleinerziehungsmehrbedarf. Das urteilte das Sozialgericht Dresden (Az ...
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Hartz IV-Klageflut: Jobcenter bezahlt Richter?
14.10.2015

Hartz IV-Klageflut: Jobcenter bezahlt Richter?

Jobcenter bezahlt Richter? Sollen so Hartz IV Klagen eingeschränkt werden?14.10.2015 Von einem unglaublichen Vorfall berichtet der Rechtsanwalt Thomas Lange. Offenbar geht in den Sozialgerichten in Brandenburg alles drunter und drüber. Durch ...
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Jobcenter verlangt Hartz IV Gelder zurück
13.10.2015

Jobcenter verlangt Hartz IV Gelder zurück

13.10.2015 Das Jobcenter Spree-Neiße hat insgesamt 9000 Hartz IV Bescheide versendet. In den Briefen werden die Leistungsberechtigten dazu aufgefordert, angeblich zu viel gezahlte Geld zurückzuzahlen. Bereits eine Million Euro hat das ...
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Hartz IV verstärkte Spaltung der Gesellschaft
12.10.2015

Hartz IV verstärkte Spaltung der Gesellschaft

„Hartz IV hat die Arbeitslosigkeit nicht verringert, sondern nur versteckt und die Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich weiter vertieft“ 12.10.2015 Aus diesem Anlass errichtet die Saarländische Armutskonferenz am Weltarmutstag, ...
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Jobcenter: Massiver Druck auf Hartz IV-Kläger
12.10.2015

Jobcenter: Massiver Druck auf Hartz IV-Kläger

Neue Masche um Hartz IV Klagen zu verhindern: Kläger werden zu Viert verbal fertig gemachtNach Informationen des Rechtsanwalts Thomas Lange hat das Jobcenter Elbe Elster offenbar eine neue Masche entwickelt, ...
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IFO-Chef will Mindestlohn abschaffen
08.10.2015

IFO-Chef will Mindestlohn abschaffen

08.10.2015 Es geht schon wieder los: Der Präsident des in München ansässigen Ifo-Instituts, Hans-Werner-Sinn, forderte im Zuge der Aufnahme von Flüchtlingen eine „neue Agenda 2010“. Gegenüber der „ZEIT“ sagte Sinn, er ...
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Mindestlohn verringert Hartz IV Aufstockung
07.10.2015

Mindestlohn verringert Hartz IV Aufstockung

Immer weniger Berufstätige müssen mit Hartz IV aufstocken07.11.2015Obwohl der Mindestlohn mit 8,50 Euro noch zu gering bemessen ist, um Menschen vor der Armut zu schützen, zeigt dieser in manchen Bereichen ...
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Mietkaution nicht vom Hartz IV Regelsatz tilgen
06.10.2015

Mietkaution nicht vom Hartz IV Regelsatz tilgen

Kein Abzahlen einer Mietkaution von den Hartz IV RegelleistungenDas Sozialgericht Kassel sprach sich in einem rechtskräftigen Beschluss (AZ: S 3 AS 174/15 ER) gegen die Aufrechnung von Kautionsdarlehen bei Hartz ...
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