Nicht ohne Hartz IV: Olaf Scholz und die SPD Kanzlerkandidatur

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Meinung: Zurรผck auf Los? Die Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz

Manch einer macht an den Stammtischen Deutschlands in diesen Tagen seine Witze รผber die SPD. Einer davon lautet: “Wird die SPD demnรคchst weniger Prozente haben als mein Bier?” Angesichts der derzeitigen Umfragewerte kรถnnte der Stammtischwitz tatsรคchlich Realitรคt werden. Olaf Scholz macht den Kanzlerkandidaten fรผr die SPD. Ein Hartz IV Befรผrworter der ersten Stunde.

Olaf Scholz soll Kanzlerkandidat der SPD werden. Durch die Agenda 2010 und damit die Einfรผhrung der Hartz IV Gesetze befindet sich die einstige Arbeitnehmer-Partei im Sinkflug. Zwar verkรผndete die SPD letztes Jahr in 2019, dass sie das System Hartz IV “grundlegend reformieren” wolle, aber ausgerechnet einen damaligen Hartz IV Befรผrworter zum Kanzlerkandidaten aufstellen zu wollen, scheint paradox.

Hartz IV Befรผrworter Scholz

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Corona-Zuschlag fรผr Hartz IV Bezieher? Fehlanzeige!

Aus dem Wandel ist bis heute nichts geworden. Die SPD trรคgt den Kurs der Koalition als stillhaltenden Partner mit. So blieb es beispielsweise lediglich bei dem Lippenbekenntnis in der Corona-Krise auch etwas fรผr die ร„rmsten dieser Gesellschaft zu tun. Einen Corona-Zuschlag fรผr Sozialhilfe- und Hartz IV Bezieher? Fehleranzeige!

Ein Kandidat der Basis?

An der Basis rumort es. Lisa Steinmetz (68) ist seit vielen Jahrzehnten einfaches SPD-Mitglied. “Als meine Partei die Hartz IV Gesetze zusammen mit den Grรผnen einfรผhrte, war ich kurz davor aus der Partei auszutreten. Noch im letzten Jahr habe ich mich gefreut, dass die SPD wieder einen sozialen Kurs einschlรคgt. Mit Olaf Scholz allerdings stellt meine Partei einen Kandidaten auf, an dem Hartz IV haftet wie an Gerhard Schrรถrder. Das kann nicht gut gehen”.

“CDU”-Kandidat Olaf Scholz

Der Satiriker Dietmar Wischmeyer brachte es dieser Tage auf den Punkt: Scholz sei eigentlich ein CDU-Kandidat, nur in der falschen Partei: โ€žScholz ist ja wirklich die absolut erste Wahl, ist die natรผrliche Merkel-Nachfolge โ€“ quasi: Mutti gefangen im Kรถrper eines SPD-Kanzlerkandidaten.โ€œ

Nach allen Beteuerungen, die SPD werde sich nun zu einer “sozialen Partei” zurรผck verwandeln, ist die Kandidatur von Scholz wahrlich kein Ausdruck der Abkehr von Hartz IV. Was soll nun werden aus der einstigen “Volkspartei”? Diskutieren Sie mit uns auf Facebook.