Meinung: Zurück auf Los? Die Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz
Manch einer macht an den Stammtischen Deutschlands in diesen Tagen seine Witze über die SPD. Einer davon lautet: “Wird die SPD demnächst weniger Prozente haben als mein Bier?” Angesichts der derzeitigen Umfragewerte könnte der Stammtischwitz tatsächlich Realität werden. Olaf Scholz macht den Kanzlerkandidaten für die SPD. Ein Hartz IV Befürworter der ersten Stunde.
Olaf Scholz soll Kanzlerkandidat der SPD werden. Durch die Agenda 2010 und damit die Einführung der Hartz IV Gesetze befindet sich die einstige Arbeitnehmer-Partei im Sinkflug. Zwar verkündete die SPD letztes Jahr in 2019, dass sie das System Hartz IV “grundlegend reformieren” wolle, aber ausgerechnet einen damaligen Hartz IV Befürworter zum Kanzlerkandidaten aufstellen zu wollen, scheint paradox.
Hartz IV Befürworter Scholz
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Corona-Zuschlag für Hartz IV Bezieher? Fehlanzeige!
Aus dem Wandel ist bis heute nichts geworden. Die SPD trägt den Kurs der Koalition als stillhaltenden Partner mit. So blieb es beispielsweise lediglich bei dem Lippenbekenntnis in der Corona-Krise auch etwas für die Ärmsten dieser Gesellschaft zu tun. Einen Corona-Zuschlag für Sozialhilfe- und Hartz IV Bezieher? Fehleranzeige!
Ein Kandidat der Basis?
An der Basis rumort es. Lisa Steinmetz (68) ist seit vielen Jahrzehnten einfaches SPD-Mitglied. “Als meine Partei die Hartz IV Gesetze zusammen mit den Grünen einführte, war ich kurz davor aus der Partei auszutreten. Noch im letzten Jahr habe ich mich gefreut, dass die SPD wieder einen sozialen Kurs einschlägt. Mit Olaf Scholz allerdings stellt meine Partei einen Kandidaten auf, an dem Hartz IV haftet wie an Gerhard Schrörder. Das kann nicht gut gehen”.
“CDU”-Kandidat Olaf Scholz
Der Satiriker Dietmar Wischmeyer brachte es dieser Tage auf den Punkt: Scholz sei eigentlich ein CDU-Kandidat, nur in der falschen Partei: „Scholz ist ja wirklich die absolut erste Wahl, ist die natürliche Merkel-Nachfolge – quasi: Mutti gefangen im Körper eines SPD-Kanzlerkandidaten.“
Nach allen Beteuerungen, die SPD werde sich nun zu einer “sozialen Partei” zurück verwandeln, ist die Kandidatur von Scholz wahrlich kein Ausdruck der Abkehr von Hartz IV. Was soll nun werden aus der einstigen “Volkspartei”? Diskutieren Sie mit uns auf Facebook.
Sebastian Bertram ist gelernter Sozialarbeiter und hat über 10 Jahre eine therapeutische Einrichtung geleitet. Er ist Gründer und Hauptverantwortlicher von Gegen-Hartz.de. Seine Hauptthemen sind Sozialrecht, Gesellschaftsrecht und Politik. Sebastian ist aktiv in der Erwerbslosenberatung.
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