Verschiedene Formen des Grundeinkommens werden seit Jahren öffentlich diskutiert. Jetzt soll eine Studie die Umsetzbarkeit und Auswirkungen in Deutschland prüfen.
Hochumstritten: Das Grundeinkommen hat viele Gesichter
Grundeinkommen ist nicht gleich Grundeinkommen. Es gibt verschiedene Modelle, die verschiedene monatliche Beträge unter verschiedenen Bedingungen vorsehen. All diese Konzepte sind wirtschaftlich und gesellschaftlich umstritten, was unter anderem daran liegt, dass es keine gesicherten Aussagen über Finanzierbarkeit und Wikrungspotenzial gibt.
Erste Studien, zum Beispiel aus Finnland und Kanada, liefern differenzierte Erkenntnisse, beziehen sich aber lediglich auf spezifische Formen des Grundeinkommens und werden in der öffentlichen Debatte trotzdem zur Diskreditierung der grundsätzlichen Idee instrumentalisiert.
Pilotprojekt: Bedingungsloses Grundeinkommen im Dienste der Wissenschaft
Um eine verlässliche Datenbasis zu schaffen, starten jetzt das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin), der Verein „Mein Grundeinkommen e.V.“ und Wissenschaftler des Max-Planck-Instituts zur Erforschung von Gemeinschaftsgütern und der Universität Köln eine erste Langzeitstudie, das „Pilotprojekt“. Alle Teilnehmer und Teilnehmerinnen erhalten im Verlauf der Studie 1.200 Euro monatlich – und zwar bedingungslos, d.h. unabhängig von Einkommen, Familienstand,
Aus einer Millionen Bewerberinnen und Bewerbern werden zufällig 1.500 Kandidatinnen und Kandidaten ausgelost. Von diesen werden wiederum 120 ermittelt, welche drei Jahre lang jeden Monat 1.200 Euro bedingungsloses Grundeinkommen erhalten. Die Übrigen dienen als Vergleichsgruppe. Finanziert werden diese Grundeinkommen von 144.000 freiwilligen Spendern, ganz ähnlich den regelmäßigen Grundeinkommen, die der Verein „Mein Grundeinkommen“ regelmäßig verlost, um Werbung für das Konzept zu machen.
Das bedingungslose Grundeinkommen würde Hartz IV obsolet machen
Die Studie untersucht gezielt, ob Verhaltensveränderungen oder psychische Effekte mit dem Erhalt eines existenzsichernden bedingungslosen Grundeinkommens einhergehen. Dabei wird ermittelt, ob sich Konsumverhalten, soziale Kontakte, Gesundheits- und Umweltbewusstsein oder die Einstellung zur Erwerbsarbeit verändern.
In einem zweiten Schritt soll außerdem die langfristige Finanzierbarkeit eines bundesweiten bedingungslosen Grundeinkommen ermittelt werden. Denn rein rechnerischen sind die Kosten auf den ersten Blick immens. Die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens würden jedoch faktisch eine Vielzahl von Leistungen und Bundesausgaben obsolet machen und muss daher in Bezug auf mögliche Umsetzungen spezifisch verrechnet werden, um die realen Kosten ermitteln zu können.
Das Testeinkommen wird auf Hartz IV angerechnet
Der Betrag, den die 120 Testpersonen des Pilotprojektes erhalten, wird als Schenkung überwiesen. Bei Hartz IV-Empfängern würde er also entsprechend auf die Bezüge angerechnet werden.
Doch das ist ganz im Sinne der Idee. Ein bedingungsloses Grundeinkommen würde die Zahlung unzureichender Sozialleistungen überwiegend obsolet machen und gleichzeitig den damit verbundenen Repressionsapparat und die Probleme unseres Sozialsystems abschaffen.
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Jan Heinemann hat Sozialwissenschaften studiert. Seine Fachgebiete sind Sozialrecht und Gesellschaftsrecht. Jan ist seit 2021 Redakteur bei Gegen-Hartz.de
