Aufgrund der „Corona-Krise“ schöpft die Bundesagentur für Arbeit einen Großteil ihrer finanziellen Rücklagen aus. Spätestens im letzten Drittel des Jahres dürften Bundesszuschüsse nötig sein.
Das Geld wird knapp
Zum Jahresbeginn 2020 verfügte die Bundesagentur für Arbeit über 26 Milliarden Euro Rücklagen. Davon hat sie nach sechs Monaten bereits 10,28 Milliarden Euro ausgegeben. Zum größten Teil wurden die Gelder für den riesigen Mehrbedarf beim Kurzarbeitergeld wegen der „Corona-Krise“ aufgewandt.
Insgesamt habe die Bundesagentur für Arbeit im ersten Halbjahr 26 Milliarden Euro für Kurzarbeiter und Arbeitslose ausgegeben – das sind 41,5 Prozent mehr als eingeplant waren. Gleichzeitig fallen die Einnahmen geringer aus als üblich, und zwar etwa um eine Milliarde weniger als erwartet.
Muss der Bund eingreifen?
Und auch für das zweite Halbjahr rechnet die Bundesagentur mit erheblichen Mehrausgaben. Sie geht zur Zeit von einem Jahresdefizit von etwa 30 Milliarden Euro aus. Anfang des Jahres wurde mit einem regulären Defizit von lediglich 1,3 Milliarden Euro gerechnet. Es könnte jahre dauern, bis die haushaltssituation der Bundesagentur sich wieder entspannt.
Sollten die Rücklagen vollständig aufgebraucht werden, greift der Bund mit Finanzzuschüssen ein. Allerdings müsste der Haushalt der Bundesagentur daraufhin durch die Bundesregierung genehmigt werden. Eine langfristige Lösung steht noch aus.
Jan Heinemann hat Sozialwissenschaften studiert. Seine Fachgebiete sind Sozialrecht und Gesellschaftsrecht. Jan ist seit 2021 Redakteur bei Gegen-Hartz.de
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