Im Beratungsalltag von Hartz IV Beziehenden sehen Sozialberater/innen oftmals “Kreatives” der Jobcenter. Es werden Leistungen um jeden Preis und entgegen jeglicher Gesetzgebung gekürzt. In diesem Beispiel wurde das Kindergeld gleich zwei Mal angerechnet. Aber die Begründung des Ablenungsbescheides des Jobcenters ist noch abendteuerlicher.
Doppelanrenrechnung von Kindergeld
Der Sozialberater Harald Thomé von Tacheles e.V. berichtet von einem besonders wirren Fall von Doppelanrechnung des Einkommens. In einem Hartz IV Bescheid wurde das Kindergeld fiktiv angerechnet, obwohl es nicht vorhanden war. Zusätzlich wurde dann eine Kindergeldnachzahlung ebenfalls an das laufende Arbeitslosengeld II angerechnet. Demnach fand eine Doppelanrechnung statt. Dagegen richtete sich ein Überprüfungsantrag. Doch was dann folgte, ist an Lächerlichkeit nicht mehr zu überbieten.
Nicht gekürzt, nur entzogen?
In dem Ablehnungsbescheid als Entgegnung des Überprüfungsantrages schreibt die Behörde: “Wegen fehlender Mitwirkung wurde das Kindergeld entzogen, das heißt, es ist keine Anrechnung von Kindergeld erfolgt, sondern die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts (also das Hartz IV) wurden lediglich in Höhe des Kindergelds für Sie entzogen. Das ist ein Unterschied.”
Soll bedeutet, was nicht angerechnet werden kann, was es nicht gab, kann auch nicht angerechnet werden und dennoch wurde der Regelbedarf um 204 Euro in Höhes des Kindergeld gekürzt. Demnach wurde das Kindergeld nach Ansicht des Jobcenters zwar angerechnet, aber nur aus dem Grund, weil es das Kindergeld nicht gab. Wer sieht bei so viel Rechtsverdrehung noch durch?
Vorsätzlich rechtswidrig?
Auf Facebook kommentierte daher der Sozialexperte Thomé folgerichtig: “Für mich stellt sich die Frage, welches Kraut rauchen die Mitarbeiter/innen in diesem Laden, um auf solch einen Mist zu kommen oder wird hier vorsätzlich rechtswidrig gehandelt?”. (Bild: Harald Thome´)
Sebastian Bertram ist gelernter Sozialarbeiter und hat über 10 Jahre eine therapeutische Einrichtung geleitet. Er ist Gründer und Hauptverantwortlicher von Gegen-Hartz.de. Seine Hauptthemen sind Sozialrecht, Gesellschaftsrecht und Politik. Sebastian ist aktiv in der Erwerbslosenberatung.
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